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Artikel zum Thema

FDP-FRAKTIONSCHEFS

Digitalpakt Schule

30.08.2020

Brennpunkte

Milliarden für Schul-Digitalisierung noch nicht angekommen

Nach langem Ringen wurde 2019 extra das Grundgesetz geändert. Schule ist Ländersache - doch nun konnte der Bund reichlich Geld geben für die Digitalisierung der Schulen. Angekommen ist dort bis heute ... » mehr

Tierwohlabgabe

24.08.2020

Wirtschaft

Bessere Nutztierhaltung? Macht 35 Euro pro Jahr für jeden

Würde jeder Bundesbürger im Jahr 35 Euro mehr für Milch, Fleisch und Eier bezahlen, ließen sich Kühe, Rinder und Hühner unter besseren Bedingungen halten. Aber kommt das Geld im Stall auch an? » mehr

29.09.2020

Thüringen

Geld soll Gemeinden zu Fusionen bewegen

Dutzende Gemeinden in Thüringen haben sich in den vergangenen Jahren zusammengeschlossen. Das soll so weitergehen. » mehr

Teststation

22.08.2020

Brennpunkte

Weniger Papier bei Einreise aus Risikogebieten

Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkommt, muss einen negativen Test vorweisen oder sich in Deutschland kostenlos testen lassen und andere Auflagen erfüllen. Nun sind Vereinfachungen bei der Einre... » mehr

Test an Rastanlage

13.08.2020

Brennpunkte

Nach Test-Panne: Söder räumt Corona-Fehler ein

Zehntausende Corona-Tests sind in Bayerns Behörden liegen geblieben - der Ruf von Ministerpräsident Söder als Krisenmanager leidet. Zu den Betroffenen bleiben weiter Fragen offen. » mehr

Markus Söder

12.08.2020

Brennpunkte

Panne bei Corona-Tests mit 900 Infizierten

Rund 900 Menschen sind corona-infiziert, haben sich extra bei der Einreise nach Bayern testen lassen - aber wissen nichts von ihrer Erkrankung. Bei der Übermittlung der Testergebnisse hängen die Zustä... » mehr

Unterricht in Corona-Zeiten

28.07.2020

Brennpunkte

Lehrerverband warnt vor «Durcheinander» im neuen Schuljahr

In einigen Bundesländern gehen die Sommerferien bald zu Ende. Die Frage, die sich Eltern, Lehrern und Schülern stellt: Ist ein Regelbetrieb, wie er im neuen Schuljahr geplant ist, realistisch? Zumal d... » mehr

Die Corona-Warn-App

24.07.2020

Brennpunkte

Nach Corona-App-Panne: Parteien fordern Aufklärung

Die Corona-Warn-App soll gegen die Ausbreitung des Virus helfen. Doch wegen technischer Probleme könnten zahlreiche Menschen nicht oder spät informiert worden sein. Das Gesundheitsministerium steht in... » mehr

Kanzleramtschef Braun

19.07.2020

Topthemen

Kanzleramtschef: Deutschland hat Corona derzeit im Griff

Während in Ländern wie den USA die Corona-Pandemie weiter um sich greift, ist die Lage in Deutschland deutlich entspannter. Kanzleramtschef Braun weckt Hoffnungen etwa mit Blick auf größere Veranstalt... » mehr

06.06.2020

Thüringen

"Man darf für die Soforthilfe auch mal Dankeschön sagen"

Das Corona-Hilfspaket, das von Rot-Rot-Grün und CDU gemeinsam beschlossen wurde, bekommt neben Tadel auch viel Lob. Gefordert werden aber bereits weitere Hilfen. » mehr

Grenze zu Dänemark

29.05.2020

Wirtschaft

Dänemark öffnet Grenzen für deutsche Touristen

Erleichterung für Dänemark-Fans: Deutsche Touristen dürfen bald wieder einreisen. Doch Einschränkungen bleiben. Volle Zufriedenheit über die Entscheidung aus Kopenhagen gibt es in Schleswig-Holstein l... » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Wirtschaft

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Coronavirus - Stralsund

11.05.2020

Thüringen

Corona-Proteste: Ministerin fordert Sanktionen bei Verstößen

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat ein konsequenteres Vorgehen der Polizei bei Protestveranstaltungen gegen Anti-Corona-Auflagen gefordert. » mehr

Katastrophale Zustände, vor allem auch die Hygiene betreffend, herrschen in den griechischen Flüchtlingslagern - wie im Camp Moria auf der Insel Lesbos. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams will deswegen, dass der Freistaat Kinder von dort aufnimmt. Foto: Alea Horst/SOS-Kinderdörfer weltweit/obs

07.05.2020

Thüringen

FDP und CDU kritisieren Adams‘ Flüchtlingspläne

Aus den Landtagsfraktionen von CDU und FDP kommt Kritik an den Plänen von Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) zur Aufnahme von bis zu 2.000 Flüchtlingen von den griechischen Inseln im Fre... » mehr

