GRUNDGESETZ

Grundgesetz

15.03.2019

Familie

An Schulen soll das Grundgesetz verteilt werden

70 Jahre wird das Grundgesetz alt. Die darin festgeschriebenen Regeln des Zusammenlebens werden nicht überall befolgt. Eine ungewöhnliche Aktion soll das Bewusstsein schärfen. » mehr

Hamburg

08.03.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren für Frauenrechte

In Berlin ist der Frauentag in diesem Jahr erstmals Feiertag. Das würden sich auch viele andere Bundesbürger wünschen. Tausende Menschen demonstrieren für Gleichberechtigung in Politik, Wirtschaft und... » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Digitalpakt Schule nimmt letzte Hürde im Bundesrat

Die Milliardenhilfen für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen können fließen. Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat einer dafür vorgesehenen Änderung des Grundgesetzes zu und machte en... » mehr

Beeindruckte mit ihrem fundiertem Wissen über den Einsatz mutiger Frauen, in der Politik um ihre Rechte zu kämpfen: Ilse Nagelschmidt aus Leipzig. Foto: Annett Spieß

25.02.2019

Bad Salzungen

Wie die Gleichstellung ins Grundgesetz kam

Fast in Vergessenheit geraten sind die Namen der vier Mütter des Grundgesetzes. Prof. Dr. Ilse Nagelschmidt aus Leipzig erinnerte an sie in einem Vortrag zur Gleichberechtigung der Frau. » mehr

22.02.2019

Klartext

Betrug am Wähler

"Parteien", so Christoph Witzel im "Klartext", "die ja laut Grundgesetz bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken, zu zwingen, wen sie in die Parlamente schicken wollen, dürfte eben dies... » mehr

Digitalisierung von Deutschlands Schulen

21.02.2019

Brennpunkte

Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an d... » mehr

13.02.2019

Thüringen

Was passiert mit verbeamteten AfD-Mitgliedern?

Im Bundesinnenministerium wird geprüft, ob ein Beamter gleichzeitig für den deutschen Staat arbeiten und in AfD-Gruppierungen aktiv sein darf. Auch in Erfurt wird diese Frage diskutiert. » mehr

Unterricht mit Tablet

12.02.2019

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang? » mehr

Soldaten

08.02.2019

Brennpunkte

Sieben Extremisten im Jahr 2018 in der Bundeswehr enttarnt

Wer im Notfall für den Staat zur Waffe greift, sollte hinter dem Grundgesetz stehen. Doch immer mal wieder fallen auch Soldaten als mit radikaler Gesinnung auf. » mehr

Festakt 100 Jahre Weimarer Verfassung

06.02.2019

Thüringen

Festakt in Weimar: Politiker rufen zum Einsatz für Demokratie auf

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

Festakt

06.02.2019

Brennpunkte

Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

Günther Köhler (links) überreicht Tino Baumann die Ernennungsurkunde zum Wehrführer der Wehr Milz/Eicha. Foto: K. Lautensack

02.02.2019

Hildburghausen

Die neue Wehr hat einen Wehrführer

Tino Baumann heißt der Wehrführer der neuen Wehr der Römhilder Ortsteile Eicha und Milz. Bürgermeister Günther Köhler hat ihn jüngst ernannt. » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Brennpunkte

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

Digitalisierung in der Schule

29.12.2018

Brennpunkte

Kultusminister-Chef warnt vor Scheitern des Digitalpakts

Der Streit zwischen Bund und Ländern über eine Verfassungsänderung verzögert die geplante Digitalisierung von Schulen. Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz kann sich vorstellen, beide Themen vo... » mehr

20.12.2018

Schlaglichter

Dänemark verlangt Handschlag für Staatsbürgerschaft

Wer die dänische Staatsbürgerschaft annehmen will, muss das in Zukunft mit einem Handschlag besiegeln. Das dänische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, wonach der Händedruck fortan ein ... » mehr

Winfried Kretschmann

14.12.2018

Brennpunkte

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation. » mehr

Digitaler Unterricht

02.12.2018

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für digitale Schulen droht zu scheitern

Im Bundestag ist sie schon durch, doch im Bundesrat sieht es für die geplante Grundgesetzänderung zur Digitalisierung von Schulen schlecht aus. Mehrere Länder machen Stimmung dagegen - aus grundsätzli... » mehr

