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EUROPÄISCHE UNION

Boris Johnson

vor 18 Stunden

Brennpunkte

Zeitung: Britischer Premier wird am 23. Juli bekanntgegeben

In ein paar Wochen soll es soweit sein: Bis zum 22. Juli können sich die etwa 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei per Briefwahl entscheiden, wen sie als neuen britischen Premier wollen. » mehr

Europarat in Straßburg

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Russland darf im Europarat wieder abstimmen

Nach jahrelanger Eiszeit zwischen dem Europarat und Moskau bekommt Russland sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung zurück. Die Ukraine ist damit gar nicht einverstanden. Andere sind dage... » mehr

vor 2 Stunden

Schlaglichter

Kabinett: Haushalt und neue Rüstungsexportrichtlinien

Das Kabinett will heute den Bundeshaushalt für 2020 absegnen. Finanzminister Olaf Scholz hat nach der trüben Steuerschätzung nachgebessert und alle Ministerien zu weiteren Einsparungen aufgefordert. I... » mehr

Jared Kushner

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Kushner: Wirtschaftsfahrplan Bedingung im Nahost-Konflikt

Bei der Wirtschaftskonferenz in Bahrain sind die Erwartungen gering. Die Palästinenser, denen sie zugute kommen soll, boykottieren die Veranstaltung. Der US-Gesandte Kushner appelliert direkt an sie. » mehr

Wirtschaftsministerium

24.06.2019

Brennpunkte

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung auf eine Verschärfung der seit fast 20 Jahren geltenden Richtlinien für Rüstungsexporte verständigt. Wie die «Funke»-Mediengruppe unter Berufung a... » mehr

Spotify

24.06.2019

Computer

Apple wehrt sich vor EU-Kommission gegen Spotify-Vorwürfe

In der Musik-Streaming-Branche wird mit harten Bandagen gekämpft. Marktführer Spotify wirft Apple vor, sich mit einem eigenen Dienst Apple Music einen «unfairen Vorteil» verschafft zu haben. Der iPhon... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Leben in Deutschland teurer als im EU-Schnitt

Das Leben in Deutschland bleibt teurer als im EU-Durchschnitt. Das Preisniveau der privaten Konsumausgaben lag auch im Jahr 2018 über dem Mittel der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union - und zwa... » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

24.06.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig

Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil de... » mehr

Lebenshaltungskosten

24.06.2019

Wirtschaft

Leben in Deutschland teurer als im EU-Schnitt

Das Leben in zahlreichen Ländern Europas ist billiger als in Deutschland. Manchmal müssen Verbraucher allerdings auch deutlich tiefer in die Tasche greifen. Große Preisunterschiede gibt es bei Alkohol... » mehr

Asylbewerber

24.06.2019

Brennpunkte

Asylbewerberzahl in Deutschland auf EU-Hoch

Fast 1,4 Millionen Menschen stellten 2015 einen Asylantrag in der EU. Seitdem sinkt die Zahl kontinuierlich. Diesen Trend bestätigen auch Daten für 2018. Seit Januar bewegt es sich allerdings in eine ... » mehr

Boris Johnson

23.06.2019

Brennpunkte

Duell um Downing Street: Johnson als Brexit-Unterhalter

Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den EU-Austritt. Nun will der einstige Brexit-Wortführer Boris Johnson sein Werk als Premierminister vollenden. Hat er einen Plan? » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Chinese wird neuer Chef der UN-Ernährungsorganisation 

Niederlage für Deutschland und die EU: Ein Chinese leitet erstmals die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO. Der promovierte Genetiker Qu Dongyu setzte sich auch gegen die von Deutschlan... » mehr

22.06.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 23. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Juni 2019: » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Johnson hält Brexit-Deal für verhandelbar

Der Favorit im Rennen um die Nachfolge der britischen Premierministerin Theresa May, Boris Johnson, hält erfolgreiche Nachverhandlungen mit der EU zum Brexit-Abkommen für machbar. Es brauche dazu nur ... » mehr

