GERICHTSHÖFE

Testament

13.02.2019

dpa

Für Erbfall in Österreich kann deutscher Erbschein genügen

In der EU gelten in bestimmten Bereichen gleiche Regeln - jedoch nicht beim Erbrecht. Für Hinterbliebene muss das aber nicht unbedingt zu Nachteilen führen. » mehr

Grünen-Politiker und trotzdem nicht gänzlich gegen Massentierhaltung: Dieter Lauinger im Gespräch mit unserer Redaktion.

10.02.2019

Thüringen

"Niemand steht über den Regeln dieses Landes"

Die ganz große Aufregung um die Flüchtlingspolitik in Thüringen hat sich gelegt, seit die Zahlen gesunken sind. Dennoch bleibt die Integration von Flüchtlingen weiter ein Thema, ebenso wie die Abschie... » mehr

Bundesarbeitsgericht

vor 3 Stunden

Wirtschaft

Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Wer seinen Urlaub nicht beantragt, muss nicht automatisch damit rechnen, dass er verfällt. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nimmt stattdessen Arbeitgeber stärker in die Verantwortung. » mehr

EuGH

07.02.2019

dpa

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Antrag auf Kindergeld

07.02.2019

Deutschland & Welt

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Kopftuch

30.01.2019

Deutschland & Welt

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfr... » mehr

Frau mit Kopftuch

30.01.2019

Thüringen

Erfurter Gericht gibt Fall um Kopftuchverbot ab an den Europäischen Gerichtshof

Dürfen Unternehmen religiöse Symbole am Arbeitsplatz verbieten? Oder ist das Diskriminierung? Mit ihrer Klage gegen ein Kopftuchverbot in einem Drogeriemarkt könnte eine junge Muslimin für Antworten s... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

EuGH urteilt über Verkaufsverbot von aromatisiertem Tabak

Der Europäische Gerichtshof urteilt am Vormittag über Verkaufsverbote für aromatisierten Tabak. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Seit 2016 ist der Verkauf von Zigaretten oder Tabak zum Selbst... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

Interimspräsident Guaidó darf Venzuela nicht verlassen

Der selbst ernannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó darf das Land nicht mehr verlassen. Das entschied der regierungstreue Oberste Gerichtshof auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft. » mehr

Sea-Watch 3

28.01.2019

Deutschland & Welt

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Menschenrechtsgericht entscheidet über Klage von Amanda Knox

Der Fall der wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Amerikanerin Amanda Knox beschäftigt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das Gericht entscheidet heute über eine Beschw... » mehr

Schulkind im Unterricht

10.01.2019

dpa

Schulpflicht geht vor Familienleben

Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unt... » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxem... » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

12.12.2018

Region

CDU/FDP will Rolle rückwärts beim ÖPNV

Arnstadt - Mit einem Antrag an die nächste Kreistagssitzung am 19. Dezember will die CDU/FDP-Fraktion die Kommunalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zumindest im nördlichen Ilm-Kreis... » mehr

EZB-Chef Draghi

17.12.2018

Topthemen

Was darf die EZB? EuGH stellt sich hinter Anleihenkäufe

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

Europäische Zentralbank

11.12.2018

Deutschland & Welt

Was darf die EZB? Gericht nickt Staatsanleihenkäufe ab

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

Downing Street 10

27.11.2018

Deutschland & Welt

Rücktritt vom Brexit - ist das möglich?

