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GESETZESÄNDERUNGEN

Dietmar Bartsch (rechts) und Steffen Harzer (links) diskutierten im Hildburghäuser Rathaus über das Klimapaket und die Erfolge der Linken.

30.09.2019

Hildburghausen

Linke will neues Klimapaket

Die Linke kritisiert das Klimapaket der Bundes- regierung. Belastet würden Geringverdiener, sagt der Fraktionschef der Partei im Bundestag. » mehr

«Gute-Kita-Gesetz»: Berlin unterzeichnet Vereinbarung im Oktober

31.07.2019

Thüringen

Kita-Gesetz-Vertrag soll im September unter Dach und Fach sein

Mit dem neuen Kita-Gesetz sollen die Länder Geld zur Verbesserung ihrer Kitas erhalten - und zwar nicht wenig. Bevor das Geld fließt, muss sich der Bund aber mit jedem einzelnen Bundesland einigen. Fü... » mehr

20.10.2019

Schlaglichter

Postgesetz-Reform: FDP für Abschaffung der Montagszustellung

Bei der Reform des Postgesetzes plädiert die FDP für einen Wegfall der Briefzustellung an Montagen. Das geht aus einem parlamentarischen Antrag hervor, welcher der dpa vorliegt. Die Liberalen knüpfen ... » mehr

Hier hat ein Carsharing-Anbieter in Erfurt Parkplätze reserviert. Bisher gab es rechtliche Hürden, dafür Parkplätze an Straßen zu nutzen. Foto: Martin Schutt/dpa

05.07.2019

Thüringen

Rechtliche Hürden für das Auto-Teilen werden sinken

Wozu noch ein eigenes Auto haben und voll dafür bezahlen, wenn es auch reicht, sich mit anderen ein Auto zu teilen? Das sogenannte Carsharing soll mehr Rückhalt in Thüringen bekommen. » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

Schweizer stimmen über schärferes Waffengesetz ab

Der Besitz von halbautomatischen Schusswaffen könnte in der Schweiz schon bald nicht mehr erlaubt sein. Über eine entsprechende Gesetzesänderung stimmen die Schweizer heute ab. Die EU hatte das Waffen... » mehr

Moped

15.05.2019

Thüringen

Bundeskabinett macht Weg frei für Moped-Führerschein ab 15

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg frei gemacht für den Moped-Führerschein bereits ab 15 Jahren. Dazu soll das Straßenverkehrsgesetz geändert werden. » mehr

Moped-Führerschein ab 15

15.05.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett macht Weg frei für Moped-Führerschein ab 15

Der Moped-Führerschein schon ab 15 soll kommen - liegt dann aber in der Regie der Länder. Profitieren sollen vor allem Jugendliche auf dem Land, wo kaum Busse und Bahnen fahren. Es gibt aber Bedenken. » mehr

Handschlag

10.05.2019

Thüringen

Gericht urteilt: Bürgermeister müssen jedem Stadtratsmitglied die Hand geben

Ist der Handschlag Pflicht oder nicht? Die Frage treibt die Thüringer Justiz seit 2014 um. Denn nach den Kommunalwahlen damals verweigerten einige Bürgermeister gewählten Stadträten der NPD den Handsc... » mehr

Steuererklärung

01.05.2019

Brennpunkte

Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai

Mit der Steuererklärung muss sich in diesem Mai niemand hetzen: Es gelten neue Fristen. Auch das Telefonieren mit Freunden im EU-Ausland wird günstiger. Im Portemonnaie ändert sich ebenfalls etwas. » mehr

Steuererklärung 2019

28.04.2019

Brennpunkte

Mehr Zeit für die Steuer: Das ändert sich im Mai

Mit der Steuererklärung muss sich in diesem Mai niemand hetzen: Es gelten neue Fristen. Auch das Telefonieren mit Freunden im EU-Ausland wird günstiger. Im Portemonnaie ändert sich ebenfalls etwas. » mehr

Intersexualität

24.04.2019

Brennpunkte

Bisher wenige Menschen als divers gemeldet

Statt nur noch (m/w) für Männer und Frauen steht in manchen Stellenausschreibungen inzwischen (m/w/d): Darin spiegelt sich die Einführung der Geschlechtsoption divers in Deutschland wider. Wie viele M... » mehr

