„Obwohl 743 Bürgerinnen und Bürger den Antrag zum Breiten Fahrweg mit ihrer Unterschrift unterstützten, lehnte der Stadtrat in seiner März-Sitzung diesen Antrag mehrheitlich ab. Die Enttäuschung war riesengroß. Nun stellt sich die Frage: Wie weiter? Soll dieses negative Ergebnis einfach so hingenommen werden und soll somit die Einbahnstraßenregelung im Breiten Fahrweg für immer und ewig bleiben?“, heißt es in einer Mitteilung der Initiativgruppe „Breiter Fahrweg“. Diese fasste den Angaben zufolge den Entschluss: „Es gibt nur eine Alternative: Jetzt lassen wir die Bürger entscheiden, wir gehen den Weg zum Bürgerentscheid.“ Gemäß „Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene“ könne nur mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren und dem nachfolgenden Bürgerentscheid der Stadtratsbeschluss gekippt werden. „Der Stadtrat hat uns quasi zu diesem Schritt gezwungen, denn bei einer positiven Entscheidung wäre uns all dies erspart geblieben. Letztlich ist der Bürgerentscheid das demokratischste Instrument, dessen Ergebnis dann schlussendlich von allen Seiten zu akzeptieren ist“, so Frank Müller, Henrik Wittig, Frank Weise und Falk Hausdörfer im Namen der Initiativgruppe.
Bad Liebenstein Kommt der Bürgerentscheid?
Redaktion 28.03.2025 - 16:00 Uhr