GESETZESÄNDERUNGEN

01.11.2018

Schlaglichter

Neue Verbraucherklage und weitere Gesetzesänderungen

Zum 1. November treten mehrere Gesetzesänderungen in Kraft, von denen Zehntausende Verbraucher profitieren können. Mit der Musterfeststellungsklage bekommen Verbände die Möglichkeit, stellvertretend f... » mehr

Wer bezahlt Bagger und Fahrer? Die Straßenausbaubeitragssatzung wurde abgeschafft, saniert werden muss trotzdem. Wie viel der Freistaat den Kommunen zukommen lässt, ist offen.

23.10.2018

Thüringen

Koalition streitet über Stopp der Straßenausbau-Beiträge

Mit dem Jahresbeginn 2019 sollen in Thüringen die umstrittenen Straßenausbau-Beiträge abgeschafft werden. Während Rot-Rot-Grün noch über das Wie diskutiert, läuft der Koalition die Zeit davon. » mehr

1. November

01.11.2018

Brennpunkte

Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Zwei Vornamen und man wird immer beim falschen gerufen? Das könnte sich von jetzt an ändern. Es ist nicht die einzige Neuregelung, die ganz konkret im Alltag der Menschen ankommt. » mehr

22.10.2018

Schlaglichter

Merkel: Gesetzesänderungen sollen Fahrverbote erschweren

Kanzlerin Angela Merkel will Diesel-Fahrverbote per Gesetzesänderungen erschweren. Entsprechend äußerte sich die CDU-Chefin nach einer Sitzung der CDU-Spitzengremien am Abend. » mehr

Ehe für alle

01.10.2018

Familie

Tausende Schwule und Lesben haben inzwischen geheiratet

Seit einem Jahr dürfen Schwule und Lesben in Deutschland heiraten. Das lange Warten auf die Gesetzesänderung führte bei vielen Standesämtern zu großem Andrang. Nun ziehen sie Bilanz. » mehr

Pflege

29.09.2018

Brennpunkte

Ambulante Krankenpflegedienste sollen Tarif zahlen

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will per Gesetz für eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter ambulanter Krankenpflegedienste sorgen. Sie sollten künftig nach Tarif bezahlt werden, berichteten die Z... » mehr

Lothar Blaschke vom Verband deutscher Grundstücksnutzer (links) und der Landesvorsitzende der Thüringer Bürgerallianz, Wolfgang Kleindienst, präsentieren ihre Roten Karten für die Landesregierung. Foto: Bürgerallianz

25.09.2018

Suhl

Überraschende, aber willkommene Partner

Über die überraschende Unterstützung seitens der Zella-Mehliser Stadträte freuen sich die Mitstreiter der Thüringer Bürgerallianz. Sie stehen weiterhin ein für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträg... » mehr

Freies WLAN in Erfurt

24.09.2018

Thüringen

Ohne Störer wächst Zahl offener Internet-Zugänge

Die Betreiber offener WLAN-Netzwerke müssen nicht mehr für den Missbrauch ihres Internetzugangs durch andere haften. Die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung hat auch in Thüringen zu einem größer... » mehr

Bundesgerichtshof

20.09.2018

Bauen & Wohnen

BGH lässt doppelte Kündigung bei Mietschulden zu

Wer seine Miete nicht zahlt, wird auf die Straße gesetzt. Der BGH billigt die Praxis, dass Vermieter gleich auf doppelte Weise kündigen, um sicher zu gehen, säumige Mieter auch loszuwerden. Der Mieter... » mehr

Kay Senius. Foto: dpa

07.09.2018

TH

Perspektive für bis zu 1000 Langzeitarbeitslose in Thüringen

Über Jahre arbeitslos und kaum Chancen auf einen neuen Job. Der Bund will Langzeitarbeitslosen per Gesetz neue Perspektiven bieten. In Thüringen sieht man noch Änderungsbedarf. » mehr

Im Katzenhaus war für die kleinen Gäste im Rahmen des Tierheimfestes Füttern und Streicheln angesagt. Fotos: Veit

02.09.2018

Region

Streicheleinheiten und Dankesworte

Dem lieben Gott galten diesmal kritische Worte von Regina Urbatschek. Bislang sei er immer auf Seiten der Tierfreunde gewesen und habe zum Tierheimfest mit schönem Wetter verwöhnt. Dieses Mal zum Verd... » mehr

29.08.2018

Region

Wenn die Eltern nicht zahlen

Vor gut einem Jahr trat das erweitertet Unterhaltsvorschussgesetz in Kraft. Im Ilm-Kreis haben sich die Fälle seitdem verdoppelt. » mehr

Die Freude zum Spatenstich ist groß bei Lauschas Bergwacht-Leiter Stephan Kristen, Kreisbrandinspektor Mathias Nüchterlein, Landrat Hans-Peter Schmitz, bei der CDU-Landtagsabgeordneten Beate Meißner, bei Andy Söllner und Andreas Flemming, Vorsitzender und Präsident des Sonneberger DRK-Kreisverbandes (von links).