Geschäft in Frankfurt

20.04.2020

Wirtschaft

Läden öffnen nach Zwangspause wieder

Von diesem Montag an dürfen kleinere und mittlere Geschäfte wieder zum Shoppen einladen - in den Bundesländern gelten aber unterschiedliche Vorgaben. Einen Run auf die Innenstädte erwarten Städte bei ... » mehr

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

18.04.2020

Wirtschaft

Städtetag: Bei Wiedereröffnung kein großer Andrang

Von diesem Montag an dürfen kleinere Geschäfte wieder öffnen - in den Bundesländern gelten aber unterschiedliche Vorgaben. Einen Run auf die Innenstädte erwarten Städte nicht, die Kritik reißt nicht a... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

13.04.2020

Thüringen

CDU und FDP lehnen Überlegungen zu mehr staatlichem Einfluss ab

Nachdem Überlegungen von Vertretern Thüringer Sozialdemokraten und Linken öffentlich geworden sind, nach der Corona-Krise wieder mehr Staat zu wagen, gibt es erste Kritik an diesen Plänen. Besonders d... » mehr

Reichstagsgebäude

24.03.2020

Brennpunkte

Corona-Krise: Bundestag will Epidemie feststellen

Die Menschen in Deutschland leben im Ausnahmezustand. Jetzt soll ein offizielles Notfallgesetz dazukommen. Was ist neu? » mehr

Thomas Kemmerich

29.02.2020

Thüringen

Ministerpräsidentenwahl beschäftigt auch die Thüringer Justiz

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich beschäftigt seit Wochen nicht nur die Thüringer Landespolitik intensiv. Auch für die Justiz ist sie ein Thema. Dort sind dazu mehrere Strafanzeigen eingega... » mehr

Crypto-Abhöraffäre

12.02.2020

Brennpunkte

Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die amerikanische CIA die verschlüsselte Kommunikation von vielen Staaten belauscht haben, ist schon seit Jahren bekannt. Doch das nun enthüllte Ausmaß überr... » mehr

Praktische Demonstration am Rednerpult: Grünen-Fraktionschef Dirk Adams geht der Frage nach, ob es einen Klimawandel gibt, der von Windrädern verursacht wird. Fotos: Martin Schutt/dpa

01.02.2020

Thüringen

Von Windrädern und Windmühlen

Der Landtag hat erstmals über einen Gesetzentwurf debattiert, der Windräder im Wald unmöglich machen soll. Die Debatte war zeitweise surreal. Das macht die Suche nach einem Kompromiss bei dem Thema ni... » mehr

windrad wald

31.01.2020

Thüringen

Windräder im Wald: FDP und CDU wollen Verbot

Derzeit gibt es nur zwei Windräder in Thüringens Wäldern. Ob es in Zukunft vielleicht mehr werden, wird jedoch von Politik und Gesellschaft heiß diskutiert. Ein Gesetzentwurf von FDP und CDU, der eine... » mehr

Katrin Lompscher

30.01.2020

Brennpunkte

Berliner Mietendeckel kommt - Abgeordnete beschließen Gesetz

Das bundesweit einmalige Gesetz hat im Abgeordnetenhaus die letzte Hürde genommen. Wie es damit vor Gericht weitergeht, steht aber noch nicht fest. » mehr

30.01.2020

Thüringen

Zahlenstreit und Zahlenspiel um Stellen für Regierung

Nach dem Willen der Spitzen von Rot-Rot-Grün soll es neue Stellen für Staatssekretäre in der Landesregierung geben soll. Doch nach einer unterhaltsamen Landtagssitzung scheint klar: Das wird nichts. » mehr

29.01.2020

Thüringen

Zahlen-Streit um weitere Staatssekretärs-Posten

Die Spitzen von Rot-Rot-Grün planen neue Stellen für Staatssekretäre in der Landesregierung. Nach einer unterhaltsamen Landtagssitzung scheint klar: Das wird nichts. » mehr

Thüringer Landtag

29.01.2020

Thüringen

Rätselraten um Zahl der Staatssekretäre geht weiter

Rot-Rot-Grün wollen in den Ministerien auch neue Stellen für Staatssekretäre schaffen. Wieviele es werden, lässt sich auf verschiedene Arten rechnen. » mehr

Bundeswehrsoldat

26.01.2020

Brennpunkte

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen. » mehr

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

Thomas Cook

11.12.2019

Wirtschaft

Regierung will Thomas-Cook-Urlaubern mit Steuergeld helfen

Der ersehnte Urlaub ist abgesagt, ums Geld gibt es Ärger. Nun will die Bundesregierung Pauschalurlaubern helfen, die von der Thomas-Cook-Pleite betroffen sind. Viele Fragen sind aber noch offen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

