GRUNDGESETZ

25.11.2018

Schlaglichter

Das Grundgesetz kommt als Magazin an den Kiosk

Das Grundgesetz erscheint in Magazinform. Der vollständige Originaltext kommt am Dienstag (28. November) als Zeitschrift an die Kioske, rechtzeitig vor dem Jubiläum am 23. Mai 2019: Dann wird die Verf... » mehr

Digitalisierung in der Schule

23.11.2018

Brennpunkte

Deutschlands Schüler sollen digital unterrichtet werden

Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Doch es gibt auch scharfe Kritik a... » mehr

Digitaler Unterricht

02.12.2018

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für digitale Schulen droht zu scheitern

Im Bundestag ist sie schon durch, doch im Bundesrat sieht es für die geplante Grundgesetzänderung zur Digitalisierung von Schulen schlecht aus. Mehrere Länder machen Stimmung dagegen - aus grundsätzli... » mehr

Kandidaten-Trio

23.11.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer baut Vorsprung bei Unions-Anhängern aus

Vier sind rum, vier kommen noch: Wer wird Nachfolger von Angela Merkel an der Spitze der CDU? Zur Halbzeit der Basiskonferenzen dominiert wieder das Asyl- und Flüchtlingsthema - dank Friedrich Merz un... » mehr

Ausweis für Asylbewerber

22.11.2018

Hintergründe

Faktencheck: Individualrecht auf Asyl nur in Deutschland?

Im Grundgesetz steht das Recht auf Asyl. Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, denkt laut über eine Änderung nach und geht dabei ins Detail. Stimmen seine Äußerungen? » mehr

CDU-Regionalkonferenz

22.11.2018

Hintergründe

Kampf um CDU-Vorsitz: Wer steht wo in der Migrationspolitik?

Merz gibt den Konservativen alter Schule. Spahn präsentiert sich als Law-and-Order-Mann mit modernem Lifestyle. Kramp-Karrenbauer steht für Pragmatismus und Mitte. Beim Thema Asyl treten die Unterschi... » mehr

Friedrich Merz

22.11.2018

Brennpunkte

Merz: «Bin für die Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl»

Die vierte Regionalkonferenz von insgesamt acht - Halbzeit. Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz scheinen inhaltlich nahe beieinander zu liegen. Und einer muss zurückrudern. » mehr

26.10.2018

Schule & Studium

Schulen ans Netz

Alle reden über die Digitalisierungsoffensive. Doch was steckt drin im Digitalpaket? Und vor allem: Wann wird es umgesetzt? » mehr

Einbürgerungsurkunde

19.10.2018

Deutschland & Welt

Zahl der Anträge auf deutsche Pässe in Großbritannien steigt

Immer mehr Menschen in Großbritannien wollen einen deutschen Pass haben. Manche von ihnen nutzen dazu einen Artikel des deutschen Grundgesetzes, der einst für Verfolgte der Nazizeit und ihre Nachfahre... » mehr

Tornados in Jordanien

11.09.2018

Deutschland & Welt

Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre rechtswidrig

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten dagegen ziemlich... » mehr

10.09.2018

Deutschland & Welt

Keine Vorentscheidung für Syrien-Militäreinsatz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militärschlag gegen Syriens Regierung im Fall eines neuen Giftgaseinsatzes für möglich. » mehr

05.08.2018

TH

Tiefer Eingriff

Eine allgemeine Dienstpflicht – das wäre viel mehr als die Rückkehr der Wehrpflicht. Zumindest nachdenken sollte man darüber, kommentiert Walter Hörmann. » mehr

Sie hatten am Samstag ihren großen Tag: 329 Polizeianwärter waren im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen zur Vereidigung aufmarschiert. Fotos: Wolfgang Swietek

17.06.2018

Meiningen

"Die Thüringer Polizei freut sich auf Sie"

