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FDP-PARTEIVORSITZENDE

Thüringer Landtag

06.12.2019

Thüringen

CDU und FDP nehmen Gesprächsangebot von Rot-Rot-Grün an

In Thüringen läuft es nach der Landtagswahl auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinaus. Doch wie geht das ohne eigene Mehrheit? Darüber soll mit CDU und FDP gesprochen werden. » mehr

06.12.2019

Meinungen

Das Dilemma der SPD

Das Beispiel europäischer Schwesterparteien, die nach dem Absturz ins machtpolitische Nichts aus den Trümmern einstiger Regierungsbeteiligungen jüngst wieder auferstanden sind, hätte den deutschen Soz... » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

04.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 5. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Dezember 2019: » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Interview: Thomas L. Kemmerich, FDP-Landeschef

Aktualisiert am 30.11.2019

Thüringen

FDP-Landeschef Kemmerich will Lösungen für Minderheitsregierung ausloten

Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen planen die Liberalen in der kommenden Woche ein Treffen mit den Grünen und ein separates mit den Sozialdemokraten, sagt Thüringer FDP-Chef Thomas Kemme... » mehr

Thomas Kemmerich

30.11.2019

Brennpunkte

Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche weitere Gespräche führen. » mehr

Kandidatenpaare

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Freiwiliges Soziales Jahr

28.11.2019

Brennpunkte

Starke Vorbehalte in der Union gegen allgemeines Dienstjahr

Die Jugend soll sich mehr in die Gesellschaft einbringen - als Pflicht- oder Freiwilligendienst. Kramp-Karrenbauer neigt zum Pflichtjahr. Schwierig: dazu müsste die Verfassung geändert werden. » mehr

Bayern steigt aus Nationalem Bildungsrat aus

27.11.2019

Brennpunkte

Nord-Süd-Streit über Bildungsrat und Sommerferientermine

Nach der Absage Bayerns und Baden-Württembergs an den geplanten Nationalen Bildungsrat streiten die Länder weiter über die Folgen, die das für das deutsche Bildungssystem haben könnte. Und auch der al... » mehr

Schulklasse

24.11.2019

Brennpunkte

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Thomas Kemmerich: Der Thüringer FDP-Vorsitzende ist die am schwierigsten einzuschätzende Figur in all den anstehenden Gesprächen. Zwar ist er auf der politischen Bühne des Freistaats kein Unbekannter.

15.11.2019

Thüringen

Thomas Kemmerich

Thomas Kemmerich: Der Thüringer FDP-Vorsitzende ist die am schwierigsten einzuschätzende Figur in all den anstehenden Gesprächen. Zwar ist er auf der politischen Bühne des Freistaats kein Unbekannter. » mehr

Solidaritätszuschlag

14.11.2019

dpa

Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Grundrente

11.11.2019

Deutschland & Welt

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Landtagswahl Thüringen

07.11.2019

Deutschland & Welt

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Topthemen

Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung kommt recht nüchtern daher. Man habe sie «zur Kenntnis genommen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. So bewerten Parteien, Verbände ... » mehr

Björn Höcke

06.11.2019

Deutschland & Welt

Thüringer CDU lehnt Höckes Tolerierungsangebot ab

Keine Zusammenarbeit mit der AfD - dabei soll es für Christdemokraten und Liberale in Thüringen bleiben. Ein Angebot von Thüringens AfD-Chef Höcke schlagen CDU und FDP aus. Doch in der Thüringer CDU r... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Michael Grosse-Brömer

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Michael Heym sitzt im Thüringer Landtag

01.11.2019

Thüringen

CDU-Fraktionsvize Heym: „Die AfD ist eine konservative Partei“

Der Meininger CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym hat sich klar und deutlich dafür ausgesprochen, dass seine Partei eine Zusammenarbeit auch mit der AfD auslotet, um eine rot-rot-grüne Minderheitsreg... » mehr

Mike Mohring

31.10.2019

Thüringen

Mohring bringt Minderheitsbündnis mit SPD, FDP und Grünen ins Spiel

Die CDU hat herbe Verluste bei der Landtagswahl in Thüringen eingefahren. Ihr Spitzenkandidat Mike Mohring will trotzdem regieren - notfalls in einer Konstellation, die doch weniger Landtagssitze als ... » mehr

Mike Mohring

31.10.2019

Deutschland & Welt

Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Die CDU hat herbe Verluste bei der Thüringer Landtagswahl eingefahren. Ihr Spitzenkandidat Mike Mohring will trotzdem regieren - notfalls in einer Konstellation, die noch weniger Sitze hat als das bis... » mehr

Jugendwort «guttenbergen»

31.10.2019

Topthemen

Politiker, Promotionen, Plagiate: Manche verloren ihr Amt

Doktortitel sind begehrt - auch in der Politik. Weil sie in ihren Dissertationen abgeschrieben haben, mussten manche Polit-Promis auf ihren Titel verzichten und verloren ihr Amt. Andere Vorwürfe bestä... » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Topthemen

Union und FDP sehen rot

Das Wahlergebnis in Thüringen verlangt den Parteien viel Fantasie ab, eine tragfähige Regierung jenseits der AfD zu bilden. In den Berliner Parteizentralen von CDU und FDP hält man eine Koalition mit ... » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

27.10.2019

Deutschland & Welt

Linke gewinnt Thüringen-Wahl: Keine Regierung in Sicht

Rot-Rot-Grün in Erfurt ist abgewählt - obwohl Regierungschef Ramelow mit seinen Linken einen deutlichen Erfolg feiert. Wer das Land künftig führt, ist völlig offen. Was macht der große Wahlverlierer C... » mehr

