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FRAKTIONSCHEFS

Roland Kaiser live in Coburg

15.08.2019

Brennpunkte

Israel verbietet US-Abgeordneten Tlaib und Omar die Einreise

Die israelische Regierung will zwei US-Abgeordnete der Demokraten nicht ins Land lassen. Sie folgt damit einem «Ratschlag» des US-Präsidenten. Der Schritt ist eine Kehrtwende Israels - und löst bei fü... » mehr

Ralf Stegner

14.08.2019

Hintergründe

Zwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichten

Gesine Schwan und Ralf Stegner mussten in ihren politischen Karrieren ein ums andere Mal Rückschläge hinnehmen. Gemeinsam streben die Genossen den Vorsitz der Sozialdemokraten an. » mehr

Wander-Wahlkampf: Bodo Ramelow (2. von links), Gregor Gysi (2. von rechst), Vessers Ortsteilbürgermeisterin Sylvia Hamatschek und mehrere Dutzend Wanderer erkundeten am Dienstag das Vessertal. Foto: ari

21.08.2019

Thüringen

Wandern mit dem Thüringen- und dem Welt-Erklärer

Wandern ist bei Spitzenpolitikern in diesem Jahr in Mode. Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in dieser Woche mit Gregor Gysi auf Entdeckungsreise durch Thüringen gemacht. » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

10.08.2019

Schlaglichter

Italien wartet auf «Showdown» in der Regierungskrise

Nach turbulenten Tagen der Regierungskrise heißt es in Italien Warten auf den «Showdown». Am Montag und Dienstag stehen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, die... » mehr

Salvini in Termoli

10.08.2019

Brennpunkte

Italien wartet auf «Showdown» in der Regierungskrise

Der Favorit bei einer möglichen Neuwahl in Italien nutzt die Zeit des Wartens mit einer mediengerechten «Sommertour». Gar nicht erfreut scheint Matteo Salvini über eine Stimme aus Deutschland zu sein. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Matteo Salvini

09.08.2019

Brennpunkte

Salvini drückt in Regierungskrise aufs Tempo

Italien steht höchstwahrscheinlich vor einer Neuwahl. Einer sehnt sie besonders herbei - doch auch der starke Mann der gescheiterten Regierung in Rom, Matteo Salvini, braucht noch ein bisschen Geduld. » mehr

155 Millionen Euro für Berater

08.08.2019

Topthemen

Verteidigungsministerium gab 155 Millionen für Berater aus

Wie viel Expertise von außen braucht die Bundesregierung? Bei dieser Frage gehen die Meinungen in den einzelnen Ressorts auseinander. Die mit Abstand höchsten Ausgaben für Berater verzeichnet ein Mini... » mehr

Kampmann und Roth

07.08.2019

Brennpunkte

Rennen um neue SPD-Spitze bringt für Stegner nur Gewinner

Eine Riesenchance für die SPD sieht Bundesvize Ralf Stegner im Rennen um den Parteivorsitz. Natürlich gehe es dabei vor allem auch um die große Koalition. Etwas anderes sei dabei aber viel wichtiger. » mehr

Ein Deutschland , eine Partei - aber zwei Politiker-Typen: Die CDU-Landeschefs Mike Mohring (Thüringen, rechts) und Michael Kretschmer (Sachsen, Mitte), hier im CSU-Festzelt am 3. Oktober 2018 in Mödlareuth, dem Dorf an der bayerisch-thüringische Grenze, das einst durch die Mauer geteilt wurde.	Archivfoto: dpa

05.08.2019

Thüringen

So ähnlich und so verschieden

Die CDU-Männer Mike Mohring und Michael Kretschmer sind sich in vielem ähnlich. Doch in den Landtagswahlkämpfen unterscheidet sie manches voneinander. Das hat auch mit innerparteilicher Macht zu tun. » mehr

