GESETZENTWÜRFE

Kapitol in Washington

05.02.2019

Hintergründe

Trump spricht: Die verspätete Rede zur Lage der Nation

Mit einer Woche Verspätung hält Donald Trump seine Rede zur Lage der Nation. Über den Inhalt gibt es eifrige Spekulationen, sie reichen vom Truppenabzug in Afghanistan bis zur Notstandserklärung. Ausg... » mehr

04.02.2019

Bad Salzungen

Kreis befürchtet Schulschließungen

Die Situation an den Schulen in der Wartburgregion ist teilweise dramatisch. Wird das im Entwurf vorliegende Schulgesetz die Probleme lösen? Die Kreisspitze sagt Nein - es werden mittelfristig Schulen... » mehr

Organspende

14.02.2019

Brennpunkte

Mehr Zeit und Geld für Organspenden in den Kliniken

Spender-Organe für Tausende schwerkranke Menschen werden dringend benötigt - doch oft scheitern mögliche Entnahmen auch an Hindernissen in den Krankenhäusern. Das soll sich nun auf breiter Front änder... » mehr

Landtagssitzung in Erfurt

31.01.2019

Thüringen

Integrationsgesetz der CDU bleibt umstritten

Ein Gesetzentwurf der CDU zur Integration von Flüchtlingen sorgt für Skepsis bei anderen Landtagsfraktionen. » mehr

Interview: Wolfgang Tiefensee, Thüringer Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der SPD

31.01.2019

Thüringen

"Die alten Konflikte brechen wieder auf"

Der Streit um die Frage, wie viel Arbeitnehmer pro Stunde mindestens bekommen sollen, wenn ihre Firma im Auftrag des Landes tätig wird, spaltet die rot-rot-grüne Regierung seit Tagen von den rot-rot-g... » mehr

30.01.2019

Schlaglichter

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Studenten und Schüler aus ärmeren Familien sollen in Zukunft mehr Bafög erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett heute auf den Weg gebracht hat. Neben einer Erhöhung der Fördersätze... » mehr

Bafög-Antrag

30.01.2019

Brennpunkte

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Vor allem Studenten und Schüler aus ärmeren Familien sollen in Zukunft mehr G... » mehr

Werbeverbot für Abtreibungen

29.01.2019

Brennpunkte

GroKo will Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche lockern

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. Die FDP ... » mehr

Pille

28.01.2019

Brennpunkte

Pille soll künftig bis zum 22. Lebensjahr bezahlt werden

Es ist eine sensible Frage für viele Frauen - und entwickelte sich zum Reizthema für die Koalition: Wie dürfen Ärzte über Abtreibungen informieren? Nun ist ein konkreter Kompromiss gefunden. » mehr

Bafög-Antrag

28.01.2019

Topthemen

Deutlicher Rückgang: Immer weniger Bafög-Empfänger

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Doch die Meinungen darüber gehen deutlich auseinander. » mehr

Bafög-Antrag

30.01.2019

Neues aus den Hochschulen

180.000 Bafög-Empfänger weniger

Immer weniger Studenten und Schüler bekommen Bafög. Das soll sich durch ein neues Gesetz ändern: Es sieht eine Anhebung des Höchstsatzes und der Freibeträge für das Einkommen der Eltern vor. » mehr

Mike Mohring bei der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands

24.01.2019

Thüringen

CDU will Sanktionen gegen Flüchtlinge verhängen

Wie lässt sich sicherstellen, dass in Thüringen lebende Flüchtlinge bessere Chancen haben, sich zu integrieren - und diese Möglichkeiten auch nutzen? Die CDU hat dazu einen Vorschlag gemacht - und stö... » mehr

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat den Entwurf für ein Vergabegesetz vorgestellt. Foto: Martin Schutt/dpa