Wohnen in Berlin

08.04.2019

Bauen & Wohnen

Mieterhöhung nach Modernisierung wurde weiter begrenzt

Modernisierungen verschaffen Mietern vielleicht mehr Wohnqualität, aber vor allem eine höhere Miete. Doch nach einer Gesetzesänderung haben Vermieter für Mieterhöhungen einen geringeren Spielraum. » mehr

Ganz nach dem Motto "Von nichts kommt nichts" haben die Neuhäuser Bergwachtler im November 2018 eine Kinder- und Jugendgruppe ins Leben gerufen, um dem Nachwuchsmangel entgegenzusteuern. Archivfoto: chz

25.03.2019

Region

Mitglieder-Mangel und Finanznot: Bergretter warten auf mehr

Die Hoffnung stirbt zuletzt. So könnte man die Bilanz der Bergwacht Neuhaus überschreiben. Denn auch im vergangenen Jahr sind die Probleme die altbewährten: Es mangelt an engagierten Einsatzkräften un... » mehr

2016 wurde die Flussmauer an der Eichhornsgasse instand gesetzt. Dabei wurden die Bewohner von Steinach-Nord mit umlagefähigen Kosten in Höhe von 209 000 Euro im Rahmen der jährlich wiederkehrenden Erhebung belastet - was Kritik auf den Plan rief. Archiv (4): tho

13.03.2019

Region

Macht Steinach Vorreiter beim Beitrags-Aus?

Die Stadt Steinach soll vorerst keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben, fordert die CDU und beruft sich auf eine entsprechende Empfehlung des Landesverwaltungsamtes. » mehr

22.02.2019

Deutschland & Welt

Digitalfunk für die Bundeswehr

Neben Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten nutzt künftig auch die Bundeswehr offiziell den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Eine entsprechende Gesetzesänderung v... » mehr

Abtreibungs-Paragraf 219a

06.02.2019

Deutschland & Welt

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Die Entscheidung für eine Abtreibung fällt keiner Schwangeren leicht. Jetzt sollen Frauen zumindest einfacher an Informationen kommen. Doch dass Ärzte weiter nicht veröffentlichen dürfen, was sie woll... » mehr

Josef Bednarski

01.01.2019

Deutschland & Welt

Telekom-BR sieht bei Roaming-Pflicht viele Jobs in Gefahr

Wer kennt das nicht: Auf der Fahrt im Auto ist plötzlich das Netz weg - und das Telefonat unterbrochen. Also fordern Politiker, dass man mancherorts dann kostenlos ein anderes Netz nutzen soll. Doch g... » mehr

So sieht‘s der Karikaturist. Cartoon: Rabe

12.12.2018

Region

Fliegen der Stadt Eisenach nun die Finanzen um die Ohren?

Nach dem Scheitern der Fusion zwischen Eisenach und dem Wartburgkreis gibt es in der Region viele enttäuschte Stimmen. Das Land droht, Eisenach den Geldhahn zuzudrehen. » mehr

Zoll sucht nach Schwarzarbeitern

05.12.2018

Deutschland & Welt

Institut kritisiert «schwere Ausbeutung» von Migranten

Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzde... » mehr

1. November

01.11.2018

Deutschland & Welt

Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Zwei Vornamen und man wird immer beim falschen gerufen? Das könnte sich von jetzt an ändern. Es ist nicht die einzige Neuregelung, die ganz konkret im Alltag der Menschen ankommt. » mehr

01.11.2018

Deutschland & Welt

Neue Verbraucherklage und weitere Gesetzesänderungen

Zum 1. November treten mehrere Gesetzesänderungen in Kraft, von denen Zehntausende Verbraucher profitieren können. Mit der Musterfeststellungsklage bekommen Verbände die Möglichkeit, stellvertretend f... » mehr

Wer bezahlt Bagger und Fahrer? Die Straßenausbaubeitragssatzung wurde abgeschafft, saniert werden muss trotzdem. Wie viel der Freistaat den Kommunen zukommen lässt, ist offen.

