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FDP-FRAKTIONSCHEFS

Sondersitzung

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Willy-Brandt-Haus

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Titan-II-Atomrakete

02.08.2019

Topthemen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite... » mehr

Windkraft

28.05.2019

Brennpunkte

Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Die Energiewende zu langsam und die Politik im Interesse der Wirtschaft: Viele Menschen in Deutschland sind einer Studie zufolge unzufrieden mit Regierung in Sachen Umweltschutz. » mehr

Mädchen mit Kopftuch

18.05.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch. » mehr

13 Kandidaten treten für die FDP an: Torsten Hoffmann, Stefan Förster, Andrè Höpfner, Christian Hutterer, Bernd-Ulrich Bahner (alle Kernstadt), Klaus-Uwe Albrecht (Viernau), Frank Huhn, Sven Adam, Petra Bahner, Michael Gandera (alle Kernstadt), Wolfram König, Andreas Panke (beide Unterschönau) und Rico Kirchner (Kernstadt). Die Reihenfolge entspricht der Wahlliste, nicht der Stellung auf dem Foto. Foto: Erik Hande

19.05.2019

Schmalkalden

Wirtschaftliche Basis für eine starke Gemeinschaft

Streitbare Stadträte, verspricht die FDP im Haselgrund. Offene Diskussionen sollen Vorhaben bringen, die bei Bürgern auf breite Zustimmung stoßen. Dafür stellen die Liberalen 13 Kandidaten. » mehr

Dauerbaustelle Flughafen BER

12.04.2019

Wirtschaft

Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln. » mehr

Brexit

12.02.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: May fordert von Abgeordneten mehr Zeit

Schlagabtausch im britischen Parlament zwischen Premierministerin May und Oppositionschef Jeremy Corbyn. Der Labour-Politiker wirft May vor, auf Zeit zu spielen, um das Parlament zu erpressen. » mehr

Hauptstadtflughafen BER

23.11.2018

Wirtschaft

Mängel an BER-Kabelschächten waren intern schon 2012 bekannt

Auf der Suche nach Fehlern in der Vergangenheit stößt der Flughafen-Untersuchungsausschuss in Berlin auf Missstände, die ganz aktuell sind. Welche Folgen könnten Kabelschächte an der Landebahn haben, ... » mehr

Der neue Stadtrat zählt sieben GfS-Mitglieder, vier CDU-Mandatsträger, drei FDP-Abgeordnete und zwei Vertreter der Linken. Zur ersten Sitzung - und damit zum Gruppenbild - entschuldigt sind Heinz Vieweg und Maria Greiner. 	Fotos: st

13.06.2014

Sonneberg/Neuhaus

Kurtz lädt ein, fleißig Anträge zu stellen

Steinachs Stadtrat hat sich konstituiert. Auch der neue Vize-Bürgermeister steht fest: Künftig vertritt Sebastian Steinheißer von der CDU den Stadtchef. » mehr

So viel Heimlichkeit, auch wenn es bis Weihnachten noch lange hin ist: Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow hier mit den ihm zugespielten Kali-Unterlagen. Der dicke Umschlag trug den Absender-Vermerk "Herr Dossier" - wenig hilfreich für die Landesregierung, die nun nach dem "Thüringer Kali-Snowden" fahnden lässt.

19.03.2014

Thüringen

Kalivertrag: Land stellt Strafanzeige

Im Streit um den Geheimvertrag zur Kalifusion verhärten sich die Fronten: Die Landesregierung stellt Strafanzeige, die Opposition warnt vor einem Milliardenrisiko wegen der Kali-Altlasten. » mehr

18.12.2013

Thüringen

Ramelow: Jede zehnte Kommune steht ohne Haushalt da

Erfurt - Linke und FDP pochen auf einen Nachtragshaushalt, um das Hilfspaket für Thüringens Kommunen zu finanzieren. » mehr

15.10.2013

Thüringen

Vor Vereidigung heftiger Streit um Personalie Gnauck

Erfurt - Beihilfen und andere Zahlungen des Landes an Ex-Staatssekretäre und Minister beschäftigen seit Wochen die Thüringer Politik. Nun kommt ein neuer Fall hinzu. » mehr

walsmann

23.09.2013

Thüringen

CDU-Kreise: Walsmann soll Ministeramt verlieren

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will kurz nach der Bundestagswahl offenbar den lange angekündigten personellen Neuanfang in ihrer Staatskanzlei umsetzen. Die Ministerin für Bundes- un... » mehr

20.09.2013

Thüringen

FDP-Fraktionschef Barth erstattet Anzeige gegen Machnig

Erfurt - Mit dem Verdacht unberechtigter Doppelbezüge gegen Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss sich nun die Justiz beschäftigen. » mehr

Uwe Barth.	Foto: ari

18.07.2013

Thüringen

Barth: "Politik der ruhigen Hand" schadet Thüringen

Thüringens FDP-Fraktionschef Uwe Barth macht in der CDU/SPD-Landesregierung inzwischen Tendenzen aus, Probleme nur noch auszusitzen. » mehr

Lothar König.