22.01.2019

Thüringen

Vorgaben für Vergaben: Fraktionen nicht glücklich mit neuem Gesetz

Seit Monaten wird in Thüringen über die Regeln diskutiert, die gelten sollen, wenn ein Unternehmen einen Auftrag vom Land bekommt. Nun steht fest, welche das sein sollen. Doch das reicht manchen nicht... » mehr

Donald Trump

20.01.2019

Brennpunkte

Demokraten lassen Trump mit Kompromissvorschlägen auflaufen

Seit Wochen sind 800.000 US-Bundesangestellte ohne Lohn. Die Lage ist für viele dramatisch, weil der US-Haushalt blockiert ist. Präsident Trump verspricht eine «bedeutende Ankündigung». Doch die Demok... » mehr

Rechtsrock-Konzerte, so wird in einer Petition an den Landtag gefordert, sollten nicht mehr den Schutz der Versammlungsfreiheit genießen.	Foto: Matthias Bein/dpa

19.01.2019

Thüringen

Rechtsrock: Linke zählt gegen CDU-Vorstoß

Die Linken haben noch mal nachgezählt und glauben, ein weiteres Argument gegen die Pläne der Thüringer CDU für ein Landesversammlungsgesetz gefunden zu haben. Die CDU fühlt sich missverstanden. » mehr

Flüchtlinge auf dem Mittelmeer

18.01.2019

Brennpunkte

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Kritik an geplanten Regelungen zum Diesel-Fahrverbot

Die Opposition im Bundestag lehnt die Regierungspläne zur Eindämmung von Diesel-Fahrverboten ab. Linke und Grüne halten den Gesetzentwurf der großen Koalition für rechtlich nicht haltbar. » mehr

Bundesfreiwilligendienst

09.01.2019

Karriere

Bundesfreiwilligendienst bleibt bei jungen Menschen beliebt

Nach dem Wegfall des Zivildienstes wurde 2011 der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Für ein Taschengeld können sich die «Bufdis» so gesellschaftlich engagieren. Das Interesse daran ist ungebrochen. » mehr

Commerzbank

26.12.2018

Wirtschaft

Commerzbank will Reform neuer Regeln für Wertpapiergeschäfte

Die Regeln mit dem sperrigen Namen «Mifid II» sollen Anleger bei Wertpapiergeschäften besser schützen. Doch die Commerzbank zieht nach einem Jahr eine verheerende Bilanz. » mehr

«Blaue Karte»

19.12.2018

Brennpunkte

Deutschland will Fachkräfte anlocken

Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik. » mehr

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15.12.2018

Thüringen

Gesetz macht weiter Angst vor Schulschließungen

Das neue Thüringer Schulgesetz ist seiner Verabschiedung durch den Landtag einen Schritt nähergekommen. Die Debatte darum geht mit unverminderter Heftigkeit weiter. » mehr

14.12.2018

Schlaglichter

Bundestag beschließt «Gute-Kita-Gesetz»

Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause das sogenannte Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey betonte im Bundestag bei der abschließenden... » mehr

14.12.2018

Schlaglichter

«Gute-Kita-Gesetz» in Bundestag und Bundesrat

Bundestag und Bundesrat wollen sich heute jeweils mit dem sogenannten Gute-Kita-Gesetze befassen. Über den Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will die Koalition zunächst im Bu... » mehr

Kita

13.12.2018

Brennpunkte

«Gute-Kita-Gesetz» auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

Der Bundesrat entscheidet über große Gesetzespakete der Koalition. Bei einem Projekt stellen sich die Länder quer. Und hinter ein anderes Prestige-Vorhaben setzen sie ein großes Fragezeichen. » mehr

Bundestag berät über schnellere Arzttermine

13.12.2018

Brennpunkte

Ärzte kritisieren Spahns Terminservice-Gesetz scharf

Ärzte sollen mehr Sprechzeiten anbieten, damit Kassenpatienten schneller einen Termin bekommen. Unter anderem damit will Gesundheitsminister Spahn eine bessere Versorgung erreichen. Ob das klappt? Aus... » mehr

