GESETZENTWÜRFE

Amazon-Logistikzentrum

08.11.2018

Computer

Amazon, Ebay und Co. haften künftig bei Umsatzsteuer-Betrug

Im Kampf gegen Steuerbetrug im Internet-Handel hat der Bundestag die Vorschriften für Online-Plattformen wie Amazon und Ebay verschärft. » mehr

07.11.2018

Schlaglichter

Ungarn: Gesetzesentwurf für umstrittene Verwaltungsgerichte

Der ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi hat einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Schaffung einer neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgelegt. «Zweck dieses Gesetzes ist die Stärkung des Rechts... » mehr

Grenzer-Weg

Aktualisiert am 09.11.2018

Thüringen

Thüringen verleiht Todesstreifen Status als Naturmonument

29 Jahre nach dem Mauerfall hat Thüringen dem ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifen den Status eines Nationalen Naturmonuments geben. Ein Gesetzentwurf der Regierung wurde am Freitag mit den Stimmen... » mehr

Organspenden

31.10.2018

Brennpunkte

Organspenden: Kliniken sollen bessere Bedingungen bekommen

Die Organspendezahlen in Deutschland sinken seit Längerem - allem Werben zum Trotz. Als ein entscheidender Grund gelten Hindernisse in den Kliniken. Die sollen nun aus dem Weg geräumt werden. » mehr

Ist zusätzlich zu den bereits bestehenden verschiedenen Naturschutzgebieten ein zusätzlicher Schutz des ehemaligen Grenzstreifens notwendig? Darüber wird derzeit in Thüringen diskutiert. Foto: Stefan Sachs

30.10.2018

Bad Salzungen

Lob und Kritik auf 15 Seiten

Zum geänderten Entwurf des Thüringer Grünes-Band-Gesetzes gab der Geisaer Stadtrat eine Stellungnahme ab. Darin werden einige Verbesserungen begrüßt, doch gibt es noch viele Kritikpunkte. » mehr

Bürgermeister Rainer Gier (2. von links) stößt mit den Gemeinderäten Mike Schmidt, Antje Köhler, Christian Berger und Christian Hille auf das Ergebnis des Bürgerentscheids an. Der Beschluss des Gemeinderates zu Beginn des Jahres, nach Suhl zu gehen, wurde nun durch das Bürgerbegehren bestätigt. Foto: privat

28.10.2018

Ilmenau

Knapp: Herzlich willkommen in Suhl!

Das Bürgerbegehren in Gehlberg brachte am Sonntag ein klares Ergebnis: Bei einer Wahlbeteiligung von 85,67 Prozent haben 57,3 Prozent der wahlberechtigten Frauen und Männer für den Anschluss an Suhl g... » mehr

Im Laufe eines Lebens sammelt sich einiges an Unterlagen an. Sicher nicht so viel wie auf diesem Foto. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn Familien ihre Unterlagen ordnen und Angehörige wissen, wo sie was im Notfall finden. Foto: dpa/Archiv

25.10.2018

Thüringen

Gebietsreform: Allein das Drucken kostet tausende Euros

Zwar ist von den einst großen Plänen für eine rot-rot-grüne Gebietsreform nur noch ein bisschen was geblieben. Doch selbst dieses Bisschen ist eine große Herausforderung für die Landesverwaltung. Selb... » mehr

25.10.2018

Suhl

Warten auf weitere Schritte aus Erfurt

Seit Dienstag ist klar: Die Straßenausbaubeiträge werden zum 1. Januar 2019 abgeschafft. Was das für die Zella-Mehliser bedeutet, darüber diskutierten die Stadträte zur jüngsten Sitzung. » mehr

24.10.2018

Ilmenau

"Sind in einer Übergangsphase"

Der Elgersburger Gemeinderat beschloss eine Stellungnahme zum Thüringer Gesetzentwurf zur Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden. Dazu hatte die Gemeinde ein Gutachten in Auftrag gegeben. » mehr