08.07.2013

Thüringen

Landespolitiker streiten weiter heftig um Lothar König

Das Verfahren gegen Lothar König ist längst ein politischer Prozess geworden - weil es die Politik bewegt; auch nach der Aussetzung der Hauptverhandlung. » mehr

Klaus Thielemann betritt nach der gestrigen Abstimmung wieder den Saal. Das Ergebnis überbringt der Kreistagsvorsitzende Andreas Trautvetter: "Lieber Klaus, du läufts Gefahr, weiter arbeiten zu müssen." 	Foto: M. Hildebrand-Schönherr

19.04.2013

Meiningen

Thielemann wird Vizelandrat bleiben

Klaus Thielemann bleibt Vizelandrat. Der 62-Jährige CDU-Politiker aus Rosa wird im Mai während einer Kreistagssondersitzung wiedergewählt. Das steht seit Donnerstagabend (18. April) so gut wie fest. » mehr

bosch protest

04.04.2013

Wirtschaft

Bosch-Betriebsrat: Bald Gespräche über mögliche Investoren

Arnstadt - Erste Gespräche über mögliche Investoren für das von der Schließung betroffene Werk von Bosch Solar in Arnstadt soll es nach Betriebsrats-Angaben in der kommenden Woche geben. » mehr

07.02.2013

Suhl

Montagsdemo pro Thüringen: "Wir bleiben hier"

Es ist Karnevalszeit und die Franken-Diskussion erregt die Gemüter. Freies Wort hat sich in der Lokalpolitik umgehört. » mehr

medaille

03.01.2013

Thüringen

Thüringen ist von Preisen überschüttet

Fast 50 Preise und Auszeichungen werden in Thüringen allein durch die Landesregierung vergeben. Die FDP findet: Es reicht allmählich. » mehr

Thüringens FDP-Chef Uwe Barth (r) besuchte im Rahmen seiner Sommerreise das Uhren- und Schmuckgeschäft Steigleder von Norbert Hertwig (l) im Suhler Steinweg. 	Foto: frankphoto.de

31.07.2012

Suhl

"Ladenschlussgesetz geht an der Lebenswirklichkeit vorbei"

FDP-Fraktionschef Uwe Barth informierte sich in Suhl über die aktuelle Situation des Einzelhandels. Zentrales Thema war das Ladenschlussgesetz. » mehr

10.05.2012

Thüringen

Thüringen wird Steuersenkung nicht zustimmen

Erfurt - Thüringen wird der von der Bundesregierung geplanten Steuersenkung in der Länderkammer seine Zustimmung versagen. » mehr

Die Kreuze sind gesetzt, die Würfel gefallen. Die OB-Wahl 2012 ist gelaufen. Das Ergebnis findet unterschiedliches Echo. 	Foto: frankphoto.de

24.04.2012

Suhl

Zwischen Enttäuschung, Wohlwollen und Erstaunen

Die OB-Wahl ist Geschichte. Wie sieht die Suhler Politik, wie bewerten Vertreter von Wirtschaft, Kirche und Kultur das Ergebnis, welche Erwartungen knüpfen sie an die zweite Amtsperiode von Jens Trieb... » mehr

Ungewöhnlich wurden die Kreistagsmitglieder im Sitzungssaal begrüßt. Mitglieder der Wasunger Bürgerinitiative empfingen sie mit Musik und einem Transparent in der Hand. Mit ihrer Forderung stießen sie allerdings offene Türen ein: Der Beschluss, dem Land 400 000 Euro für die weitere Planung der Ortsumgehung in der Karnevalsstadt vorzustrecken, fiel kurz darauf ohne Gegenstimme.

