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FRAKTIONSCHEFS

vor 16 Stunden

Schmalkalden

SPD-Fraktion stärkt Landrätin den Rücken

Die SPD will dem Kreishaushalt zustimmen, die Freien Wähler nur, wenn es nicht zu zusätzlichen Stellen in der Verwaltung kommt. Am nächsten Donnerstag soll der Kreistag über den Etat 2020 abstimmen. » mehr

Die Linke

Aktualisiert am 15.12.2019

TH

Ex-Stasi-Spitzel im Vorstand: Wahl der Linken umstritten

Beim Landesparteitag wählt die Thüringer Linke ihr Spitzenpersonal neu. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wird mit einem mäßigen Ergebnis in ihrem Amt bestätigt. Für Aufregung sorgt aber vo... » mehr

Abschlussplenum

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Die Enttäuschung über das dürre Ergebnis der Weltklimakonferenz ist groß. Doch dürfe man jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, sagen Politiker und Klimaexperten. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

14.12.2019

Thüringen

Linke wählt neuen Landesvorstand - umstrittene Personalie

Bei einem Landesparteitag wählt die Thüringer Linke ihr Spitzenpersonal neu. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wird mit einem mäßigen Ergebnis in ihrem Amt bestätigt. Für Aufregung sorgt ab... » mehr

Neuer Karlspreisträger

14.12.2019

Brennpunkte

Aachener Karlspreis für Rumäniens Präsident Klaus Iohannis

Klaus Iohannis hat sein Land zum europäischsten Land in Südosteuropa gemacht, stellt das Karlspreis-Direktorium fest und zeichnet ihn als Streiter für europäische Werte aus. Die Jury würdigt aber auch... » mehr

Thüringer Landtag

Aktualisiert am 14.12.2019

Thüringen

Entzaubert - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was diese Woche in Erfurt wieder los war, lesen Sie in unserem (launigen) Rückblick. » mehr

Die Ausländerbeauftragte Maria Franczyk trägt künftig den Titel Integrationsbeauftragte.

13.12.2019

Ilmenau

Ausländerbeauftragte wird zur Integrationsbeauftragten

Die Ausländerbeauftragte sollte einen neuen Titel bekommen. Strittig war, ob Inklusionsbeauftragte ausreichend ist oder um den Aspekt der Migration erweitert werden soll. Nun gab es eine Entscheidung. » mehr

Die Schäden am historischen Gradierwerk sind so enorm, dass eine Sanierung unausweichlich ist. Foto: Heiko Matz

12.12.2019

Bad Salzungen

Gradierwerk zwingt zur Kreditaufnahme

20 Millionen Euro will die Stadt Bad Salzungen im nächsten Jahr investieren. Ohne eine Kreditaufnahme wird dies nicht möglich sein. Auch in den Folgejahren benötigt man für die Jahrhundertaufgabe "San... » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

Wie macht man einem Ministerpräsidenten mehr als 160 Millionen Euro abspenstig? Landkreistags-Präsidentin Martina Schweinsburg verhandelt bei der Landkreisversammlung mit Bodo Ramelow.

12.12.2019

Thüringen

Kommunen fehlen Milliarden

Die Landkreise beklagen einen großen Investitionsstau - weil viel zu wenig Geld vom Land komme. Die unklaren Mehrheiten im Landtag sehen sie indes als Chance für Verbesserungen. » mehr

11.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Fürsprecher ausländischer Mitbürger ist ein Polizist

Robert Engel ist neuer Ausländerbeauftragter für den Landkreis Sonneberg. Der 60-jährige Polizist erwischt einen denkbar schweren Start ins Ehrenamt. » mehr

11.12.2019

Ilmenau

Haushalt in den Januar vertagt

Obwohl sich am Vortag im Finanzausschuss ein Kompromiss abzeichnete, vertagt der Kreistag die Abstimmung über den Haushalt aufs neue Jahr. Knackpunkt bleibt die Kreisumlage. » mehr