Könnte Großbritannien die EU-Austrittserklärung theoretisch einseitig zurücknehmen? Mit dieser Frage muss sich jetzt ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) beschäftigen. » mehr

Kuh

25.11.2018

Deutschland & Welt

Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Sind Kühe mit Hörnern glücklicher als Enthornte? Der Schweizer Bauer Capaul sagt ja und kämpft für mehr Kühe mit Hörnern per Volksabstimmung. Nach anfänglicher Sympathie sind viele Schweizer aber abge... » mehr

Stephan Harbarth

09.11.2018

Deutschland & Welt

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr

Urlaubsantrag

06.11.2018

Karriere

Urlaubsansprüche verfallen ohne Antrag nicht automatisch

In vielen Firmen ballen sich zum Jahresende die Rest-Urlaubstage. Nach deutschem Recht erlischt der Anspruch darauf eigentlich am Ende des Arbeitsjahres. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnt... » mehr

Urlaubsantrag

06.11.2018

Deutschland & Welt

EU-Gericht stärkt Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern

In vielen Firmen ballen sich zum Jahresende die Rest-Urlaubstage. Nach deutschem Recht erlischt der Anspruch darauf eigentlich am Ende des Arbeitsjahres. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnt... » mehr

03.11.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 3. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. November 2018: » mehr

Bundesarbeitsgericht

26.10.2018

dpa

Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

Bundesarbeitsgericht

25.10.2018

Topthemen

Kirchen müssen sich für konfessionslose Mitarbeiter öffnen

Die Kirchen sind große Arbeitgeber: Allein die Diakonie beschäftigt mehr als 525.000 Menschen. Ihre Freiheit, besondere Anforderungen an ihre Mitarbeiter zu stellen, wurde jetzt höchstrichterlich besc... » mehr

Kirchlich geführtes Krankenhaus

25.10.2018

Deutschland & Welt

Urteil: Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

Filesharing

18.10.2018

dpa

Zugang der Familie befreit nicht von Haftung für Filesharing

Von Internet-Anschluss eines Mannes wurde illegal ein Hörbuch zum Download angeboten. Er verwies darauf, dass auch seine Eltern Zugang zum Anschluss hatten. Nach deutscher Rechtsprechung könnte dies r... » mehr

Filesharing

18.10.2018

Deutschland & Welt

Familienrecht befreit nicht von Haftung für Filesharing

Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere Familienmitglieder Zugriff auf den Anschluss hatten. Das entschied... » mehr

Krankenhaus

04.10.2018

Deutschland & Welt

Perus Ex-Machthaber Fujimori nach Haftbefehl in Klinik

Der ehemalige autoritäre Machthaber Perus soll wieder hinter Gitter. 2017 war er wegen seines schlechten Gesundheitszustands begnadigt worden. Das wurde nun rückgängig gemacht. » mehr

Alberto Fujimori

03.10.2018

Deutschland & Welt

Begnadigung Fujimoris in Peru aufgehoben

Der ehemalige autoritäre Machthaber Perus soll wieder hinter Gitter. Ex-Präsident Kuczynski hatte ihn begnadigt. Fujimori hat noch viele Jahre Haft wegen Menschenrechtsverletzungen abzusitzen. » mehr

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA müssen Sanktionen gegen den Iran vorerst aufheben

Im Konflikt mit dem Iran haben die USA eine Schlappe vor dem Internationalen Gerichtshof erlitten. Die USA müssen nach einem Beschluss des höchsten UN-Gerichtes einige der neu auferlegten Sanktionen g... » mehr

Internationaler Gerichtshof

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA beenden Freundschaftsabkommen mit dem Iran

Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran erreichen einen Tiefpunkt nach dem anderen. Nun kündigen die USA ein weiteres Abkommen. Auslöser ist ein Gerichtsurteil. » mehr

US-Botschaft in Jerusalem

29.09.2018

Deutschland & Welt

Palästinenser ziehen wegen US-Botschaftsumzug vor UN-Gericht

Die USA haben die Palästinenser mit dem Umzug ihrer Israel-Botschaft nach Jerusalem vor kalte Tatsachen gestellt. Die wehren sich und ziehen vor ein UN-Gericht. Doch unter welchen Umständen sind die U... » mehr

Autoversicherung

06.09.2018

Mobiles Leben

Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

In der EU ist eine Kfz-Haftpflicht für alle Halter von Kraftfahrzeugen Pflicht. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Fahrzeug überhaupt genutzt wird. Das bekräftigt ein Urteil des EuGH. » mehr

