GESETZ

Bundestag

12.11.2018

Brennpunkte

Merkel: Brauchen mehr Frauen in den Parlamenten

Nur weil Deutschland eine Kanzlerin habe, sei es noch lange kein Musterland der Gleichberechtigung, sagt Angela Merkel. Auch sie will mehr Frauen im Bundestag sehen. Doch das sei gar nicht so einfach. » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Frauenanteil im Bundestag: Grüne wollen gesetzliche Quote

Die Grünen wollen den Frauenanteil im Bundestag per gesetzlicher Quote erhöhen. «Wir brauchen ein Parité-Gesetz», sagten Parteichefin Annalena Baerbock und die frauenpolitische Sprecherin der Partei, ... » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Stimmenauszählung in Florida: Gouverneur klagt

Im Streit um die Ergebnisse der US-Kongresswahlen in Florida hat Rick Scott rechtliche Schritte eingeleitet. Im Zuge der Neuauszählung verklagte der Republikaner die Wahlleiterinnen von Broward County... » mehr

Pole Position

10.11.2018

Sport

Hamilton sichert sich vor Vettel Pole Position

Auch das noch. Sebastian Vettel verstößt gegen Vorschriften beim Wiegen und demoliert in der Qualifikation zum Formel-1-Rennen von Brasilien auch noch unbeabsichtigt eine Auto-Waage. Das zog eine Unte... » mehr

Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Zitters übernahmen bei der Jahresabschlussübung die Erstversorgung der vier verletzten Kinder.

09.11.2018

Bad Salzungen

Zusammenschluss der Wehren

Mit der Jahresabschlussübung der Feuerwehren aus dem Kohlbachtal wurde der Zusammenschluss der Feuerwehren Kranlucken und Zitters offiziell eingeläutet. » mehr

Pflege im Krankenhaus

09.11.2018

Brennpunkte

Bundestag beschließt Paket für mehr Pflege-Stellen

Kinderlose zahlen schon mehr in die Pflegeversicherung, Gesundheitsminister Spahn reicht das aber nicht. Der Bundestag will mit einem Gesetz für mehr Pflegepersonal sorgen. Und der Pflege-Bevollmächti... » mehr

08.11.2018

Wirtschaft

Verkehrsgewerbe gegen Mindestlohn von zwölf Euro

Thüringens Spediteure lehnen eine Aufstockung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro ab. » mehr

Winterreifen oder nicht

08.11.2018

Netzwelt & Multimedia

Winterreifen-Karte klärt über Vorschriften in Europa auf

Wer viel auf Europas Straßen unterwegs ist, sollte auch die unterschiedlichen Vorschriften für Winterreifen kennen. Dafür gibt es eine praktische Online-Karte: » mehr

Rente

08.11.2018

Brennpunkte

Rente wird stabilisiert - Jüngere sorgen mehr privat vor

Für die Rente bringt die Koalition einiges auf den Weg. Dafür erhält sie von den Arbeitgebern einen Rüffel. Viele Jüngere verlassen sich aber längst nicht mehr auf die gesetzliche Rente alleine. » mehr

Grünes Band

08.11.2018

Thüringen

Opposition beklagt Tricks und Täuschungen beim Grünen Band

Umweltministerin Anja Siegesmund will das Grüne Band komplett unter Schutz stellen. Das Gesetz soll am Freitag im Landtag beschlossen werden. Doch der Widerstand ist immer noch groß. » mehr

Roland Gross

05.11.2018

Karriere

Dürfen Arbeitnehmer auch ohne Arbeitsvertrag arbeiten?

Muss ein Arbeitsvertrag zwangsläufig schriftlich festgehalten werden? Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht erklärt, wozu ein Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet ist und warum mündliche Vereinbarungen risik... » mehr

03.11.2018

Deutschland & Welt

Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Unterstützung für eine Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro bekräftigt. «Der Mindestlohn muss nach 2020 schnell weiter steigen. 12 Euro sind ein realistischer We... » mehr

02.11.2018

Deutschland & Welt

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Der Pazifikstaat Palau will als erstes Land der Welt allen Sonnenschutz mit Substanzen verbieten, die für Korallen schädlich sind. Präsident Thomas Remengesau bestätigte ein entsprechendes Gesetz, das... » mehr

Sonnenschutzmittel

02.11.2018

dpa

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Einige Sonnencremes sind auf Grund ihrer Inhaltsstoffe für Korallenriffe lebensbedrohlich. Daher will sie das bei Strand-Touristen beliebte Land Palau in Zukunft verbieten lassen. » mehr