Staatssekretär Uwe Höhn. Archiv: tho

22.10.2018

Sonneberg/Neuhaus

Höhn hält die Bedenken für überzogen

Das "heiße Eisen" Gebietsreform prägt die Landkreispolitik in dieser Woche wie kein zweites Thema. Am Mittwoch positioniert sich der Sonneberger Kreistag zur Aufnahme von Lichte und Piesau - voraussic... » mehr

Brückenteilzeit

18.10.2018

Karriere

Für wen sich Brückenteilzeit eignet

Wer in Teilzeit gehen will, war für die Rückkehr in Vollzeit bisher auf das Einverständnis des Arbeitgebers angewiesen. Das wird ab kommendem Jahr anders. Für wen lohnt sich die Brückenteilzeit? » mehr

Die ehemalige innerdeutsche Grenze ist an vielen Stellen noch zu erkennen. Sie zieht sich als "Grünes Band" durch die Landschaft und soll besonders geschützt werden. Der ehemalige Bezirk Suhl, zu dem auch Sonneberg und Hildburghausen gehörten, hatte die längste Grenze. Foto: Wenzel-Orf/epd

16.10.2018

Thüringen

Unsicherheiten für Gemeinden durch Gesetz zum Grünen Band

Das Grüne Band soll in Thüringen unter Schutz gestellt werden. Für ihr Vorhaben erntet Umweltministerin Anja Siegesmund viel Lob. Doch die Rechtmäßigkeit des Gesetzes ist weiterhin unklar. » mehr

Hubertus Heil

12.10.2018

Brennpunkte

Regierung verspricht weitere Rentenreformen

Die aktuellen Rentenpläne der Regierung sind hochumstritten und noch nicht beschlossen. Der Sozialminister kündigt aber bereits die nächsten Reformen der Alterssicherung an. » mehr

11.10.2018

Rhön

Birx schwört auf die VG Hohe Rhön und auf den Dienstsitz

Birx bleibt Birx - und lehnt auch die Variante ab, von Kaltennordheim als "erfüllte Gemeinde" verwaltet zu werden. Es will im Landkreis SM bleiben und den Sitz der Verwaltungsgemeinschaft in Kaltensun... » mehr

Nach dem Tod des Rödentaler Allgemeinmediziners Dr. Joachim Druschke endet die Frist für einen direkten Praxisübergang Ende September. Einige hundert Patienten könnten dann ohne Hausarzt dastehen. Das hat im Rödentaler Stadtrat für Diskussionen gesorgt. Foto: Bernd Weissbrod/dpa

11.10.2018

Thüringen

Thüringer Ärzte werfen Minister Staatsmedizin vor

Die Kassenärzte im Freistaat lassen kein gutes Haar am Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn. Der will die Rolle der Terminservicestellen stärken. Die Ärzte sprechen von einem Eingriff in i... » mehr

Die Stadt Kaltennordheim mit den Ortsteilen Kaltennordheim, Kaltenlengsfeld, Fischbach, Klings und Andenhausen sowie den verwaltungstechnisch betreuten Gemeinden Diedorf und Empfertshausen. Diedorf hat bereits beschlossen, mit Dermbach zu fusionieren und Empfertshausen möchte sich künftig von Dermbach verwaltungstechnisch betreuen lassen. Die Ortsteilräte von Andenhausen und Fischbach beschlossen einstimmig, sich im Fall eines Kreiswechsels von Kaltennordheim zu lösen und sich Dermbach anzugliedern. Aus der VG Hohe Rhön haben Kaltensundheim, Kaltenwestheim, Aschenhausen, Oberkatz, Melpers und Unterweid die Fusion mit Kaltennordheim beschlossen. Die Stadt tritt anschließend der VG Hohe Rhön bei, die dann die Mitgliedsorte Kaltennordheim sowie (die weiter eigenständigen Gemeinden) Frankenheim, Birx, Oberweid und Erbenhausen haben wird.	Grafik: André Roch/Jörg Langer