27.07.2018

Region

Die Rettung für die Bergretter nimmt bald Gestalt an

Einem Weihnachtspräsent der besonderen Art ist es zu verdanken, dass an der Bergwachthütte in Lauscha eine neue Fahrzeughalle gebaut wird. Finanzspritze und Gesetzesänderung zum Trotz sind die Retter ... » mehr

Mutter mit Kind

18.07.2018

dpa

Staatlicher Unterhaltsvorschuss für immer mehr Kinder

Wenn alleinerziehende Frauen vom Kindesvater keinen Unterhalt bekommen, springt der Staat ein. Dank einer Gesetzesänderung vor einem Jahr hat sich die Zahl derjenigen, die davon profitieren, beinahe v... » mehr

Recyclinghof

06.06.2018

Bauen & Wohnen

Wenn Blinkschuhe zu Elektroschrott werden

Elektrisch beheizte Handschuhe, blinkende Sportschuhe oder der Badezimmerschrank mit fest eingebauter Beleuchtung: Von Mitte August an werden viele Gebrauchsgegenstände zum Elektroschrott und müssen g... » mehr

Dicht gedrängt ist die Debattenrunde im Wahlkreisbüro. Fotos: Zitzmann

22.04.2018

Region

"Es ist fast so eine endlose Geschichte"

Kaum ein Ende absehbar ist bei der Diskussion um die Perspektive der Straßenausbaubeiträge. Aufklärung versprach eine Diskussion mit Landtagsmitglied Frank Kuschel (Linke). Die ließ aber einige Fragen... » mehr

Bereits Mitte März sind die Bauarbeiten am Marker Hang gestartet.

18.04.2018

Region

Wo zukünftig 50 Kinder spielen und toben können

Mehr Betreuungsplätze für ihre kleinen Einwohner zu schaffen, ist Ziel der Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz. Ein weiterer Schritt dafür, ist mit dem Spatenstich am Marker Hang gemacht. » mehr

Wenn Straßen saniert und ausgebaut werden, droht Haus- und Grundstückseigentümern eine Rechnung ihrer Gemeinde. Grundlage ist die Straßenausbaubeitragssatzung. In Coburg hat sich eine neue Bürgerinitiative mit dem Ziel gegründet, die Abgabe ersatzlos abzuschaffen.	Foto: Archiv Jens Wolf

17.03.2018

Thüringen

"Pfusch und Murks": Freie Wähler knöpfen sich Straßenbeiträge vor

Die Freien Wähler machen Ernst: Sie drohen mit einem Landes-Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge. In Zella-Mehlis ist das auch Teil des Bürgermeister-Wahlkampfs. » mehr

08.12.2017

Region

Eierei zur Landgemeinde beendet

Zu einem terminlichen Paukenschlag schaukelte sich die Diskussion um künftige Gemeinde-Strukturen Großbreitenbachs im Stadtrat empor. Bis März steht die Landgemeinde - ein "Tenor"-Entscheid. » mehr

Tierschutzvereinsvorsitzende Regina Urbatschek zeigt ein Bild eines sogenannten Listenhundes. Wer solch ein Tier halten wollte, musste bisher strenge Auflagen erfüllen. Dies soll sich nun ab kommendem Jahr ändern. Dann will man nur noch jene Hunde als gefährlich einstufen, die auffällig geworden sind. Foto: bf

15.11.2017

Region

Tierschützer befürworten Aus für Rasseliste

Die Rasseliste in ihrer bisherigen Form soll abgeschafft werden - nun aber erst im kommenden Jahr. Diese Verzögerung stört Tierschützer im Kreis nicht. Hauptsache, das Aus der Liste kommt. » mehr

Kindergeldantrag

18.10.2017

dpa

Neue Fristen für rückwirkende Kindergeldanträge ab 2018

Kindergeld kann bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gezahlt werden. Doch nicht immer wissen Eltern das. Ab dem kommenden Jahr sollten sie sich über die Voraussetzungen schnell informieren. Denn fü... » mehr

06.09.2017

Region

Keine Radarkontrolle in Sünna

Die Einwohner Sünnas beklagen sich über die Belastung durch zu schnelle Fahrzeuge, die das Dorf durchqueren. Rufe nach einer Tempodrosselung und einem Blitzer werden laut. » mehr

Angekommen: Mark Hauptmann im Atrium des Abgeordneten-Bürohauses in der Wilhelmstraße. In den ersten Wochen musste er von einem Praktikanten-Büro aus arbeiten, doch die Zeiten seien längst vorbei.