Bundeskabinett

11.12.2019

Brennpunkte

Ruf für Einschränkung bei Pensionsansprüchen von Ministern

Die Linken im Bundestag haben sich einem Medienbericht zufolge für die Streichung einer Ausnahmeregelung ausgesprochen, die Bundesministern unter bestimmten Bedingungen bereits nach zwei Jahren Pensio... » mehr

11.12.2019

Schlaglichter

Einschränkung bei Pensionsansprüchen von Ministern gefordert

Die Linken im Bundestag haben sich einem Medienbericht zufolge für die Streichung einer Ausnahmeregelung ausgesprochen, die Bundesministern unter bestimmten Bedingungen bereits nach zwei Jahren Pensio... » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Brennpunkte

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

Hat privat und politisch in Sonneberg ihre Heimat gefunden: Beate Meißner holte bei der Landtagswahl rund 42 Prozent der Erststimmen.

10.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Die Meißner will sich treu bleiben

Beate Meißner aus Sonneberg hat sich bei der Landtagswahl als eine der wenigen CDU-Kandidatinnen in ihrem Wahlkreis deutlich gegen die AfD durchgesetzt. Sie selbst führt das auf ihre tiefe Verwurzelun... » mehr

Wolfgang Tiefensee spricht vor einem Treffen

Aktualisiert am 09.12.2019

Thüringen

Tiefensse warnt vor voreiliger Debatte um Ministerposten

Der Thüringer SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee hat mit Blick auf eine von Rot-Rot-Grün angepeilte Minderheitsregierung von einer verfrühten Debatte über Ministerienbesetzung abgeraten. » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Klingbeil bleibt SPD-Generalsekretär

Lars Klingbeil bleibt Generalsekretär der SPD. Der 41-Jährige wurde beim Parteitag der Sozialdemokraten mit 79,93 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt. Der Niedersachse ist seit Ende 2017 G... » mehr

Verschiedene Geldscheine liegen auf einem Tisch

06.12.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

David gegen Goliath: Suhl klagt gegen Land Thüringen

Bedarfszuweisungen. Das Wort spricht für sich. Aber das Land bewertet den Bedarf, den Suhl hat, um seinen Haushalt 2019 auszugleichen, völlig anders als die Stadt. Jetzt ist die Entscheidung gefallen:... » mehr

Frisches Gemüse auch auf einem Feierabendmarkt? Diese Frage erörterten jüngst die Stadträte. Archivfoto: Bauroth

06.12.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Frisches Gemüse gibt es nicht nach Feierabend

Mit einem Feierabendmarkt wollte die CDU das Marktgeschehen in Mehlis beleben. Für den gut gedachten Ansatz fanden andere Fraktionen jedoch Gegenargumente. » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Hintergründe

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow

04.12.2019

Thüringen

Linke: Ministerpräsidentenwahl Anfang Februar

Vier Gesprächsrunden haben Linke, SPD und Grüne seit der Landtagswahl Ende Oktober absolviert. Die Dreierkoalition will weitermachen, tut sich aber schwer - es fehlen vier Stimmen für eine Mehrheit. D... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Brennpunkte

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei Landtagswahlen im Osten Oberwasser. Die ne... » mehr

Amira Mohamed Ali

30.11.2019

Brennpunkte

Linke-Fraktionschefin offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

Die neue Linke-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, steht Koalitionen mit SPD und Grünen im Bund offen gegenüber: «Es geht darum, spürbare Verbesserungen im Leben der großen Mehrheit der B... » mehr

Proteste

30.11.2019

Brennpunkte

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende ... » mehr

30.11.2019

Schlaglichter

AfD wählt neue Parteivorsitzende

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Jörg Meuthen will heute als Vorsitzender wiedergewählt werden. Anders als bei der Wahl vor zwei Jahren, muss er diesmal mit einigen Gegenkandidate... » mehr

