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GESETZE

Ruth Bader Ginsburg

09.01.2020

Brennpunkte

US-Richterin Ruth Bader Ginsburg: «Habe keinen Krebs mehr»

Ruth Bader Ginsburg hat den Krebs besiegt, und viele Liberale in den USA atmen auf. Denn wenn die 86-jährige Richterin am Obersten Gericht der USA ihr Amt aufgeben müsste, wäre der Weg frei für einen ... » mehr

Bezirksschornsteinfeger

30.12.2019

Bauen & Wohnen

Vielen alten Holzöfen droht die Abschaltung

Wer einen alten Holzofen hat, muss diesen unter Umständen im Laufe des Jahrs 2020 austauschen. Zusammen mit einer weiteren Welle sind bis 2024 rund vier Millionen Anlagen betroffen. » mehr

12.01.2020

Schlaglichter

Gesetzliche Krankenkassen: Höhere Beiträge drohen

Auf Kassenpatienten könnten in den kommenden Jahren höhere Beiträge zukommen. «Allein in diesem Jahr rechnen wir aufgrund des Terminservicegesetzes und des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes mit fünf Mi... » mehr

2020 geht es rund: Nicht nur die Kommunalwahl findet im März statt, auch der Bürgerentscheid über das geplante Hochregallager im Gewerbegebiet in Eyrichshof steht dann an. Foto: Tanja Kaufmann

29.12.2019

Thüringen

Von Arztpraxen bis Kindergärten: Das ändert sich 2020

Neues Jahr, neue Regeln: 2020 bringt auch in Thüringen einiges Neues mit sich. Ein paar Änderungen wirken sich auch auf den Geldbeutel aus. » mehr

28.12.2019

Schlaglichter

Verkauf von Silvesterfeuerwerk startet

In Deutschland beginnt heute der Verkauf von Raketen und Böllern zu Silvester. Dieses Kleinfeuerwerk darf nach der ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz nur an den letzten drei Werktagen des Jahres ... » mehr

Rentenversicherung

23.12.2019

Brennpunkte

Mehr Menschen als erwartet mit 63 in abschlagsfreier Rente

Hunderttausende gehen jedes Jahr mit 63 in Rente - und nutzen die Möglichkeit, dabei keine Abschläge hinnehmen zu müssen. Wie überraschend ist die Entwicklung? » mehr

Im hügeligen Land ist Städtlers Stall am Ortsrand nicht einfach zu entdecken.

16.12.2019

Meiningen

Nichts zu meckern an dieser Kuhhaltung

Mit anonymen Anschuldigungen, er halte seine Kühe schlecht, hat ein Oberweider Nebenerwerbs-Landwirt zu kämpfen. Völlig haltlos sind die Vorwürfe nach Einschätzung des Amtstierarztes. » mehr

Henry Feigenspan (rechts) gibt mit Jahreswechsel den Staffelstab als Vorsitzender des Aufsichtsrates weiter an André Jäger (Zweiter von rechts). Dabei stehen der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates Heiko Pagel (links) und der Geschäftsführer des Umweltlabors Marcus Triebel (Zweiter von links). Foto: Wolfgang Swietek

12.12.2019

Hildburghausen

Neuer Aufsichtsrat bei den Wasserprüfern

Nach 19 Jahren als Vorsitzender des Aufsichtsrates des Umweltlabors Rhön-Rennsteig wird Henry Feigenspan sein Amt an André Jäger weitergeben. » mehr

Rentenbescheid

05.12.2019

Brennpunkte

Bayern fordert vom Bund Überprüfung der Rentenbesteuerung

Der Freistaat Bayern fordert vom Bund eine Überprüfung der derzeitigen Rentenbesteuerung. «Wir wollen, dass es gerecht zugeht», sagte der CSU-Abgeordnete Josef Zellmeier am Donnerstag im Landtag in Mü... » mehr

27.11.2019

Meinungen

Arbeits-Parlament

Auch ohne die sonst üblichen Mehrheiten hat der Thüringer Landtag sein Präsidium gewählt. Das zeigt, wie auch künftig die Arbeit an Gesetzen funktionieren könnte, meint Jens Wenzel. » mehr

Anspruch auf Homeoffice?

25.11.2019

Karriere

Muss Anspruch auf Homeoffice für alle Mitarbeiter gelten?