Palau verbietet Sonnenschutzmittel

02.11.2018

Deutschland & Welt

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Ferienzeit ist Badezeit. Sonnencreme eingepackt und auf zum nächsten Strand. Aber Forscher warnen: Die UV-Filter in den Produkten können schädlich für Korallen und andere Tiere sein. Palau will nun al... » mehr

02.11.2018

Deutschland & Welt

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Der Pazifikstaat Palau will als erstes Land der Welt allen Sonnenschutz mit Substanzen verbieten, die für Korallen schädlich sind. Präsident Thomas Remengesau bestätigte ein entsprechendes Gesetz, das... » mehr

Strohhalmen

31.10.2018

Deutschland & Welt

Kreise: EU-Staaten einig bei Verbot von Einweg-Plastik

Plastikteller, Strohhalme und andere Kunststoff-Wegwerfprodukte dürften nach einem Beschluss der EU-Staaten bald der Vergangenheit angehören. » mehr

Smiley-Sticker

30.10.2018

Mobiles Leben

Was gilt für Scherzartikel am Auto?

Der Handel hat an Scherzartikeln für Autos einiges zu bieten. Viele Gadgets dürfen zwar legal erworben werden. Doch bei ihrer Benutzung kann man unter Umständen mit dem Gesetz in Konflikt kommen. » mehr

29.10.2018

Topthemen

Ein Flug in den Tod für 23 Euro

Nur wenige Minuten nach dem Start stürzt die Maschine eines indonesischen Billigfliegers ins Meer. Wahrscheinlich sind alle 188 Insassen tot. Das Unglück wirft ein Licht auf eine Branche, die in Asien... » mehr

28.10.2018

Region

Köpper sieht das Land in der Pflicht

Der Frankenblick-Bürgermeister wirbt in der Auseinandersetzung um die Beiträge zum Straßenausbau um eine Rückkehr zur Sachlichkeit: "Populismus hilft nicht weiter. » mehr

Gesundheitsminister Spahn

26.10.2018

Deutschland & Welt

Längere Sprechzeiten für schnellere Arzttermine

Wenn Ärzte erst in mehreren Wochen Zeit für sie haben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem bei Fachärzten dauert es oft lange. Minister Spahn will nun an mehreren Stellschrauben drehen... » mehr

Noch-VG-Chefin Feodora Bätz. Die Abwicklung der VG "Rennsteig" steht bevor. Foto: hum

25.10.2018

Region

Die Abwicklung ist vorbereitet

Die Auflösung der VG "Rennsteig" ist am Mittwochabend beschlossen worden, vorbehaltlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Neugliederung der Gemeinden. 1996 wurde diese VG gegründet. » mehr

25.10.2018

Deutschland & Welt

Verbraucherschützer fordern strengere Regeln für Umweltsiegel

Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat strengere Regeln für Umweltsiegel gefordert. Der Verbraucher sei verloren im Siegel-Dschungel, gesetzliche Mindestkriterien müssten hier Klarheit schaffen, sa... » mehr

Wahlsieger in Ilmenau: Daniel Schultheiß.

23.10.2018

Thüringen

Ilmenauer OB vom eigenen Amtsantritt überrascht

Vom eigenen Wahlsieg überrascht, wollte der neue Ilmenauer OB Daniel Schultheiß sich eigentlich Zeit nehmen mit dem Amtsantritt. Doch daraus wird nichts. » mehr

Staatssekretär Uwe Höhn. Archiv: tho

22.10.2018

Region

Höhn hält die Bedenken für überzogen

Das "heiße Eisen" Gebietsreform prägt die Landkreispolitik in dieser Woche wie kein zweites Thema. Am Mittwoch positioniert sich der Sonneberger Kreistag zur Aufnahme von Lichte und Piesau - voraussic... » mehr

Minijob

22.10.2018

dpa

Neuer Mindestlohn ab 2019: Verträge von Minijobbern anpassen

Zum 1. Januar 2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn. Für einige Minijobber ist daher eine Vertragsanpassung notwendig, damit sie nicht über die 450-Euro-Grenze kommen. » mehr

Gesundheitskarten verschiedener Krankenkassen

19.10.2018

dpa

Entlastung für Krankenversicherte kommt 2019

Die Kosten im Gesundheitswesen dürften in den nächsten Jahren weiter steigen. Aber die Versicherten müssen das nicht mehr allein schultern - die Arbeitgeber sind künftig wieder zu gleichen Teilen dabe... » mehr

Bundestag

18.10.2018

Deutschland & Welt

Befristete Teilzeit startet 2019

Wer in Teilzeit gehen will, war für die Rückkehr in Vollzeit bisher auf das Einverständnis des Arbeitgebers angewiesen. Das wird ab kommendem Jahr anders. Aber die Reform stößt auf Kritik. » mehr

Delegation aus Südkorea besichtigt Grünes Band

18.10.2018

Thüringen

Grünes Band am einstigen Todesstreifen Vorbild für Südkorea?

