Katja Wolf will nicht ins Kabinett

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf will nicht ins Kabinett von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. „Das für mich überraschende Angebot des Ministerpräsidenten ehrt mich – auch wenn ich es nicht annehmen werde“, sagte sie am Dienstag unserer Zeitung. Wolf ist von der Linken zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewechselt. Daraufhin hatte ihr Ramelow „einen Platz im Kabinett“ in Aussicht gestellt.

Sie sehe die Gefahr, dass nach der Landtagswahl eine rechtsextreme Partei an die Regierung kommen könnte, sagte Wolf. Um dies zu verhindern sei es nötig, den Wählern ein neues demokratisches Angebot zu machen. „Deshalb werde ich mit dem BSW antreten und für diesen Neuanfang kämpfen“, sagte sie.

CDU-Generalsekretär Christian Herrgott warf Ramelow vor, dass es ihm «nur noch um den Machterhalt» gehe. «Sein Hilferuf an Katja Wolf, die sich bewusst gegen den Weg der Linken gestellt hat, wirkt verzweifelt», sagte Herrgott. Es gehe nicht um Posten, sondern um einen Politikwechsel im Land. 

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich schrieb bei X (ehemals Twitter): «Peinlicher geht's kaum ...» Ramelows Regierung sei ein «sinkendes Schiff und der Kapitän möchte krampfhaft Kurs halten». CDU und FDP sind in Thüringen in der Opposition. 

Ramelow tritt bei der Landtagswahl am 1. September noch einmal an und will Regierungschef in Thüringen bleiben. Mit seiner rot-rot-grünen Koalition führt er das Land in einer Minderheitsregierung, die im Parlament keine eigene Mehrheit hat. Nach jüngsten Umfragen sieht es derzeit nicht so aus, als könnte sich das im Herbst ändern. Aber auch andere politisch denkbare Konstellationen sind den Erhebungen zufolge weit von einer Mehrheit entfernt. 

Wolf hatte vor etwas mehr als zwei Wochen angekündigt, von der Linken zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wechseln zu wollen. Zudem kündigte sie an, nicht mehr für den Oberbürgermeister-Posten in Eisenach zu kandidieren. Viele in der Thüringer Linken waren überrascht und teils auch verärgert über ihren Wechsel. Wolf signalisierte, dass sie für das BSW für den Landtag kandidieren will. Für die Linke saß sie schon einmal im Parlament.