Corona-"Spaziergang" in Schmalkalden eskaliert

Schmalkalden - Nach einem "Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Schmalkalden ist es am Montagabend zu einem Zusammenstoß von Demonstranten mit der Polizei gekommen. Auf einem Video von dem Vorfall, das unserer Zeitung vorliegt, ist zu sehen, wie bis zu vier Polizisten von schätzungsweise 20 anderen Personen bedrängt werden. Die Beamten versuchen zunächst, die Identität eines Mannes festzustellen. Ein weiterer Mann greift die Polizisten schließlich an, sodass zwei Beamte und der Angreifer auf dem Boden landen. Die drei ringen dort mehr als eine Minute lang miteinander. Die Polizisten versuchen ihn zu fixieren. Während sie das tun, bilden mehrere "Spaziergänger" – Männer und Frauen – einen Ring um die Gruppe und schreien die Polizisten an, beschimpfen sie, bis die Polizisten die Festnahme des Angreifers abbrechen.

Das Video, das seit Montagabend in zahlreichen Chatgruppen kursiert, hat für Entsetzen gesorgt. Parteiübergreifend werden die Angriffe verurteilt. Schmalkaldens Bürgermeister Thomas Kaminski sieht einen Image-Schaden für seine Stadt, auch weil es unter den Protest-"Spaziergängern" einen regelrechten Tourismus von Stadt zu Stadt gebe. In der Querdenker-Szene werden demgegenüber die Videos eifrig geteilt, teilweise verbunden mit der Aufforderung, sich gegen Polizeieinsätze zu wehren. In diesen Chatgruppen sind mitunter mehrere tausend Menschen miteinander verbunden.

Die Landespolizeiinspektion (LPI) in Suhl berichtete, dass sich an dem Abend etwa 60 Menschen in der Innenstadt versammelt hatten. Die sogenannten Montags-Spaziergänge waren bis Ende März jeweils angemeldet, seit vier Wochen ist das nicht mehr der Fall. „Zudem hielt sich ein Großteil der Teilnehmer nicht an die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln“, teilte die Polizei am Dienstag mit. Deshalb hätten die Beamten den Mann, der offensichtlich als Versammlungsleiter aufgetreten sei, nach seinen Personalien gefragt. Schließlich habe sich ein 44-Jähriger eingemischt und die Polizisten zunächst verbal bedrängt. Dann habe er „unvermittelt und ohne ersichtlichen Grund einen Polizisten mit der Faust gegen den Hals“ geschlagen.

Auf dem Video ist zudem zu sehen, wie ein Demonstrant ein Funkgerät, das ein Polizist bei der Rangelei verloren hat, unter einem Zaun hindurch schiebt – vermutlich um zu verhindern, dass der Beamte Verstärkung ruft. Während des Handgemenges sind aus der Runde der Umstehenden heraus unter anderem Rufe wie „Merkel verrecke!“ und "Kaminski verrecke!" zu hören. Auch mehrere Frauen gehen die Polizisten aggressiv an. Selbst die Androhung, Pfefferspray einzusetzen, habe eine Frau von ihrer Attacke nicht abbringen können, so dass das Reizspray zum Einsatz kam, berichtete die Polizei. Dann hätten die Beamten „aus Gründen der eigenen Sicherheit“ die Festnahme abgebrochen, so die Mitteilung. Zwei Polizisten seien bei dem Einsatz verletzt worden und hätten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Der 44-Jährige habe eine ärztliche Behandlung abgelehnt.

Inzwischen habe die Kriminalpolizei die Ermittlungen übernommen und ermittele nun nicht nur gegen den Angreifer, sondern auch gegen die Umstehenden.