23.10.2018

Thüringen

Koalition streitet über Stopp der Straßenausbau-Beiträge

Mit dem Jahresbeginn 2019 sollen in Thüringen die umstrittenen Straßenausbau-Beiträge abgeschafft werden. Während Rot-Rot-Grün noch über das Wie diskutiert, läuft der Koalition die Zeit davon. » mehr

22.10.2018

Deutschland & Welt

Merkel: Gesetzesänderungen sollen Fahrverbote erschweren

Kanzlerin Angela Merkel will Diesel-Fahrverbote per Gesetzesänderungen erschweren. Entsprechend äußerte sich die CDU-Chefin nach einer Sitzung der CDU-Spitzengremien am Abend. » mehr

Ehe für alle

01.10.2018

dpa

Tausende Schwule und Lesben haben inzwischen geheiratet

Seit einem Jahr dürfen Schwule und Lesben in Deutschland heiraten. Das lange Warten auf die Gesetzesänderung führte bei vielen Standesämtern zu großem Andrang. Nun ziehen sie Bilanz. » mehr

Pflege

29.09.2018

Deutschland & Welt

Ambulante Krankenpflegedienste sollen Tarif zahlen

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will per Gesetz für eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter ambulanter Krankenpflegedienste sorgen. Sie sollten künftig nach Tarif bezahlt werden, berichteten die Z... » mehr

Lothar Blaschke vom Verband deutscher Grundstücksnutzer (links) und der Landesvorsitzende der Thüringer Bürgerallianz, Wolfgang Kleindienst, präsentieren ihre Roten Karten für die Landesregierung. Foto: Bürgerallianz

25.09.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Überraschende, aber willkommene Partner

Über die überraschende Unterstützung seitens der Zella-Mehliser Stadträte freuen sich die Mitstreiter der Thüringer Bürgerallianz. Sie stehen weiterhin ein für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträg... » mehr

Freies WLAN in Erfurt

24.09.2018

Thüringen

Ohne Störer wächst Zahl offener Internet-Zugänge

Die Betreiber offener WLAN-Netzwerke müssen nicht mehr für den Missbrauch ihres Internetzugangs durch andere haften. Die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung hat auch in Thüringen zu einem größer... » mehr

Bundesgerichtshof

20.09.2018

Bauen & Wohnen

BGH lässt doppelte Kündigung bei Mietschulden zu

Wer seine Miete nicht zahlt, wird auf die Straße gesetzt. Der BGH billigt die Praxis, dass Vermieter gleich auf doppelte Weise kündigen, um sicher zu gehen, säumige Mieter auch loszuwerden. Der Mieter... » mehr

Kay Senius. Foto: dpa

07.09.2018

TH

Perspektive für bis zu 1000 Langzeitarbeitslose in Thüringen

Über Jahre arbeitslos und kaum Chancen auf einen neuen Job. Der Bund will Langzeitarbeitslosen per Gesetz neue Perspektiven bieten. In Thüringen sieht man noch Änderungsbedarf. » mehr

Im Katzenhaus war für die kleinen Gäste im Rahmen des Tierheimfestes Füttern und Streicheln angesagt. Fotos: Veit

02.09.2018

Region

Streicheleinheiten und Dankesworte

Dem lieben Gott galten diesmal kritische Worte von Regina Urbatschek. Bislang sei er immer auf Seiten der Tierfreunde gewesen und habe zum Tierheimfest mit schönem Wetter verwöhnt. Dieses Mal zum Verd... » mehr

29.08.2018

Region

Wenn die Eltern nicht zahlen

Vor gut einem Jahr trat das erweitertet Unterhaltsvorschussgesetz in Kraft. Im Ilm-Kreis haben sich die Fälle seitdem verdoppelt. » mehr

Die Freude zum Spatenstich ist groß bei Lauschas Bergwacht-Leiter Stephan Kristen, Kreisbrandinspektor Mathias Nüchterlein, Landrat Hans-Peter Schmitz, bei der CDU-Landtagsabgeordneten Beate Meißner, bei Andy Söllner und Andreas Flemming, Vorsitzender und Präsident des Sonneberger DRK-Kreisverbandes (von links).