07.08.2017

Thüringen

Eine Bilanz mit Licht im Schatten

Vor vier Jahren zog der Suhler Mark Hauptmann als einer der jüngsten Neulinge für die CDU in den Bundestag ein. Seitdem rührt er die Werbetrommel - für sich und seine Heimat. » mehr

Die Anlagenbewertung an Straßen spielt schon eine Rolle, anders als gerichtlich beurteilt, doch eben nicht für die L 2648. Ihr fehlt ein Vermerk im Planfeststellungsbeschluss.	Foto: Klämt

Aktualisiert am 15.07.2017

Region

Abwidmung wird Politikum: Gleiches Recht für alle gefordert

Großbreitenbach und Altenfeld laufen Sturm gegen die Abwidmung der Landesstraße 2648. Gibt es eine Gesetzesänderung? Die Sache wird obendrein zum Politikum, denn es gilt im Lande offenbar nicht gleich... » mehr

Geldscheine

30.06.2017

Thüringen

Neuerungen ab 1. Juli bringen Finanzplus für Bürger

Einmal wieder ist der 1. Juli Stichtag für Gesetzesänderungen und neue Regelungen in Deutschland. Erfreulich: Durch einige Neuregelungen steht dem Bürger pro Monat künftig deutlich mehr Geld zur Verfü... » mehr

band schnitt scheere

09.05.2017

Thüringen

In der Komfortzone des Netzausbaus

Plötzlich sind Thüringer Politiker entrüstet, dass die Stromtrasse Südlink durch ihre Heimat verlaufen könnte. Gegenseitig weisen sie sich die Schuld dafür zu. Dabei hat es sich die Politik bei diesem... » mehr

Mehr Investitionen in den Straßenbau, wie hier vor ein paar Jahren in die Bergstraße, wünschen sich einige Gemeinderäte von Schmiedefeld. Doch dazu fehlt momentan das Geld. Archivfoto: b-fritz.de

16.03.2017

Thüringen

Straßenausbaubeiträge ab 2019 womöglich passé

Erfurt - Thüringens Kommunen sollen ab 2019 darauf verzichten können, von ihren Bürgern die unbeliebten Straßenausbaubeiträge zu kassieren. » mehr

Noch vor der Gebietsreform wird die Lutherstraße in Obermaßfeld-Grimmenthal ausgebaut. Der erste Bauabschnitt beginnt in diesem Jahr. Fotos: D. Bechstein

09.03.2017

Meiningen

"Sehen keine Zukunft in Meiningen"

Über den aktuellen Stand zur Gebietsreform informierte der Obermaßfelder Bürgermeister Martin Hofmann in der jüngsten Ratssitzung. Die Gemeinde hofft, dass die Reform noch zu verhindern ist. » mehr

Drei Vorsitzende hat der neue Regionalbauernverband Südthüringen: Johannes Schmidt, Silvio Reimann und Volker Ehrlicher (von links). Fotos (2): Schunk

27.02.2017

Region

Trio an der Spitze des Bauernverbandes

Die erste Mitgliederversammlung des Regionalbauernverbandes Südthüringen hat in Reurieth seinen Vorstand gewählt. 26 Frauen und Männer wollen sich künftig in dem Gremium für die Interessen des Berufss... » mehr

17.02.2017

Region

Landkreis braucht nicht mehr alle Unterkünfte

Turnusgemäß beschäftigte sich der Kreisausschuss diese Woche mit der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen. » mehr

Der Schlüssel zur Rosen-Apotheke geht von Ursula Demmler (links) und Rosemarie Schmidt (rechts) an Stefanie Friebe (Mitte) über. Die vier Mitarbeiterinnen Martina Müller, Ivonne Bähring, Christine Derks und Carola Bambl (hinten v.l.n.r.) bilden das Team um die neue Inhaberin. Foto: camera900.de

03.01.2017

Region

Wenn sich der Kreis nach 15 Jahren Wanderschaft schließt

Staffelstab-Übergabe in der Rosen-Apotheke im Wolkenrasen: Ursula Demmler und Rosemarie Schmidt übergeben ihr Lebenswerk an die erst 31 Jahre alte Stefanie Friebe. » mehr

