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FDP-FRAKTIONSCHEFS

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

Thomas Cook

11.12.2019

Wirtschaft

Regierung will Thomas-Cook-Urlaubern mit Steuergeld helfen

Der ersehnte Urlaub ist abgesagt, ums Geld gibt es Ärger. Nun will die Bundesregierung Pauschalurlaubern helfen, die von der Thomas-Cook-Pleite betroffen sind. Viele Fragen sind aber noch offen. » mehr

Bundeswehrsoldat

vor 15 Stunden

Brennpunkte

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen. » mehr

Inklusion

28.11.2019

Brennpunkte

Starke Vorbehalte in der Union gegen allgemeines Dienstjahr

Die Jugend soll sich mehr in die Gesellschaft einbringen - als Pflicht- oder Freiwilligendienst. Kramp-Karrenbauer neigt zum Pflichtjahr. Schwierig: dazu müsste die Verfassung geändert werden. » mehr

Gute-Kita-Gesetz

22.11.2019

Brennpunkte

«Gute-Kita»-Gesetz - Trotz Milliarden hagelt es Kritik

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

22.11.2019

Thüringen

FDP will sich bei Wahl von Keller und Kniese enthalten

Die FDP-Fraktion wird sich bei der Wahl der Kandidatinnen der Linken und der AfD für das Landtagspräsidium enthalten. » mehr

Landtag Thüringen

21.11.2019

Thüringen

CDU, FDP und Grünen wollen weiter miteinander reden

Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen haben die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und Grünen vereinbart, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. » mehr

Maas in der Ukraine

20.11.2019

Brennpunkte

Maas will politische «Frischzellenkur» für die Nato

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: un... » mehr

Grün unterlegt sind die neuen Müllgebühren, einmal mit und einmal ohne Kompostbonus. Wer mehr als die Pro-Kopf-Mindestmenge von 400 Litern (240 Liter bei Eigenkompostierung ) an Müll im Jahr entsorgen lässt, muss mehr zahlen.

15.11.2019

Schmalkalden

Müllgebühren steigen deutlich

Der Müll wird im nächsten Jahr auch in Schmalkalden teurer. Der Kreistag beschloss eine neue Gebührensatzung. Eine vierköpfige Familie zahlt künftig ohne Kompostbonus mindestens 253,88 Euro im Jahr. D... » mehr

Grün unterlegt sind die neuen Müllgebühren, einmal mit und einmal ohne Kompostbonus. Wer mehr als die Pro-Kopf-Mindestmenge von 400 Litern (240 Liter bei Eigenkompostierung ) an Müll im Jahr entsorgen lässt, muss mehr zahlen.

15.11.2019

Meiningen

Müllgebühren steigen deutlich

Der Müll wird im nächsten Jahr teurer. Der Kreistag beschloss eine neue Gebührensatzung. Eine vierköpfige Familie zahlt künftig ohne Kompostbonus mindestens 253,88 Euro im Jahr. Das sind rund 30 Proze... » mehr

Gefängnis

12.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. » mehr

FDP

07.11.2019

Brennpunkte

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Demo gegen steigende Mieten

20.10.2019

Wirtschaft

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Patrouillenboote

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag

Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel warb um Akzeptanz für zusä... » mehr

Rede der Kanzlerin

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Ministerin Lambrecht

22.08.2019

Wirtschaft

Justizministerium will kriminellen Unternehmen an den Kragen

Wenn Mitarbeiter etwas Verbotenes tun, profitiert davon oft das Unternehmen. Deshalb sollen sie auch stärker zur Verantwortung gezogen werden, meint Justizministerin Lambrecht. Doch ihre Pläne finden ... » mehr

INF-Vertrag von 1987

02.08.2019

Topthemen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Bundeswehr

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Andrea Nahles

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Windkraft

28.05.2019

Brennpunkte

Mehrheit der Bevölkerung sieht Defizite bei Energiewende

Die Energiewende zu langsam und die Politik im Interesse der Wirtschaft: Viele Menschen in Deutschland sind einer Studie zufolge unzufrieden mit Regierung in Sachen Umweltschutz. » mehr