Von zu Hause aus arbeiten, hat oft Vorteile für Berufstätige. Und wenn ein Mitarbeiter das darf, dürfen alle anderen das automatisch auch, oder? Ganz so einfach ist es nicht. » mehr

US-Richterin Ginsburg

24.11.2019

Deutschland & Welt

US-Richterin Ruth Bader Ginsburg wieder in Klinik

Sie ist die wohl bekannteste Richterin am Supreme Court: Bader Ginsburg ist in den USA eine Ikone der Liberalen. Die 86-Jährige hat mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. » mehr

CDU gegen Kopftücher für Mädchen

19.11.2019

Deutschland & Welt

CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Auf ihrem Parteitag will die CDU über Muslima sprechen, die schon als Mädchen Kopftuch tragen. Auch die Parteispitze spricht sich dagegen aus. Denkbar ist demnach sogar ein Verbot. » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Deutschland & Welt

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

08.11.2019

Deutschland & Welt

Neuwagen in Deutschland müssen künftig Digitalradio haben

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Der Standard DAB+ könnte nun mit der Autoradio-Pflicht einen deutlichen Schub bekommen. » mehr

Bundesverfassungsgericht

05.11.2019

dpa

Hartz-IV-Sanktionen müssen abgemildert werden

Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz. » mehr

Rauchverbot in Österreich

31.10.2019

dpa

Rauchverbot in Österreichs Gastronomie ab 1. November

Wo etwas in der Öffentlichkeit gegessen oder getrunken wird, darf künftig in Österreich nicht mehr geraucht werden. Das gilt auch für Shishas und E-Zigaretten. » mehr

Bestatter

29.10.2019

dpa

Eine Mehrheit ist für freieren Umgang mit Totenasche

Bis jetzt war der Verbleib von Totenasche in Deutschland gesetzlich streng geregelt. Doch die meisten Bundesbürger sind für eine Liberalisierung im Umgang mit den sterblichen Überresten. » mehr

Berufungsklage gegen Flixbus

10.10.2019

Deutschland & Welt

BGH soll Gebührenstreit klären

Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Hä... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Vermummungsverbot in Hongkong

Das prodemokratische Lager in Hongkong hat die Rechtmäßigkeit des Vermummungsverbots und den Rückgriff auf altes koloniales Notstandsrecht gerichtlich angefochten. Ein Gericht in Hongkong hörte heute ... » mehr

Pflege

01.10.2019

Deutschland & Welt

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Reihenweise bekamen die Pflegeheime bisher Bestnoten - auch wenn es an der Versorgung der Bewohner haperte. Das soll sich mit einem neuen Pflege-TÜV ändern. Doch schon zum Start gibt es Zweifel. » mehr

Google-Schild

25.09.2019

Deutschland & Welt

Wegen Copyright-Reform: Google streicht Medien-«Snippets»

Google hat den Hoffnungen der Presseverlage auf neue Erlöse durch die EU-Urheberrechtsreform einen Dämpfer verpasst. » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

Justizministerin Lambrecht: Kinderrechte bald im Grundgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat einen Entwurf für die Grundgesetzänderung zur Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung angekündigt. Die Kommission mit Vertretern von Bund und Län... » mehr

Autobahnparkplätze

17.09.2019

Thüringen

Kein Lkw-Fahrverbot am neuen Feiertag am Freitag

Feiertagsausflügler müssen am kommenden Freitag mit normalem Lkw-Verkehr auf Thüringens Straßen rechnen. Der in diesem Jahr neu eingeführte gesetzliche Feiertag am 20. September (Weltkindertag) fällt ... » mehr

Weltkindertag erstmals Feiertag in Thüringen

17.09.2019

Thüringen

Weltkindertag erstmals Feiertag in Thüringen

Den Thüringern steht ein arbeitsfreier Freitag bevor. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Weltkindertag zum neuen Feiertag erhoben - ein Wahlgeschenk meinen Kritiker. » mehr

Protest in London

17.09.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Parlamentspause: Was darf Boris Johnson?

