GESETZGEBUNGSVERFAHREN

Im Laufe eines Lebens sammelt sich einiges an Unterlagen an. Sicher nicht so viel wie auf diesem Foto. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn Familien ihre Unterlagen ordnen und Angehörige wissen, wo sie was im Notfall finden. Foto: dpa/Archiv

25.10.2018

Thüringen

Gebietsreform: Allein das Drucken kostet tausende Euros

Zwar ist von den einst großen Plänen für eine rot-rot-grüne Gebietsreform nur noch ein bisschen was geblieben. Doch selbst dieses Bisschen ist eine große Herausforderung für die Landesverwaltung. Selb... » mehr

Mieterhöhung

17.10.2018

Bauen & Wohnen

Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BG... » mehr

Kommt der Moorgrund am 1. Dezember 2020 dazu, wird die Stadt Bad Salzungen mehr als 23 000 Einwohner haben.

02.11.2018

Bad Salzungen

Moorgrund und Bad Salzungen: "Partner auf Augenhöhe"

In den vergangenen Wochen wurden in der Moorgrund-Gemeinde zahlreiche Gespräche mit den Nachbarn über einen möglichen Zusammenschluss geführt. Mit dem Ergebnis, dass der Weg 2020 in die Kreisstadt füh... » mehr

Mieterhöhung

17.10.2018

Brennpunkte

BGH: Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BG... » mehr

21.09.2018

Sonneberg/Neuhaus

Kreise klären offene Fragen in Eigenregie

Nachdem der Neuhäuser Stadtchef den Beitritt von Piesau und Lichte infrage gestellt hat, folgen auch kritische Fragen im Kreistag. Ulrich Kurtz fordert eine genaue Kostenschau für den Fall des Landkre... » mehr

19.09.2018

Bad Salzungen

Gesetzgebungsverfahren eingeleitet: Eisenacher änderten Antrag

Die Landtagsfraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben das Gesetzgebungsverfahren zur freiwilligen Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis in Gang gesetzt. » mehr

Unterschriften für Landgemeinden-Bildung

12.09.2018

Ilmenau

Unterschriften für Landgemeinden-Bildung

Die Bürgerinitiative "Oberes Schwarzatal" , die am 12. August eine Online-Petition gestartet hatte, sammelte in nur vier Wochen 852 Unterschriften für die Wiederaufnahme des Antrags der Gemeinde Katzh... » mehr

06.09.2018

Bad Salzungen

Gibt Eisenach doch noch den Startschuss für die Fusion?

Der Eisenacher Haupt- und Finanzausschuss hat entschieden, in der Stadtratssitzung am 25. September noch einmal über die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Fusion mit dem Wartbu... » mehr

05.09.2018

Bad Salzungen

"Wenn Eisenach nicht mehr will, wird der Kreis nicht untergehen"

Bereits ein zweites Mal hat der Eisenacher Stadtrat eine Debatte über den Fusionsvertrag mit dem Kreis abgelehnt. Diesmal wurde die Angelegenheit für nicht dringlich erachtet. Die Oberbürgermeisterin ... » mehr

petra enders

18.08.2018

Ilmenau

Gehlberg lässt Klage gegen Landrätin Enders fallen

Gehlberg - Gehlberg lässt seine Klage gegen die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, fallen. Enders hatte einen Beschluss des Gemeinderates, der ein Bürgerbegehren zum Verbleib des Ortes im Ilm-Kr... » mehr

16.08.2018

Bad Salzungen

Votum pro Auflösung

Die Verwaltungsgemeinschaft Dermbach soll nach Fusion der meisten Mitgliedsgemeinden zur Einheitsgemeinde aufgelöst werden. Dafür sprach sich die Mehrheit des Stadtlengsfelder Stadtrates aus. » mehr

feiertag kalenderblatt

19.06.2018

Thüringen

Rot-Rot-Grün plant neuen Feiertag in Thüringen

Bei Rot-Rot-Grün werden die Pläne konkreter, in Thüringen einen weiteren Feiertag einzuführen. Das Datum, das die Koalitionäre dafür derzeit vorsehen, wirft allerdings eine Frage auf. » mehr

Ein Schild am Grünen Band erinnert noch heute an den Todesstreifen und nicht gefundene Minen.

