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FRAKTIONSCHEFS

Die Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos sind überfüllt, die hygienischen Zustände katastrophal. Nun beschloss das Kabinett der Thüringer Landesregierung, dass bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen hierher kommen dürfen. Foto: Alea Horst/SOS-Kinderdörfer weltweit/obs

03.06.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will bis zu 500 Flüchtlinge nach Thüringen holen

Nun gibt es tatsächlich eine Einigung im Regierungskabinett: Das Land will bis zu 500 Flüchtlinge aus Griechenland nach Thüringen holen. Dass der zuständige Minister nicht euphorisch wirkt, hat mehrer... » mehr

Ankunft

03.06.2020

Brennpunkte

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seit... » mehr

Blick auf Meiningens Mitte: Die Stadt hat ein umfangreiches Corona-Hilfsprogramm beschlossen, um Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister zu unterstützen. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

03.06.2020

Meiningen

Weil wir es uns nicht leisten können ...

Meiningen als Vorreiter: Als erste Thüringer Stadt hat sie ein weitreichendes Corona-Hilfspaket von 500.000 Euro für Einzelhändler und Dienstleister beschlossen. Auch Familien und Kulturschaffende wer... » mehr

Flüchtlinge in Griechenland

02.06.2020

Thüringen

Hilfsprogramm für bis zu 500 Flüchtlinge – viele offene Fragen

Wochenlang hat sich die rot-rot-grüne Regierungskoalition über ein Thüringer Hilfsprogramm für Flüchtlinge gestritten – nun gibt es eine Einigung. Ob darüber aber jemals schutzbedürftige Menschen in d... » mehr

01.06.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 2. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Juni 2020: » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

29.05.2020

Thüringen

Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

Mit dem scheidenden SPD-Landeschef Tiefensee verlieren die Thüringer Sozialdemmokraten ein politisches Schwergewicht. Nun beginnt in der Partei die Personalsuche. » mehr

27.05.2020

Klartext

Mutig, mutig

Zur Lage der SPD schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Olaf Scholz ist in diesen Wochen der mit Abstand bekannteste und beliebteste Politiker seiner Partei. Der einzige, der es mit einem schwergew... » mehr

Nach längerer Corona-Zwangspause kam der Kreistag des Wartburgkreises am Dienstag wieder zusammen, diesmal allerdings - aus Vorsorge und mit reichlich Abstand - in der Bad Salzunger Werner-Seelenbinder-Halle. Foto: Heiko Matz

27.05.2020

Bad Salzungen

Forderungen nach Corona-Hilfen durch den Landkreis werden laut

Das Land Thüringen hat Unterstützung für von der Corona-Krise betroffene Städte und Gemeinden angekündigt. Soll der Wartburgkreis seinen Kommunen dennoch helfen? Vorerst nicht, wie der Kreistag nun en... » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Proteste in Hongkong

26.05.2020

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Ministerpräsident Ramelow bekommt auch Zustimmung für seinen Vorstoß, Corona-Regeln auszusetzen. Foto: Reichel/dpa

26.05.2020

Thüringen

Reaktionen auf Ramelow: Richtig, falsch und brandgefährlich

Die Reaktionen auf den Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die Corona-Beschränkungen in Thüringen schon bald aufzuheben, fallen heftig aus. Sehr heftig. Wir dokumentieren Pro und Contr... » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Verhandlung: Kinder mit in den Landtagsplenarsaal?

25.05.2020

Thüringen

Vergleich: Abgeordnete dürfen Babys ins Plenum mitbringen

Thüringer Landtagsabgeordnete haben fortan das Recht, ihre Babys zu Landtagssitzungen mitzubringen. Darauf verständigten sich am Montag bei einer Verhandlung vor dem Landesverfassungsgerichtshof in We... » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Brennpunkte

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- u... » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen... » mehr

19.05.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Viele Ideen für neue Ordnung im Stadtrat

Dass der Zella-Mehliser Stadtrat noch keine neue Geschäftsordnung verabschiedet hat, ärgert Dominique Haupt (SPD). Was fehlt, sind die Zuarbeiten von zwei Fraktionen. » mehr

Die Lautenbergkreuzung: Pläne zum Umbau in einen Kreisverkehr sind vorerst ad acta gelegt. Foto: frankphoto.de

18.05.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Kreisverkehr am Lautenberg ist vorerst vom Tisch

Ein Kreisel sollte als künftige Verkehrslösung auf dem Lautenberg für besseren Verkehrsfluss sorgen. Doch das im ISEK 2030 langfristig geplante Vorhaben wird nicht weiter verfolgt. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

Test

17.05.2020

Thüringen

FDP-Fraktion für Massentests von Freiwilligen ohne Symptome

Die Thüringer FDP-Fraktion hat flächendeckende Massentests von Freiwilligen ohne Covid-19-Symptome vorgeschlagen. » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Thüringen

AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

16.05.2020

Thüringen

Nach Kalbitz-Rauswurf: Linke fordert auch AfD-Ausschluss von Höcke

Die Thüringer Linke-Politikerin Katharina König-Preuss fordert nach dem Rauswurf des Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei auch den Ausschluss des Thüringer AfD-F... » mehr

In das Haus von Dieter Böhme ist vor knapp zehn Jahren ein Laster gekracht. Fotos zeugen von den Schäden.