Rentenbescheid

22.10.2019

Deutschland & Welt

Vorschlag für Rente ab 70 stößt auf Kritik und Zustimmung

Die Menschen werden im Schnitt immer älter. Sollte deshalb das Renteneintrittsalter auf fast 70 Jahre angehoben werden, wie von der Bundesbank vorgeschlagen? Darüber wird weiter diskutiert. » mehr

Bodo Ramelow

22.10.2019

Thüringen

Trotz Ramelow-Effekts muss Rot-Rot-Grün zittern

«Bodo Ramelow!» - steht auf großen Plakaten. Der Name des Ministerpräsidenten soll reichen, um Rot-Rot-Grün im eher konservativen Thüringen eine zweite Amtszeit zu sichern. Dafür muss der Spitzenlinke... » mehr

Anja Siegesmund (Grüne)

22.10.2019

Thüringen

"Rolle rückwärts oder Zukunft"

Als unnötig bezeichnet Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Thüringen, die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erneut angestoßene Debatte über die DDR als Unrechtss... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.10.2019

Deutschland & Welt

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

20.10.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kri... » mehr

U-Boot-Export

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

16.10.2019

Thüringen

Farbanschlag auf Haus von FDP-Spitzenkandidat Kemmerich

Auf das Wohnhaus des thüringischen FDP-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Thomas Kemmerich, in Erfurt ist in der Nacht zum Mittwoch ein Farbanschlag verübt worden. » mehr

FDP-Chef Lindner (rechts) und Gerald Ullrich im CCS in Suhl: Ein guter Witz gehört zum Programm. Foto: ari

13.10.2019

Thüringen

Politische Unterhaltung vor vielen leeren Stühlen

Zuerst etwas langatmig, dann aber durchaus kurzweilig präsentiert sich die FDP bei ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung für Südthüringen. Ihre Botschaft: Mehr Vernunft, weniger Hysterie. » mehr

Klimacamp

06.10.2019

Deutschland & Welt

Klimaaktivisten wollen Verkehr in Berlin blockieren

Sie fordert eine sofortige Umkehr in der Klimapolitik: Um dies zu unterstreichen, will die Umweltgruppe Extinction Rebellion in dieser Woche zentrale Plätze in Metropolen weltweit besetzen. In Berlin ... » mehr

Oktoberfest 2019 - Halbzeitbilanz

29.09.2019

Deutschland & Welt

Wiesn-Halbzeit: 3,3 Millionen Gäste - 72 verspeiste Ochsen

Die Wiesn boomt, Wirte und Schausteller sind zufrieden. Millionen Gäste aus aller Welt haben in der ersten Woche das Volksfest besucht. Ein paar Regentage hielten sie nicht ab. Nur einer kam nicht: Ba... » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Migration im Mittelmeer

15.09.2019

Deutschland & Welt

«Ocean Viking»: Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 P... » mehr

Von Bord

14.09.2019

Deutschland & Welt

Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere... » mehr

Bundestag

04.09.2019

Deutschland & Welt

Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch «Hohes Haus» tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre V... » mehr

Wahlplakat der AfD

03.09.2019

Deutschland & Welt

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen i... » mehr

FDP

02.09.2019

Deutschland & Welt

Lindner lehnt FDP-Kurswechsel nach Wahlniederlagen ab

So zu werden wie AfD oder Grüne - das lehnt FDP-Chef Lindner ab. Nach den Wahlniederlagen in Brandenburg und Sachsen sieht er die Ursache auch nicht im Kurs seiner Partei, sondern im taktischen Wahlve... » mehr

01.09.2019

Deutschland & Welt

Lindner enttäuscht über FDP-Wahlergebnisse

FDP-Chef Christian Lindner hat sich enttäuscht über das Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg geäußert. «Wir sind nicht bis in die Parlamente gekommen. Der Anlauf... » mehr

19.08.2019

Deutschland & Welt

Lindner: Merkel hat Europa in Migrationsfrage gespalten

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, in der Migrationspolitik Europa gespalten zu haben. Lindner argumentierte am Abend im ZDF-Sommerinterview, die Bund... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Deutschland & Welt

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Thüringens Ministerpräsident Ramelow

12.08.2019

Deutschland & Welt

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese ... » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Deutschland & Welt

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Lindner: Themen neben Klimaschutz und Migration angehen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die große Koalition aufgefordert, nach der Sommerpause bei Klimaschutz und Migration einen überparteilichen Konsens anzustreben. «Seit drei Jahren streitet De... » mehr

Carsten Linnemann

06.08.2019

Deutschland & Welt

Kein Deutsch - keine Einschulung? Kritik an Linnemann

Kinder lieber noch nicht einschulen, wenn sie nicht richtig Deutsch sprechen - über den Vorstoß des Unionsfraktionsvizes Linnemann wird heftig diskutiert. Er selbst sagt, es gehe ihm nicht um ein Verb... » mehr

Auspuff

06.08.2019

Deutschland & Welt

Umweltbundesamt: Autos mit hohem CO2-Ausstoß verteuern

Man sitzt höher, hat mehr Übersicht und fühlt sich sicherer: Sportliche Geländewagen (SUV) sind ein Verkaufsrenner. Der Boom hält an - trotz der Klimaschutz-Debatte. » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Topthemen

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

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