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Artikel zum Thema

FREIHEITSRECHTE

Klägerinnen

18.08.2020

Brennpunkte

Studentinnen gescheitert: «Containern» bleibt strafbar

Zwei junge Frauen wollen nicht zusehen, wie tonnenweise Lebensmittel im Müll landen - und stehen am Ende als Diebinnen da. Kann das richtig sein? Dem Bundesverfassungsgericht sind die Hände gebunden. » mehr

Medienunternehmer Lai gegen Kaution wieder frei

11.08.2020

Brennpunkte

Verleger Jimmy Lai in Hongkong gegen Kaution wieder frei

Der Medienunternehmer Jimmy Lai gehört in Hongkong zu den prominentesten Figuren der Demokratiebewegung. Seine Festnahme machte international Schlagzeilen. Jetzt ist er wieder frei - gegen Kaution. » mehr

Ted Hui bei seiner Festnahme

26.08.2020

Brennpunkte

«Neue Attacke auf Opposition»: 16 Festnahmen in Hongkong

Chinas kommunistische Führung greift in Hongkong scharf durch. Jetzt werden zwei Oppositionsabgeordnete und 14 Aktivisten festgenommen. Vor dem Besuch von Chinas Außenminister in Berlin hagelt es Krit... » mehr

Protest vor US-Konsulat

08.08.2020

Brennpunkte

US-Sanktionen gegen Hongkong: Der Ton wird schärfer

Die Antwort aus Hongkong ließ nicht lange auf sich warten: Die Offiziellen dort und in Peking weisen die US-Sanktionsdrohungen zurück und erwägen Gegenmaßnahmen. Ein geflüchteter Bürgerrechtler wieder... » mehr

Hongkongs Regierungschefin

08.08.2020

Brennpunkte

USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin Lam

Das Ringen zwischen den USA und China geht weiter: Die USA belegen die als pekingnah geltende Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam mit Sanktionen. Im «neuen Kalten Krieg» ist das eine weitere Eskala... » mehr

Hongkongs Regierung verschiebt Parlamentswahl

02.08.2020

Topthemen

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Joshua Wong

30.07.2020

Brennpunkte

Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der Wahl nicht antreten - wenn sie überhaupt stattfindet. » mehr

Proteste in Hongkong

22.07.2020

Topthemen

Maas kündigt Reaktion auf Sicherheitsgesetz für Hongkong an

Das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong sorgt seit Wochen international für massive Kritik. Einzelne westliche Staaten haben bereits mit Maßnahmen reagiert. Jetzt will Deutschland folgen. » mehr

Boris Johnson

20.07.2020

Brennpunkte

Großbritannien stoppt Auslieferungsabkommen mit Hongkong

Großbritannien hat sein Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt. Der britische Außenminister Dominic Raab bezeichnete den Schritt im Parlament als «nötig und angemessen». » mehr

US-Präsident Trump

15.07.2020

Brennpunkte

Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. » mehr

Außenminister Maas

13.07.2020

Brennpunkte

Berlin und Paris wollen EU-Reaktion auf Hongkong-Krise

Nach längerem Zögern wird in der EU nun doch an konkreten Reaktionen auf die Hongkong-Politik Chinas gearbeitet. Wer echten Druck auf Peking erwartet hat, dürfte allerdings enttäuscht sein. » mehr

Mund-Nasen-Schutz

16.06.2020

Thüringen

Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht

Menschen in Thüringen sind einer Gerichtsentscheidung zufolge weiter verpflichtet, etwa in Bussen, Bahnen und Geschäften, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. » mehr

Von Friedrich Rauer

02.06.2020

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Die Coronamaßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller haben einen Präzedenzfall für weitreichende staatliche Eingriffe geschaffen. » mehr

Von Friedrich Rauer

01.06.2020

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Die Coronamaßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller haben einen Präzedenzfall für weitreichende staatliche Eingriffe geschaffen. » mehr

Hans-Jürgen Papier

01.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrechtler Papier mahnt zu «Schutz der Freiheit»

Die Beschränkungen einiger Grundrechte während der Corona-Krise gehen vielen zu weit. Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jeden Freiheitseingriff, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungs... » mehr

Bundesverfassungsgericht

16.04.2020

Brennpunkte

Eilantrag gegen Demo-Verbot zum Teil erfolgreich

Die Corona-Krise ist keine gute Zeit zum Demonstrieren. Versammlungen dürfen höchstens unter strengen Auflagen stattfinden - oder werden ganz verboten. Dabei geht es um ein zentrales Grundrecht. » mehr

Klägerinnen

08.11.2019

Brennpunkte

Fürs «Containern» verurteilt: Studentinnen klagen

Menschen wie Caro und Franzi möchten nicht zusehen, wie Supermärkte massenhaft Lebensmittel entsorgen. Im Schutz der Dunkelheit bedienen sie sich aus den Tonnen - mit dem Risiko, sich strafbar zu mach... » mehr

Parlamentssitzung in Hongkong - Tumulte

16.10.2019

Brennpunkte

Spannungen zwischen China und USA wegen Hongkong

Der US-Kongress will die Demokratiebewegung in Hongkong unterstützen. Ein Gesetzentwurf sieht Sanktionen der USA vor, wenn Freiheitsrechte unter die Räder kommen. China regiert empört auf die «Einmisc... » mehr

Marschallbrücke

09.10.2019

Brennpunkte

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

Proteste in Hongkong

15.09.2019

Brennpunkte

Trotz Verbots: Proteste und neue Zwischenfälle in Hongkong

Zehntausende Hongkonger trotzen einem Demonstrationsverbot. Auf ihren friedlichen Marsch folgen wieder hässliche Szenen. Radikale Kräfte randalieren, werfen Steine und Brandsätze - die Polizei rückt v... » mehr