Tino Chrupalla

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

27.11.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Neuer Impuls soll heimischen Handel fördern

Im Stadtentwicklungsausschuss wurde noch nicht-öffentlich diskutiert, im Stadtrat haben sich die Fraktionen nun auch öffentlich über die Aktion "Heimat-Shoppen" ausgetauscht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Bodo Ramelow

27.11.2019

Thüringen

Ramelow plant neue Regierung für Februar

Die Linke hat ihre Kandidatin für das Amt der Thüringer Landtagspräsidentin durchgebracht. Ein Novum in der deutschen Parlamentsgeschichte - und ein Zeichen für eine künftige Minderheitsregierung von ... » mehr

Zwei, die sich gut kennen und schätzen, die aber wohl nicht zusammenarbeiten werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (rechts) und Mike Mohring, Vorsitzender der CDU in Thüringen.

26.11.2019

Thüringen

Eine undenkbare Koalition?

Vertreter aus Kultur, Wissenschaft und Religionen haben Linke und CDU mit einer Petition zur Zusammenarbeit aufgefordert, damit Thüringen eine stabile Landesregierung bekommt. Wir analysieren, was daf... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merkel in Leipzig

25.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei W... » mehr

Hätte Justizminister Dieter Lauinger bei der Staatsanwaltschaft Gera eingreifen müssen? Die Möglichkeit hätte der Minister gehabt. Archivfoto: ari

24.11.2019

Thüringen

Grünes Spitzentreffen: Lauinger gibt Ansprüche auf Ministeramt auf

Nach dem bundesweiten Höhenflug der Grünen in Umfragen war das Ergebnis der Thüringer Landtagswahl für sie enttäuschend: 5,2 Prozent. Konkrete Folgen hat das nun für Justizminister Lauinger sowie die ... » mehr

Dieses Foto postete Tosca Kniese auf ihrem Twitter-Konto.

Aktualisiert am 25.11.2019

Thüringen

Drum prüfe, mit wem du dich fotografieren lässt

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion will ihre Abgeordnete Tosca Kniese zur Vizepräsidentin des Parlaments wählen lassen. Ob das gelingt, ist fraglich. » mehr

Die Rottmarer Züchter präsentierten ihre Zuchterfolge. Foto: Carl-Heinz Zitzmann

24.11.2019

Sonneberg/Neuhaus

Ein willkommener Ausgleich im Alltag

Eine kleine, aber feine Lokalschau präsentierte sich am vergangenen Wochenende im Geflügel- und Kaninchenzüchtervereinsheim Rottmar. » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Unterlegen: Beate Meißner wurde nicht als Landtagsvize nominiert. Foto: ari

23.11.2019

Thüringen

Weggebissen

Die CDU-Landtagsfraktion hat mit ihrer Nominierung des Kandidaten für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten für Aufsehen gesorgt. Die wirft auch Schatten auf die Rolle von Landeschef Mike Mohring. » mehr

Regulierung tut not, meint der Karikaturist. Zeichnung: Rabe

23.11.2019

Thüringen

Mehr Tempo, mehr Licht - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war jetzt schon wieder los? Unser launiger Wochen-Rückblick. » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Nichts Neues nach Geheimtreffen: Mike Mohring (von links), Dirk Adams und Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa

22.11.2019

Thüringen

Geheimtreffen bringt keine Ergebnisse

Die Parteien im Freistaat wirken ratlos, wie es in der Landespolitik weitergehen soll. Das zeigt sich nicht nur daran, dass nach den jüngsten Gesprächen nur Phrasen zu hören sind. » mehr

21.11.2019

Sonneberg/Neuhaus

Reaktionen von "befremdet" bis zu "das ist Demokratie"

Die Kampfkandidatur um das Vizepräsidentenamt im Landtag innerhalb der CDU-Fraktion nehmen die Unionsmitglieder an der Basis mit gemischten Gefühlen auf. » mehr

