AfD-Landeschef: Märkl legt Parteimitgliedschaft nieder

Berlin/München - Der Chef der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, hat nach Angaben des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Stephan Protschka die Mitgliedschaft in der Partei aufgekündigt. Das gab Protschka am Abend bekannt. "Herr Märkl ist dem Parteiausschluss zuvorgekommen und hat mir soeben die Kündigung der Mitgliedschaft der AfD zukommen lassen", schrieb Protschka in einer Mitteilung an Medienvertreter. "Eine Mitgliedschaft in der Identitären Bewegung und AfD verträgt sich nicht", betonte Protschka. Er werde die Kündigung annehmen.

Nach Recherchen der "Welt" und der "Augsburger Allgemeinen" war der Chef der Identitären Bewegung Deutschland Mitglied in der AfD. Eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt eine Mitgliedschaft in der IB für AfD-Mitglieder jedoch eigentlich aus.

Unvereinbarkeitsbeschluss

"Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind", heißt es in der AfD-Satzung. Die IB steht auf dieser Liste.

Märkl ist den Berichten zufolge Mitglied der bayerischen AfD. Landeschef Protschka hatte noch am Vortag mitgeteilt, er habe keinen Nachweis, dass er auch in herausgehobener Stellung bei der IB aktiv sei. Er habe IB bei seiner Aufnahme in die AfD im Dezember 2022 nicht angegeben.

Sellner über Märkl: Mann, der die IB wieder großgemacht hat

Märkl war kürzlich bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion in Vetschau (Spreewald), an der auch die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré teilnahm, an der Seite von IB-Führungsfigur Martin Sellner aufgetreten. Der Österreicher stellte Märkl vor als "den Mann, der die IB wieder großgemacht hat" und Märkl selbst bezeichnete sich dort in einer Rede als "Bundessprecher der Identitären Bewegung". 

Auf der Webseite der Grünen-Landtagsfraktion in Bayern ist zudem eine Antwort des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage veröffentlicht. Die Grünen hatten nach Erkenntnissen über Kontakte Märkls zu Politikern der AfD gefragt. In der Antwort Herrmanns wird Märkl als "einer der Bundessprecher der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB)" bezeichnet.