15.05.2020

Meiningen

BUND-Klage: Fraktionschefs stärken Helbaer

Im Kampf für die B 19- Ortsumgehung erhalten die Helbaer Unterstützung von vielen Parteispitzen des Meininger Stadtrates. Sie sprachen sich gegen die Klage des BUND aus, der den Ausbau wegen des Eingr... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Bürgermeister Fabian Giesder, seine Stellvertreterin Monika Lösser sowie die Fraktionschefs stellten am Donnerstagnachmittag im Biergarten des Henneberger Haus das städtische Hilfspaket für Gewerbetreibende, Kulturschaffende und Familien vor. Die Gaststätte wird heute wieder öffnen. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

14.05.2020

Meiningen

Stadt bringt 500.000-Euro-Hilfspaket auf den Weg

Mit einem Hilfspaket von fast 500.000 Euro will die Stadt Meiningen ortsansässige Unternehmen sowie Familien und Kulturschaffende unterstützen, die unter den Corona-Einschränkungen leiden. » mehr

11.05.2020

Klartext

Kemmerich sollte zurücktreten

Über Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Kemmerichs Entschuldigungen reichen nicht mehr aus. Wer wider besseres Wissen wiederholt brandgefährlichen Unsinn tr... » mehr

Andrea Nahles

11.05.2020

Brennpunkte

Andrea Nahles soll Behördenchefin werden

Andrea Nahles war Anfang Juni 2019 nach jahrzehnten politischer Arbeit von ihren Ämtern zurückgetreten. Jetzt übernimmt die ehemalige SPD-Parteichefin neue Aufgaben. » mehr

Interview: mit Staatsministerin Dorothee Bär (CSU)

09.05.2020

Brennpunkte

Bär: Corona-Warn-App wird datenschutzkonform ausgestaltet

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär hat die Forderung der Grünen nach einem Datenschutzgesetz für die geplante Corona-App zurückgewiesen: » mehr

Ambitionen für den CDU-Vorsitz: Raymond Walk. Foto: Heiko Matz

09.05.2020

Thüringen

Walk: "Wir sollten in der CDU wegkommen von Lagerbildung"

CDU-Generalsekretär Raymond Walk will neuer Landeschef werden. Für seinen Konkurrenten Christian Hirte legt er die Latte hoch - was aber auch für Kritik sorgt. » mehr

Beate Meißner.

07.05.2020

Thüringen

CDU für Familienbonus von 150 Euro

Mit der einmaligen Zahlung von mindestens 150 Euro will die CDU Thüringer Familien mit kleinen Kindern Anerkennung zollen für die Doppelbelastung in der Corona-Krise. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

04.05.2020

Schmalkalden

Stadtrat Hammen verlässt AfD-Fraktion

Schmalkalden - Das Stadtratsmitglied Jens Hammen hat die AfD-Stadtratsfraktion mit Wirkung zum 1. Mai verlassen, teilt der Fraktionsvorsitzende, Jan Abicht, in einer Pressemitteilung mit. » mehr

Eiblick: Um die Hygieneregeln einzuhalten, hat der Stadrat Hildburghausen am Mittwochabend im Stadttheater getagt. Foto: frankphoto.de

30.04.2020

Hildburghausen

Stadtratssitzung erinnert teilweise an ein Schauspiel

Der Stadtrat Hildburg- hausen hat am Mittwochabend den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Zuvor hatten die Stadträte teilweise kontrovers und sogar unsachlich diskutiert. » mehr

30.04.2020

Thüringen

Land legt beim Corona-Hilfspaket nach

Die Corona-Pandemie hat teilweise existenzielle Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber auch Kommunen und Familien leiden. Helfen soll ein Finanzpaket, auf das sich die Koalition in Thüringen verständig... » mehr

Räumlich und zum Teil auch inhaltlich getrennt wurde der Haushalt 2020 beraten - und dann mit großer Mehrheit angenommen.	Foto: Erik Hande

28.04.2020

Schmalkalden

Gegensätzliche Auffassungen bei den Kommunalfinanzen

Der Haushaltsplan der Stadt Schmalkalden ist beschlossen. Ob er das Papier wert ist, auf dem er steht, ist aber offen. Laut AfD- und CDU-Fraktion seien die Folgen der Corona-Pandemie nicht real einger... » mehr