Thüringer Landtag

21.11.2019

Thüringen

Kandidaten für die Spitze des Parlaments

Für die politische Arbeit in dieser Legislaturperiode werden sie eine große Rolle spielen: die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter. Inzwischen ist klar, wer die Vize-Jobs machen soll. Ob die M... » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion wirbt für Kindergrundsicherung

Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt für das neue SPD-Konzept einer Kindergrundsicherung. Die Chancen für Kinder und Familien würden verbessert, und langfristig sei das Ziel, dass Deutschland das kinderfr... » mehr

Bewerber-Duos für SPD-Vorsitz

18.11.2019

Brennpunkte

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen? » mehr

14.11.2019

Meinungen

Doppelter Ballast

In der Thüringer CDU geht es um die politische Grundausrichtung. Um die Strategie. Ums große Ganze. Das treibt auch die Bundespartei um, in Thüringen aber verdichtet sich das Problem ob der besonderen... » mehr

Mike Mohring: Unter all denjenigen, die sich in Thüringen in diesen und den nächsten Wochen zu politischen Gesprächen treffen, ist der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im

15.11.2019

Thüringen

Mike Mohring

Mike Mohring: Unter all denjenigen, die sich in Thüringen in diesen und den nächsten Wochen zu politischen Gesprächen treffen, ist der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Freistaa... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow: Sie ist die Frau der Linken in allen wichtigen Gesprächen, wodurch es Ramelow überhaupt erst möglich wird, als Bündnis-Vater und weniger als Mitglied seiner Partei aufzutreten.

15.11.2019

Thüringen

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne Hennig-Wellsow: Sie ist die Frau der Linken in allen wichtigen Gesprächen, wodurch es Ramelow überhaupt erst möglich wird, als Bündnis-Vater und weniger als Mitglied seiner Partei aufzutreten. » mehr

Michael Heym, stellvertrender Vorsitzender, Mike Mohring, CDU-Landesfraktionschef, Andreas Bühl, Christina Tasch, beide stellvertrende Vorsitzende, und Maik Kowalleck, Parlamentarischer Geschäftsführer, bilden künftig den geschäftsführenden Fraktionsvorstand der Landes-CDU.

14.11.2019

Ilmenau

Landtagsabgeordnete Andreas Bühl im Gespräch zur Wahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden

Der Ilmenauer Landtagsabgeordnete Andreas Bühl wurde am Montag als einer von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag gewählt. » mehr

Wolfgang Tiefensee: Auch wenn es den Vertreter einer ehemaligen Volkspartei schmerzen muss, wird der Thüringer SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister zwar eine, aber keine treibende Rolle in den

15.11.2019

Thüringen

Wolfgang Tiefensee

Wolfgang Tiefensee: Auch wenn es den Vertreter einer ehemaligen Volkspartei schmerzen muss, wird der Thüringer SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister zwar eine, aber keine treibende Rolle in den Gesp... » mehr

Die Akten hinter sich lassen wird Harald Wicklein, der zum 30. November aus dem Rathaus-Dienst ausscheidet.

15.11.2019

Sonneberg/Neuhaus

Bye, bye Harald: dienstältester Amtsleiter von Sonneberg verabschiedet sich

Ein Urgestein der Sonneberger Stadtverwaltung verlässt das Rathaus. Mit dem Mauerfall vor 30 Jahren änderte sich das Leben von Harald Wicklein grundlegend. » mehr

Landtag Thüringen

14.11.2019

Thüringen

Künftig fünf Vizepräsidenten im Thüringer Parlament?

Im neuen Thüringer Landtag werden sechs Fraktionen vertreten sein. Auch der Vorstand soll sich vergrößern. Zumindest, wenn es nach SPD und Linke geht. Die AfD ist dagegen. » mehr

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