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GRÜNEN-FRAKTIONSCHEFIN

Verhandlung: Kinder mit in den Landtagsplenarsaal?

vor 1 Stunde

Thüringen

Vergleich: Abgeordnete dürfen Babys ins Plenum mitbringen

Thüringer Landtagsabgeordnete haben fortan das Recht, ihre Babys zu Landtagssitzungen mitzubringen. Darauf verständigten sich am Montag bei einer Verhandlung vor dem Landesverfassungsgerichtshof in We... » mehr

Kindergarten

13.05.2020

Thüringen

Kommunen befürchten Chaos bei Öffnung der Kindergärten

Die Corona-Beschränkungen in Thüringen werden weiter gelockert. Streit aber gibt es um die Kindergarten-Öffnung. Die Kommunen rechnen mit einem "unvermeidbaren Chaos", wenn die Einrichtungen ab nächst... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

10.05.2020

Brennpunkte

Göring-Eckardt fordert verbindliches System für Corona-Tests

Das Robert Koch-Institut hat einen Großteil der Eindämmungsarbeit an die Gesundheitsämter abgegeben. Aus der Opposition im Bundestag kommt ein Vorschlag, wie eine regionale Strategie aussehen könnte. » mehr

Demonstration in Stuttgart

10.05.2020

Brennpunkte

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitun... » mehr

Testmaterial

08.05.2020

Brennpunkte

Erste Notbremsen wegen Corona gezogen

Auf die Lockerung folgt die erste Nagelprobe: Nun müssen Behörden vor Ort zeigen, ob sie einem starken Ausbruch des Coronavirus gewachsen sind. Schlachthöfe in NRW und in Schleswig-Holstein sind betro... » mehr

Pressekonferenz

17.04.2020

Brennpunkte

Spahn hält Corona-Ausbruch für beherrschbar

Endlich mal gute Nachrichten: Der Gesundheitsminister sieht Erfolge beim Kampf gegen die Corona-Pandemie. Höchste Zeit für größere Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen? Eher nicht. » mehr

Kein Tourismus-Auftakt zu Ostern

09.04.2020

Brennpunkte

Umfrage: Kaum Reisen an Ostern geplant

Normalerweise fahren über Ostern viele Deutsche in Urlaub oder besuchen Verwandte - doch in der Corona-Krise wollen die allermeisten den Empfehlungen der Regierung folgen. Die Politik ringt mit der Fr... » mehr

Saskia Esken Erfurt

01.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin für einmalige Vermögensabgabe zur Corona-Finanzierung

Die Bewältigung der Corona-Krise kostet enorm viel Geld. SPD-Chefin Esken will es auch von den Vermögenden nehmen. Viel Applaus bekommt sie für ihren Vorschlag erstmal nicht. » mehr

Landtag Thüringen

27.03.2020

Thüringen

Wie Demokratie in Corona-Zeiten funktionieren kann

Auch während der Corona-Krise muss der Thüringer Landtag zusammenkommen. Doch wie kann das funktionieren, ohne gegen die bestehenden Regeln und Schutzmaßnahmen zu verstoßen? Zwei Vorschläge werden der... » mehr

26.03.2020

Schmalkalden

Auf die Palme gebracht

Eine Meldung am Donnerstag hat mich wirklich in Rage gebracht: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) schlug vor, um der Corona-Krise zu begegnen, ältere Menschen und sonstige Risikogruppen ... » mehr

Astrid Rothe-Beinlich.

Aktualisiert am 19.03.2020

Thüringen

"Die demokratische Kontrolle darf nicht außen vor bleiben"

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Chefin der Grünen-Landtagsfraktion. Sie warnt: Auch in der Ausnahmesituation der Corona-Krise darf der Landtag nicht entmachtet werden. » mehr

18.03.2020

Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Grünen-Fraktionschefin

Nach dem Ausscheiden von Dirk Adams aus der Thüringer Grünen-Fraktion ist Astrid Rothe-Beinlich einstimmig als neue Fraktionschefin gewählt worden. » mehr

Coronavirus

13.03.2020

Gesundheit

Wuhan-Shake und Ebola-Gruß - Virus ändert Etikette

«Gib schön die Hand» - das war der ungeliebte Spruch der Erwachsenen, und man hasste es als Kind: Mancher drückte zu fest, andere fühlten sich eklig an. Jetzt ist der Händedruck offiziell ausgesetzt. ... » mehr

Andreas Scheuer

07.03.2020

Deutschland & Welt

München soll Standort für Mobilitätszentrum werden

Für eine Überraschung ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer immer gut. Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Bayern kündigt er an, das Füllhorn über seine bayerische Heimat auszuschütten. Profitie... » mehr