28.11.2019

Brennpunkte

Starke Vorbehalte in der Union gegen allgemeines Dienstjahr

Die Jugend soll sich mehr in die Gesellschaft einbringen - als Pflicht- oder Freiwilligendienst. Kramp-Karrenbauer neigt zum Pflichtjahr. Schwierig: dazu müsste die Verfassung geändert werden. » mehr

Gute-Kita-Gesetz

22.11.2019

Brennpunkte

«Gute-Kita»-Gesetz - Trotz Milliarden hagelt es Kritik

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

22.11.2019

Thüringen

FDP will sich bei Wahl von Keller und Kniese enthalten

Die FDP-Fraktion wird sich bei der Wahl der Kandidatinnen der Linken und der AfD für das Landtagspräsidium enthalten. » mehr

Landtag Thüringen

21.11.2019

Thüringen

CDU, FDP und Grünen wollen weiter miteinander reden

Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen haben die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und Grünen vereinbart, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. » mehr

Maas in der Ukraine

20.11.2019

Brennpunkte

Maas will politische «Frischzellenkur» für die Nato

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: un... » mehr

Grün unterlegt sind die neuen Müllgebühren, einmal mit und einmal ohne Kompostbonus. Wer mehr als die Pro-Kopf-Mindestmenge von 400 Litern (240 Liter bei Eigenkompostierung ) an Müll im Jahr entsorgen lässt, muss mehr zahlen.

15.11.2019

Schmalkalden

Müllgebühren steigen deutlich

Der Müll wird im nächsten Jahr auch in Schmalkalden teurer. Der Kreistag beschloss eine neue Gebührensatzung. Eine vierköpfige Familie zahlt künftig ohne Kompostbonus mindestens 253,88 Euro im Jahr. D... » mehr

Grün unterlegt sind die neuen Müllgebühren, einmal mit und einmal ohne Kompostbonus. Wer mehr als die Pro-Kopf-Mindestmenge von 400 Litern (240 Liter bei Eigenkompostierung ) an Müll im Jahr entsorgen lässt, muss mehr zahlen.

15.11.2019

Meiningen

Müllgebühren steigen deutlich

Der Müll wird im nächsten Jahr teurer. Der Kreistag beschloss eine neue Gebührensatzung. Eine vierköpfige Familie zahlt künftig ohne Kompostbonus mindestens 253,88 Euro im Jahr. Das sind rund 30 Proze... » mehr

Gefängnis

12.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. » mehr

Landtagswahl Thüringen

07.11.2019

Brennpunkte

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Demo gegen steigende Mieten

20.10.2019

Wirtschaft

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Schützenpanzer

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag

Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel warb um Akzeptanz für zusä... » mehr

Generaldebatte

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Ministerin Lambrecht

22.08.2019

Wirtschaft

Justizministerium will kriminellen Unternehmen an den Kragen

Wenn Mitarbeiter etwas Verbotenes tun, profitiert davon oft das Unternehmen. Deshalb sollen sie auch stärker zur Verantwortung gezogen werden, meint Justizministerin Lambrecht. Doch ihre Pläne finden ... » mehr

Abrüstung in den 80er Jahren

02.08.2019

Topthemen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite... » mehr

Vereidigung

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Andrea Nahles

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Windkraft

28.05.2019

Brennpunkte

Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Die Energiewende zu langsam und die Politik im Interesse der Wirtschaft: Viele Menschen in Deutschland sind einer Studie zufolge unzufrieden mit Regierung in Sachen Umweltschutz. » mehr

Mädchen mit Kopftuch

18.05.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch. » mehr

13 Kandidaten treten für die FDP an: Torsten Hoffmann, Stefan Förster, Andrè Höpfner, Christian Hutterer, Bernd-Ulrich Bahner (alle Kernstadt), Klaus-Uwe Albrecht (Viernau), Frank Huhn, Sven Adam, Petra Bahner, Michael Gandera (alle Kernstadt), Wolfram König, Andreas Panke (beide Unterschönau) und Rico Kirchner (Kernstadt). Die Reihenfolge entspricht der Wahlliste, nicht der Stellung auf dem Foto. Foto: Erik Hande

19.05.2019

Schmalkalden

Wirtschaftliche Basis für eine starke Gemeinschaft

Streitbare Stadträte, verspricht die FDP im Haselgrund. Offene Diskussionen sollen Vorhaben bringen, die bei Bürgern auf breite Zustimmung stoßen. Dafür stellen die Liberalen 13 Kandidaten. » mehr

Dauerbaustelle Flughafen BER

12.04.2019

Wirtschaft

Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln. » mehr

Brexit

12.02.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: May fordert von Abgeordneten mehr Zeit

Schlagabtausch im britischen Parlament zwischen Premierministerin May und Oppositionschef Jeremy Corbyn. Der Labour-Politiker wirft May vor, auf Zeit zu spielen, um das Parlament zu erpressen. » mehr

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