30.03.2012

Meiningen

Kreis pumpt dem Land Geld

Meiningen - Der Kreistag hat den Weg für einen ungewöhnlichen Kredit freigemacht: Er pumpt dem Land 400 000 Euro für die Planungen zur Wasunger Ortsumgehung. » mehr

08.03.2012

Suhl

Mehr Sachlichkeit beim Haus der Wirtschaft

Kritik übt Erwin Döring, Fraktionsvorsitzender der FDP, an der Tatsache, dass seine Fraktion nicht zur Pressekonferenz am 1. März im Suhler Rathaus zum Haus der Wirtschaft eingeladen wurde. » mehr

Soll die Skiarena im Rahmen des bisherigen Areals erweitert werden, wie es die Stadt will? Oder soll ein zweites Skigebiet in Richtung Steinheider Berg erschlossen werden? Die Auseinandersetzung dazu nimmt kein Ende. 	Fotos: camera900.de

17.12.2011

Sonneberg/Neuhaus

Kämmerin in Geldnöten

Ein Jahr verdaddelt und keinen Schritt weiter gekommen in Sachen Ski-Arena-Ausbau - dieser Eindruck macht sich im Steinacher Stadtrat breit. » mehr

15.12.2011

Suhl

Weichen für Bürgerhaus sind gestellt

Das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in Mäbendorf soll zu einem Bürgerzentrum umgestaltet werden. Das beschloss gestern der Suhler Stadtrat. » mehr

14.12.2011

Schmalkalden

Beschlüsse des Stadtrates auf dem Prüfstand

Brotterode-Trusetal - Die Beschlüsse aus der letzten öffentlichen Brotteroder Stadtratssitzung sind möglicherweise ungültig. » mehr

Erika Groß bei ihrem letzten großen öffentlichen Auftritt als Brotteroder Beigeordnete. Rechts Trusetals Bürgermeister Karl Koch in der Beobachterposition. 	Fotos (3): fotoart-af.de

24.11.2011

Schmalkalden

Stadtrat versöhnt sich

Viele Wohlklänge, wenig Missklänge, viel Eintracht, kaum Zwietracht, viele Anregungen, wenig Aufregung: Die Brotteroder haben sich mit einer harmonischen Versammlung auf die Ehe Brotterode-Trusetal ei... » mehr

Sind sie der Motor der Regierungskoalition oder zu sehr auf Harmonie bedacht? Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht udn ihr Stellvertreter Christoph Matschie während einer Sitzung des Landtags in Erfurt. 	Foto: dpa/Archiv

03.11.2011

Thüringen

Jeder will Gutes fürs Land getan haben

Morgen ist die schwarz-rote Landesregierung zwei Jahre im Amt. Die Beteiligten üben schon mal für die nächste Wahl und streiten um die Zwischenbilanz. Tatsächlich gibt es Licht und Schatten. » mehr

Geldscheine

11.10.2011

Thüringen

Gutachten: Neues Gesetz kann auch für derzeitige Minister gelten

Erfurt - Die neuen Minister der derzeitigen Landesregierung müssen nicht zwangsläufig in den Genuss der überhöhten Pensionsansprüche des bisherigen Ministergesetzes kommen. » mehr

Wolfgang Wehner.

01.07.2011

Suhl

Haushalt mit Wermutstropfen

Auch wenn ein dickes Loch aus Fehlbeträgen der Vorjahre im Hintergrund lauert - der Stadtrat will mehrheitlich in diesem Jahr einen Haushalt verabschieden. » mehr

04.05.2011

Thüringen

"Thüringen? Wer oder was ist eigentlich Thüringen?"

Mit einer Großen Anfrage wollte die FDP im Landtag wissen, wie sich Thüringen in aller Welt so präsentiert. Jetzt liegt die Antwort vor. Das Fazit der Liberalen: Thüringen komme ziemlich armselig herü... » mehr

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25.03.2011

Thüringen

Kleine Uneinigkeiten in der grundsätzlichen Einigkeit

Der Ausstieg aus der Atomenergie und der Ausbau der erneuerbaren Energien sind inzwischen Konsens im Landtag. Im Prinzip zumindest. Denn zwischen den Zeilen gibt es noch Unterschiede. » mehr

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11.11.2010

Thüringen

Landtag dankt Helfern nach Erdfall in Schmalkalden

Erfurt - Die Hilfen nach dem Erdfall von Schmalkalden sind von den Parteien im Landtag gelobt worden. Die Opposition mahnte an, Schmalkalden nicht allein zu lassen sowie die Ursachen generell zu unter... » mehr

Uwe Barth

20.04.2010

Thüringen

"In einigen Fällen auf Null gesetzt"

Erfurt - "Kein Wille zum Sparen, nur die Bereitschaft, Geld auszugeben." FDP-Fraktionschef Uwe Barth geht hart ins Gericht mit der Landesregierung. Die 880 Millionen Euro neue Schulden, die sie 2010 a... » mehr

06.02.2010

Thüringen

Lieberknecht: Keine Zeit für Luftschlösser in Thüringen

Erfurt - Regierungschefin Christine Lieberknecht hat vor Wunschträumen in der schwarz-roten Regierung gewarnt. "Harmonie wird sich nicht mit Geld kaufen lassen. Das haben wir nicht", sagte die CDU-Min... » mehr

18.12.2009

Zella-Mehlis

Millionen-Investitionen in Schulen

Meiningen - Der Kreistag hat am Mittwochabend mit breiter Mehrheit den Haushaltsplan 2010 beschlossen und damit den Weg frei gemacht für Millionen-Investitionen in Schulen und Kreisstraßen. Gegenstimm... » mehr

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21.03.2009

Zella-Mehlis

Das stinkt zum Himmel!