Ellbogen-Begrüßung

04.03.2020

Deutschland & Welt

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

Tempolimit

28.02.2020

Deutschland & Welt

Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Mit 180 über die Autobahn - das geht europaweit nur in Deutschland. Das Umweltbundesamt hat neu berechnet, was ein Ende des Rasens dem Klima bringen würde. Ob das grundlegende Skeptiker überzeugt? » mehr

Gedenken in Hanau

22.02.2020

Deutschland & Welt

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

Politischer Aschermittwoch

21.02.2020

Thüringen

Regierungskrise wirbelt politischen Aschermittwoch durcheinander

Die Regierungskrise in Thüringen wirkt sich auch auf ein bei den Parteien beliebtes Karnevalsritual aus: Geplante Veranstaltungen der Landesverbände zum politischen Aschermittwoch wurden in Thüringen ... » mehr

Chaostage von Erfurt Erfurt

20.02.2020

Thüringen

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Legislatur

Der Zeitpunkt für eine mögliche Neuwahl bleibt Hauptstreitpunkt im Ringen um eine Lösung für die Thüringer Regierungskrise. Die Grünen wollen ein Termin noch in diesem Jahr - wenn der Haushalt für 202... » mehr

Regierungskrise

20.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

Medienvertreter vor der CDU-Zentrale

19.02.2020

Thüringen

Thüringen in Sackgasse - Tabubruch Thema für CDU?

Zwei Wochen nach dem Wahldebakel mit AfD-Stimmen bewegen sich die Parteien in Thüringen im Kreis. Der Versuch, eine Übergangsregierung zu installieren, ist geplatzt. Nun blinkt die CDU wieder vorsicht... » mehr

15.02.2020

Thüringen

Grünen-Fraktionschef: Wahl ohne eigene Mehrheit war Husarenstück

Erfurt - Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat Fehler von Rot-Rot-Grün bei der geplanten Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten eingeräumt. » mehr

Christian Lindner spricht vor einer Sitzung der FDP

13.02.2020

Thüringen

Erregte Debatte im Bundestag: «Erfurt war ein Fehler»

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgt noch immer für politische Kontroversen. Die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema war dominiert von Vorwürfen, Zwischenrufen - und einer Bitte um Entschuldigung. » mehr

Treffen von Linke, SPD und Grünen

11.02.2020

Deutschland & Welt

Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien ... » mehr

Keine Zeit, länger mit der Ministerpräsidenten-Wahl zu warten, sagt Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow.

10.02.2020

Thüringen

Linke nennt Rückzug von AKK konsequent, Grüne sprechen von Führungslosigkeit

Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den angekündigten Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf die Kanzlerkandidatur und den CDU-Parteivorsitz «konsequent» genannt. Der Vors... » mehr

08.02.2020

Thüringen

Thüringens Grünen-Fraktionschef begrüßt Kemmerichs Rücktritt

Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat die sofortige Rücktrittserklärung des mit AfD- und CDU-Stimmen gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) begrüßt. » mehr

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow

07.02.2020

Thüringen

Linke: Ramelow tritt nur bei absehbarer Mehrheit an

Die Thüringer Linke-Fraktion will den ehemaligen Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) erst in eine neue Ministerpräsidentenwahl schicken, wenn dafür eine Mehrheit absehbar ist. Unterdessen ist sich auc... » mehr

07.02.2020

Thüringen

Thüringer Grünen-Fraktionschef: Kemmerich täuscht Öffentlichkeit

Nach dem angekündigten Rückzug des Thüringer FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich hat ihm der Fraktionschef der Thüringer Grünen Täuschung vorgeworfen. » mehr

Protest gegen Windkraftanlagen

07.02.2020

Tagesthema

Grüne schlagen Windkraft-Abgabe zugunsten der Kommunen vor

Der Ausbau der Windkraft ist ins Stocken geraten, auch weil Windräder zum Teil heftig umstritten sind. Die Grünen legen deshalb ein Modell vor, von dem die betroffenen Gemeinden finanziell profitieren... » mehr

Wende bei der CDU

07.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

06.02.2020

Thüringen

Thüringer Linke, SPD und Grüne denken über Misstrauensvotum nach

In Thüringen sondieren Linke, SPD und Grüne die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen den umstrittenen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. » mehr

Landtagssitzung Thüringen

30.01.2020

Thüringen

Justizausschuss beschäftigt sich mit Ministerpräsidenten-Wahl

Kann Bodo Ramelow (Linke) auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen als Ministerpräsident gewählt werden? Auf Antrag der CDU-Fraktion soll sich der Justizausschuss mit dieser Frage befassen. Am Ende soll es ... » mehr

Europäisches Parlament

29.01.2020

Deutschland & Welt

EU-Parlament billigt Brexit-Vertrag

Zwei Tage vor dem britischen EU-Austritt hat das Europaparlament den Scheidungsvertrag mit Großbritannien endgültig gebilligt. Für die meisten Abgeordneten ein trauriger Tag. » mehr

Landtag Thüringen

Aktualisiert am 16.01.2020

Thüringen

Parteien verhandeln über neue Zuschnitte für Ministerien

Hinter verschlossenen Türen haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen mit den Verhandlungen über die Zuschnitte der Ministerien begonnen. » mehr

In der Runde ging es am Wahlabend vor die Kameras (von links): Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee, Herausforderer und CDU-Chef Mike Mohring und der Vorsitzende und Spitzenkandidat der FDP, Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa

13.01.2020

Thüringen

Wie wär’s denn mal zu fünft?