Mädchen mit Kopftuch

18.05.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch. » mehr

13 Kandidaten treten für die FDP an: Torsten Hoffmann, Stefan Förster, Andrè Höpfner, Christian Hutterer, Bernd-Ulrich Bahner (alle Kernstadt), Klaus-Uwe Albrecht (Viernau), Frank Huhn, Sven Adam, Petra Bahner, Michael Gandera (alle Kernstadt), Wolfram König, Andreas Panke (beide Unterschönau) und Rico Kirchner (Kernstadt). Die Reihenfolge entspricht der Wahlliste, nicht der Stellung auf dem Foto. Foto: Erik Hande

19.05.2019

Schmalkalden

Wirtschaftliche Basis für eine starke Gemeinschaft

Streitbare Stadträte, verspricht die FDP im Haselgrund. Offene Diskussionen sollen Vorhaben bringen, die bei Bürgern auf breite Zustimmung stoßen. Dafür stellen die Liberalen 13 Kandidaten. » mehr

Dauerbaustelle Flughafen BER

12.04.2019

Wirtschaft

Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln. » mehr

Brexit

12.02.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: May fordert von Abgeordneten mehr Zeit

Schlagabtausch im britischen Parlament zwischen Premierministerin May und Oppositionschef Jeremy Corbyn. Der Labour-Politiker wirft May vor, auf Zeit zu spielen, um das Parlament zu erpressen. » mehr

Hauptstadtflughafen BER

23.11.2018

Wirtschaft

Mängel an BER-Kabelschächten waren intern schon 2012 bekannt

Auf der Suche nach Fehlern in der Vergangenheit stößt der Flughafen-Untersuchungsausschuss in Berlin auf Missstände, die ganz aktuell sind. Welche Folgen könnten Kabelschächte an der Landebahn haben, ... » mehr

Der neue Stadtrat zählt sieben GfS-Mitglieder, vier CDU-Mandatsträger, drei FDP-Abgeordnete und zwei Vertreter der Linken. Zur ersten Sitzung - und damit zum Gruppenbild - entschuldigt sind Heinz Vieweg und Maria Greiner. 	Fotos: st

13.06.2014

Sonneberg/Neuhaus

Kurtz lädt ein, fleißig Anträge zu stellen

Steinachs Stadtrat hat sich konstituiert. Auch der neue Vize-Bürgermeister steht fest: Künftig vertritt Sebastian Steinheißer von der CDU den Stadtchef. » mehr

So viel Heimlichkeit, auch wenn es bis Weihnachten noch lange hin ist: Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow hier mit den ihm zugespielten Kali-Unterlagen. Der dicke Umschlag trug den Absender-Vermerk "Herr Dossier" - wenig hilfreich für die Landesregierung, die nun nach dem "Thüringer Kali-Snowden" fahnden lässt.

19.03.2014

Thüringen

Kalivertrag: Land stellt Strafanzeige

Im Streit um den Geheimvertrag zur Kalifusion verhärten sich die Fronten: Die Landesregierung stellt Strafanzeige, die Opposition warnt vor einem Milliardenrisiko wegen der Kali-Altlasten. » mehr

18.12.2013

Thüringen

Ramelow: Jede zehnte Kommune steht ohne Haushalt da

Erfurt - Linke und FDP pochen auf einen Nachtragshaushalt, um das Hilfspaket für Thüringens Kommunen zu finanzieren. » mehr

15.10.2013

Thüringen

Vor Vereidigung heftiger Streit um Personalie Gnauck

Erfurt - Beihilfen und andere Zahlungen des Landes an Ex-Staatssekretäre und Minister beschäftigen seit Wochen die Thüringer Politik. Nun kommt ein neuer Fall hinzu. » mehr

walsmann

23.09.2013

Thüringen

CDU-Kreise: Walsmann soll Ministeramt verlieren

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will kurz nach der Bundestagswahl offenbar den lange angekündigten personellen Neuanfang in ihrer Staatskanzlei umsetzen. Die Ministerin für Bundes- un... » mehr

20.09.2013

Thüringen

FDP-Fraktionschef Barth erstattet Anzeige gegen Machnig

Erfurt - Mit dem Verdacht unberechtigter Doppelbezüge gegen Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss sich nun die Justiz beschäftigen. » mehr

Uwe Barth.	Foto: ari

18.07.2013

Thüringen

Barth: "Politik der ruhigen Hand" schadet Thüringen

Thüringens FDP-Fraktionschef Uwe Barth macht in der CDU/SPD-Landesregierung inzwischen Tendenzen aus, Probleme nur noch auszusitzen. » mehr

Lothar König.