Höhere Ausschreibungsergebnisse und nicht eingerechnete Planungskosten machen den Neubau des Sportlerheims in Kloster teurer als geplant. Im Nachtragshaushalt wurden nun 525 000 Euro eingestellt. Foto: Heiko Matz

02.08.2019

Bad Salzungen

Alles ohne Kredit

2,5 Millionen Euro mehr als geplant wird die Stadt Bad Salzungen in diesem Jahr investieren. Der Stadtrat verabschiedete den Nachtragshaushalt einstimmig. » mehr

30.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

Linke spricht sich für eine Notzahlung aus

Nach CDU und AfD melden sich auch Kommunalpolitiker des Linke-Kreisverbandes zur Situation des Klinikverbundes Regiomed zu Wort. » mehr

Öltanker «Stena Impero»

30.07.2019

Brennpunkte

USA setzen Deutschland bei Hormus-Mission unter Druck

Bisher hat die Bundesregierung sich in der Diskussion über einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zurückgehalten. Jetzt gibt es aber eine konkrete Bitte zur Beteiligung - die nach aller Wahrsch... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

Bundestagsvizepräsident Oppermann

26.07.2019

Brennpunkte

Union empört über Oppermann-Vorstoß für Wahlrechtsreform

Bislang galt im Bundestag: Eine Wahlrechtsreform erfordert den Konsens aller Fraktionen. Das hat eine Einigung bis heute verhindert. Dass Vizepräsident Oppermann nun einen neuen Anlauf notfalls ohne d... » mehr

Hitzefrei

25.07.2019

Brennpunkte

Grüne wollen Recht auf Homeoffice und Hitzefrei

Wenn die Temperaturen über 30 Grad klettern, macht das vielen zu schaffen, für manche ist es auch richtig gefährlich. Da liegt es nahe, Menschen das Leben während Hitzewellen zu erleichtern. Die Grüne... » mehr

Zur Freude vieler Knüllfeldbesucher wurde die Waldschenke kürzlich wiedereröffnet. Die Betreiber hoffen auf eine Abwasserlösung, derzeit gibt es nur eine Ausnahmegenehmigung.	Fotos (2): fotoart-af.de

24.07.2019

Schmalkalden

Bürger gefragt: Sondersitzung zu Knüllfeld

Für den 22. August ist eine Sondersitzung des Steinbach-Hallenberger Stadtrates anberaumt, die sich nur um das Knüllfeld drehen wird und an deren Ende ein Beschluss stehen soll. Bürgermeister Markus B... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Hintergründe

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Parteiübergreifende Kritik an Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung d... » mehr

Der neue Hausteil ist im Rohbau fertig, derzeit läuft der Innenausbau. Noch dieses Jahr soll das Gebäude fertig werden, die Außenfläche aber wahrscheinlich nicht mehr. Die Einweihung ist für Frühjahr 2020 geplant.	Foto: fotoart-af.de

23.07.2019

Schmalkalden

Eröffnung der Tourist-Info verschiebt sich aufs Frühjahr

In diesem Jahr soll die neue Tourist-Information in Steinbach-Hallenberg fertig werden, nur für die Außenanlage könnte die Zeit zu knapp sein. Die Einweihung verschiebe sich wahrscheinlich ins Frühjah... » mehr

S. Hennig-Wellsow.

23.07.2019

Thüringen

Staatsanwaltschaft will gegen Linken-Fraktionschefin ermitteln

Die kurze Blockade einer AfD-Demonstration am 1. Mai in Erfurt hat ein Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft will gegen Linken-Politiker ermitteln, darunter Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. » mehr

Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow

22.07.2019

Thüringen

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Sitzblockade gegen Linke

Immer mal wieder wird gegen Landtagsabgeordnete in Thüringen ermittelt. Dazu muss ihre Immunität aufgehoben werden. Oft dringt davon kaum etwas an die Öffentlichkeit. Anders bei der Linken. » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Wahl von der Leyens wird wahrscheinlicher

Eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament will nach Angaben aus der Fraktion für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Frak... » mehr