Aktualisiert am 14.04.2018

Thüringen

Umweltverband drängt auf raschen Schutz für ehemaligen Grenzstreifen

Die Landesregierung will das grüne Band auf dem einstigen innerdeutschen Todesstreifen in Thüringen besonders schützen. Weil sich das Gesetzgebungsverfahren in die Länge zieht, ist der Umweltverband B... » mehr

Bodo Ramelow schaut aus dem Burgfenstere aug die Gemeinde.

06.04.2018

Sonneberg/Neuhaus

Bodo Ramelow: "Ich mische mich da nicht mehr ein"

Beim Besuch des Thüringens Ministerpräsidenten auf der Burg Neuhaus-Schierschnitz ging es auch um die Gebietsreform. Diesmal schlug der Linke ganz andere Töne an als noch in der Vergangenheit. » mehr

Die Bürgermeister Jörg Becker (Liebenstein), Berg Heyer (Geschwenda), Dominik Straube (Gräfenroda) und Andreas Gundermann (Gossel, von links) besiegelten am Freitag am Kammbergglöckchen den Vertrag zur Bildung einer Landgemeinde.

30.03.2018

Ilmenau

Ja-Wort unterm Geratal-Gipfelkreuz

Gräfenroda, Geschwenda, Gossel und Liebenstein besiegeln Karfreitag am symbolischen Grenzort ihre neue Landgemeinde. Zuvor geben die Gemeinderäte grünes Licht. » mehr

Mann hält Waffe mit Schalldämpfer in den Händen

16.03.2018

Thüringen

Kompromiss bei Schalldämpfern für Jagdgewehre

Im seit Monaten schwelenden Streit um die Freigabe von Schalldämpfern für Thüringer Jäger gibt es einen vorläufigen Kompromiss zwischen Forst- und Innenministerium. » mehr

15.03.2018

Ilmenau

Gehlberg: Erst das Bürgerbegehren abwarten

Vertagt hat der Kreistag des Ilm-Kreises seine Stellungnahme zum Wechsel Gehlbergs nach Suhl. Man will erst das Bürgerbegehren abwarten. » mehr

Uwe Höhn, das Foto zeigt ihn bei einer Veranstaltung zur Gebietsreform in Frankenblick im September 2015, ist im Innenministerium auch für Föritztal zuständig. F.: tho

13.03.2018

Sonneberg/Neuhaus

Höhn: Chance für Skeptiker ist die Anhörung

Dem Vorstoß für ein Bürgerbegehren in Judenbach kann Uwe Höhn nichts abgewinnen. Der Staatssekretär für die Gebietsreform betont, aufs laufende Verfahren habe diese Initiative jedenfalls keinerlei Ein... » mehr

Beate Meißner im Gespräch mit Judenbachs Bürgermeister Albrecht Morgenroth.

12.03.2018

Sonneberg/Neuhaus

Kommt Bürgerbeteiligung auf den letzten Pfiff?

Die Forderung nach einer Bürgerbefragung vorab der Gebietsreform macht sich auch CDU-MdL Beate Meißner zu eigen. Knut Korschewsky (Linke) sieht das nicht unbedingt als zwingend an, da bei Föritztal di... » mehr

Auch wenn das Ergebnis einer Gebietsreform-Bürgerbefragung von den Räten vor Ort und vom Gesetzgeber im Land ignoriert werden darf: In Judenbach wird nun Mitsprache eingefordert vorab der Föritztal-Gründung. Archiv: tho

10.03.2018

Sonneberg/Neuhaus

Bürger fordern bei Fusion das letzte Wort ein

Droht dem Föritztal-Projekt der Fangschuss auf der Zielgeraden? Seit Freitag gibt es in Judenbach den Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens, wonach bei der Gebietsreform mit Föritz und Neuhaus-Sc... » mehr

07.03.2018

Bad Salzungen

"Wir sind hier nicht auf dem heißen Stuhl oder bei RTL"

Die vom Gemeinderat beschlossene Eingliederung nach Bad Salzungen ließ die Wogen in der Bürgerfragestunde im Gemeinderat in Tiefenort erneut hochschlagen. » mehr

Staatssekretär Uwe Höhn wirbt für die freiwillige Fusion: "Denkt dran, welche Aufgaben ihr als Gemeinderat habt."	Fotos (2): K.-W. Fleißig

25.02.2018

Hildburghausen

Wer noch will, muss sich beeilen

Vor zahlreichen Bürgermeistern und Gemeinderäten des Landkreises hat Staatssekretär Uwe Höhn am Freitagabend in Eisfeld noch einmal für freiwillige Gemeindefusionen geworben. » mehr

Wie geht es weiter mit der Regelschule Schmiedefeld (Bild) und der Grundschule Stützerbach? Bei der Stadt Suhl, die bei Eingemeindung Träger der Schmiedefelder Schule würde, und dem Ilm-Kreis ist man sich sicher: Auch künftig bleiben die Schulstandorte erhalten. Foto: Brüsch

15.02.2018

Ilmenau

"Schulstandorte sind gesichert!"