07.12.2018

Ilmenau

Suhl will Müllproblem in Schmiedefeld und Gehlberg lösen

Sollte der Ilm-Kreis die geplante Zweckvereinbarung zur Müllentsorgung in Schmiedefeld und Gehlberg ab 1. Januar tatsächlich platzen lassen, wird der Suhler Stadtbetrieb ganz kurzfristig in die Bresch... » mehr

07.12.2018

Suhl

Stadt will Müllproblem in Schmiedefeld und Gehlberg lösen

Sollte der Ilm-Kreis die geplante Zweckvereinbarung zur Müllentsorgung in Schmiedefeld und Gehlberg ab 1. Januar tatsächlich platzen lassen, wird der Suhler Stadtbetrieb gang kurzfristig in die Bresch... » mehr

11. Dezember:

Aktualisiert am 29.11.2018

Thüringen

Weiter Streit um Fusion von Eisenach und Wartburgkreis

Bald stehen im Land und auf kommunaler Ebene letzte Entscheidungen darüber an, ob Eisenach und der Wartburgkreis fusionieren. Doch noch immer gibt es mindestens einen großen Konflikt zwischen der krei... » mehr

Wohnungsrenovierung

27.11.2018

Bauen & Wohnen

Neue Rechte für Mieter kommen

Die «Mietpreisbremse» ist ein Lieblingsprojekt der SPD, dass Mieter vor überzogenen Forderungen von Hausbesitzern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft. Der B... » mehr

Wohnungsrenovierung

27.11.2018

Brennpunkte

Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft - dazu komme... » mehr

Krankenkassenbeitrag

23.11.2018

dpa

Entlastung bei Krankenkassenbeiträgen kommt ab Januar 2019

Ab 2019 tragen die Arbeitgeber wieder die Hälfte des gesamten Krankenkassenbeitrages. Außerdem wird es Entlastungen für Selbstständige geben. Der Bundesrat hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zug... » mehr

Digitalisierung in der Schule

23.11.2018

dpa

Weg für Digitalisierung von Deutschlands Schulen frei

Lange hat das politische Ringen gedauert - nun gibt es einen Durchbruch: Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen. » mehr

Minister Scheuer

22.11.2018

Deutschland & Welt

Ärger zwischen Berlin und Brüssel wegen Diesel-Treffens

Die EU-Kommission drängt die Staaten, Lehren aus der Diesel-Affäre zu ziehen. Ein Treffen dazu findet nun nicht statt - und es gibt Ärger. Auch die Frage der Kontrolle von Fahrverboten sorgt für Unruh... » mehr

Justizreform

21.11.2018

Deutschland & Welt

Polen hebt Zwangsruhestand von Richtern auf

Im Justizstreit mit Brüssel lässt Polen zwangspensionierte Richter zurück in den Dienst. Experten begrüßen den Schritt. Trotzdem sorgen sie sich um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz. » mehr

Grenzer-Weg

Aktualisiert am 09.11.2018

Thüringen

Thüringen verleiht Todesstreifen Status als Naturmonument

29 Jahre nach dem Mauerfall hat Thüringen dem ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifen den Status eines Nationalen Naturmonuments geben. Ein Gesetzentwurf der Regierung wurde am Freitag mit den Stimmen... » mehr

Amazon-Logistikzentrum

08.11.2018

Deutschland & Welt

Amazon, Ebay und Co. haften künftig bei Umsatzsteuer-Betrug

Im Kampf gegen Steuerbetrug im Internet-Handel hat der Bundestag die Vorschriften für Online-Plattformen wie Amazon und Ebay verschärft. » mehr

07.11.2018

Deutschland & Welt

Ungarn: Gesetzesentwurf für umstrittene Verwaltungsgerichte

Der ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi hat einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Schaffung einer neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgelegt. «Zweck dieses Gesetzes ist die Stärkung des Rechts... » mehr