329 Anwärter des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes legten am Samstag während eines Festaktes in Meiningen den Diensteid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ab. » mehr

Der Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel gratulierte am Donnerstag Matthias Kohl (links) nach dessen Vereidigung zum ehrenamtlichen Bürgermeister von Benshausen. Fotos: Michael Bauroth

25.05.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Gratulation für den Amtsbruder zur Vereidigung

Im Beisein einer Handvoll Einwohner und unter anderen von Bürgermeister Richard Rossel aus Zella-Mehlis fand Donnerstagabend die Vereidigung des ehrenamtlichen Ortschefs Matthias Kohl statt. » mehr

Stacey-Larisa Kästner (links) und Lisa Marie Sobottka bedankten sich im Namen der Jugendlichen bei Lehrern, Verwandten und den Organisatoren der Feier.

15.04.2018

Region

"Nachplappern reicht jetzt nicht mehr"

Mit der Feierstunde im Breitunger Kraftwerk-Saal haben am Samstag die Jugendweihefeiern in der Region begonnen. 47 Jugendliche taten dort den symbolischen Schritt ins Erwachsensein. » mehr

28.03.2018

TH

Grundlage Grundgesetz

Syrien, so schreibt Thomas Heigl im "Klartext", "braucht eine dicke Maßnahmen-Mappe: einen Friedensplan, einen Marshallplan für den wirtschaftlichen Wiederaufbau, aber vor allem einen politischen Zuku... » mehr

Gegenveranstaltungen, wie hier im Bild in Themar, waren auch für Arnstadt schon zahlreich angemeldet. Archiv: frankphoto.de

15.03.2018

Region

Rechtsrock: Prüfen, ob Kosten für Verwaltungsaufwand fällig werden

Im Sommer sollten in Arnstadt zwei Rechtsrock-Events stattfinden. Montag wurde die Anmeldung vom Veranstalter zurückgezogen. Nun wird geprüft, ob der Verwaltungsaufwand dem Anmelder in Rechnung gestel... » mehr

Unter Polizeischutz: Rechtsrock-Konzert in Themar 2017. Foto: Bastian Frank

07.03.2018

Thüringen

Klage gegen das Geschäft mit dem Hass

Es gibt keine höchstrichterliche Rechtsprechung dazu, ab wann eine Kundgebung so viel mit Kommerz zu tun hat, dass sie nicht mehr den Schutz des Grundgesetzes genießt. Eine Klage gegen die Stadt Gera ... » mehr

Wenn sogenannte Reichsbürger ihren Pass abgeben, könnten sie künftig dafür zur Kasse gebeten werden. Foto: dpa

17.01.2018

Thüringen

"Reichsbürger" ohne Pass: Länder prüfen Gebühr

Sie werden unter dem Stichwort "Reichsbürger" zusammengefasst: Menschen, die die Bundesrepublik und das Grundgesetz ablehnen. Nicht selten geben sie deshalb auch ihren Ausweis ab. Mehrere Länder prüfe... » mehr

bodo ramelow

30.12.2017

Thüringen

Ramelow für pragmatische Lösung im Bildungsstreit

Der Bund soll sich aus der Bildungspolitik weitgehend heraushalten, sagt das Grundgesetz. Doch es gibt Zweifel, ob das so bleiben soll. Thüringens Ministerpräsident Ramelow gehört zu den Zweiflern. Un... » mehr

Während des Meininger Kleinkunst-Festivals im Spätsommer hatte Rainald Grebe keine Zeit. Heute Abend nun gibt er sein "Elfenbeinkonzert". Foto: dpa

05.12.2017

TH

Atemlos in Afrika und nun in Meiningen

Der Kabarettist Rainald Grebe war in Abidjan am Golf von Guinea. Nun besucht er Meiningen mit seinem "Elfenbeinkonzert" - heute Abend gibt er im Großen Haus des Theaters ein Nachspiel zu den Kleinkuns... » mehr