27.07.2018

Region

Die Rettung für die Bergretter nimmt bald Gestalt an

Einem Weihnachtspräsent der besonderen Art ist es zu verdanken, dass an der Bergwachthütte in Lauscha eine neue Fahrzeughalle gebaut wird. Finanzspritze und Gesetzesänderung zum Trotz sind die Retter ... » mehr

Mutter mit Kind

18.07.2018

dpa

Staatlicher Unterhaltsvorschuss für immer mehr Kinder

Wenn alleinerziehende Frauen vom Kindesvater keinen Unterhalt bekommen, springt der Staat ein. Dank einer Gesetzesänderung vor einem Jahr hat sich die Zahl derjenigen, die davon profitieren, beinahe v... » mehr

Recyclinghof

06.06.2018

Bauen & Wohnen

Wenn Blinkschuhe zu Elektroschrott werden

Elektrisch beheizte Handschuhe, blinkende Sportschuhe oder der Badezimmerschrank mit fest eingebauter Beleuchtung: Von Mitte August an werden viele Gebrauchsgegenstände zum Elektroschrott und müssen g... » mehr

Dicht gedrängt ist die Debattenrunde im Wahlkreisbüro. Fotos: Zitzmann

22.04.2018

Region

"Es ist fast so eine endlose Geschichte"

Kaum ein Ende absehbar ist bei der Diskussion um die Perspektive der Straßenausbaubeiträge. Aufklärung versprach eine Diskussion mit Landtagsmitglied Frank Kuschel (Linke). Die ließ aber einige Fragen... » mehr

Bereits Mitte März sind die Bauarbeiten am Marker Hang gestartet.

18.04.2018

Region

Wo zukünftig 50 Kinder spielen und toben können

Mehr Betreuungsplätze für ihre kleinen Einwohner zu schaffen, ist Ziel der Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz. Ein weiterer Schritt dafür, ist mit dem Spatenstich am Marker Hang gemacht. » mehr

Wenn Straßen saniert und ausgebaut werden, droht Haus- und Grundstückseigentümern eine Rechnung ihrer Gemeinde. Grundlage ist die Straßenausbaubeitragssatzung. In Coburg hat sich eine neue Bürgerinitiative mit dem Ziel gegründet, die Abgabe ersatzlos abzuschaffen.	Foto: Archiv Jens Wolf

17.03.2018

Thüringen

"Pfusch und Murks": Freie Wähler knöpfen sich Straßenbeiträge vor

Die Freien Wähler machen Ernst: Sie drohen mit einem Landes-Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge. In Zella-Mehlis ist das auch Teil des Bürgermeister-Wahlkampfs. » mehr

08.12.2017

Region

Eierei zur Landgemeinde beendet

Zu einem terminlichen Paukenschlag schaukelte sich die Diskussion um künftige Gemeinde-Strukturen Großbreitenbachs im Stadtrat empor. Bis März steht die Landgemeinde - ein "Tenor"-Entscheid. » mehr

Tierschutzvereinsvorsitzende Regina Urbatschek zeigt ein Bild eines sogenannten Listenhundes. Wer solch ein Tier halten wollte, musste bisher strenge Auflagen erfüllen. Dies soll sich nun ab kommendem Jahr ändern. Dann will man nur noch jene Hunde als gefährlich einstufen, die auffällig geworden sind. Foto: bf

15.11.2017

Region

Tierschützer befürworten Aus für Rasseliste

Die Rasseliste in ihrer bisherigen Form soll abgeschafft werden - nun aber erst im kommenden Jahr. Diese Verzögerung stört Tierschützer im Kreis nicht. Hauptsache, das Aus der Liste kommt. » mehr

Kindergeldantrag

18.10.2017

dpa

Neue Fristen für rückwirkende Kindergeldanträge ab 2018

Kindergeld kann bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gezahlt werden. Doch nicht immer wissen Eltern das. Ab dem kommenden Jahr sollten sie sich über die Voraussetzungen schnell informieren. Denn fü... » mehr

06.09.2017

Region

Keine Radarkontrolle in Sünna

Die Einwohner Sünnas beklagen sich über die Belastung durch zu schnelle Fahrzeuge, die das Dorf durchqueren. Rufe nach einer Tempodrosselung und einem Blitzer werden laut. » mehr

Angekommen: Mark Hauptmann im Atrium des Abgeordneten-Bürohauses in der Wilhelmstraße. In den ersten Wochen musste er von einem Praktikanten-Büro aus arbeiten, doch die Zeiten seien längst vorbei.