Hat Boris Johnson mit der vorübergehenden Schließung des Parlaments gegen die Verfassung verstoßen und die Queen belogen? Vor dem Gebäude des Supreme Court in London versammeln sich Demonstranten, die... » mehr

16.09.2019

Region

Stadtrat: Nur wer kommt, bekommt Geld

Stadträte in Vacha werden für ihre ehrenamtliche Arbeit künftig anders entschädigt als bisher. Die monatliche Pauschale entfällt, stattdessen wurde das Sitzungsgeld erhöht. Anwesenheit wird belohnt. » mehr

Radarfalle

01.10.2019

Mobiles Leben

Einmonatiges Fahrverbot kann man nicht aufteilen

Wer sein Auto dringend braucht, möchte vielleicht ein vierwöchiges Fahrverbot in kürzeren Etappen antreten. Laut einem Urteil aus München geht das aber nicht. Mehr Spielraum gibt es bei der Frage, ab ... » mehr

Straßenausbaubeiträge

12.09.2019

Thüringen

Aus für umstrittene Straßenausbaubeiträge besiegelt

Erfurt - Die Thüringer müssen für neue Straßenausbauprojekte vor ihren Grundstücken nicht mehr zahlen. Das sieht ein Gesetz vor, das der Landtag am Donnerstag rückwirkend zum 1. Januar 2019 mit den St... » mehr

Weiterbildung

04.10.2019

Karriere

Wie Beschäftigte Bildungsurlaub nutzen können

Für Bildungsurlaub gibt es in vielen Bundesländern fünf freie Tage extra. Viele trauen sich nicht, das gesetzliche Angebot auf Freistellung wahrzunehmen. Dabei sind die Hürden oft gar nicht so hoch. » mehr

Mieter

09.09.2019

Bauen & Wohnen

Mieter einer Einliegerwohnung haben beschränkte Rechte

Den Hinweis auf eine Einliegerwohnung sollten Interessenten ernst nehmen denn hier haben Mieter nur beschränkte Rechte. Für Vermieter ist die Einliegerwohnung indes attraktiv. » mehr

Jair Bolsonaro

04.09.2019

Deutschland & Welt

Bolsonaro will Bergbau in indigenen Gebieten erlauben

Nach der umstrittenen Haltung von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro zu den Waldbränden am Amazonas steht nun womöglich eine weitere wirtschaftsfreundliche Maßnahme an: In Schutzgebieten von Ureinwoh... » mehr

26.08.2019

Deutschland & Welt

Krankenkassen klagen über steigende Kosten in Milliardenhöhe

Der AOK-Bundesverband beklagt, dass auf die gesetzlichen Krankenkassen in den kommenden Jahren zusätzlich Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe zurollen. «Die Preise steigen, aber die Leistungen für ... » mehr

23.08.2019

Deutschland & Welt

Grüne werfen Scheuer Verfassungsbruch bei Pkw-Maut vor

Beim Abschluss eines Vertrags zur gescheiterten Pkw-Maut hat Verkehrsminister Andreas Scheuer nach Ansicht der Grünen gegen das Grundgesetz verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten zweier Rech... » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht billigt Mietpreisbremse

Die umstrittene Mietpreisbremse für besonders begehrte Wohngegenden ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die 2015 eingeführten Vorschriften verstießen weder gegen die Eigentumsgarantie noch ... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. «Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot», sagte die SPD-Politi... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze arbeitet an Plastiktütenverbot

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. Ihr Ministerium erarbeite gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot, sagte die SPD-Politikeri... » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Neuseeland will Abtreibungsrecht liberalisieren

In Neuseeland hat das Parlament ein neues Abtreibungsrecht auf den Weg gebracht, das Schwangerschaftsabbrüche nicht mehr grundsätzlich verbietet. Für das neue Gesetz stimmte in erster Lesung eine groß... » mehr

07.08.2019

Deutschland & Welt

Hamburg will Supermärkte zu Lebensmittelspenden verpflichten

Zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung will Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks Supermärkte zu Spenden an Hilfsorganisationen verpflichten. «Lebensmittel, die noch genieß... » mehr

"Ocean Viking"

05.08.2019

Deutschland & Welt

Weg frei für härtere Strafen gegen Seenotretter in Italien

Italien erhöht den Druck auf die privaten Seenotretter immer weiter. Diese lassen sich nicht davon abhalten und bauen ihre Präsenz im Mittelmeer wieder aus. » mehr

03.08.2019

Deutschland & Welt

SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen. Ziel sei, konkrete Gefahren für Betroffene zu vermeiden, sagte der Abgeordne... » mehr