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregieru... » mehr

schild bushaltestelle

12.01.2020

Thüringen

Zuschüsse und einfacher Takt: Rot-Rot-Grün will mehr Mobilität

Linke, SPD und Grüne wollen probeweise eine Mobilitätsgarantie für Menschen im ländlichen Raum aussprechen und Fahrten zur Not auch bezuschussen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist aller... » mehr

Unterhändler

09.01.2020

Deutschland & Welt

Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus

Eine «Projektregierung» von CDU und Linkspartei in Erfurt? Ministerpräsident Bodo Ramelow ist skeptisch. Lieber wagt er das Experiment einer Minderheitsregierung. » mehr

Autobahn

28.12.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD in Tempolimit-Debatte auf Konfrontationskurs

Während viele Weihnachts- und Silvesterurlauber auf Autobahnen unterwegs sind, dreht die Debatte über das Tempolimit noch einmal richtig hoch. Die Umweltministerin Schulze stellt sich gegen den Verkeh... » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Deutschland & Welt

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Abschlussplenum

16.12.2019

Deutschland & Welt

Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Die Enttäuschung über das dürre Ergebnis der Weltklimakonferenz ist groß. Doch dürfe man jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, sagen Politiker und Klimaexperten. » mehr

Bahnhof

10.12.2019

Deutschland & Welt

Klimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen Änderungen

Kommen günstigere Bahntickets Anfang 2020 - und doch noch ein höherer CO2-Preis? Darum und um andere Fragen ringen Länder und Bund im Vermittlungsausschuss. Der Zeitplan ist eng. » mehr

Aktionstag in Berlin

09.12.2019

Deutschland & Welt

Einigung beim Klimapaket bis Weihnachten?

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll... » mehr

Wolfgang Tiefensee spricht vor einem Treffen

Aktualisiert am 09.12.2019

Thüringen

Tiefensse warnt vor voreiliger Debatte um Ministerposten

Der Thüringer SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat mit Blick auf eine von Rot-Rot-Grün angepeilte Minderheitsregierung von einer verfrühten Debatte über Ministerienbesetzung abgeraten. » mehr

Anton Hofreiter

09.12.2019

Deutschland & Welt

Grüne stellen Klima-Forderungen an Koalition

Mit welcher Position geht die große Koalition in die Klimaverhandlungen mit den Ländern im Vermittlungsausschuss? So ganz klar ist das nach dem SPD-Parteitag nicht. » mehr

SPD-Logo

05.12.2019

Tagesthema

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

Vor dem Kanzleramt

02.12.2019

Deutschland & Welt

«Agrargipfel»: Merkel sichert Bauern Respekt und Gehör zu

Bei den Bauern brodelt es seit Wochen. Nun setzt die Kanzlerin ein Zeichen und spricht drei Stunden mit der Branche. Im neuen Jahr soll auch ein Dialog mit Verbrauchern kommen - mehr als Symbolik? » mehr

Armin Laschet

10.11.2019

Deutschland & Welt

Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antritt in Nordrhein-Westfalen ist die CDU/FDP-Regierung dort nicht sonderlich beliebt. Für Ministerpräsident Laschet gilt das Gegenteil. In Berlin wird er schon als mögli... » mehr

Rentenbescheid

10.11.2019

Deutschland & Welt

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Dirk Adams

08.11.2019

Thüringen

Dirk Adams bleibt Chef der Thüringer Grünen-Fraktion

Erfurt - Der bisherige Grünen-Fraktionschef Dirk Adams behält seinen Posten auch im neuen Thüringer Landtag. » mehr

Linke-Vorstand

29.10.2019

Deutschland & Welt

Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Bodo Ramelow

Aktualisiert am 29.10.2019

Thüringen

Macht Rot-Rot-Grün weiter? - Erstes Treffen nach der Wahl

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Linke wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Trecker auf dem Acker

23.10.2019

Deutschland & Welt

Preisexplosion auf dem Acker: Berlin sorgt sich um Dorfleben

Nicht nur Bauland und Wohnungen werden immer teurer. Besonders dramatisch ist der Preisanstieg beim Ackerland. Denn in vielen Regionen hängt daran viel mehr als die Existenz der Bauernfamilien. » mehr

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