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GESETZENTWÜRFE

Adoption eines Kindes

14.02.2020

Familie

Adoption von Stiefkindern nun auch ohne Trauschein möglich

Bisher musste man mit dem Partner des Kindes verheiratet sein, wenn man es adoptieren wollte. Ein neues Gesetz räumt diese Hürde nun aus. » mehr

Retouren-Vernichtung

12.02.2020

Wirtschaft

Kabinett beschließt Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz will das Umweltministerium die Zerstörung von zurückgeschickter Neuware verbieten » mehr

16.02.2020

Schlaglichter

Krankenkassen sehen Chancen für bessere Notfallversorgung

Die gesetzlichen Krankenversicherungen setzen auf deutliche Verbesserungen bei der Patientenversorgung in akuten Fällen. Wer ambulant behandelt werden könne, gehöre weder in die Notaufnahme noch in ei... » mehr

20.01.2020

Schlaglichter

Oberhaus schlägt Änderungen am Brexit-Gesetz vor

Etwa eineinhalb Wochen vor dem Brexit hat das britische Oberhaus Premierminister Boris Johnson gleich drei Niederlagen zugefügt. Bei Abstimmungen zum Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen votie... » mehr

Rentenversicherung

23.12.2019

Brennpunkte

Mehr Menschen als erwartet mit 63 in abschlagsfreier Rente

Hunderttausende gehen jedes Jahr mit 63 in Rente - und nutzen die Möglichkeit, dabei keine Abschläge hinnehmen zu müssen. Wie überraschend ist die Entwicklung? » mehr

Prenzlauer Berg

26.11.2019

Brennpunkte

Juristisches Neuland: Berliner Senat beschließt Mietendeckel

In Berlin will der Staat Mieten eine Zeit lang einfrieren. Nun hat der Senat den Mietendeckel beschlossen. Das letzte Wort ist aber noch nicht beschlossen. » mehr

08.11.2019

Computer

Neuwagen in Deutschland müssen künftig Digitalradio haben

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Der Standard DAB+ könnte nun mit der Autoradio-Pflicht einen deutlichen Schub bekommen. » mehr

Krankschreibung

24.10.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt Aus für Krankschreibung auf Papier

Der Bundestag hat das Aus für den «gelben Schein» beschlossen. Die Krankmeldung auf Papier soll künftig durch eine digitale Bescheinigung für den Arbeitgeber ersetzt werden. Das sieht ein umfangreiche... » mehr

Briefträger

20.10.2019

Wirtschaft

Keine Briefe mehr an Montagen? Diskussion nimmt Fahrt auf

Heute schon in den Briefkasten geguckt? Für viele Menschen ist das ein alltägliches Ritual - auch wenn Briefe im Digitalzeitalter an Bedeutung verlieren. Geht es nach der FDP, kann man sich das Nachsc... » mehr

Bundesrat

11.10.2019

Brennpunkte

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. » mehr

06.09.2019

Thüringen

Ausschuss macht Weg frei für Fusion von Eisenach und Wartburgkreis

Die geplante Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach rückt näher: Der Innenausschuss des Landtages hat bei einer nicht-öffentlichen Sitzung am Donnerstag in Erfurt den Weg für die abschließe... » mehr

Berlin

31.08.2019

Brennpunkte

Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung

Wer künftig seine Miete gesenkt haben möchte, soll nicht nur sein Einkommen offenlegen. Die Frage ist auch, ob die Wohnung angemessen ist. Das ist schon in einem Gesetz festgelegt. » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett: Gesetzentwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Kurz vor den Landtagswahlen im Osten will das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zu Milliardenhilfen für den Strukturwandel in den Kohle-Regionen beschließen. Bis 2038 soll Deutschland aus der k... » mehr