07.08.2017

Thüringen

Eine Bilanz mit Licht im Schatten

Vor vier Jahren zog der Suhler Mark Hauptmann als einer der jüngsten Neulinge für die CDU in den Bundestag ein. Seitdem rührt er die Werbetrommel - für sich und seine Heimat. » mehr

Die Anlagenbewertung an Straßen spielt schon eine Rolle, anders als gerichtlich beurteilt, doch eben nicht für die L 2648. Ihr fehlt ein Vermerk im Planfeststellungsbeschluss.	Foto: Klämt

Aktualisiert am 15.07.2017

Region

Abwidmung wird Politikum: Gleiches Recht für alle gefordert

Großbreitenbach und Altenfeld laufen Sturm gegen die Abwidmung der Landesstraße 2648. Gibt es eine Gesetzesänderung? Die Sache wird obendrein zum Politikum, denn es gilt im Lande offenbar nicht gleich... » mehr

Geldscheine

30.06.2017

Thüringen

Neuerungen ab 1. Juli bringen Finanzplus für Bürger

Einmal wieder ist der 1. Juli Stichtag für Gesetzesänderungen und neue Regelungen in Deutschland. Erfreulich: Durch einige Neuregelungen steht dem Bürger pro Monat künftig deutlich mehr Geld zur Verfü... » mehr

band schnitt scheere

09.05.2017

Thüringen

In der Komfortzone des Netzausbaus

Plötzlich sind Thüringer Politiker entrüstet, dass die Stromtrasse Südlink durch ihre Heimat verlaufen könnte. Gegenseitig weisen sie sich die Schuld dafür zu. Dabei hat es sich die Politik bei diesem... » mehr

Mehr Investitionen in den Straßenbau, wie hier vor ein paar Jahren in die Bergstraße, wünschen sich einige Gemeinderäte von Schmiedefeld. Doch dazu fehlt momentan das Geld. Archivfoto: b-fritz.de

16.03.2017

Thüringen

Straßenausbaubeiträge ab 2019 womöglich passé

Erfurt - Thüringens Kommunen sollen ab 2019 darauf verzichten können, von ihren Bürgern die unbeliebten Straßenausbaubeiträge zu kassieren. » mehr

Noch vor der Gebietsreform wird die Lutherstraße in Obermaßfeld-Grimmenthal ausgebaut. Der erste Bauabschnitt beginnt in diesem Jahr. Fotos: D. Bechstein

09.03.2017

Meiningen

"Sehen keine Zukunft in Meiningen"

Über den aktuellen Stand zur Gebietsreform informierte der Obermaßfelder Bürgermeister Martin Hofmann in der jüngsten Ratssitzung. Die Gemeinde hofft, dass die Reform noch zu verhindern ist. » mehr

Drei Vorsitzende hat der neue Regionalbauernverband Südthüringen: Johannes Schmidt, Silvio Reimann und Volker Ehrlicher (von links). Fotos (2): Schunk

27.02.2017

Region

Trio an der Spitze des Bauernverbandes

Die erste Mitgliederversammlung des Regionalbauernverbandes Südthüringen hat in Reurieth seinen Vorstand gewählt. 26 Frauen und Männer wollen sich künftig in dem Gremium für die Interessen des Berufss... » mehr

17.02.2017

Region

Landkreis braucht nicht mehr alle Unterkünfte

Turnusgemäß beschäftigte sich der Kreisausschuss diese Woche mit der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen. » mehr

Der Schlüssel zur Rosen-Apotheke geht von Ursula Demmler (links) und Rosemarie Schmidt (rechts) an Stefanie Friebe (Mitte) über. Die vier Mitarbeiterinnen Martina Müller, Ivonne Bähring, Christine Derks und Carola Bambl (hinten v.l.n.r.) bilden das Team um die neue Inhaberin. Foto: camera900.de

03.01.2017

Region

Wenn sich der Kreis nach 15 Jahren Wanderschaft schließt

Staffelstab-Übergabe in der Rosen-Apotheke im Wolkenrasen: Ursula Demmler und Rosemarie Schmidt übergeben ihr Lebenswerk an die erst 31 Jahre alte Stefanie Friebe. » mehr

22.06.2016

Thüringen

Weiter Zuschüsse bei katholischen Beratungsstellen für Schwangere

Erfurt - Katholische Beratungsstellen für Schwangere in Thüringen können nun dauerhaft Zuschüsse vom Land einplanen. » mehr

28.05.2016

Thüringen

145 000 bellende Vierbeiner - Thüringer halten mehr Hunde

Er gilt als bester Freund des Menschen: der Hund. Das könnte stimmen - zumindest schaffen sich immer mehr Thüringer einen Vierbeiner an. » mehr

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