Stimmabgabe

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Deutsche Bahn

14.07.2019

Wirtschaft

Diskussion um Ticketpreise im Fernverkehr der Bahn

Klimarettung und auch noch weniger Staus: Steigen mehr Leute auf die Bahn um, wenn die Tickets günstiger sind? Könnte sein, aber es müssen erst einmal ausreichend Züge fahren, monieren die Grünen. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Brennpunkte

Wahlkampfauftakt in Brandenburg: AfD demonstriert Einigkeit

Es ist der Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg. Doch in Cottbus wird schnell klar, dass der eigentliche Star der Rechtspopulisten aus Thüringen kommt und Höcke heißt. Die Partei macht trotz des jü... » mehr

AfD-Parteitag

12.07.2019

Brennpunkte

AfD-Fraktionschefin Weidel und Rechtsaußen Höcke im Dialog

Vor zweieinhalb Jahren war Alice Weidel noch für seinen Parteiausschluss - jetzt geht die AfD-Fraktionschefin auf den Rechtsausleger Björn Höcke zu. Von einem «Bündnis» will sie allerdings nichts wiss... » mehr

Sarrazin

11.07.2019

Brennpunkte

Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen. » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

10.07.2019

Schmalkalden

Stadtrat: Schloss muss in Bundesliga

Ein Bürgermeister tut, was ein Bürgermeister tun muss. Nämlich den Auftrag seines Stadtrats erfüllen. Auch wenn er die Sache wie in Schmalkalden etwas anders sieht. » mehr

Markus Böttcher während seiner ersten Haushaltsrede als Bürgermeister der Haseltalstadt im Lindenhof.	Foto: fotoart-af.de

09.07.2019

Schmalkalden

Es muss sich schütteln

In seiner ersten Haushaltsrede verordnete Bürgermeister Markus Böttcher der Stadt einen Sparkurs. Die Räte zogen mit und beschlossen den ersten Haushaltsplan für Steinbach-Hallenberg nach der Fusion. » mehr

Der katholische Pfarrer aus Sonneberg Winfried Mucke (links) und Superintendent Thomas Rau empfangen die Gäste im Freizeitpark in Neustadt bei Coburg.

09.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

Einer ist nichts ohne den Anderen

Bessere Resonanz hätten sich die Veranstalter nicht wünschen können: Rund 500 Menschen bevölkern am Sonntag anlässlich des Ökumenischen Gottesdienstes zum "Tag der Franken" den Freizeitpark in Neustad... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

EU-Parlament in Straßburg

07.07.2019

Brennpunkte

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

Parteitag der SPD Bremen

06.07.2019

Topthemen

Bremen steuert zielstrebig auf Rot-Grün-Rot zu

Das Bundesland Bremen kommt einer rot-grün-roten Regierung näher. SPD und Grüne stimmten für die Koalition. Die Linken haben eine Mitgliederbefragung gestartet. Wichtige Personalentscheidungen sind ge... » mehr

Landrätin Peggy Greiser (links) nahm Peter Casper, der hauptamtlichen Beigeordneten Susanne Reum (Mitte) und Janine Merz den Diensteid ab.

05.07.2019

Schmalkalden

Erste Überraschung im Kreistag

Kaum zusammengekommen, sorgten die Kreisräte (Schmalkalden-Meiningen) in ihrer ersten Sitzung für eine Überraschung: Nicht Christina Liebetrau (CDU), sondern Peter Casper (FDP) wurde zum zweiten Beige... » mehr

Landrätin Peggy Greiser (links) nahm Peter Casper, der hauptamtlichen Beigeordneten Susanne Reum (Mitte) und Janine Merz den Diensteid ab.	Fotos: Hande

05.07.2019

Meiningen

Erste Überraschung im Kreistag

Kaum zusammengekommen sorgten die Kreisräte in ihrer ersten Sitzung für eine Überraschung: Nicht Christina Liebetrau (CDU), sondern Peter Casper (FDP) wurde zum zweiten Beigeordneten gewählt. Janine M... » mehr