22.06.2016

Thüringen

Weiter Zuschüsse bei katholischen Beratungsstellen für Schwangere

Erfurt - Katholische Beratungsstellen für Schwangere in Thüringen können nun dauerhaft Zuschüsse vom Land einplanen. » mehr

28.05.2016

Thüringen

145 000 bellende Vierbeiner - Thüringer halten mehr Hunde

Er gilt als bester Freund des Menschen: der Hund. Das könnte stimmen - zumindest schaffen sich immer mehr Thüringer einen Vierbeiner an. » mehr

Der Kanalbau in der Burgstraße ist fast abgeschlossen, dafür ist nun der Straßenbau in vollem Gange. Schließlich soll alles bis zum 23. Juli geschafft sein. Und dieser Termin wird auch eingehalten, versichert Gebhard Köhler vom Baubetrieb Köhler-Tiefbau Westhausen. 	Fotos: frankphoto.de

02.04.2016

Thüringen

Klage wegen Straßen-Beiträgen droht

Das Thema erhitzt die Gemüter seit Jahren: die Gebühr für den Straßenausbau. Rot-Rot-Grün diskutiert darüber seit Monaten. Nun droht eine Bürgerallianz mit einer Klage. » mehr

Nicht auf der Rasseliste - in den Beißstatistiken aber immer vorn dabei: der Deutsche Schäferhund. 	Foto: dpa

02.04.2016

Thüringen

Führerschein für Besitzer statt Rasseliste

Voriges Jahr wurden in Thüringen 415 Beißattacken von Hunden gezählt. An neun davon waren Tiere beteiligt, die zu einer als besonders gefährlich geltenden Rasse gehören. » mehr

Die kleine Albert-Schweitzer-Straße in Zella-Mehlis (Foto), die im vergangenen Jahr erneuert worden ist, soll 2016 auf der Grundlage der Straßenausbaubeitragssatzung abgerechnet werden. Außerdem müssen Grundstückseigentümer in den Steinigten Äckern, in der Böhmerberggstraße und im Damaschkeweg mit Beitragsbescheiden rechnen. Die Kommune rechnet 2016 insgesamt mit Einnahmen in Höhe von 473 000 Euro. Foto: Michael Bauroth

02.03.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Fraktionen: Beschluss hätte beanstandet werden können

Die 2012 verabschiedete Straßenausbaubeitragssatzung erhitzt mehr denn je die Gemüter in Zella-Mehlis. Bürger beklagten gerade in den zurückliegenden Wochen und Monaten Beiträge, die in die Zigtausend... » mehr

Bürgermeister Klaus Brodführer dankt dem langjährigen Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Schleusingen, Hartmut Klose, für sein Wirken. Und wünscht dem hoffnungsvollen neuen Chef, André Schübel, alles Gute. Fotos: frankphoto.de

11.01.2016

Region

Schleusingen: Wechsel an Spitze der Wohnungsgesellschaft

Seit 1. Januar ist André Schübel neuer Geschäftsführer der Schleusinger Wohnungsgesellschaft. Hartmut Klose ist in den Ruhestand verabschiedet. » mehr

Bürgermeister Klaus Lamprecht.

17.10.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Stadt rätselt, was auf sie zukommt

Suhl - Jede Woche kommen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Suhl an und müssen untergebracht werden. » mehr

Tankred Schipanski

17.09.2015

Region

Schipanski: Verfahren beschleunigen und Fehlanreize beseitigen

Der Koalitionsausschuss hat sich mit der aktuellen Flüchtlings- und Asyl-Situation beschäftigt und sich auf eine gemeinsame Position für das weitere Vorgehen und die anstehenden Gespräche und Entschei... » mehr

15.09.2015

Region

Gesetzesänderung für Rennsteigticket vorgeschlagen

Ilmenau - Um Rechtssicherheit für die Einführung des von der Landrätin Petra Enders (Linke) favorisierten Rennsteigstickets zu schaffen, hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag eine Änderung des Thü... » mehr

12.09.2015

Region

Straßenkur diente der umstrittenen Abwidmung

Die Sanierung der Landesstraße zwischen Großbreitenbach und Altenfeld bereitet tatsächlich die bevorstehende Umwidmung vor. Beide Orte laufen Sturm gegen dieses für sie kostspielige Vorhaben. » mehr