25.11.2018

Schlaglichter

Das Grundgesetz kommt als Magazin an den Kiosk

Das Grundgesetz erscheint in Magazinform. Der vollständige Originaltext kommt am Dienstag (28. November) als Zeitschrift an die Kioske, rechtzeitig vor dem Jubiläum am 23. Mai 2019: Dann wird die Verf... » mehr

Digitalisierung in der Schule

23.11.2018

Brennpunkte

Deutschlands Schüler sollen digital unterrichtet werden

Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Doch es gibt auch scharfe Kritik a... » mehr

Kandidaten-Trio

23.11.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer baut Vorsprung bei Unions-Anhängern aus

Vier sind rum, vier kommen noch: Wer wird Nachfolger von Angela Merkel an der Spitze der CDU? Zur Halbzeit der Basiskonferenzen dominiert wieder das Asyl- und Flüchtlingsthema - dank Friedrich Merz un... » mehr

Ausweis für Asylbewerber

22.11.2018

Hintergründe

Faktencheck: Individualrecht auf Asyl nur in Deutschland?

Im Grundgesetz steht das Recht auf Asyl. Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, denkt laut über eine Änderung nach und geht dabei ins Detail. Stimmen seine Äußerungen? » mehr

CDU-Regionalkonferenz

22.11.2018

Hintergründe

Kampf um CDU-Vorsitz: Wer steht wo in der Migrationspolitik?

Merz gibt den Konservativen alter Schule. Spahn präsentiert sich als Law-and-Order-Mann mit modernem Lifestyle. Kramp-Karrenbauer steht für Pragmatismus und Mitte. Beim Thema Asyl treten die Unterschi... » mehr

Friedrich Merz

22.11.2018

Brennpunkte

Merz: «Bin für die Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl»

Die vierte Regionalkonferenz von insgesamt acht - Halbzeit. Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz scheinen inhaltlich nahe beieinander zu liegen. Und einer muss zurückrudern. » mehr

26.10.2018

Schule & Studium

Schulen ans Netz

Alle reden über die Digitalisierungsoffensive. Doch was steckt drin im Digitalpaket? Und vor allem: Wann wird es umgesetzt? » mehr

Einbürgerungsurkunde

19.10.2018

Deutschland & Welt

Zahl der Anträge auf deutsche Pässe in Großbritannien steigt

Immer mehr Menschen in Großbritannien wollen einen deutschen Pass haben. Manche von ihnen nutzen dazu einen Artikel des deutschen Grundgesetzes, der einst für Verfolgte der Nazizeit und ihre Nachfahre... » mehr

Tornados in Jordanien

11.09.2018

Deutschland & Welt

Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre rechtswidrig

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten dagegen ziemlich... » mehr

10.09.2018

Deutschland & Welt

Keine Vorentscheidung für Syrien-Militäreinsatz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militärschlag gegen Syriens Regierung im Fall eines neuen Giftgaseinsatzes für möglich. » mehr

05.08.2018

TH

Tiefer Eingriff

Eine allgemeine Dienstpflicht – das wäre viel mehr als die Rückkehr der Wehrpflicht. Zumindest nachdenken sollte man darüber, kommentiert Walter Hörmann. » mehr

Sie hatten am Samstag ihren großen Tag: 329 Polizeianwärter waren im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen zur Vereidigung aufmarschiert. Fotos: Wolfgang Swietek

17.06.2018

Meiningen

"Die Thüringer Polizei freut sich auf Sie"

329 Anwärter des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes legten am Samstag während eines Festaktes in Meiningen den Diensteid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ab. » mehr

Der Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel gratulierte am Donnerstag Matthias Kohl (links) nach dessen Vereidigung zum ehrenamtlichen Bürgermeister von Benshausen. Fotos: Michael Bauroth

25.05.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Gratulation für den Amtsbruder zur Vereidigung

Im Beisein einer Handvoll Einwohner und unter anderen von Bürgermeister Richard Rossel aus Zella-Mehlis fand Donnerstagabend die Vereidigung des ehrenamtlichen Ortschefs Matthias Kohl statt. » mehr

Stacey-Larisa Kästner (links) und Lisa Marie Sobottka bedankten sich im Namen der Jugendlichen bei Lehrern, Verwandten und den Organisatoren der Feier.

