Antrag eingereicht Eingliederung offiziell beantragt

Erik Hande

Die Gemeinde Sülzfeld und die Stadt Meiningen haben den Antrag zur Fusion im Landratsamt zur Prüfung eingereicht. Befinden wird darüber der Thüringer Landtag.

Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder und seine Sülzfelder Amtskollegin Andrea Krieg griffen im Oktober zum Stift, um den Fusionsantrag zu unterzeichnen. Foto: /Erik Hande

Die Sülzfelder Bürgermeisterin Andrea Krieg (SPD) informierte darüber, dass die Gemeinde gemeinsam mit der Stadt Meiningen bei der Unteren Rechtsaufsichts des Landratsamtes den Antrag auf Eingliederung in die Kreisstadt eingereicht hat. Ursprünglich war die Frist dafür bis September festgelegt, damit der kommunale Zusammenschluss zum 1. Januar 2024 erfolgen kann. Doch der Freistaat Thüringen hatte die Frist bis zum 15. Dezember diesen Jahres verlängert. Der Gemeinderat Sülzfeld verabschiedete den Vertrag zur Eingliederung in die Stadt Meiningen Anfang September, einstimmig mit drei Gegenstimmen. Die Kreisstadt hatte ihren Willen zur Fusion mit Sülzfeld in der Oktober-Sitzung bekundet. Hier gab es zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Seitdem wurde der Eingliederungsantrag vorbereitet. „Die Unterlagen sind nun erstellt und eingereicht, das war eine sportliche Herausforderung“, sagte Bürgermeisterin Andrea Krieg.

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Entscheidung wohl im November 2023

Das Gesetzgebungsverfahren zur Neugliederung muss der Thüringer Landtag in die Wege leiten. Der Gesetzentwurf könnte im Juli 2023 dem Landtag vorgelegt und vorbehaltlich der erfolgreichen Beratung im November 2023 vom Parlament verabschiedet werden, heißt es auf der Homepage des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum weiteren Ablauf. Bis dahin prüfen Verwaltungen und die Gremien des Parlaments die Begründung und Argumente für oder gegen den kommunalen Zusammenschluss.