Wenn es um Schmiedefelds Eingemeindung zur Stadt Suhl geht, wird immer auch über die Zukunft der Schulstandorte Stützerbach und Schmiedefeld diskutiert. Beim Ilm-Kreis und der Stadt Suhl ist man siche... » mehr

Bei der Einwohnerversammlung war die Stimmung der Bürger von Frauensee angesichts der erläuterten Konditionen des Eingliederungsvertrages in Richtung Fusion mit Bad Salzungen gepolt. Foto: Werner Kaiser

02.02.2018

Bad Salzungen

Positives Signal für Eingemeindung

Wenn der Gemeinderat von Frauensee am Montag über die Eingemeindung nach Bad Salzungen abstimmt, kann er von einer breiten Zustimmung der Einwohner zu der Fusion ausgehen. » mehr

Hannelore Wölkner aus Tiefenort (links) und Christoph Schrön aus Dönges (rechts) sprachen sich für die Eingliederung nach Bad Salzungen aus. Fotos (2): wei

01.02.2018

Bad Salzungen

An die Gemeinderäte: "Enthalten Sie sich nicht, entscheiden Sie"

200 Bürger waren am Mittwochabend der Einladung zur Bürgerversammlung in die Krayenberghalle in Tiefenort gefolgt. Thema war eine mögliche Eingliederung nach Bad Salzungen. » mehr

30.01.2018

Bad Salzungen

Thiel: "Wir brauchen Sicherheit"

Der Tiefenorter Gemeinderat möchte bis zur Einwohnerversammlung heute Abend eine schriftliche Zusicherung der Kommunalaufsicht, dass es nach der Entscheidung zur Eingliederung nach Bad Salzungen ein Z... » mehr

Ausnahmeregelung für Frauensee?

22.01.2018

Bad Salzungen

Ausnahmeregelung für Frauensee?

Die Gemeinderäte von Frauensee schauen nach Tiefenort. Sie wünschen sich eine bessere Abstimmung und dass die Nachbargemeinde den Weg nach Bad Salzungen weitergeht. » mehr

28.11.2017

Rhön

Erst einen Umweg und dann zurück in die VG Hohe Rhön?

Jetzt geht es Schlag auf Schlag um möglicherweise neue Strukturen in der Hohen Rhön: In den Orten der VG stehen Entscheidungen an - und ebenso in Kaltennordheim. » mehr

23.11.2017

Schmalkalden

Quartett im Werratal: "Wir bleiben am Ball"

Auch wenn es um das Thema Gebietsreform ruhig geworden ist, will der Breitunger Bürgermeister weiterhin mit den Nachbargemeinden über einen möglichen Zusammenschluss sprechen. » mehr

Knut Korschewsky.

14.11.2017

Sonneberg/Neuhaus

"Nicht wirklich der große Wurf"

Uneins über die Gründe für die Steigerung von Kita-Gebühren sind sich die Stadt Sonneberg und der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky (Die Linke). » mehr

19.10.2017

Zella-Mehlis

Neuer Anlauf für die Gemeinde-Gebietsreform

Die Gebietsreform in Thüringen soll weitergehen - zumindest auf Gemeindeebene. Ein neuer Gesetzentwurf wird am 21. November vorgestellt - darin enthalten das neue Modell der Verbandsgemeinde. » mehr

Angespannt: Innenminister Poppenhäger am Dienstag im Gerichtssaal. Foto: dpa

01.06.2017

Thüringen

Urteil zur Gebietsreform kommt schneller als erwartet

Im Streit um die Gebietsreform will das Verfassungsgericht schon nächste Woche ein Urteil verkünden. Sollte das Vorschaltgesetz kippen, käme Rot-Rot-Grün wohl in schweres Fahrwasser. » mehr