Zella-Mehlis – Ein Thema hält verlässlich alle Jahre wieder in die Stadtratssitzungen Einzug: Die Hundehaufen, die überall im Stadtgebiet nach dem Tauwetter zum Vorschein kommen. Auch in der jüngsten ... » mehr

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17.01.2009

Zella-Mehlis

Haushalt 2009 steht, doch genaue Größe ist unbekannt

Zella-Mehlis – Mit Applaus bedachten die Stadträte am Donnerstagabend die einstimmige Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2009 in einer Sondersitzung des Gremiums und bedankten sich insbesondere be... » mehr

20.12.2008

Zella-Mehlis

Panse sauer über Diskussionen um Festprogramm

Zella-Mehlis – Das Festkomitee zur Vorbereitung des 90. Jahrestages der Vereinigung von Zella und Mehlis hat seit Juli viermal getagt. » mehr

13.01.2011

Suhl

Bewegung ja, aber wohin?

Mit dem Mandat des Stadtrates im Rücken wird Suhls Oberbürgermeister Gespräche mit Nachbarkommunen zu möglichen Eingemeindungen und Fusionen aufnehmen. » mehr

27.03.2010

Suhl

Nach fast zehn Jahren Ende der Debatte gefordert

Suhl - Nach fast zehn Jahren der Debatte um das Zusammengehen von Suhler Stadtbetrieb und städtischen Bauhof (im Gespräch ist dies übrigens seit 1993) gibt es jetzt einen Beschluss, die Pläne auf ihre... » mehr

04.12.2009

Suhl

Im Vorgriff auf 2010 Geld bewilligt

Suhl - Der Haushaltsplan wird noch eine ganze Weile brauchen, ehe er ausgeglichen vorliegen und vom Stadtrat verabschiedet werden kann. » mehr

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13.07.2010

Sonneberg/Neuhaus

Ausbildungslage durchwachsen

Sonneberg - Trotz Ferienzeit begab sich der Thüringer FDP-Fraktionschef Uwe Barth auf eine Sommerreise. Abseits vom Wahlkampf will er sich in insgesamt 15 Tagen ein Bild über die aktuelle Lage in vers... » mehr

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13.07.2010

Sonneberg/Neuhaus

Ausbildungslage durchwachsen

Sonneberg - Trotz Ferienzeit begab sich der Thüringer FDP-Fraktionschef Uwe Barth auf eine Sommerreise. Abseits vom Wahlkampf will er sich in insgesamt 15 Tagen ein Bild über die aktuelle Lage in vers... » mehr

06.04.2011

Schmalkalden

Ausbau mit politischer Wasserwaage

Gräben überwunden, Brücke geschlagen: Die Trusetaler und Brotteroder Kommunalen zimmern nun an der gemeinsamen Zukunft der 6700-Einwohner-Stadt. Die gemeinsame Arbeitsgruppe hat den Bauplan. » mehr

15.03.2011

Schmalkalden

"Sollten froh sein, dass wir das Bad haben"

Gute Gespräche mit Trusetal, gute Gespräche mit dem Landrat: FDP und Linkspartei in Brotterode gehen davon aus, dass in ihrer Stadt alles auf einem guten Weg ist. » mehr

16.12.2010

Schmalkalden

Tourismus und Försterei bleiben in Brotterode

Die Brautschau ist beendet: Brotterode und Trusetal wollen am Mittwoch den Ehevertrag unterzeichnen. Zur Brotteroder Stadtratssitzung am Dienstag gab es auch Kritik. » mehr

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13.11.2010

Schmalkalden

Freundliche Übernahme

Brotterode und Trusetal werden eins. Der Stadtrat der Bergstadt hat sich für den Zusammenschluss ausgesprochen. 2012 soll ein gemeinsamer Bürgermeister gewählt werden. » mehr

14.10.2010

Schmalkalden

Privatfirma als neuer Bademeister

Brotterode wirft den Rettungsring: Eine Privatfirma soll als Bademeister im Inselbergbad auf den Startblock steigen und gleichzeitig den finanziellen Würgegriff lockern, der der Stadt den Atem nimmt. » mehr

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