21.08.2015

Region

Auf der Suche nach Flüchtlingsquartieren

Werden in den nächsten Tagen, Wochen oder Monaten Asylbewerber oder Flüchtlinge in den Orten der VG "Rennsteig" untergebracht? Gesetzesänderungen könnten dafür sorgen. » mehr

Die Hauptschule bleibt Schülern des Realschulzweiges an den Thüringer Regelschulen verwehrt. Keine "Quali"-Prüfung als Reserve, befand das Oberverwaltungsgericht. 	 Foto: dpa

06.06.2015

Thüringen

Kein "Quali" für die Guten

In Schmiedefeld kämpft eine Elterninitiative darum, dass ihre Kinder an der Hauptschul-Prüfung teilnehmen dürfen - freiwillig, weil sie dafür nach Sicht des Schulamtes eigentlich zu gut sind. » mehr

Minister Holger Poppenhäger im ICE-Tunnel im Gespräch mit Mike Flügel, Leiter der Bauherrenvertretung der Bahn, und Stadtbrandmeister Uwe Fröhlich. Foto: bf

25.04.2015

Region

"Ich verspüre gehörigen Respekt vor dieser Strecke"

Die Unfallrettung in der ICE-Tunnelkette war am Freitag Thema beim Innenministerbesuch in Großbreitenbach. Noch bleiben Fragen offen, aber deren Dringlichkeit ist erkannt. » mehr

Jolf Schneider   zur Diskussion über das Pumpspeicherwerk

13.04.2015

TH

Alles andere als Larifari

Natürlich hatten sich die Gegner des Pumpspeicherwerks Schmalwasser mehr erhofft als das, was das Landesverwaltungsamt nach dem Raumordnungsverfahren nun vorgelegt hat. Sie hatten gehofft, dass das Pr... » mehr

31.01.2015

Thüringen

Schallende Ohrfeige für Thüringer Trassengegener

Die Bundesregierung plant eine Gesetzesänderungen, die mehr Erdverkabelungen von Stromtrassen ermöglichen soll. Pikant: Ausgerechnet der Wahlkreis des Bundeswirtschaftsministers steht auf der Liste. » mehr

Sonneberg in weite Ferne gerückt? Kommt der Dreierbund aus Judenbach, Föritz und Neuhaus-Schierschnitz zustande, wird dieses Szenario immer wahrscheinlicher. 	Foto-Montage: camera900.de

23.09.2014

Region

Gemeindefusion Unterland: Sonneberg steht im Schach

Für eine Gemeinde-Fusion mit Neuhaus-Schierschnitz und Föritz haben sich am Montag Judenbachs Räte ausgesprochen. Mit nur einer Gegenstimme brachten sie das geplante Unterland-Bündnis auf Spur. » mehr

Landrätin Christine Zitzmann (M.) wird die Kreisbehörde von einem externen Controller überprüfen lassen.

06.03.2014

Region

Kreistag schickt Zitzmann Kommunalberater ins Haus

Das große Aufbäumen gegen den Haushalt ist ausgeblieben im Kreistag. Doch bekommt das Landratsamt einen Controller aufs Auge gedrückt, der die Verwaltung auf Effizienz-Reserven flöhen soll. » mehr

09.10.2013

Suhl/Zella-Mehlis

Beirat zum Gedankenaustausch im Klinikum

Suhl - Der Seniorenbeirat der Stadt führte seine erste Sitzung nach der Sommerpause im Zentralklinikum durch, um sich über die dortige Entwicklung zu informieren. » mehr

Das Baugerüst und das ungedeckte Dach zeugen vom derzeit laufenden Ausbau des Sitzes der Autobahnmeisterei Zella-Mehlis an der A 71. 	Foto: frankphoto.de

13.08.2012

Suhl/Zella-Mehlis

Mehr Platz für Autobahnmeisterei

Zehn Jahre nach Bezug des Gebäudes der Autobahnmeisterei Zella-Mehlis wird dieses vergrößert. Es entstehen neue Räume für die Mitarbeiter und ihre wachsenden Aufgaben. » mehr

blutspende

03.07.2012

Thüringen

Institute rüsten sich für Blutspendenrückgang

Erfurt - In den Sommermonaten richten sich die Blutspendeeinrichtungen in Thüringen auf eine Flaute bei Blutspenden ein. Das ergab eine Umfrage unter den sechs Blutspendeinstituten im Freistaat. » mehr

28.06.2012

Thüringen

Thüringer Innenministerium will Alkoholverbot per Gesetz

Erfurt - Das Thüringer Innenministerium will mit einer Gesetzesänderung Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen ermöglichen. Dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen müsse Rechnung getragen werden, sagte... » mehr

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