04.05.2017

Hildburghausen

Großes Theater um eine Einladung

Heißes Thema im Schleusinger Stadtrat: die Gebietsreform. Speziell geht es um die Bereitschaft zur Eingliederung der Gemeinden Masserberg und Schleusegrund in die Stadt Schleusingen. Deren Räte senden... » mehr

Michael Regal

21.04.2017

Zella-Mehlis

"Kreiszuschnitt ist eine Katastrophe"

Den neuen Vorschlag von Innenminister Poppenhäger zur Kreisneugliederung lehnen die Fraktionen des Zella-Mehliser Stadtrates und die Mitglieder der Bürgerinitiative eigenständiges Zella-Mehlis (BeZM) ... » mehr

24.03.2017

Thüringen

Kein Veto-Recht für Kreise bei Ortsfusionen über Kreisgrenzen hinweg

Thüringens Landkreise haben nach Auffassung der Landesregierung kein Veto-Recht, wenn sich Gemeinden im Zuge der Gebietsreform über Kreisgrenzen hinweg mit anderen Orten zusammenschließen wollen. » mehr

25.11.2016

Ilmenau

Stadtilm will "erste Runde" für Zusammenschlüsse nutzen

Stadtilms Bürgermeister will in Kürze auf Einwohnerversammlungen über den Stand der Verhandlungen über das Zusammengehen mit der Ilmtalgemeinde informieren. Stadtilm selbst strebt an, den Beschluss zu... » mehr

Walter Hörmann zur Erbschaftssteuer

15.07.2016

Meinungen

Verhakt

Das Hin und Her um eine Neuregelung der Erbschaftsteuer wirft auch ein Schlaglicht auf das durchaus komplexe Gesetzgebungsverfahren, kommentiert Walter Hörmann. Nun laufe der Politik die Zeit davon. » mehr

Sehr gut besucht war die Fraktionssitzung der linken Stadtratsfraktion am Dienstag in der Zella-Mehliser Bürgerhaus-Scheune. Im Podium hatten Fraktionschef Lutz Köhler, Landtagsabgeordneter Frank Kuschel und Roland Hoffmann, stellvertretender Fraktionschef (von links) Platz genommen. Fotos (2):Michael Bauroth

19.05.2016

Zella-Mehlis

Kuschel: Von Begrenzung der Beitragsrückwirkung überzeugt

Bei der Fraktionssitzung der Linken am Dienstag im Bürgerhaus blieb kaum ein Platz frei. Landtagsabgeordneter Frank Kuschel sprach über die umstrittenen Straßenausbaubeiträge und beantwortete Fragen. » mehr

Sparkassen-Chef Mike Stieler (l.) gratuliert Uwe Höhn, dem Vertreter Sonneberger Interessen im Thüringer Landtag aus den Reihen der SPD, zur Büro-Eröffnung im Salzmann-Gebäude.

15.04.2016

Sonneberg/Neuhaus

"Das Büro soll ein Anlaufpunkt für die Bürger sein"

Die SPD im Sonneberger Land hat wieder ein Adresse. Am Freitag bezog MdL Uwe Höhn sein Domizil im Salzmann-Gebäude. » mehr

Christine Zitzmann, Landrätin des Kreises Sonneberg

24.03.2016

Sonneberg/Neuhaus

Landrätin: "Freiwillig gebe ich den Kreis nicht auf"

Ein klares Bekenntnis zum Erhalt des Landkreises und zur Kreisstadt Sonneberg formuliert der Kreistag. Die Botschaft ist deutlich: Erfurt soll die ungeliebte Gebietsreform absagen. » mehr

28.12.2015

Schmalkalden

Ausnahmen bei Gebietsreform?

Das jetzt vorgestellte Leitbild der Thüringer Landesregierung zur Gebietsreform enthält keine Überraschungen. Es bleiben aber, aus Sicht von Lokalpolitikern des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, noc... » mehr

23.12.2015

Meiningen

"Ausnahmen müssen möglich sein"

Das jetzt vorgestellte Leitbild der Landesregierung zur Gebietsreform enthält keine Überraschungen. Es bleiben aber noch etliche Fragen. » mehr

chz JUBA 161 Albrecht Morgenroth.