Berufsverkehr und Pendler

27.08.2019

Brennpunkte

Geografin: Berliner Mietendeckel hätte Folgen für Umland

Bauen Unternehmen weniger Wohnungen, wenn die Mieten in Berlin begrenzt werden? Eine Stadtforscherin sieht es so. Und sie sagt, wohin Zuzügler dann ausweichen. » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. «Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot», sagte die SPD-Politi... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Umweltministerin Schulze arbeitet an Plastiktütenverbot

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. Ihr Ministerium erarbeite gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot, sagte die SPD-Politikeri... » mehr

03.08.2019

Schlaglichter

SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen. Ziel sei, konkrete Gefahren für Betroffene zu vermeiden, sagte der Abgeordne... » mehr

Uwe Kamann

29.07.2019

Brennpunkte

AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge

Seit der ersten Sitzung versucht die AfD immer wieder, einen der ihren zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Ohne Erfolg. Ein ehemaliges Fraktionsmitglied will die Sache jetzt abkürzen... » mehr

25.07.2019

Schlaglichter

Seenotrettern drohen in Italien Millionen-Strafen

In Italien könnten Seenotrettern künftig Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro drohen, wenn sie mit ihren Schiffen unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer fahren. Die Abgeordnetenkammer gab ... » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

Bayern: Strengere Regeln im Umwelt-, Natur- und Artenschutz

In Bayern gelten künftig strengere Regeln im Umwelt-, Natur- und Artenschutz. Mit großer Mehrheit billigte der Landtag den Gesetzentwurf des Volksbegehrens «Rettet die Bienen», den Anfang des Jahres f... » mehr

Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags

16.07.2019

Thüringen

Kaum Interesse an Onlinediskussionen zu Gesetzesentwürfen

Thüringer haben die Möglichkeit, Gesetzesvorhaben für das Land online zu diskutieren, bislang kaum wahrgenommen. » mehr

«Regenschirm-Protest»

09.07.2019

Topthemen

Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

Hier hat ein Carsharing-Anbieter in Erfurt Parkplätze reserviert. Bisher gab es rechtliche Hürden, dafür Parkplätze an Straßen zu nutzen. Foto: Martin Schutt/dpa

05.07.2019

Thüringen

Rechtliche Hürden für das Auto-Teilen werden sinken

Wozu noch ein eigenes Auto haben und voll dafür bezahlen, wenn es auch reicht, sich mit anderen ein Auto zu teilen? Das sogenannte Carsharing soll mehr Rückhalt in Thüringen bekommen. » mehr

28.06.2019

Schlaglichter

Bundesrat befasst sich mit Migrationspaket

Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Migrationspaket der Bundesregierung. Es umfasst sieben Vorlagen - darunter ist der Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das Fachkräftez... » mehr

Rente

24.06.2019

Karriere

Viele Selbstständige machen sich Sorgen um Altersvorsorge

Auch Selbstständige sollten finanziell für das Alter vorsorgen. Eine neue Umfrage zeigt: Viele von ihnen befürchten, nicht genug zu tun. Die Politik will jetzt handeln und klarere Vorgaben machen. » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Koalition: Fahrplan für Soli-Abbau und Wohnen

Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich in gut sechsstündigen Beratungen neben einem Kompromiss bei der Grundsteuer auch auf Fahrpläne bei weiteren wichtigen Gesetzesvorhaben geeinigt. Dies... » mehr

Passanten

07.06.2019

Brennpunkte

Bundestag gibt grünes Licht für umfassende Volkszählung

Die Deutschen werden bald wieder gezählt. Der Bundestag hat die gesetzliche Grundlage für die nächste Volkszählung geschaffen. Streit gibt es noch über die Kosten der Mammutaufgabe. » mehr

07.06.2019

Thüringen

Bus-Streit: Neue Hürde für Eisenacher Kreisbeitritt

Schon einmal war der Beitritt Eisenachs zum Wartburgkreis gescheitert - kurz vor dem Landtagsbeschluss. Wiederholt sich diese Geschichte nun, wo sich doch alle einig schienen? Der aktuelle Streit klin... » mehr