Organspenden

31.10.2018

Deutschland & Welt

Organspenden: Kliniken sollen bessere Bedingungen bekommen

Die Organspendezahlen in Deutschland sinken seit Längerem - allem Werben zum Trotz. Als ein entscheidender Grund gelten Hindernisse in den Kliniken. Die sollen nun aus dem Weg geräumt werden. » mehr

Ist zusätzlich zu den bereits bestehenden verschiedenen Naturschutzgebieten ein zusätzlicher Schutz des ehemaligen Grenzstreifens notwendig? Darüber wird derzeit in Thüringen diskutiert. Foto: Stefan Sachs

30.10.2018

Region

Lob und Kritik auf 15 Seiten

Zum geänderten Entwurf des Thüringer Grünes-Band-Gesetzes gab der Geisaer Stadtrat eine Stellungnahme ab. Darin werden einige Verbesserungen begrüßt, doch gibt es noch viele Kritikpunkte. » mehr

Bürgermeister Rainer Gier (2. von links) stößt mit den Gemeinderäten Mike Schmidt, Antje Köhler, Christian Berger und Christian Hille auf das Ergebnis des Bürgerentscheids an. Der Beschluss des Gemeinderates zu Beginn des Jahres, nach Suhl zu gehen, wurde nun durch das Bürgerbegehren bestätigt. Foto: privat

28.10.2018

Region

Knapp: Herzlich willkommen in Suhl!

Das Bürgerbegehren in Gehlberg brachte am Sonntag ein klares Ergebnis: Bei einer Wahlbeteiligung von 85,67 Prozent haben 57,3 Prozent der wahlberechtigten Frauen und Männer für den Anschluss an Suhl g... » mehr

Im Laufe eines Lebens sammelt sich einiges an Unterlagen an. Sicher nicht so viel wie auf diesem Foto. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn Familien ihre Unterlagen ordnen und Angehörige wissen, wo sie was im Notfall finden. Foto: dpa/Archiv

25.10.2018

Thüringen

Gebietsreform: Allein das Drucken kostet tausende Euros

Zwar ist von den einst großen Plänen für eine rot-rot-grüne Gebietsreform nur noch ein bisschen was geblieben. Doch selbst dieses Bisschen ist eine große Herausforderung für die Landesverwaltung. Selb... » mehr

25.10.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Warten auf weitere Schritte aus Erfurt

Seit Dienstag ist klar: Die Straßenausbaubeiträge werden zum 1. Januar 2019 abgeschafft. Was das für die Zella-Mehliser bedeutet, darüber diskutierten die Stadträte zur jüngsten Sitzung. » mehr

24.10.2018

Region

"Sind in einer Übergangsphase"

Der Elgersburger Gemeinderat beschloss eine Stellungnahme zum Thüringer Gesetzentwurf zur Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden. Dazu hatte die Gemeinde ein Gutachten in Auftrag gegeben. » mehr

Staatssekretär Uwe Höhn. Archiv: tho

22.10.2018

Region

Höhn hält die Bedenken für überzogen

Das "heiße Eisen" Gebietsreform prägt die Landkreispolitik in dieser Woche wie kein zweites Thema. Am Mittwoch positioniert sich der Sonneberger Kreistag zur Aufnahme von Lichte und Piesau - voraussic... » mehr

Brückenteilzeit

18.10.2018

dpa

Für wen sich Brückenteilzeit eignet

Wer in Teilzeit gehen will, war für die Rückkehr in Vollzeit bisher auf das Einverständnis des Arbeitgebers angewiesen. Das wird ab kommendem Jahr anders. Für wen lohnt sich die Brückenteilzeit? » mehr

Die ehemalige innerdeutsche Grenze ist an vielen Stellen noch zu erkennen. Sie zieht sich als "Grünes Band" durch die Landschaft und soll besonders geschützt werden. Der ehemalige Bezirk Suhl, zu dem auch Sonneberg und Hildburghausen gehörten, hatte die längste Grenze. Foto: Wenzel-Orf/epd