Aus dem Todesstreifen, der bis 1989 Deutschland teilte, wurde ein Rückzugsgebiet für seltene Tiere und Pflanzen. Das Grüne Band, das Thüringen jetzt zum Naturmonument erklären will, weckt Interesse in... » mehr

Callcenter

18.10.2018

Deutschland & Welt

Brückenteilzeit kommt

Teilzeit - aber nicht für immer: Diese Möglichkeit will die Koalition durch ein neues Gesetz erleichtern. Doch vor der Entscheidung im Bundestag gibt es Kritik. » mehr

17.10.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Antrag auf Aussetzung der Bescheide abgelehnt

Einmal mehr haben die Straßenausbaubeiträge für Debatten gesorgt. Diesmal ging es darum, sie zeitlich befristet auszusetzen. Darum entspann sich eine Diskussion um die Rechtmäßigkeit des Ansinnens. » mehr

Freiwilligenarbeit

17.10.2018

dpa

Soziales Engagement erhöht die Rente

Der Staat belohnt soziales Engagement mit der Zahlung von Pflichtbeiträgen in die gesetzliche Rentenversicherung. Auf diese Weise kann man mit einem Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahr auch e... » mehr

Jens Baas

15.10.2018

dpa

Die digitale Patientenakte soll Tempo aufnehmen

Seit Jahren stecken Bemühungen fest, für Gesundheitsdaten gesetzlich Versicherter digitale Zeiten beginnen zu lassen. Jetzt ist die Branche einen Schritt vorangekommen - viele Details sind aber noch z... » mehr

Sonderlich heiß aufs kühle Nass waren die Vierbeiner beim Hundeschwimmen ohnehin nicht.

15.10.2018

Meiningen

Das erste Hundeschwimmen war zugleich auch das letzte

Das Hundeschwimmen im Freibad Schwarza im August wird allem Anschein nach eine Eintagsfliege bleiben. » mehr

15.10.2018

Deutschland & Welt

Opel: Fahrzeuge entsprechen den Vorschriften

Trotz der laufenden Betrugsermittlungen im Zusammenhang mit Diesel-Abgasen beharrt der Autobauer Opel darauf, dass seine Fahrzeuge den geltenden Vorschriften entsprechen. Das Unternehmen bestätigte st... » mehr

Galapagos-Inseln

15.10.2018

dpa

Galapagos-Besucher brauchen Reiseplan mit Flügen und Hotels

Ein spontaner Abstecher zu den Galapagos-Inseln könnte in Zukunft schwieriger werden. Denn Besucher müssen bald im Voraus genaue Angaben zu ihrem Aufenthalt machen. » mehr

Jürgen Markowski

17.10.2018

Karriere

Darf ich meinem Kind meinen Arbeitsplatz zeigen?

Wenn Kinder sich für den Job ihrer Eltern interessieren, kann es schön sein, sie mal zur Arbeit mitzunehmen. Doch aufgepasst, einen gesetzlichen Anspruch, dem Nachwuchs den Arbeitsplatz zu zeigen, hab... » mehr

Der Weg zum Notar

15.10.2018

Bauen & Wohnen

Notare überwachen den Immobilienkauf

Von Rechts wegen managen und überwachen Notare den Erwerb von Immobilien. Die Juristen setzen den Kaufvertrag auf und haben ein Auge auf dessen Abwicklung. Ohne das Siegel der Aufpasser ist der Kauf v... » mehr

13.10.2018

Deutschland & Welt

Klöckner will zusätzlichen Zucker in Babytees verbieten

Ernährungsministerin Julia Klöckner will süßende Zutaten in Babytees verbieten und dies einem «Bild»-Bericht zufolge bis Ende 2019 gesetzlich regeln. «Die Produkte für unsere Kleinsten sind mir besond... » mehr