02.10.2017

Region

Ex-Mitglied will Freie Wähler aus Vereinregister löschen lassen

Die Freien Wähler haben Mitte September einen neuen Vorstand gewählt. Ein - mittlerweile - ehemaliges Mitglied ist mit dem Ablauf der Wahl nicht einverstanden. Nun muss das Gericht entscheiden. » mehr

Altenpflege

12.09.2017

Gesundheit

Die Würde des Menschen wird in der Pflege täglich angetastet

Im Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: «Die Würde des Menschen ist unantastbar.» Doch das Leben spricht oft eine andere Sprache. Es gibt wohl in keinem Bereich so viele Verstöße gegen Artikel 1 wie ... » mehr

Rock für Deutschland

03.07.2017

Thüringen

Rechtsrock in Themar: Gericht erlaubt Veranstaltung

Das Landratsamt Hildburghausen wollte ein in Themar geplantes, riesiges Rechtsrock-Konzert nicht als Versammlung genehmigen. Das sei zu kommerziell für eine politische Versammlung, argumentierte die B... » mehr

Thomas Müller.

14.06.2017

Thüringen

Landkreis Hildburghausen geht gegen Rechtsrock-Konzert vor

Jahrelang stand die Versammlungsbehörde des Landkreises Hildburghausen in der Kritik, sie habe nichts gegen Rechtsrock-Konzerte unternommen. Der zuständige Landrat weist solche Vorwürfe noch immer zur... » mehr

19.01.2017

Thüringen

Enders: Angleichung der Netzentgelte juristisch durchsetzen

Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat die Landesregierung aufgefordert, die Angleichung der Netzentgelte für das Strom-Übertragungsnetz notfalls juristisch durchzusetzen. » mehr

Das pfälzische Exemplar der Goldenen Bulle. Foto: dpa

20.10.2016

TH

Die Goldene Bulle - eine Art "Grundgesetz"

Die Goldene Bulle war von 1356 bis 1806 so etwas wie das Grundgesetz des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation. Die sieben Originale der Urkunde, die bis heute erhalten geblieben sind, gehören z... » mehr

Susanne Selbert mit dem Foto ihrer Großmutter Elisabeth Selbert.

23.09.2016

Region

Erinnerung an eine der Mütter des Grundgesetzes

Elisabeth Selbert gehört zu den vier Müttern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Enkeltochter Susanne ist stolz auf das Werk ihrer Großmutter und stellte sie jetzt in Ilmenau vor. » mehr

09.09.2016

TH

Beschränkt

Zum neuesten CSU-Vorstoß bemerkt Bernd Götte im "Klartext": "Sollte jemand mit „abendländisch-christlich“ wirklich nur die römisch-katholische und die evangelischen Kirchen meinen? Das wäre dann wirkl... » mehr

franken unterschriften

31.08.2016

Thüringen

Verein startet Unterschriftensammlung für Wechsel Sonnebergs nach Bayern

Im Süden des Landkreises Sonneberg werden ab sofort Unterschriften für einen Wechsel nach Bayern gesammelt. Das Vorhaben eines Franken-Vereins ist rechtlich fragwürdig, kommt vor Ort aber an. » mehr

Ihren Diensteid legten 264 Anwärter im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst am Samstag auf dem Gelände des Bildungszentrums der Thüringer Polizei in Meiningen ab. Organisatoren und Gäste hatten Glück - bei herrlichem Wetter fand die Zeremonie im Freien statt.	Fotos: T. Hencl

23.05.2016

Meiningen

"Der Eid ist mehr als ein Versprechen"

Ihrem Diensteid legten 264 Polizeianwärter am Samstag im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen ab. Zudem hatten die Gäste zum Tag der offenen Tür Gelegenheit, die Ausbildung hautnah selbs... » mehr

