Kein „Spaziergang“, aber Dialog und Friedensgebet

Hildburghausen - Ursprünglich wollten die Gegner von Corona-Regeln am Montagabend wieder in der Innenstadt Hildburghausens „spazieren gehen“. Doch der für 19 Uhr vorgesehene Protest wurde kurzfristig verschoben und soll angeblich am heutigen Dienstag stattfinden. Das für 20.15 Uhr geplante Friedensgebet vor der Christuskirche mit anschließendem Bürgerdialog mit Landrat Thomas Müller (CDU), Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke) und Landespolizeiinspektions-Chef Wolfgang Nicolai fand dagegen in einem insgesamt ruhigen Rahmen mit knapp 300 Besuchern statt – moderiert von Künstler und Werbering-Chef Florian Kirner, Katharina Schmidt von den Grünen und Pfarrer Bodo Dungs. Die Polizei war mit großem Aufgebot präsent und erntete erneut viel Kritik für ihren Einsatz am Mittwoch der vorigen Woche, bei dem sie – so äußerten sich mehrere Bürger – bei einer unangemeldeten Demonstration mit circa 600 Teilnehmern unverhältnismäßig agiert und Gewalt angewendet habe. Die Vorgänge dazu werden gegenwärtig untersucht.

Nicolai ermutigt Bürger

Eben das Vorgehen der Polizei war das zentrale Thema des Bürgerdialogs. Man habe sich nicht vorstellen können, dass eine solche Veranstaltung derart eskaliere und die Einsatzkräfte derart aggressiv vorgehen, sagten einige Bürger. Am Mittwoch voriger Woche waren mehrere Demonstranten, aber auch Polizisten verletzt worden. Landespolizeiinspektions-Chef Wolfgang Nicolai ermutigte die Bürger zu Anzeigen, wenn es Polizeiübergriffe geben sollte. Drei Anzeigen lägen bereits vor und würden unabhängig voneinander bearbeitet, das garantiere er. Er verdeutlichte, dass Herr der Ermittlungsverfahren die Staatsanwaltschaft sei, unabhängig von der Polizei.

Landrat Thomas Müller sagte, er habe von dem Polizeieinsatz nichts gewusst und davon erst aus der Zeitung erfahren. „Landrat und Bürgermeister haben damit nichts zu tun“, sagte Müller und wurde ausgebuht. Zuvor hatte Bürgermeister Tilo Kummer bereits auf dem Markt einer Gruppe von etwa 40 Bürgern zu erklären versucht, dass er und der Landrat nicht für Polizeieinsätze zuständig sind, sondern die Landespolizeiinspektion beziehungsweise übergeordnet die Landespolizeidirektion und das Innenministerium. „Sie sind aber als Bürgermeister dafür zuständig, was in Ihrer Stadt passiert“, tönte es aus der Menge, „also kümmern sie sich auch darum“. Kummer versuchte wieder und wieder zu erklären, wie die Abläufe und Zuständigkeiten sind. Außerdem riet er den Bürgern: „Melden Sie eine Versammlung an, dann können sich hier auf dem Markt viel mehr Bürger versammeln.“ Er würde dann ein Mikrofon hinstellen und Rede und Antwort stehen, versprach er.

Anmeldung geplant

Ein Bürger kündigte an, er wolle eine Versammlung anmelden. Offensichtlich war ihm – wie vielen anderen – das dazu notwendige Verfahren bislang nicht klar. Außerdem war in den Gesprächen der Wunsch nach friedlichem Dialog zu hören. „Wir wollen mitgenommen und ernst genommen werden“, sagte eine Frau, die sich von Aggression und Gewalt strikt distanzierte. „Es muss friedlich zugehen.“

Andererseits verdeutlichten Corona-Maßnahmen-Gegner in den sozialen Medien, sie hätten den geplanten „Spaziergang“ abgesagt, weil ihre Forderungen nicht erfüllt würden, etwa, dass sich Landrat, Bürgermeister und Leiter der Polizeiinspektion Hildburghausen auf dem Markt den Fragen der Bürger stellen. „Die Kirchenrunde ist eine Fakeveranstaltung, die zu boykottieren ist, geht nicht hin“, hieß es. Wie könne man die Bevölkerung dazu einladen, aber gleichzeitig die Parkplätze in Hildburghausen absperren. Weiterhin sei das Vertrauen in die Polizei, nach dem vorigen Mittwoch schwer beschädigt und gerade jetzt sei die Polizei in Größenordnung präsent. Unter diesen Bedingungen seien Gespräche nicht möglich. Die Maßnahmen-Gegner forderten den Rücktritt von Landrat, Bürgermeister und eine Neubesetzung der Hildburghäuser Polizeiführung mit Personal, das der Bevölkerung freundlich gesonnen sei.