Seit dem vergangenen Jahr treffen sich in Schmalkalden am Montagabend Bürgerinnen und Bürger zu einem Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen. Ihr Symbol sind Regenschrirme mit dem Regenbogen. Bisher verliefen die Spaziergänge friedlich. Ralph Eckardt, Gründer des so genannten Neuen Schmalkaldischen Bundes, erklärte am Dienstag, die Eskalation vom Montagabend sei "eine unnötige Aktion von beiden Seiten." Deeskalation stehe für ihn immer an erster Stelle. Nach über einem Jahr lägen aber die Nerven überall blank. Auf beiden Seiten. Dennoch dürfe so etwas nicht passieren.

Landrätin Peggy Greiser verurteilte die Übergriffe scharf. "Die Freiheit, die unsere Demokratie trotz aller derzeitigen Einschränkungen bietet, ist nicht die Freiheit gegen andere Menschen Gewalt auszuüben und deren Gesundheit massiv zu gefährden", so Greiser. Auch die Meinungsfreiheit ende da, wo Menschen beleidigt werden und Hetze erfahren. Innenminister Georg Maier (SPD) twitterte: "Unerträgliche Szenen in Schmalkalden, die das Gewalt- und Hasspotenzial von Querdenkern zeigen. Ermittlungen laufen auf Hochtouren, um Aggressoren habhaft zu werden. Rechtsstaat muss konsequent gegen Radikalisierung und Hass vorgehen." Auch der Chef des Lande-Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, beklagte, dass Radikalisierung und Aggressivität stetig zunähmen.

CDU-Innenpolitiker Raymond Walk - selbst Polizeibeamter - zeigte sich von den Aufnahmen aus Schmalkalden empört. Es sei nicht nur verstörend, zu sehen, wie ein gutes Dutzend Demonstranten gegenüber den Polizisten gewalttätig wird, hinzu komme, dass andere Teilnehmer nicht etwa deeskalierend einschreiten, sondern die Gewalttaten mit ihren Handys filmten. "Das zeigt deutlich, wie verkommen die Sitten der Corona-Gegner inzwischen geworden sind", so Walk. 

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Hintergrund: Corona-Leugner der Region

Sie halten Corona  für harmlos wie eine Grippe, die Pandemievorschriften für Zeichen einer Diktatur, lehnen Tests und Impfungen ab und sich selbst als „Querdenker“: Diese oft vereinfachend als Corona-Leugner  oder -Kritiker bezeichneten Menschen finden auch in Südthüringen ihre Anhänger. Vor allem in Meiningen, Schmalkalden und Sonneberg erhalten ihre Demos Zulauf. Seit den strengeren Versammlungsregeln wurden manche Kundgebungen eingestellt, andere werden halb- und illegal als  „Spaziergänge“ oder Autokorsos  organisiert.

In Meiningen versammelten sich  unter Slogans wie „Mut zur Wahrheit“ oder „Bürger für Freiheit und Demokratie“ immer wieder bis zu 150 Menschen – friedlich.  Die Sonneberger Bewegung hat sich als  „Sonneberg zeigt Gesicht“ sogar als Verein etabliert. Dessen Auftritte  verliefen zunächst  zwar wie üblich verbalradikal, aber ohne Verstöße. Das änderte sich erst, als wütende „Querdenker“ nach einem „Stadtbummel“ mit 60 Teilnehmern im Februar versuchten, das Impfzentrum zu stürmen.

Die Corona-Leugner in Schmalkalden hatten voriges Jahr mit Stargast Uwe Steimle den Reigen öffentlicher Corona-Proteste eröffnet. Inzwischen sind sie die Radikalsten. Im Februar hatte die bedrohliche Belagerung des Privathauses des Bürgermeisters von Floh-Seligenthal für Aufsehen gesorgt. Der Mann hatte sich für Coronatests ausgesprochen. Der Eigenname „Neuer Schmalkaldischer Bund“ spielt an auf den „Schmalkaldischen Bund“, in dem im 16. Jahrhundert evangelische Fürsten gegen den katholischen Kaiser aufbegehrten. Anführer Ralph Eckardt, Inhaber eines Wasserbaubetriebs und  Musikproduzent, inszeniert den Widerstand als Revolte, unter anderem mit einem Videoclip.