Mit einer Corona-App sollen Personen gewarnt werden, die möglicherweise mit einer infizierten Person Kontakt hatten. Das Bild zeigt die App der australischen Regierung namens "COVIDSafe". Foto: Scott Barbour/AAP/dpa

27.04.2020

Brennpunkte

Die Tracing-App verzögert sich weiter

Ihr Smartphone soll die Bürger vor einer Infektion mit dem Coronavirus warnen. Das sollte schon vor Ostern funktionieren. Doch nun dauert es noch weitere Wochen. » mehr

Geld

25.04.2020

Thüringen

Landtagssondersitzung zum Corona-Hilfspaket im Mai

Das Thüringer Corona-Hilfspaket für Bürger, Wirtschaft und Kommunen mit einem Volumen von 970 Millionen Euro soll in einer Sondersitzung des Landtags beraten werden. » mehr

Fastenbrechen: Erst nach Sonnenuntergang dürfen Muslime während des Ramadan wieder Speisen zu sich nehmen. Foto: Paul Zinken/dpa

25.04.2020

Thüringen

Muslime starten in den Fastenmonat Ramadan

Der Fastenmonat Ramadan ist eine wichtige Zeit für Muslime und eigentlich auch viel durch Gemeinschaft geprägt. Wie sonst üblich gemeinsam zu beten und das Fasten zu brechen, ist dieses Jahr aber kaum... » mehr

Wegen der Corona-Pandemie hat der Stadtrat Schmalkalden eine Zwangspause einlegen müssen. Am 27. April wird er, mit gebührendem Abstand, wieder zusammentreten, um den Haushaltsplan für 2020 zu beschließen. Foto: fotoart-af.de

23.04.2020

Schmalkalden

Kommunalpolitik trotz(t) Corona

Am 27. April tritt nach fast dreimonatiger Pause der Stadtrat wieder zusammen, um die Haushaltssatzung für 2020 zu beschließen. Kommunalpolitische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie: Geht das überha... » mehr

EU-Parlament

16.04.2020

Brennpunkte

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. » mehr

Ein Bild aus früheren Tagen: Schlangenfütterung im Exotarium Oberhof. Auch die Reptilienschau gehört zu den Unterzeichnern des Briefes. Archivfoto: Bauroth

14.04.2020

Thüringen

67 Freizeitunternehmer fordern Hilfe vom Land

Unternehmen wie die Skiarena Silbersattel oder das Exotarium Oberhof haben sich mit einem Hilferuf an die Landesregierung gewendet. Sie fordern Hilfen. Zum Beispiel in Form eines Kurzmietengeldes. » mehr

Marcus Kalkhake.

14.04.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Stadtratsarbeit ganz technisch, ganz anders

Stadtratsarbeit in Krisenzeiten mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen? Das geht. Beschwerlich, technisch und ohne die vielen Abendtermine. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

13.04.2020

Thüringen

CDU und FDP lehnen Überlegungen zu mehr staatlichem Einfluss ab

Nachdem Überlegungen von Vertretern Thüringer Sozialdemokraten und Linken öffentlich geworden sind, nach der Corona-Krise wieder mehr Staat zu wagen, gibt es erste Kritik an diesen Plänen. Besonders d... » mehr

Andreas Kalbitz

11.04.2020

Brennpunkte

Kalbitz: Spaltung einer Ost-AfD ausgeschlossen

Drei Abspaltungen hat die AfD erlebt. Erst ging Parteigründer Bernd Lucke, dann Frauke Petry, zuletzt André Poggenburg. Keiner von ihnen war mit der Gründung einer Nachfolgeorganisationen erfolgreich.... » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Andreas Bühl (CDU), der normalerweise ständig wegen seiner politischen Ämter unterwegs war, musste seine Arbeit nun ins Digitale verlagern. Das hatte nicht nur Nachteile. Der digitale Bürgerstammtisch (im Bild) kam so gut an, dass er ihn auch nach der Corona-Krise als ergänzendes Angebot zu den Stammtischen vor Ort fortführen will. So erreiche man auch die junge Zielgruppe. Foto: Privat

06.04.2020

Ilmenau

Statt 30-mal Händeschütteln, nun 30-mal auf den Monitor schauen

Normalerweise pendelt Andreas Bühl (CDU) zwischen dem Erfurter Landtag, Sitzungen für den Kreistag in Arnstadt, dem Stadtrat in Ilmenau und jede Menge repräsentativen Terminen hin und her. Doch nun is... » mehr

Bundestag

05.04.2020

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

Corona-Bonds

01.04.2020

Topthemen

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ... » mehr

Centeno -Corona-Bonds

31.03.2020

Brennpunkte

Streit um Corona-Bonds tobt weiter

Wie kommt Europa zusammen aus der Wirtschaftskrise? Der Streit über eine gemeinsame Schuldenaufnahme ist in vollem Gange. Nun wählen italienische Politiker einen ungewöhnlichen Weg. » mehr

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