08.07.2013

Thüringen

Landespolitiker streiten weiter heftig um Lothar König

Das Verfahren gegen Lothar König ist längst ein politischer Prozess geworden - weil es die Politik bewegt; auch nach der Aussetzung der Hauptverhandlung. » mehr

Klaus Thielemann betritt nach der gestrigen Abstimmung wieder den Saal. Das Ergebnis überbringt der Kreistagsvorsitzende Andreas Trautvetter: "Lieber Klaus, du läufts Gefahr, weiter arbeiten zu müssen." 	Foto: M. Hildebrand-Schönherr

19.04.2013

Meiningen

Thielemann wird Vizelandrat bleiben

Klaus Thielemann bleibt Vizelandrat. Der 62-Jährige CDU-Politiker aus Rosa wird im Mai während einer Kreistagssondersitzung wiedergewählt. Das steht seit Donnerstagabend (18. April) so gut wie fest. » mehr

bosch protest

04.04.2013

Wirtschaft

Bosch-Betriebsrat: Bald Gespräche über mögliche Investoren

Arnstadt - Erste Gespräche über mögliche Investoren für das von der Schließung betroffene Werk von Bosch Solar in Arnstadt soll es nach Betriebsrats-Angaben in der kommenden Woche geben. » mehr

07.02.2013

Suhl/ Zella-Mehlis

Montagsdemo pro Thüringen: "Wir bleiben hier"

Es ist Karnevalszeit und die Franken-Diskussion erregt die Gemüter. Freies Wort hat sich in der Lokalpolitik umgehört. » mehr

medaille

03.01.2013

Thüringen

Thüringen ist von Preisen überschüttet

Fast 50 Preise und Auszeichungen werden in Thüringen allein durch die Landesregierung vergeben. Die FDP findet: Es reicht allmählich. » mehr

Thüringens FDP-Chef Uwe Barth (r) besuchte im Rahmen seiner Sommerreise das Uhren- und Schmuckgeschäft Steigleder von Norbert Hertwig (l) im Suhler Steinweg. 	Foto: frankphoto.de

31.07.2012

Suhl/ Zella-Mehlis

"Ladenschlussgesetz geht an der Lebenswirklichkeit vorbei"

FDP-Fraktionschef Uwe Barth informierte sich in Suhl über die aktuelle Situation des Einzelhandels. Zentrales Thema war das Ladenschlussgesetz. » mehr

10.05.2012

Thüringen

Thüringen wird Steuersenkung nicht zustimmen

Erfurt - Thüringen wird der von der Bundesregierung geplanten Steuersenkung in der Länderkammer seine Zustimmung versagen. » mehr

Die Kreuze sind gesetzt, die Würfel gefallen. Die OB-Wahl 2012 ist gelaufen. Das Ergebnis findet unterschiedliches Echo. 	Foto: frankphoto.de

24.04.2012

Suhl/ Zella-Mehlis

Zwischen Enttäuschung, Wohlwollen und Erstaunen

Die OB-Wahl ist Geschichte. Wie sieht die Suhler Politik, wie bewerten Vertreter von Wirtschaft, Kirche und Kultur das Ergebnis, welche Erwartungen knüpfen sie an die zweite Amtsperiode von Jens Trieb... » mehr

Ungewöhnlich wurden die Kreistagsmitglieder im Sitzungssaal begrüßt. Mitglieder der Wasunger Bürgerinitiative empfingen sie mit Musik und einem Transparent in der Hand. Mit ihrer Forderung stießen sie allerdings offene Türen ein: Der Beschluss, dem Land 400 000 Euro für die weitere Planung der Ortsumgehung in der Karnevalsstadt vorzustrecken, fiel kurz darauf ohne Gegenstimme.