10.10.2018

Rhön

Am Landkreis scheiden sich die Geister

Die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön soll um die Stadt Kaltennordheim erweitert werden. So steht es im aktuellen Thüringer Gesetzentwurf. Doch es gibt auch Widerstand gegen den damit verbundenen Krei... » mehr

10.10.2018

Schlaglichter

Kabinett soll höhere Pflegebeiträge ab 2019 beschließen

Das Bundeskabinett befasst sich heute unter anderem mit der geplanten Anhebung der Pflegebeiträge. Zum 1. Januar 2019 soll der Satz um 0,5 Prozentpunkte steigen, wie ein Gesetzentwurf von Gesundheitsm... » mehr

05.10.2018

Bad Salzungen

Eisenach plant Sonder-Stadtrat

Das Gesetz zur Neugliederung der Wartburgregion hat der Thüringer Landtag in die Ausschüsse verwiesen. Eisenach plant erneut einen Sonder-Stadtrat und will mit dem Kreis nachverhandeln. » mehr

wartburg eisenach

28.09.2018

Thüringen

Eisenach/Wartburgkreis: Zweifel in der Regierungskoalition

Für die geplante Fusion der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises ist es ein großer Schritt: Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist erstmals im Landtag beraten worden. Und doch hängt der Zusammenschl... » mehr

Landtag

27.09.2018

Brennpunkte

Thüringen macht Weltkindertag zum gesetzlichen Feiertag

Der Weltkindertag soll vom kommenden Jahr an in Thüringen gesetzlicher Feiertag werden. Einen Gesetzentwurf, der den 20. September zum freien Tag macht, legten die Regierungsfraktionen Linke, SPD und ... » mehr

Katja Wolf.

26.09.2018

Bad Salzungen

"Mit Herzblut will kein Stadtrat zurück in den Kreis"

Der Eisenacher Stadtrat hat dem Zukunftsvertrag unter Vorbehalt zugestimmt. Damit wird die Rückkreisung in den Wartburgkreis möglich. Der Landtag wird den Gesetzentwurf beraten. Die Reaktionen im Land... » mehr

Jens Spahn

26.09.2018

Brennpunkte

Kassenpatienten sollen bald schneller an Termine kommen

Wenn Ärzte erst in mehreren Wochen Zeit für sie haben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem bei Fachärzten dauert es oft lange. Minister Spahn will nun an mehreren Stellschrauben drehen... » mehr

19.09.2018

Bad Salzungen

Gesetzgebungsverfahren eingeleitet: Eisenacher änderten Antrag

Die Landtagsfraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben das Gesetzgebungsverfahren zur freiwilligen Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis in Gang gesetzt. » mehr

feiertag kalenderblatt

19.09.2018

Thüringen

Koalition will neuen Feiertag in Thüringen einführen

Thüringen soll ab 2019 einen neuen Feiertag bekommen. Die Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Danach soll der Weltkindertag am 20. Septembe... » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Kabinett will «Gute-Kita-Gesetz» auf den Weg bringen

Das Bundeskabinett will heute das «Gute-Kita-Gesetz» von Familienministerin Franziska Giffey auf den Weg bringen. Mit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 will der Bund die Qualität der Kitas in Deutschland f... » mehr

Der Amtsinhaber Landrat Krebs (CDU) hält sich gern in der Natur auf. Er liebt die abwechslungsreiche Landschaft der Wartburgregion. Foto: Heiko Matz

12.09.2018

Bad Salzungen

Mehr Zeit für die Fusion von Eisenach mit dem Kreis

Die Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis soll nun doch nicht zum 1. Januar 2019 erfolgen. Rechtlich soll die Fusion laut Gesetzentwurf am 1. Juni 2019 mit der Rechtswirksamkeit des Kreista... » mehr

Baustelle

11.09.2018

Wirtschaft

Rot-Rot-Grün: Höhere Löhne bei öffentlichen Aufträgen

Aufträge des Freistaates sollen nur noch Unternehmen bekommen, die ihren Mitarbeitern mindestens 9,54 Euro pro Stunde zahlen. Soziale und ökologische Aspekte sollen eine stärkere Rolle spielen.Aufträg... » mehr

06.09.2018

Bad Salzungen

Gibt Eisenach doch noch den Startschuss für die Fusion?