07.06.2019

Thüringen

Pläne für ein neues Jagdgesetz spalten die Thüringer Jäger

Thüringen soll ein neues Jagdgesetz bekommen. Bislang haben sich vor allem kritische Stimmen zu den Plänen von Rot-Rot-Grün zu Wort gemeldet. Doch selbst unter Jägern gibt es auch Lob dafür. » mehr

Mann hält Waffe mit Schalldämpfer in den Händen

06.06.2019

Thüringen

Lob und Kritik an Plänen für neues Jagdgesetz

Jagen mit Schalldämpfern oder nicht? Die geplante Änderung des Jagdgesetzes hat in den vergangenen Monaten für Meinungsverschiedenheiten innerhalb der rot-rot-grünen Landesregierung geführt. » mehr

06.06.2019

Thüringen

Noch immer Unklarheiten zur Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis

Auch beim zweiten Anlauf der geplanten Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis gibt es Diskussionen um Details. » mehr

31.05.2019

Schlaglichter

Kinderrechte ins Grundgesetz - Grüne legen vor

Beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz preschen die Grünen vor: Die Fraktion will in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen. In dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agen... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Frankreichs Senat stimmt für Wiederaufbau von Notre Dame

Der französische Senat hat in der Nacht in erster Lesung dem Gesetzentwurf zum Wiederaufbau der bei einem Brand beschädigten Kathedrale Notre Dame in Paris zugestimmt. Mitte Mai hatte die Nationalvers... » mehr

Abschuss nach Wolfsrissen

22.05.2019

Brennpunkte

Abschuss von Wölfen wird einfacher

Wenn es um Wölfe geht, ist fast alles umstritten: Wie viele in Deutschland leben, wie viele hierzulande leben sollten, wann und wo sie abgeschossen werden dürfen. Jetzt gibt es einen Kabinettsbeschlus... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

May stellt Abstimmung über Brexit-Referendum in Aussicht

Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Abstimmung des Parlaments in London über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Abgeo... » mehr

17.05.2019

Schlaglichter

Gaffer sollen härter bestraft werden

Der Bundesrat wird den Bundestag voraussichtlich erneut auffordern, strengere Gesetze gegen Gaffer einzuführen. Über einen entsprechenden Antrag aus Baden-Württemberg wird heute abgestimmt. Bisher sei... » mehr

Straßenausbau

13.05.2019

Thüringen

Gesetzentwurf zum Straßenausbau: Bürger können online diskutieren

An der Debatte über den rot-rot-grünen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge können sich Bürger jetzt auch online beteiligen. Der Landtag öffnete am Montag eine Online-Diskussion übe... » mehr

11.05.2019

Schlaglichter

Vorstoß für neues Waffengesetz

Ein vollständiges Verbot von Messern soll laut einem Gesetzentwurf künftig an sehr vielen öffentlichen Orten Deutschlands möglich sein. Der Bundesrat befasst sich am Freitag mit einem entsprechenden Ä... » mehr

Gegen Masern impfen

10.05.2019

Gesundheit

Fast jede zweite Masern-Erkrankung bei Erwachsenen

Die Masern sind in Deutschland noch nicht bekämpft. Immer wieder erkranken Menschen an dem potenziell lebensbedrohlichen Virus. Dabei ist in den letzten Jahren die Zahl der erwachsenen Infizierten ges... » mehr

Wohngebiet

10.05.2019

Brennpunkte

Unions-Mittelstand: Grundsteuer-Reform Ländern überlassen

Mittelstandspolitiker der Union verlangen, die umstrittene Neuregelung der Grundsteuer komplett den Ländern zu überlassen. » mehr

Staatssekretär Uwe Höhn.