30.03.2012

Meiningen

Kreis pumpt dem Land Geld

Meiningen - Der Kreistag hat den Weg für einen ungewöhnlichen Kredit freigemacht: Er pumpt dem Land 400 000 Euro für die Planungen zur Wasunger Ortsumgehung. » mehr

08.03.2012

Suhl/ Zella-Mehlis

Mehr Sachlichkeit beim Haus der Wirtschaft

Kritik übt Erwin Döring, Fraktionsvorsitzender der FDP, an der Tatsache, dass seine Fraktion nicht zur Pressekonferenz am 1. März im Suhler Rathaus zum Haus der Wirtschaft eingeladen wurde. » mehr

Soll die Skiarena im Rahmen des bisherigen Areals erweitert werden, wie es die Stadt will? Oder soll ein zweites Skigebiet in Richtung Steinheider Berg erschlossen werden? Die Auseinandersetzung dazu nimmt kein Ende. 	Fotos: camera900.de

17.12.2011

Sonneberg/Neuhaus

Kämmerin in Geldnöten

Ein Jahr verdaddelt und keinen Schritt weiter gekommen in Sachen Ski-Arena-Ausbau - dieser Eindruck macht sich im Steinacher Stadtrat breit. » mehr

15.12.2011

Suhl/ Zella-Mehlis

Weichen für Bürgerhaus sind gestellt

Das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in Mäbendorf soll zu einem Bürgerzentrum umgestaltet werden. Das beschloss gestern der Suhler Stadtrat. » mehr

14.12.2011

Schmalkalden

Beschlüsse des Stadtrates auf dem Prüfstand

Brotterode-Trusetal - Die Beschlüsse aus der letzten öffentlichen Brotteroder Stadtratssitzung sind möglicherweise ungültig. » mehr

Erika Groß bei ihrem letzten großen öffentlichen Auftritt als Brotteroder Beigeordnete. Rechts Trusetals Bürgermeister Karl Koch in der Beobachterposition. 	Fotos (3): fotoart-af.de

24.11.2011

Schmalkalden

Stadtrat versöhnt sich

Viele Wohlklänge, wenig Missklänge, viel Eintracht, kaum Zwietracht, viele Anregungen, wenig Aufregung: Die Brotteroder haben sich mit einer harmonischen Versammlung auf die Ehe Brotterode-Trusetal ei... » mehr

Sind sie der Motor der Regierungskoalition oder zu sehr auf Harmonie bedacht? Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht udn ihr Stellvertreter Christoph Matschie während einer Sitzung des Landtags in Erfurt. 	Foto: dpa/Archiv

03.11.2011

Thüringen

Jeder will Gutes fürs Land getan haben

Morgen ist die schwarz-rote Landesregierung zwei Jahre im Amt. Die Beteiligten üben schon mal für die nächste Wahl und streiten um die Zwischenbilanz. Tatsächlich gibt es Licht und Schatten. » mehr

Geldscheine

11.10.2011

Thüringen

Gutachten: Neues Gesetz kann auch für derzeitige Minister gelten

Erfurt - Die neuen Minister der derzeitigen Landesregierung müssen nicht zwangsläufig in den Genuss der überhöhten Pensionsansprüche des bisherigen Ministergesetzes kommen. » mehr

Wolfgang Wehner.

01.07.2011

Suhl/ Zella-Mehlis

Haushalt mit Wermutstropfen

Auch wenn ein dickes Loch aus Fehlbeträgen der Vorjahre im Hintergrund lauert - der Stadtrat will mehrheitlich in diesem Jahr einen Haushalt verabschieden. » mehr

04.05.2011

Thüringen

"Thüringen? Wer oder was ist eigentlich Thüringen?"

Mit einer Großen Anfrage wollte die FDP im Landtag wissen, wie sich Thüringen in aller Welt so präsentiert. Jetzt liegt die Antwort vor. Das Fazit der Liberalen: Thüringen komme ziemlich armselig herü... » mehr

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