Der Eisenacher Haupt- und Finanzausschuss hat entschieden, in der Stadtratssitzung am 25. September noch einmal über die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Fusion mit dem Wartbu... » mehr

wahlzettel kreuz

05.09.2018

Thüringen

Reformvorschlag: Bei Wahlen Proteststimme abgeben

Erfurt - Thüringens Kommunen sollen bei Wahlen Proteststimmen zulassen und das Wahlalter auf bis zu 14 Jahren senken können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den der Verein «Mehr Demokratie» am Mittwo... » mehr

Zwangsfusionen wohl nach 2019

31.08.2018

Thüringen

Zwangsfusionen wohl nach 2019

Die Gemeinden, die jetzt neu gebildet werden, bekommen von Rot-Rot-Grün keinen Bestandsschutz. Die CDU warnt daher vor Zwangsfusionen. Das Regierungslager reagiert verschnupft. » mehr

Im Podium (von rechts): Matthias Gärtner, Frank Kuschel, Anja Müller, Dominik Vogt, Tanja Döhrer (verdeckt), Thomas Hugk und Reinhard Krebs.

28.08.2018

Bad Salzungen

Gesetz: Bürger dürfen mitreden

Über die Kreiszugehörigkeit der Stadt Kaltennordheim nach der Fusion mit Orten der Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön gibt es verschiedene Auffassungen. Das wurde bei einer Gesprächsrunde in Fischbach ... » mehr

In den Ilm-Kreis-Kliniken kommen wie bei vielen medizinischen Einrichtungen auch schon ausländische Pflegekräfte zum Einsatz. In Ilmenau arbeitet iaoxi Shen (links). Im Bild ist sie mit Pflegeleiter Stephan Jäger und Monika Stoye. Sie kümmern sich gerade um Magdalena Schrickel in der Chirurgie. Foto: b-fritz.de

27.08.2018

Ilmenau

Pflege-Markt schon jetzt hart umkämpft

Die Bundesregierung will Krankenhäusern künftig die Mindestpersonalstärke bei Pflegekräften vorschreiben. Der Entscheid dazu soll 2019 kommen. » mehr

Der Thüringer Landtag zeigt sich zumindest architektonisch recht transparent. Rot-Rot-Grün will Bürgern künftig den Zugang zu Informationen aus der Verwaltung erleichtern. Foto: Jens Kalaene /dpa

22.08.2018

Thüringen

Landesregierung will Behörden zu mehr Transparenz verpflichten

Rot-Rot-Grün will Bürgern den Zugang zu Informationen aus der Verwaltung erleichtern. Behörden sollen Informationen künftig im Internet veröffentlichen. Ein Demokratie-Verein lobt, dass es einen erste... » mehr

17.08.2018

Meiningen

Schulgesetz: Streit um Zahl der betroffenen Schulen

Streit ums geplante Schulgesetz. Landrätin und Bildungsminister sagen: 9 von 49 Schulen im Landkreis erfüllen nicht die Vorgaben für eine dauerhafte Eigenständigkeit. Die CDU sieht es weit dramatische... » mehr

Das Plakat am Abzweig Fischbach der B 285 und ein beantragtes Bürgerbegehren lassen wissen, dass es in den Ortsteilen von Kaltennordheim nicht nur Freunde des eingeschlagenen Weges nach Schmalkalden-Meiningen gibt. Diesen hatten VG-Hohe-Rhön-Gemeinden, die zur Stadt gehen wollen, zur Bedingung für ihre Eingemeindung gemacht. Kaltennordheim hatte dies auch in einem Stadtratsbeschluss festgehalten. Foto: I. Friedrich