Fast 250 Jahre lang stand das Nordheimer Schloss, dessen Vorgängerbau bereits aus dem 14. Jahrhundert stammte, an der Stelle, wo sich heute die Parkhalle befindet. Repros: Karla Banz

10.08.2018

Meiningen

Vom Schloss blieb nur ein Steinhaufen

Es war einst ein stolzer Herrensitz, das Anwesen der Adelsfamilie von Stein zu Nordheim und Ostheim. Vor 70 Jahren, am 9. August 1948, besiegelte eine Ladung Dynamit das Schicksal des Schlosses. » mehr

Staubsauger

25.07.2018

Bauen & Wohnen

Täuschen Staubsauger-Etiketten den Verbraucher?

Kann es sein, dass ein Elektrogerät im Testbetrieb weniger Strom verbraucht als bei der Nutzung zuhause? Ein britischer Hersteller wirft einem deutschen vor, die Verbraucher zu täuschen. Nun gibt es e... » mehr

Als einer von 500 "Bürgermeister für den Frieden" in Deutschland hisst Meiningens Stadtchef im Juli 2017 die "Major for Peace"-Fahne. Zur Allianz des internationalen Friedensnetzwerks zählen in Südthüringen zum Beispiel Sonneberg, Ilmenau und Suhl. Foto: tih

05.03.2018

Region

Anti-Atomwaffen-Allianz muss ohne Steinach klarkommen

Steinach wird dem Friedensnetzwerk "Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden" nicht beitreten. Nach überraschend heftiger Debatte lässt der Stadtrat den entsprechenden Antrag der Linksfraktion... » mehr

Beim Kampf der edlen Ritter auf Schloss Glücksburg gings am Wochenende richtig zur Sache. Das Mittelalterfest zog viele in seinen Bann. Fotos: K. Lautensack

10.09.2017

Region

Von Rittern, Gauklern und Spielleuten

Erstmalig fand in Römhild in den Schlosshöfen der "Glücksburg" ein großes Mittelalterspektakel mit einem umfangreichen Unterhaltungsprogramm statt. » mehr

Verfassungsmäßig alles in Butter: Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) wollte mit dem Vorschaltgesetz "ein Stück mehr an Transparenz, an Demokratie" erreichen. Die Richter halten es dagegen für "ein bisschen dürftig".

31.05.2017

Thüringen

Die Gebietsreform vor Gericht

Kippt die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform, weil im Landtag ein Protokoll zu spät vorlag? Das Verfassungsgericht interessiert sich sehr für den seltsamen Vorgang. » mehr

15.04.2016

Region

Wenn es kein Recht gibt, dann sollte die Politik helfen

Sie stritten vor dem Bund, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und vor einem UN-Ausschuss. Alle Instanzen beschieden den in der DDR geschiedenen Frauen kein ihnen widerfahrenes Unrecht. Un... » mehr

Botschafterin für die Thüringer Landesausstellung 2016: Museumsmitarbeiterin Susanne Hörr mit einem Werbeaufsteller von Königin Victoria. Foto: dpa

16.12.2015

TH

Einst mächtig, heute fast vergessen

"Die Ernestiner. Eine Dynastie prägt Europa" heißt die kulturhistorische Thüringer Landesausstellung 2016, die zeitgleich in Gotha und Weimar gezeigt wird. Damit nicht genug, in Gotha werden weitere G... » mehr

Irgendjemand in Brüssel muss in diesen Tagen der Überweisung nach Thüringen den Stempel aufdrücken. Oder wird der bei Online-Überweisungen über 81 Millionen Euro nicht mehr gebraucht? Thüringen jedenfalls freut sich über den Geldsegen. Foto: ari/Archiv

23.07.2015

Thüringen

"Mal eine schöne Nachricht"

Wann bekommt man schon mal 81 Millionen Euro erstattet? Thüringen ist gerade in dieser glücklichen Lage - dank einer hartnäckigen Abteilungsleiterin im Wirtschaftsministerium. » mehr