18.05.2016

Thüringen

Diskussion um Moschee-Bau: Ein gespaltenes Land

Die Pläne der Ahmadiyya-Muslim-Jaamat-Gemeinde, in Thüringen erstmals eine Moschee neu zu bauen, haben eine heftige Debatte um das Für und Wider dieser Idee ausgelöst. Nur die AfD lehnt das Vorhaben k... » mehr

Walter Hörmann zu den Oppositionsrechten

03.05.2016

TH

Schöner Trick

Die in Parteien und Fraktionen organisierte Opposition ist nicht alleine dabei, der Regierung auf die Finger zu schauen. Nie zuvor in der Geschichte dieses Landes war es einfacher, sich als Bürger und... » mehr

So traditionell wie die Maikundgebung waren auch die meisten Teilnehmer; unter ihnen viele Lokal- und Landespolitiker.

01.05.2016

Region

Solidarität braucht Zeit und Mitwirkung

Die gemeinsame Mai-Kundgebung des Gewerkschaftsbundes DGB und der Stadt Ilmenau setzte auf Information und Miteinander. » mehr

Runde Sache: Unter dem preußischen Adler erlebte die Henneberger Henne im Stadtwappen den industriellen Aufschwung. Suhl unterstand schon mindestens vier Landesherren: Franken, Sachsen, Preußen und Thüringen.

08.04.2016

Region

Der Tag, als die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suh... » mehr

Runde Sache: Unter dem preußischen Adler erlebte die Henneberger Henne im Stadtwappen den industriellen Aufschwung. Suhl unterstand schon mindestens vier Landesherren: Franken, Sachsen, Preußen und Thüringen. Foto: frankphoto.de

02.04.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Der Tag, an dem die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suh... » mehr

Per Beamer-Vortrag, Tafelbildern, Englisch, Deutsch sowie mit Händen und Füßen erklärt Rechtsanwalt Sven Anders das Grundgesetz. Fotos: camera900.de

12.02.2016

Region

Crashkurs für alles, was Recht ist

Was das Grundgesetz in Deutschland beinhaltet und warum es seit 1949 die Basis friedlichen Miteinanders ist, erklärte am Donnerstagabend der Rechtsanwalt Sven Anders rund 50 Flüchtlingen in der Diakon... » mehr

27.01.2016

TH

Wahrlich kein Würdenträger

Die Debatte um die "Parlamentsunwürdigkeit" von Abgeordneten kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "Es ist in diesem Zusammenhang argumentiert worden, dass Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes ... » mehr

Die Auszeichnung als Erinnerung festgehalten: Mike Mohring, Jörg Thamnn, Gerd-Michael Seeber, Karl-Heinz Kühn. Reinhard Köhler, Andreas Bühl, Willy Beyermann und Tankred Schipanski (von links). Foto: Dolge

30.11.2015

Region

Ilm-Kreis-CDU: "Die Regierung im Wartestand"

Neben der Flüchtlingspolitik diskutierte der 31. Kreisparteitag der CDU in Möhrenbach auch die Gebietsreform. » mehr

Franz Josef Jung, Andreas Postel und Wolfgang Berghofer (von links) im Gespräch im Geisaer Gangolfisaal. Foto: Stefan Sachs

18.11.2015

Region

Dialog als Mittel gegen Gewalt

Für eine Sicherheitspartnerschaft mit Russland gegen den Terror sprachen sich Dresdens früherer Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer und Franz Josef Jung, CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, beim 6. G... » mehr

Sie wären gerne Reichskanzler

03.11.2015

Thüringen

Sie wären gerne Reichskanzler

Es gibt Menschen in Deutschland, die glauben, dass es die Bundesrepublik gar nicht gibt: Reichsbürger. Sie drohen Bediensteten dieses Staates auch schon mit dem Tod durch den Strang. Sicherheitsbehörd... » mehr

30.10.2015

Thüringen

3. "Asylbewerber sind gar nicht wirklich bedroht"