16.08.2018

Bad Salzungen

Landrat Krebs will gegen Wechsel von Kaltennordheim klagen

Der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), will den Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Kreis Schmalkalden-Meiningen verhindern. Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag in seiner näc... » mehr

16.08.2018

Bad Salzungen

Votum pro Auflösung

Die Verwaltungsgemeinschaft Dermbach soll nach Fusion der meisten Mitgliedsgemeinden zur Einheitsgemeinde aufgelöst werden. Dafür sprach sich die Mehrheit des Stadtlengsfelder Stadtrates aus. » mehr

Das Naturschutzgroßprojekt "Grünes Band" polarisiert: Erinnerungskultur ja, aber möglichst ohne Restriktionen. Fotos: Archiv frankphoto.de

14.08.2018

Hildburghausen

Handschrift der Kommunen wird langsam deutlicher

Mit 763 Kilometer Länge hat Thüringen den größten Anteil am Grünen Band. Kritiken und Einwände nehmen nicht ab. Auch Kommunen fühlen sich in der langfristigen Planung von Infrastrukturprojekten bevorm... » mehr

Anja Siegesmund (4. von links) bei ihrer Sommertour am "runden Tisch" im thüringischen Teil der Gedenkstätte Point Alpha. Fotos: Stefan Sachs

26.07.2018

Bad Salzungen

Grünes Band als "einzigartiges ökologisches Denkmal"

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) wirbt auf ihrer Sommertour für die Ausweisung des Grünen Bandes als "Nationales Naturmonument". Eine Station war die Gedenkstätte Point Alpha. » mehr

22.06.2018

Thüringen

Zwei Gebietsreform-Runden, ein Problem

Der Landtag hat die Bildung von 15 neuen Gemeinden in Thüringen gebilligt. Als nächstes soll eine wirklich große Fusionswelle anstehen - doch die Opposition sieht dafür schwarz. » mehr

21.06.2018

Sonneberg/Neuhaus

Landtag beschließt über Fusionen: Föritztal geht ans Netz

Der Thüringer Landtag hat den freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden Föritz, Judenbach und Neuhaus-Schierschnitz zu Föritztal am Donnerstag in seiner Plenumssitzung endgültig abgesegnet. » mehr

Georg Maier

19.06.2018

Thüringen

Hälfte der neuen Gemeindestrukturen im Freistaat unter 6000 Einwohner

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zeigt sich bei der zweiten Etappe der Gemeindereform kompromissbereit: Bei der Fusion von 263 Gemeinden zu 56 größeren Kommunen wird in fast der Hälfte der F... » mehr

Natur und Grenze gemeinsam - wie hier auf dem Kolonnenweg bei Milz soll das im ganzen Grünen Band erlebbar werden. Foto: Michael Reichel/dpa

18.06.2018

Thüringen

"Das Grüne Band nicht einfrieren"

Das Grüne Band soll zum Nationalen Naturmonument entwickelt werden - eine Verbindung zwischen der einzigartigen Natur, die sich in dem einstigen Grenzstreifen entwickelt hat, und der historischen Bede... » mehr

13.06.2018

Ilmenau

Gerabergs Entscheidung steht bevor

Die Gebietsreform mischt das Geratal gehörig auf. Bürgerbegehren, Landgemeinde, Abwanderungspläne - noch scheint nicht überall das letzte Wort gesprochen. » mehr

Im Landkreis Kulmbach stehen im neuen Schuljahr insgesamt 3141 Lehrkräfte (einschließlich Förder-, Fach- und Religionslehrer sowie Anwärter) für die 3094 Schüler an den Grund- und Mittelschulen zur Verfügung. Sie werden in 103 Grund- und 52 Mittelschulklassen unterrichten.