15.04.2018

Region

"Nachplappern reicht jetzt nicht mehr"

Mit der Feierstunde im Breitunger Kraftwerk-Saal haben am Samstag die Jugendweihefeiern in der Region begonnen. 47 Jugendliche taten dort den symbolischen Schritt ins Erwachsensein. » mehr

28.03.2018

TH

Grundlage Grundgesetz

Syrien, so schreibt Thomas Heigl im "Klartext", "braucht eine dicke Maßnahmen-Mappe: einen Friedensplan, einen Marshallplan für den wirtschaftlichen Wiederaufbau, aber vor allem einen politischen Zuku... » mehr

Gegenveranstaltungen, wie hier im Bild in Themar, waren auch für Arnstadt schon zahlreich angemeldet. Archiv: frankphoto.de

15.03.2018

Region

Rechtsrock: Prüfen, ob Kosten für Verwaltungsaufwand fällig werden

Im Sommer sollten in Arnstadt zwei Rechtsrock-Events stattfinden. Montag wurde die Anmeldung vom Veranstalter zurückgezogen. Nun wird geprüft, ob der Verwaltungsaufwand dem Anmelder in Rechnung gestel... » mehr

Unter Polizeischutz: Rechtsrock-Konzert in Themar 2017. Foto: Bastian Frank

07.03.2018

Thüringen

Klage gegen das Geschäft mit dem Hass

Es gibt keine höchstrichterliche Rechtsprechung dazu, ab wann eine Kundgebung so viel mit Kommerz zu tun hat, dass sie nicht mehr den Schutz des Grundgesetzes genießt. Eine Klage gegen die Stadt Gera ... » mehr

Wenn sogenannte Reichsbürger ihren Pass abgeben, könnten sie künftig dafür zur Kasse gebeten werden. Foto: dpa

17.01.2018

Thüringen

"Reichsbürger" ohne Pass: Länder prüfen Gebühr

Sie werden unter dem Stichwort "Reichsbürger" zusammengefasst: Menschen, die die Bundesrepublik und das Grundgesetz ablehnen. Nicht selten geben sie deshalb auch ihren Ausweis ab. Mehrere Länder prüfe... » mehr

bodo ramelow

30.12.2017

Thüringen

Ramelow für pragmatische Lösung im Bildungsstreit

Der Bund soll sich aus der Bildungspolitik weitgehend heraushalten, sagt das Grundgesetz. Doch es gibt Zweifel, ob das so bleiben soll. Thüringens Ministerpräsident Ramelow gehört zu den Zweiflern. Un... » mehr

Während des Meininger Kleinkunst-Festivals im Spätsommer hatte Rainald Grebe keine Zeit. Heute Abend nun gibt er sein "Elfenbeinkonzert". Foto: dpa

05.12.2017

TH

Atemlos in Afrika und nun in Meiningen

Der Kabarettist Rainald Grebe war in Abidjan am Golf von Guinea. Nun besucht er Meiningen mit seinem "Elfenbeinkonzert" - heute Abend gibt er im Großen Haus des Theaters ein Nachspiel zu den Kleinkuns... » mehr

02.10.2017

Region

Ex-Mitglied will Freie Wähler aus Vereinregister löschen lassen

Die Freien Wähler haben Mitte September einen neuen Vorstand gewählt. Ein - mittlerweile - ehemaliges Mitglied ist mit dem Ablauf der Wahl nicht einverstanden. Nun muss das Gericht entscheiden. » mehr

Altenpflege

12.09.2017

Gesundheit

Die Würde des Menschen wird in der Pflege täglich angetastet

Im Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: «Die Würde des Menschen ist unantastbar.» Doch das Leben spricht oft eine andere Sprache. Es gibt wohl in keinem Bereich so viele Verstöße gegen Artikel 1 wie ... » mehr

Rock für Deutschland

03.07.2017

Thüringen

Rechtsrock in Themar: Gericht erlaubt Veranstaltung

Das Landratsamt Hildburghausen wollte ein in Themar geplantes, riesiges Rechtsrock-Konzert nicht als Versammlung genehmigen. Das sei zu kommerziell für eine politische Versammlung, argumentierte die B... » mehr

Thomas Müller.