Down-Syndrom-Bluttest

12.10.2018

Deutschland & Welt

Bluttests auf Down-Syndrom auf dem Prüfstand

Es ist eine schwierige Frage für viele werdende Eltern: Wie weit wollen sie mit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen? Nun soll sich der Bundestag für die Gesellschaft insgesamt d... » mehr

Die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt erhebt nun ihrerseits Vorwürfe.	Archiv-Foto: fotoart-af,de

08.10.2018

Region

Claudia Scheerschmidt kündigt rechtliche Prüfung an

Als Reaktion auf den Bericht der Heimatzeitung "Scheerschmidt klagt gegen Oberschönau" (6. Oktober), greift die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt nun Verwaltungsgemeinschaft und Rechtsaufsicht... » mehr

07.10.2018

Deutschland & Welt

Verschwundener Interpolchef in China unter «Aufsicht»

Nach tagelangen Spekulationen über das Schicksal von Interpol-Präsident Meng Hongwei hat China offiziell eingeräumt, dass der 64-Jährige in der Volksrepublik unter staatlicher Aufsicht steht und gegen... » mehr

Fahrverbot

05.10.2018

Deutschland & Welt

Streit über Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge

Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern. Und verweisen auf die «besondere Verantwortun... » mehr

27.09.2018

Deutschland & Welt

Opposition wirft Spahn unzulängliches Pflegegesetz vor

Die Opposition hat das neue Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn für mehr Pflegepersonal in Deutschland als völlig unzureichend kritisiert. Das geplante Gesetz enthalte einen Hebel, «um die Fachl... » mehr

Protest gegen Zwangspensionierung von Richtern in Polen

24.09.2018

Deutschland & Welt

EU verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Polen wird sich wegen eines umstrittenen Gesetzes zur Zwangspensionierung von Richtern vor dem EuGH verantworten müssen. Die Klageschrift aus Brüssel hat es in sich. Das Gericht in Luxemburg wird scho... » mehr

Die IWG wird ihren Sitz bald im neuen Bürogebäude Terminal C am Hauptbahnhof (rechts) haben. Foto: b-fritz.de

21.09.2018

Region

IWG: Leerstand steigt durch Fluktuation

Bei der Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft sind 5,4 Prozent der Wohnungen nicht vermietet. Den leicht gestiegenen Leerstand begründete die Geschäftsführerin mit der gestiegenen Zahl an Wohnun... » mehr

20.09.2018

Thüringen

Thüringer Opposition sträubt sich gegen arbeitsfreien Kindertag

Erfurt - In der Thüringer Landespolitik nimmt der Widerstand gegen die Pläne von Rot-Rot-Grün zu, den Internationalen Kindertag von 2019 an zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen - und das nur wenig... » mehr

Kopfhörer im Straßenverkehr

20.09.2018

dpa

Kopfhörer im Straßenverkeh sind erlaubt, aber gefährlich

Wer im Straßenverkehr nur noch die Musik aus dem Kopfhörer hört, aber nicht mehr das herannahende Auto, bringt sich und andere in Gefahr. Und was sagt das Gesetz dazu? Kann auch ein Bußgeld drohen? » mehr

In einem Kindergarten

20.09.2018

dpa

Woran erkennen Eltern eine gute Kita?

Mit dem «Gute-Kita-Gesetz», das nun im Bundeskabinett verabschiedet wurde, sollen Deutschlands Kitas besser werden und einkommensschwache Eltern keine Gebühren mehr kosten. Was beinhaltet das Gesetz u... » mehr

Erstattungen für Online-Bewerbungen

17.09.2018

dpa

Jobcenter darf für Online-Bewerbung Cent-Betrag erstatten

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden: Für Online-Bewerbungen sind pauschale Cent-Beträge angemessen. Im vorliegenden Fall hatte ein Mann geklagt. Aus seiner Sicht seien die vom Jobcenter gezahl... » mehr

Zoll sucht nach Schwarzarbeitern

11.09.2018

Deutschland & Welt

6000 Zollfahnder suchen Mindestlohn-Betrüger

Mindestens eine Milliarde Euro betrug 2017 der finanzielle Schaden durch nicht gezahlten Mindestlohn und Schwarzarbeit. Mit der ersten bundesweiten Fahndung nach Betrügern steigt nun der Druck, Mitarb... » mehr

Voll gefedert

08.09.2018

Thüringen

Sport und Forst schließen Friedensvertrag

Sportler und Förster sind sich nicht immer grün. Beim ersten Thüringer "Waldgipfel" in Ilmenau bekunden sie nun den Willen zur Kooperation. » mehr

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