Gerste steht auf einem Getreidefeld. Das friedliche Idyll trügt, denn ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung tobt in Ostdeutschland zwischen Bauern, Investoren und Konzernen ein regelrechter Kampf um die Agrarflächen. Foto: dpa

17.07.2015

TH

Kampf um Äcker im Osten

Äcker sind bei Spekulanten begehrt, besonders in Ostdeutschland. Bauernvertreter kritisieren immer wieder die Preispolitik der bundeseigenen BVVG. Der Hektar-Kampf hat jetzt sogar den Europäischen Ger... » mehr

Die Eintrittspreise für Saunagänger haben sich erhöht.	 Foto: camera900.de

02.07.2015

Region

Neue Tarife für Schwimmhalle Neuhaus

Seit dem 1. Juli müssen Saunabesucher in Neuhaus höhere Eintrittspreise löhnen. Grund dafür ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. » mehr

24.06.2015

Thüringen

Thüringen bekommt 81 Millionen Euro aus Brüssel zurück

Luxemburg - Thüringen bekommt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs 81 Millionen Euro bereits zurückgegebener Fördermittel wieder. » mehr

Das Torhaus am Eingang zum Schlosshof in Kaltennordheim ist ein Hingucker geworden. Jetzt geht es an die Gestaltung im Innenbereich unter Regie des Heimat- und Geschichtsvereins. 	Foto: Katja Schramm

30.11.2014

Region

Gefängnis in Kaltennordheim: Dem Rhönpaulus ganz nah

In Kaltennordheim wird es bald wieder Gefängniszellen geben. An alter Stelle im Torhaus, das vielen im Volksmund als „Gutjahrhaus“ bekannt sein dürfte. » mehr

09.07.2014

Region

Flagge für den Frieden gehisst

Seit Dienstag zeigt die Stadt Ilmenau gemeinsam mit engagierten Ilmenauern, die sich für benachteiligte Menschen, Recht auf Frieden und ein menschenwürdiges Leben über Grenzen hinweg einsetzen, ein Ze... » mehr

Prominentes Präsidium: Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger und Landtagsabgeordneter Rolf Baumann kamen gern der Einladung ihres SPD-Genossen Wolfgang Grobe (v.l.) zum traditionellen SPD-Neujahrsempfang der SPD in Zella-Mehlis nach ... 	Fotos (2): Michael Bauroth

13.01.2014

Suhl/Zella-Mehlis

Eingeschworen auf das Superwahljahr 2014

Die kleine Zella-Mehliser SPD hat's drauf. Zu den Neujahrsempfängen gelingt es immer wieder, prominenten Besuch aus der Landespolitik zu präsentieren. Diesmal kam Justizminister Poppenhäger. » mehr

Das 1707 von den Freiherren von Stein errichtete Schloss in Nordheim wurde am 9. August 1948 auf Befehl eines russischen Offiziers gesprengt. 	Repro: K. Banz

09.08.2013

Meiningen

Dynamit für ein Stück Geschichte

Grabfeld-Nordheim - Sie werden immer weniger - jene Zeitzeugen, die sich noch bewusst daran erinnern können, dass dort, wo seit etlichen Jahren in Nordheim die Parkhalle als nüchterner Zweckbau steht,... » mehr

09.07.2013

Region

Flagge für Frieden gehisst

Ilmenaus OB Gerd-Michael Seeber und Helmut Krause, Ehrenbürger und Mitglied der Vereinigung "Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung" (3.v.l.), sprachen am... » mehr

Eine Biene fliegt zu den Pollen eines Weidenkätzchens. 	Foto: dpa

14.05.2013

HCS

Von wilden Bienen und Nachwuchs

Bienen gab es schon zu Zeiten, als es noch keine Menschen gab. Über die Imkerei- Geschichte berichtet heute unser Hobby-Imker. » mehr

01.05.2013

TH

Politischer Handel

So klar und berechtigt Julia Timoschenkos Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auch war: Der Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin ist und bleibt eine Frage der Ma... » mehr

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