17.03.2015

Sonneberg/Neuhaus

Morgenroth: Nun Schritt für Schritt hin zur Fusion tun

Ab Mitte Juni wird Judenbach nur noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister haben. Den Plan eines Zusammenschlusses mit Neuhaus-Schierschnitz und Föritz verfolgen die Judenbacher weiter. » mehr

Klassenzimmer

12.03.2015

Thüringen

Freie Schulen zerreißen rot-rot-grüne Einigung

Die freien Schulen in Thüringen sollen mehr Geld bekommen - der in der Nacht zum Mittwoch erzielte Kompromiss der rot-rot-grünen Koalition sorgt bei den Trägern dennoch für Verärgerung. » mehr

Am Schluss entscheidet der Bürger? Befragungen zur Gebietsreform wurden im Landkreis Sonneberg bisher nur als unverbindliche Meinungsäußerungen von Bürgern abgehandelt. Die Entscheider konnten sie ignorieren. 	Foto: camera900.de

06.02.2015

Sonneberg/Neuhaus

Befragung mit fragwürdigem Nennwert

Eine Bürgerbefragung vor der Gebietsreform? CDU und Linke geben hierzu mit Blick auf die aktuelle Debatte in Föritz, Judenbach und Neuhaus-Schierschnitz eine fast einhellige Empfehlung. » mehr

Das Lerchenberg-Denkmal steht nach den Rodungen so frei wie seit vielen Jahren nicht. Es ist nicht nur selbst gut zu sehen ...

15.02.2014

Zella-Mehlis

Externer Sachverstand für Satzung nicht nötig

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Baumschutzsatzung aus dem Jahr 1998 einstimmig geändert. In der Einwohnerfragestunde zuvor gab es dazu Anmerkungen. » mehr

Frank Kampf. 	Foto: Katja Schramm

31.10.2013

Bad Salzungen

"Wir genießen es, wieder hier zu sein"

Frank Kampf, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft "Oberes Feldatal", ist wieder zurück, ohne jemals weg gewesen zu sein. » mehr

Andreas Kaßbohm im Wahlkampf.

12.09.2013

Ilmenau

"Ich mache Politik aus Notwehr"

Andreas Kaßbohm ist mit sich selbst im Reinen, nicht aber mit der Politik im Kleinen wie im Großen. Der eloquente Ministerialrat im Thüringer Wirtschaftsministerium ist zum Spitzen-Piraten geworden. » mehr

Eines der Themen des Informationsabends in der Barchfelder Kirche war das Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde. Für das Gebäude stellt die Landeskirche Kurhessen-Waldeck keinerlei finanziellen Baumittel mehr zur Verfügung, informierte Pfarrer Michael Stahl. 	Foto: Annett Wöhler

08.09.2012

Bad Salzungen

Jede Idee und jede Hand zählt

Mehrere wichtige Ortsthemen standen beim Informationsabend in der Barchfelder Kirche auf der Tagesordnung. » mehr

19.07.2012

Sonneberg/Neuhaus

Judenbach will sich nun doch Sonneberg anschließen

Noch in der Freiwilligkeitsphase will der Gemeinderat der Bergkommune grünes Licht für deren Eingliederung in die benachbarte Kreisstadt geben. » mehr

Interview: Thomas Keil, bisheriger und neuer Bürgermeister Benshausens

01.06.2012

Zella-Mehlis

Bürgermeister im Ehrenamt ist auf Jobsuche

Benshausens Bürgermeister Thomas Keil wurde bei der Wahl am 22. April im Amt bestätigt. Am 1. Juli wird allerdings aus dem hauptamtlichen für sechs Jahre ein ehrenamtlicher Job. Freies Wort war darübe... » mehr

Wird sich die Kreisstadt Sonneberg vielleicht doch in nicht allzuferner Zeit bis zum Horizont dieses Bildes erstrecken? Bis hinauf an den Rennsteig? Das ist noch nicht raus. Das aber die Einheitsgemeinde Judenbach (Bildmitte oben) wohl zum 1. Januar 2014 Geschichte sein wird, hingegen schon. 	Foto: copterflug.com

21.02.2012

Sonneberg/Neuhaus

Wohin geht Judenbach?

Ab 1. Januar 2014 wird es eine der Kommunen mit unter 3 000 Einwohnern im SON-Kreis als selbstständige Verwaltungseinheit voraussichtlich nicht mehr geben. » mehr

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