14.06.2017

Thüringen

Landkreis Hildburghausen geht gegen Rechtsrock-Konzert vor

Jahrelang stand die Versammlungsbehörde des Landkreises Hildburghausen in der Kritik, sie habe nichts gegen Rechtsrock-Konzerte unternommen. Der zuständige Landrat weist solche Vorwürfe noch immer zur... » mehr

19.01.2017

Thüringen

Enders: Angleichung der Netzentgelte juristisch durchsetzen

Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat die Landesregierung aufgefordert, die Angleichung der Netzentgelte für das Strom-Übertragungsnetz notfalls juristisch durchzusetzen. » mehr

Das pfälzische Exemplar der Goldenen Bulle. Foto: dpa

20.10.2016

TH

Die Goldene Bulle - eine Art "Grundgesetz"

Die Goldene Bulle war von 1356 bis 1806 so etwas wie das Grundgesetz des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation. Die sieben Originale der Urkunde, die bis heute erhalten geblieben sind, gehören z... » mehr

Susanne Selbert mit dem Foto ihrer Großmutter Elisabeth Selbert.

23.09.2016

Region

Erinnerung an eine der Mütter des Grundgesetzes

Elisabeth Selbert gehört zu den vier Müttern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Enkeltochter Susanne ist stolz auf das Werk ihrer Großmutter und stellte sie jetzt in Ilmenau vor. » mehr

09.09.2016

TH

Beschränkt

Zum neuesten CSU-Vorstoß bemerkt Bernd Götte im "Klartext": "Sollte jemand mit „abendländisch-christlich“ wirklich nur die römisch-katholische und die evangelischen Kirchen meinen? Das wäre dann wirkl... » mehr

franken unterschriften

31.08.2016

Thüringen

Verein startet Unterschriftensammlung für Wechsel Sonnebergs nach Bayern

Im Süden des Landkreises Sonneberg werden ab sofort Unterschriften für einen Wechsel nach Bayern gesammelt. Das Vorhaben eines Franken-Vereins ist rechtlich fragwürdig, kommt vor Ort aber an. » mehr

Ihren Diensteid legten 264 Anwärter im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst am Samstag auf dem Gelände des Bildungszentrums der Thüringer Polizei in Meiningen ab. Organisatoren und Gäste hatten Glück - bei herrlichem Wetter fand die Zeremonie im Freien statt.	Fotos: T. Hencl

23.05.2016

Meiningen

"Der Eid ist mehr als ein Versprechen"

Ihrem Diensteid legten 264 Polizeianwärter am Samstag im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen ab. Zudem hatten die Gäste zum Tag der offenen Tür Gelegenheit, die Ausbildung hautnah selbs... » mehr

18.05.2016

Thüringen

Diskussion um Moschee-Bau: Ein gespaltenes Land

Die Pläne der Ahmadiyya-Muslim-Jaamat-Gemeinde, in Thüringen erstmals eine Moschee neu zu bauen, haben eine heftige Debatte um das Für und Wider dieser Idee ausgelöst. Nur die AfD lehnt das Vorhaben k... » mehr

Walter Hörmann zu den Oppositionsrechten

03.05.2016

TH

Schöner Trick

Die in Parteien und Fraktionen organisierte Opposition ist nicht alleine dabei, der Regierung auf die Finger zu schauen. Nie zuvor in der Geschichte dieses Landes war es einfacher, sich als Bürger und... » mehr

So traditionell wie die Maikundgebung waren auch die meisten Teilnehmer; unter ihnen viele Lokal- und Landespolitiker.

01.05.2016

Region

Solidarität braucht Zeit und Mitwirkung

Die gemeinsame Mai-Kundgebung des Gewerkschaftsbundes DGB und der Stadt Ilmenau setzte auf Information und Miteinander. » mehr

Runde Sache: Unter dem preußischen Adler erlebte die Henneberger Henne im Stadtwappen den industriellen Aufschwung. Suhl unterstand schon mindestens vier Landesherren: Franken, Sachsen, Preußen und Thüringen.

08.04.2016

Region

Der Tag, als die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suh... » mehr

Runde Sache: Unter dem preußischen Adler erlebte die Henneberger Henne im Stadtwappen den industriellen Aufschwung. Suhl unterstand schon mindestens vier Landesherren: Franken, Sachsen, Preußen und Thüringen. Foto: frankphoto.de

02.04.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Der Tag, an dem die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suh... » mehr

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