16.10.2018

Thüringen

Unsicherheiten für Gemeinden durch Gesetz zum Grünen Band

Das Grüne Band soll in Thüringen unter Schutz gestellt werden. Für ihr Vorhaben erntet Umweltministerin Anja Siegesmund viel Lob. Doch die Rechtmäßigkeit des Gesetzes ist weiterhin unklar. » mehr

Hubertus Heil

12.10.2018

Deutschland & Welt

Regierung verspricht weitere Rentenreformen

Die aktuellen Rentenpläne der Regierung sind hochumstritten und noch nicht beschlossen. Der Sozialminister kündigt aber bereits die nächsten Reformen der Alterssicherung an. » mehr

11.10.2018

Meiningen

Birx schwört auf die VG Hohe Rhön und auf den Dienstsitz

Birx bleibt Birx - und lehnt auch die Variante ab, von Kaltennordheim als "erfüllte Gemeinde" verwaltet zu werden. Es will im Landkreis SM bleiben und den Sitz der Verwaltungsgemeinschaft in Kaltensun... » mehr

Nach dem Tod des Rödentaler Allgemeinmediziners Dr. Joachim Druschke endet die Frist für einen direkten Praxisübergang Ende September. Einige hundert Patienten könnten dann ohne Hausarzt dastehen. Das hat im Rödentaler Stadtrat für Diskussionen gesorgt. Foto: Bernd Weissbrod/dpa

11.10.2018

Thüringen

Thüringer Ärzte werfen Minister Staatsmedizin vor

Die Kassenärzte im Freistaat lassen kein gutes Haar am Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn. Der will die Rolle der Terminservicestellen stärken. Die Ärzte sprechen von einem Eingriff in i... » mehr

Die Stadt Kaltennordheim mit den Ortsteilen Kaltennordheim, Kaltenlengsfeld, Fischbach, Klings und Andenhausen sowie den verwaltungstechnisch betreuten Gemeinden Diedorf und Empfertshausen. Diedorf hat bereits beschlossen, mit Dermbach zu fusionieren und Empfertshausen möchte sich künftig von Dermbach verwaltungstechnisch betreuen lassen. Die Ortsteilräte von Andenhausen und Fischbach beschlossen einstimmig, sich im Fall eines Kreiswechsels von Kaltennordheim zu lösen und sich Dermbach anzugliedern. Aus der VG Hohe Rhön haben Kaltensundheim, Kaltenwestheim, Aschenhausen, Oberkatz, Melpers und Unterweid die Fusion mit Kaltennordheim beschlossen. Die Stadt tritt anschließend der VG Hohe Rhön bei, die dann die Mitgliedsorte Kaltennordheim sowie (die weiter eigenständigen Gemeinden) Frankenheim, Birx, Oberweid und Erbenhausen haben wird.	Grafik: André Roch/Jörg Langer

10.10.2018

Meiningen

Am Landkreis scheiden sich die Geister

Die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön soll um die Stadt Kaltennordheim erweitert werden. So steht es im aktuellen Thüringer Gesetzentwurf. Doch es gibt auch Widerstand gegen den damit verbundenen Krei... » mehr

10.10.2018

Deutschland & Welt

Kabinett soll höhere Pflegebeiträge ab 2019 beschließen

Das Bundeskabinett befasst sich heute unter anderem mit der geplanten Anhebung der Pflegebeiträge. Zum 1. Januar 2019 soll der Satz um 0,5 Prozentpunkte steigen, wie ein Gesetzentwurf von Gesundheitsm... » mehr

05.10.2018

Region

Eisenach plant Sonder-Stadtrat

Das Gesetz zur Neugliederung der Wartburgregion hat der Thüringer Landtag in die Ausschüsse verwiesen. Eisenach plant erneut einen Sonder-Stadtrat und will mit dem Kreis nachverhandeln. » mehr

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