Sächsisches Verfassungsgericht

25.07.2019

Deutschland & Welt

AfD darf Kandidaten-Liste in Sachsen auf 30 Plätze erweitern

Die AfD in Sachsen ist ihrem Ziel ein Stück näher gekommen. Sie darf wohl zumindest mit der Hälfte der Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus - aber das Geri... » mehr

Bundesverfassungsgericht

24.07.2019

Deutschland & Welt

Klage der sächsischen AfD in Karlsruhe erfolglos

Die AfD wähnt sich bereits als Sieger der Landtagswahl in Sachsen. Dabei hat sie ein großes Problem. Denn viele ihrer Kandidaten dürfen nach derzeitiger Rechtslage nicht antreten. Nun hofft die Partei... » mehr

23.07.2019

Deutschland & Welt

Wohnungsnot: Städte- und Gemeindebund beklagt Bauvorschriften

Der Städte- und Gemeindebund sieht zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache dafür, dass in Großstädten zu wenige Wohnungen gebaut werden. «Der Abbau überflüssiger Standards und der rund 2... » mehr

23.07.2019

Deutschland & Welt

Wohnungsnot: Städte- und Gemeindebund beklagt Bauvorschriften

Der Städte- und Gemeindebund sieht zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache dafür, dass in Großstädten zu wenige Wohnungen gebaut werden. «Der Abbau überflüssiger Standards und der rund 2... » mehr

Krankenkassen-Test

16.07.2019

dpa

So sinkt der Krankenkassen-Beitrag trotz mehr Extras

Wem spezielle Leistungen wichtig sind, der sollte Krankenkassen vergleichen. Ein Wechsel kann die gewünschten Extras bringen und gleichzeitig Geld sparen. » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

Salvini antwortet Seehofer: Häfen bleiben dicht

Im Streit um die Aufnahme von Migranten hat Italiens Innenminister Matteo Salvini die Forderung von Bundesinnenminister Horst Seehofer nach Öffnung der italienischen Häfen für Rettungsschiffe zurückge... » mehr

27.06.2019

Region

Mehr Geld für Stadträte: Haushalt soll nicht überstrapaziert werden

Die Vachaer Stadträte sollen eine höhere Entschädigung erhalten. Das sei positiv, weil es sich um "ein schwieriges Ehrenamt" handele, das entsprechend honoriert werden müsse, befindet der Bürgermeiste... » mehr

Der Sülzfelder Gemeinderat (von links): Lothar Fehringer, Steven Ortlepp, Wolfgang Rohr, Bürgermeisterin Eva Seeberg, Fred Kißling, Andrea Krieg, Uwe Driesel und Janik Walther. Nicht auf dem Bild: Torsten Roth. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

25.06.2019

Meiningen

Drei Neue im Sülzfelder Gemeinderat

In Sülzfeld ist der neu gewählte Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Das Gremium wählte Lothar Fehringer zum stellvertretenden Bürgermeister. » mehr

AfD-Zentrale in Düsseldorf

25.06.2019

Deutschland & Welt

Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht gehen Ermittler in Düsseldorf nach - und nehmen sich dazu auch die Parte... » mehr

Neue Sitzordnung im Oberhofer Stadtrat: Einzelkandidat Holger Holland hat einen eigenen Tisch, die Fraktionen Freie Wähler und Wählergemeinschaft sitzen sich gegenüber. Bürgermeister Thomas Schulz verpflichtete jeden Stadtrat per Handschlag. Foto: Michael Bauroth

12.06.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Der Handschlag besiegelt die Pflicht der Stadträte

Mit der konstituierenden Sitzung hat der Stadtrat Oberhof am Dienstag die Arbeit aufgenommen. Wolfgang Henninger ist Beigeordneter des Bürgermeisters, auch die Ausschüsse wurden besetzt. » mehr

Stromtod Ende Mai im Itzgrund: Viele Großvogelarten wie Störche können an Mittelspannungsfreileitungen durch Stromschlag umkommen. Zum besseren Schutz verbaut Bayernwerk heute an drei Masten der 20-kV-Leitung zwischen Lahm und Hemmendorf Langstabisolatoren.	Foto: Patrick Pleul/dpa/dpapa

11.06.2019

Thüringen

Storch stirbt durch Stromschlag: Netzbetreiber rüstet Leitung nach

Nach dem Tod eines Storches bei Hemmendorf macht der Netzbetreiber die Unfallstelle sicherer. Zudem gibt es im Itzgrund weitere Kontrollen der Bestandsleitungen. » mehr

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