11.06.2018

Thüringen

Viele Schulen vor dem Aus? SPD widerspricht Landkreistag

Mit dem neuen Schulgesetz soll die Mindestgröße von Schulen vorgeschrieben werden. Laut SPD-Politiker Thomas Hartung muss deshalb keine Schule geschlossen werden - wenn sie kooperiert. » mehr

Das Grüne Band an der Landesgrenze zwischen Thüringen und Hessen im Juni vor fünf Jahren. Es soll "Nationales Naturmonument" werden. Foto: Wenzel-Orf/epd

10.06.2018

Thüringen

Keine Entschädigung im Grünen Band

Das Grüne Band soll in Thüringen unter Naturschutz gestellt werden. Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass dafür Eingriffe ins Eigentum möglich sind - ohne Entschädigung. » mehr

Viele Gemeinden haben beim Straßenausbau Anlieger zur Kasse gebeten. Nun wird die "Strabs" rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Wie es weitergeht, darüber diskutierte der CSU-Kreisverband Haßberge.	Foto: David Ebener/dpa

03.06.2018

Thüringen

Straßenausbau-Beiträge sollen 2019 wegfallen

In den jahrelangen Streit um zum Teil horrende Anlieger- Beiträge für den Straßenausbau in Thüringen ist Bewegung gekommen: Rot-Rot-Grün plant die Abschaffung bis 2019. Bestehende Forderungen müssten ... » mehr

Bürgermeister Hoßfeld: Wechsel nach Bayern?

31.05.2018

Meiningen

Fusion abgelehnt: "Wir bleiben weiter dran"

Henneberg will zu Meiningen, darf aber nicht. Im Gesetzentwurf wurde der Fusionswunsch nicht berücksichtigt. Sehr zum Ärger beider Bürgermeister. Sie wollen weiter um die Ehe beider Orte kämpfen. » mehr

31.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Die Details klärt jetzt der neue Landrat

Der Landkreis Sonneberg will größer werden und befürwortet daher den Landkreiswechsel von Piesau und Lichte. » mehr

Wohnungswirtschaft diskutiert Konzepte für ländliche Regionen

31.05.2018

Thüringen

Ilm-Kreis verliert zwei Orte an Suhl, neue Stadt Heldburg geplant

Die nächste Runde der Gemeinde-Fusionen in Thüringen beginnt: Der Gesetzentwurf steht. Rund 230 Thüringer Städte und Gemeinde sollen fusionieren. Im Kreis Hildburghausen sind vier neue Gemeinden gepla... » mehr

Am Grünen Band bei Milz. Hier bewirtschaften heimische Landwirte die Flächen und wollen das auch weiter tun - aber ohne neue Auflagen und Verbote, sagen sie. Genau diese befürchten sie aber, wird aus dem Grünen Band ein Naturmonument. Fotos: Schunk

22.05.2018

Thüringen

"Oft ist alles anders als versprochen"

Über das Pro und Contra zum Nationalen Naturmonument Grünes Band wird heiß diskutiert. Landwirte, Waldbauern und Kommunen trauen dem Gesetzentwurf nicht. Sie befürchten gravierende Einschnitte. » mehr

Im Landkreis Kulmbach stehen im neuen Schuljahr insgesamt 3141 Lehrkräfte (einschließlich Förder-, Fach- und Religionslehrer sowie Anwärter) für die 3094 Schüler an den Grund- und Mittelschulen zur Verfügung. Sie werden in 103 Grund- und 52 Mittelschulklassen unterrichten.

22.05.2018

Thüringen

Thüringen strafft seine Schulstruktur

Das neue Schulgesetz soll erstmals die Mindestgröße von Klassen und Schulen festlegen. Erlaubt werden Ausnahmen, so dass Bildungsminister Holter an seiner Standort-Garantie festhält. » mehr

29.04.2018

Bad Salzungen

Geplantes Gesetz für die ländliche Region "eine Katastrophe"

Die von der Landesregierung geplante Zentralisierung von Ämtern, wie beispielsweise dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) in Meiningen, beunruhigt die Bürgermeister im Landkreis. » mehr

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