10.05.2019

Thüringen

Einkreisung: Staatssekretär Höhn appelliert an Suhl

Innen-Staatssekretär Uwe Höhn (SPD) hat an die Stadt Suhl appelliert, bei der Einkreisung dem Vorbild von Eisenach zu folgen. » mehr

07.05.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Die abgelehnte "Oberhofer Erklärung"

Eine "Oberhofer Erklärung" von Stadt, Landkreis und Freistaat wäre Bestandteil eines Stadtratsbeschlusses gewesen. Die Unterstützungsmaßnahmen, zu denen sich das Land darin verpflichtet hätte, waren d... » mehr

Suhl hatte in seiner Geschichte immer wieder mit Problemen zu kämpfen, wie der fast 100 Jahre alte Rathausspruch beweist. Foto: frankphoto.de

Aktualisiert am 06.05.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhl lässt Beitritt zum Kreis Schmalkalden-Meiningen platzen

Die Fusion Suhls mit dem Nachbar-Landkreis ist vorerst vom Tisch. Dem Suhler Stadtrat gehen die Geldzusagen des Landes nicht weit genug. Der Suhler Stadtrat lehnte es am Montag ab, über eine gemeins... » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf zu Organspende

Die künftigen gesetzlichen Regelungen für Organspenden sorgen weiter für Streit. Eine zweite Gruppe Bundestagsabgeordneter von Grünen, CDU, SPD und FDP hat jetzt einen Gesetzentwurf fertig. Das berich... » mehr

02.05.2019

Schlaglichter

Lehrer in Florida dürfen künftig Waffen tragen

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker im US-Staat Florida vor einem Jahr mit 17 Toten sollen Lehrer dort künftig Waffen tragen dürfen. Das entschied das von den Republikanern dominierte Parlament in Ta... » mehr

Megan Fox

18.04.2019

Boulevard

Megan Fox unterstützt LGBT-Community in Tennessee

US-Star Megan Fox protestiert gegen Gesetzesentwürfe ihres Heimat-Staates Tennessee. Sie sieht die Rechte der LGBT-Community gefährdet. » mehr

17.04.2019

Schlaglichter

Bericht: Zeitplan zur Grundsteuer-Reform wackelt

Der Zeitplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Grundsteuer wackelt - das Kabinett könnte sich später damit befassen als ursprünglich geplant. Die «Wirtschaftswoche» berichtet, der Ge... » mehr

Verhandlung über Sterbehilfe-Verbot

16.04.2019

Hintergründe

Wie frei ist der Tod? - Karlsruhe prüft Sterbehilfe-Verbot

Gegen die Strafbarkeit der «geschäftsmäßigen Sterbehilfe» klagen Suizidbegleiter, Ärzte und schwerstkranke Menschen. Das Bundesverfassungsgericht steht vor schwierigen Fragen. Umfasst das Recht auf se... » mehr

Gesetzliche Krankenversicherung

07.04.2019

Brennpunkte

Weg in gesetzliche Kasse soll für Beamter leichter werden

Eine Bürgerversicherung ist für SPD und Linke ein bisher unerreichtes Ziel. Vor allem die Stellung der in der Regel privat versicherten Beamten steht dem entgegen. In mehreren Ländern werden hier nun ... » mehr

"Meldung als Asylsuchender"

04.04.2019

Brennpunkte

Kein Durchbruch bei Migrations-Spitzenrunde im Kanzleramt

In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre verhakt. Bei einem nächtlichen Treffen nähern sich Union und SPD nun wohl bei einigen Projekten an. Ob der Knoten noch vor Ostern platzt? » mehr

03.04.2019

Thüringen

Straßen-Beiträge könnten schon für 2015 fallen

In der jahrelangen Diskussion um die Abschaffung von Straßenausbau-Beiträgen in Thüringen kommt Bewegung - nun erscheint auch eine Rückerstattung von Beiträgen möglich, die ab 2015 gezahlt wurden. » mehr

IS-Kämpfer bei Baghus

03.04.2019

Brennpunkte

IS-Kämpfer mit Doppelpass verlieren deutsche Nationalität

Lange haben Union und SPD über den Passentzug für IS-Kämpfer gestritten - jetzt liegt ein Kabinettsbeschluss vor. Kritik an dem Gesetzentwurf kommt von verschiedenen Seiten: Für die einen kommt er zu ... » mehr

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