Das Grundgesetz formulierte recht eindeutig: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht". Und es präzisiert: Nur dann, wenn sie vorher nicht aus einem sicheren Drittstaat einreisen und nur dann, wenn nic... » mehr

06.10.2015

TH

"Leitkultur plus"

Zur Flüchtlingsdebatte kommentiert Thomas Heigl im "Klartext": "Wer nach Deutschland kommt und hier bleiben will, muss nicht nur die Sprache lernen und die Gepflogenheiten; er steht wie alle Deutschen... » mehr

Die Academixer Ralf Bärwolff (rechts) und Peter Treuner in dem neuen Programm "Mensch ärgere mich".

11.06.2015

Region

Satirischer Streifzug durch die Rüpelrepublik

Zwei Wortakrobaten aus Leipzig - beide Mitglieder des Kabaretts "Academixer" - begeisterten das Publikum im Landgasthaus "Zur grünen Erle". » mehr

Jolf Schneider   zum Wechsel von Politikern in die Wirtschaft

05.02.2015

TH

Instinktlos

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. So steht es in Artikel 38 des Grundgesetzes. D... » mehr

31.01.2015

Thüringen

Apolda zieht Zensus-Klage zurück

Apolda hat nach Informationen des Senders MDR Thüringen als letzte Kommune im Freistaat ihre Klage gegen den Zensus 2011 zurückgezogen. Grund dafür seien befürchtete hohe Kosten für den Rechtsstreit, ... » mehr

Christoph Witzel  zur Debatte um Sterbehilfe

14.11.2014

TH

Die Würde im Sterben

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist nicht zuletzt deshalb eine wunderbare Verfassung, weil sein erster Artikel mit diesem programmatischen Satz beginnt: "Die Würde des Menschen ist unan... » mehr

Markus Ermert  zur Kritik des Bundespräsidenten an der Linken

03.11.2014

TH

Der Nächste, bitte

Um diese Frage gleich zu Beginn zu beantworten: Ja, er darf das. Keine einzige Zeile im Grundgesetz verbietet es einem Bundespräsidenten, sich zu aktuellen politischen Fragen zu äußern und dabei eine ... » mehr

Die Gemeinschaftsunterkunft "Karolinenburg" in Hildburghausen soll um 38 Plätze erweitert werden. 	Foto: frankphoto.de

28.10.2014

Region

Gewappnet für den Fall der Fälle

Derzeit leben rund 190 Asylbewerber im Landkreis Hildburghausen. Doch 2015 wird diese Zahl drastisch ansteigen. Deshalb muss der Landkreis, der für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber zu... » mehr

Jolf Schneider   zu den Konflikten von Lokführern und Piloten

09.10.2014

TH

Bedingt streikbereit

Das Streikrecht wird jedem Deutschen in Artikel 9 des Grundgesetzes garantiert. Es ist ein hohes Gut. Offensichtlich ist in Vergessenheit geraten, dass es ein langer, steiniger Weg war, es zu erkämpfe... » mehr

03.09.2014

Region

Ilmenauer Gewerbeamt soll verschwinden

Thüringens Landesregierung will 28 kreisangehörigen Gemeinden die Aufgaben der unteren Gewerbebehörden entziehen. Gewerbetreibende müssten sich dann ans Landratsamt wenden. Betroffen ist auch die Stad... » mehr

Anna Pulcher vom Bundestag hält eine Miniaturversion des Grundgesetzes in der Hand. Besucher können ein Exemplar mitnehmen. 	Foto: frankphoto.de

02.09.2014

Suhl/Zella-Mehlis

Ein Grundgesetz für die Westentasche

Der Bundestag präsentiert seit Montag eine Wanderausstellung im CCS. Dabei wird erklärt, wie das Parlament funktioniert. Für Besucher gibt es Infomaterial vom Reiseführer bis zum Mini-Grundgesetz. » mehr

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