Atommüllendlager Kreistag einstimmig für Resolution gegen Atommüllendlager

Dieses Schild soll im Wartburgkreis nicht aufgestellt werden müssen. Foto: Stefan Sauer/dpa

Im zweiten Anlauf ist es gelungen. Einstimmig hat der Kreistag des Wartburgkreises der überparteilichen Resolution gegen ein Atommüllendlager zugestimmt.

Barchfeld/Bad Salzungen - Nachdem in der konstituierenden Sitzung des Kreistages im Juli der Beschluss der Resolution gegen ein Atommüllendlager im Wartburgkreis an der Frage gescheitert war, ob die Initiative von der Fraktion der Linken oder vom Landrat ausgegangen war, hat es nun im zweiten Anlauf geklappt. Einhellig stimmte der Kreistag einer überparteilichen Resolution, unterschrieben von Landrat Reinhard Krebs (CDU) und vom linken Fraktionsvorsitzenden Sascha Bilay, zu. Wie Krebs betonte, habe man aus den Fehlern gelernt und nun eine gemeinsam abgestimmte überparteiliche Resolution zum Beschluss erhoben. Bilay dankte dem Landrat und der Verwaltung, die die inhaltlich ähnlichen Resolutionsentwürfe vereinheitlicht haben. Der Beschlusstext der gemeinsamen Resolution lautet: „Der Landrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Landesregierung gegenüber den zuständigen Institutionen, möglichst auch koordinierend für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, zu verdeutlichen, dass der Wartburgkreis ein Atommüllendlager auf seinem Gebiet konsequent ablehnt. Der Landrat stimmt seine diesbezüglichen Bemühungen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen im Wartburgkreis stets eng mit dem Kreistag ab.“

Begründet wird die Resolution damit, dass nach Information der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) die flach lagernden Salzstrukturen im nördlichen Wartburgkreis als eines von vier sogenannten Gebieten zur Methodenentwicklung ausgewählt wurden.

Zwei der vier ausgewählten Gebiete liegen in Thüringen. Es gibt bundesweit insgesamt 90 Teilgebiete, das sind 54 Prozent der Fläche Deutschlands. Im Wartburgkreis sollen vom ausgewählten Gebiet zur Methodenentwicklung hauptsächlich Treffurt, Frankenroda, Creuzburg, Berka v.d. Hainich und die Gemeinde Hörselberg-Hainich betroffen sein .

Eine konkrete Offenlegung, weshalb es diese vier von den insgesamt 90 Gebieten sein müssen und warum zwei der vier in Thüringen liegen, gebe es bisher nicht. Daher sei es erforderlich, dass sich der Kreistag klar gegen das Vorhaben der BGE zur weiteren Erkundung im Rahmen der Errichtung eines Atommüllendlagers auf dem Gebiet des Wartburgkreises ausspricht.

Eine tiefgehende Untersuchung der möglichen Endlagerstätten bringe zudem ein „sogenanntes Rohstoffverwertungsverbot“ mit sich, wodurch die Förderung von Bodenschätzen in diesem Gebiet unmöglich gemacht würde. Dies gefährde lokale Unternehmen und Arbeitsplätze und bedeute den Verlust von kommunalen Einnahmen, heißt es in der Resolution des Kreistages weiter.

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