04.07.2019

Meinungen

Das Streben nach Glück

Olaf Amm kommentiert den amerikanischen Nationalfeiertag: "Die Möglichkeit zum persönlichen Streben nach Glück bietet bei ehrlicher Betrachtung nur die westliche Welt mit ihrem Sinn für Freiheit, für ... » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Hintergründe

Ganz normale Liberale: Die FDP erreicht die Mühen der Ebene

Lindner und dann lange nichts - die Freien Demokraten galten lange als Ein-Mann-Veranstaltung. Ein bisschen ungerecht, aber auch nicht ganz falsch: Die Partei weiß, was sie ihrem Chef verdankt. Ein pa... » mehr

Baghus in Syrien

24.03.2019

Brennpunkte

Forscherin: Stärkung radikaler Szene durch IS-Rückkehrer

Traumatisiert, ernüchtert oder hochgefährlich? Der Umgang mit IS-Rückkehrern sorgt für Kontroversen. Auf Polizei und Justiz dürfte viel zusätzliche Arbeit zukommen - sowohl bei der Ermittlung von Stra... » mehr

Zu den Wallenstein-Festspielen in Friedland in Böhmen wurden im vergangenen Jahr Schlachten aus dem Dreißigjährigen Krieg nachgespielt. Der Krieg grub sich durch seine außergewöhnliche Brutalität tief in das kollektive Gedächtnis ein. In Südthüringen starben bis zu 90 Prozent der Bevölkerung. Foto: dpa

23.05.2018

Thüringen

Die Hölle im Henneberger Land

Es war der schlimmste Krieg, der jemals auf deutschem Boden tobte: Vor 400 Jahren begann der Dreißigjährige Krieg. Im Henneberger Land wütete er besonders hart. Die Folgen haben Nachwirkungen bis heut... » mehr

Theresa Hannig las aus ihrem preisgekrönten Buch "Die Optimierer". Foto: eh

16.04.2018

Ilmenau

Die Dystopie der absoluten Überwachung

Freitagabend hat die Seraph-Preisträgerin Theresa Hannig in der Universitätsbibliothek aus ihrem Roman "Die Optimierer" gelesen. Die Autorin kam auf Einladung der Phantopia AG, dem Science Fiction und... » mehr

Auf dem Podium kamen Markus Ermert und Georg Vater von Freies Wort (Dritter und Vierter von links) mit den vier OB-Kandidaten André Knapp, Stephan Nagel, Amtsinhaber Jens Triebel und Philipp Weltzien ins Gespräch und leiteten die Fragerunden mit dem Publikum. Fotos (9): frankphoto.de

12.04.2018

Suhl/ Zella-Mehlis

Vier präsentieren sich und Suhl hat die Wahl

Warum der Oberbürgermeister im Amt bleiben will und warum ihn drei Suhler Stadträte ablösen wollen, erfuhren Besucher beim Freies Wort -Wahlforum. Dort stellten Bürger ihre Fragen an die vier Kandidat... » mehr

Von Friedrich Rauer

19.06.2017

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Je häufiger und intensiver über terroristische Anschläge in den Medien berichtet wird, desto aktiver sind die Terroristen. Das legt eine jüngst veröffentlichte Analyse des in Bonn beheimateten Institu... » mehr

Der Meininger Christian Horn kandidiert für die Piratenpartei. Foto: Hande

17.04.2017

Schmalkalden

Piraten wollen mehr als Ein-Thema-Partei sein

Christian Horn soll im Wahlkreis 196 für die Piratenpartei den Sitz im Deutschen Bundestag erobern. Das wird ein schwerer Kampf, schließlich zählt die Mannschaft in Südthüringen nur 80 Mitglieder. » mehr

Prominentes Präsidium: Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger und Landtagsabgeordneter Rolf Baumann kamen gern der Einladung ihres SPD-Genossen Wolfgang Grobe (v.l.) zum traditionellen SPD-Neujahrsempfang der SPD in Zella-Mehlis nach ... 	Fotos (2): Michael Bauroth

13.01.2014

Zella-Mehlis

Eingeschworen auf das Superwahljahr 2014

Die kleine Zella-Mehliser SPD hat's drauf. Zu den Neujahrsempfängen gelingt es immer wieder, prominenten Besuch aus der Landespolitik zu präsentieren. Diesmal kam Justizminister Poppenhäger. » mehr

Grenzen5

13.08.2010

Thüringen

Eine Mauer, wo für viele nur eine Kreisgrenze ist

Zella-Mehlis/Suhl - Flüchtlinge in Thüringen dürfen Landkreisgrenzen nur mit Erlaubnis übertreten. Für sie gilt nämlich die Residenzpflicht. Sie dürfen die Landkreise, in denen sie untergebracht sind,... » mehr

10.05.2008

Sonneberg/Neuhaus

„Kampagne, auf dem Rücken der Verfolgten“

Saalfeld/Katzhütte – Das Landratsamt saalfeld-Rudolstadt weist die Stellungnahmen der Thüringer Flüchtlingsverbände im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsunterkunft in Katzhütte als „unqualifiziert“ zu... » mehr

10.05.2008

Sonneberg/Neuhaus

„Kampagne, auf dem Rücken der Verfolgten“

Saalfeld/Katzhütte – Das Landratsamt saalfeld-Rudolstadt weist die Stellungnahmen der Thüringer Flüchtlingsverbände im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsunterkunft in Katzhütte als „unqualifiziert“ zu... » mehr

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