05.07.2019

Suhl

"Am Ende des Weges steht ein Golfplatz, eingebettet in die Natur"

Mehr Sachlichkeit in der Diskussion um die Zukunft der Schuderbachwiese wünschen sich die Oberhofer Kommunalpolitiker. Sie setzen auf das von der Landesentwicklungsgesellschaft angestoßene B-Plan-Verf... » mehr

Die Kreistagsmitglieder stellten sich nach der konstituierenden Sitzung den Fotografen zum Gruppenfoto. Fotos (4): Heiko Matz

05.07.2019

Bad Salzungen

Kein Sitz für die Linke im Hauptausschuss

Der Kreistag hat sich konstituiert. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert. Mit der AfD gibt es eine neue Fraktion. Die Linken haben keinen Sitz mehr im Hauptausschuss. » mehr

04.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

Personal-Karussell rotiert im Stadtrat

Der neu gewählte Stadtrat hat am Dienstag wichtige Ausschüsse besetzt und die Vertreter für die Aufsichtsräte bestimmt. Zudem gibt es einen neuen Sprecher und einen ehrenamtlichen Bürgermeister. » mehr

Lincoln Memorial

04.07.2019

Brennpunkte

Panzer auf der Mall: Washington begeht Unabhängigkeitstag

Die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag in der US-Hauptstadt sind eigentlich unpolitisch. Aber Donald Trump macht eine Militärschau daraus. Von Kritik zeigt er sich unbeirrt. » mehr

Ursula von der Leyen

04.07.2019

Brennpunkte

SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

Die Empörung ebbt nicht ab: Die Personalie von der Leyen hat die SPD richtig aufgebracht. Im EU-Parlament sollen die anderen das spüren. Und auch bei der Halbzeitbilanz zur großen Koalition in Deutsch... » mehr

Begrüßung

04.07.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

Flankiert von Landrat Hans-Peter Schmitz (links) und Vizelandrat Jürgen Köpper (rechts) nimmt der neue Kreistag Aufstellung zum Gruppenfoto. Im Ergebnis der Kommunalwahlen vom 26. Mai hat sich die personelle Zusammensetzung deutlich verändert. Von den insgesamt 41 Mitgliedern sind 21 neu vertreten. Foto: Steffen Ittig

03.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

Bei Vizefragen bleibt die AfD außen vor

Zur ersten Sitzung nach den Wahlen verständigt sich der Kreistag auf Wilfried Luther (FDP) als Kreistagsvorsitzenden und Christian Tanzmeier (CDU) als ehrenamtlichen Beigeordneten. » mehr

Kristin Floßmann.

03.07.2019

Hildburghausen

Werteunion: Floßmann verhandelt mit der AfD

Der Vorsitzende der Thüringer Werte-Union, Christian Sittler, fordert den Rücktritt von Kristin Floßmann - sowohl aus dem Landtag als auch als Vorsitzende der CDU im Landkreis Hildburghausen. » mehr

03.07.2019

Suhl

Beinahe jeder Zweite sitzt erstmals im Kreistag

11 Frauen und 40 Männer gehören dem Kreistag Schmalkalden-Meiningen an, der heute zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Beinahe jedes zweite Mitglied sitzt zum ersten Mal in diesem Gremium. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Weber stellt sich hinter EU-Personalvorschlag von der Leyen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat sich hinter die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionschefin gestellt. Gleichzei... » mehr

Jana Endter.	Fotos (2): fotoart-af.de

02.07.2019

Schmalkalden

Rechtsaufsicht fordert Wahlwiederholung

Der 2. Beigeordnete der Stadt Steinbach-Hallenberg muss zur Sitzung am 4. Juli neu gewählt werden. Schuld ist ein Verfahrensfehler in der ersten Stadtratssitzung der neuen Legislatur. » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Carsten Sieling

01.07.2019

Hintergründe

Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

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