Boris Johnson

22.06.2019

Brennpunkte

Boris Johnson glaubt an Nachverhandlung von Brexit-Deal

Erneut droht der Favorit für den Posten des britischen Premiers damit, die Abschlussrechnung an die EU nicht zu begleichen. Zu einem nächtlichen Polizeieinsatz vor seiner Wohnung will Johnson dagegen ... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel hat der CSU-Politiker Manfred Weber kaum noch Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte ihn nach den Beratungen... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Macron schließt Weber als Kommissionspräsidenten aus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt es aus, dass der CSU-Politiker Manfred Weber oder ein anderer Europawahl-Spitzenkandidat noch eine Chance auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten ha... » mehr

Bezahlen per Smartphone

21.06.2019

Reisetourismus

Mit dem Handy bezahlen im Ausland

Urlauber können beim Shoppen im Ausland mittlerweile auch mit dem Handy bezahlen. Wie das Smartphone für das bargeldlose Zahlen eingerichtet wird und was es sonst noch zu beachten gilt: » mehr

Trump und Trudeau

21.06.2019

Wirtschaft

USA und Kanada nähern sich an

Differenzen gibt es zwischen den Nachbarn USA und Kanada immer noch. Trotzdem gibt es beim Thema Freihandel Fortschritte. » mehr

Angela Merkel

21.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Klima, Finanzen, Russland: Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht allerdings die Besetzung der EU-Topjobs im Mittelpunkt. Bei der Postenver... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Weber fehlt die Mehrheit für die Wahl zum EU-Kommissionschef

Die EU ist völlig uneins über ihre künftige Brüsseler Führung und vertagt die Suche bis zu einem Sondergipfel am 30. Juni. Der CSU-Politiker Manfred Weber hat keine Mehrheit - die anderen Spitzenkandi... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Merkel äußert sich skeptisch zu Chancen Webers

Für den CSU-Europapolitiker Manfred Weber zeichnet sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit keine Mehrheit für die Wahl zum EU-Kommissionschef ab. Das gelte sowohl für die Staats... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel zerstritten bei Klimaziel und Personalpaket

Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung auf ein ehrgeiziges neues Klimaziel für 2050 gescheitert. Das von Deutschland unterstützte Datum für den Umbau zur «klimaneutralen» Wirtschaft wurde nach... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland werden wegen des anhaltenden Ukraine-Konflikts abermals verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihre... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU verlängert Krim-Sanktionen

Die EU hat die Verlängerung der Sanktionen gegen die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim beschlossen. Kreuzfahrtschiffe aus der Europäischen Union werden damit weiterhin nicht in Häfen... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Merkel sieht keinen Zeitdruck im EU-Postenpoker

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine Notwendigkeit, schon beim EU-Gipfel heute und morgen zu einer Einigung im EU-Postenpoker zu kommen. «Wir haben noch ein paar Tage Zeit», sagte die CDU-Politik... » mehr

Motorradfahrer

20.06.2019

Mobiles Leben

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

Motorrad

20.06.2019

Deutschland & Welt

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

Lebensmittelpreise

20.06.2019

Deutschland & Welt

Lebensmittel in Deutschland billiger als in Griechenland

Die Preise für Lebensmittel in deutschen Läden liegen nur knapp über dem EU-Durchschnitt. Besonders günstig sind hierzulande alkoholische Getränke. » mehr

Reisepass

20.06.2019

dpa

Russland will elektronisches Visum einführen

Um ein Visum zu bekommen, müssen Russland-Reisende viel Aufwand betreiben. Bald soll das Verfahren digitalisiert werden. Die elektronische Einreiseerlaubnis begrenzt den Aufenthalt jedoch auf etwas me... » mehr

Dreiertreffen

20.06.2019

Deutschland & Welt

EU-Gipfel zerstritten über Klimaziel und Personalpaket

Wer wird künftig die EU in Brüssel führen? Beim Gipfel ist das längst nicht der einzige Streitpunkt. Aber zumindest bei einem Thema sind sich die 28 Staaten einig. » mehr

Boris Johnson

20.06.2019

Deutschland & Welt

Rennen um May-Nachfolge: Hunt wird Johnson-Herausforderer

Die beiden Finalisten im Rennen um den Posten des britischen Premierministers stehen fest. Der Sieger scheint schon festzustehen. » mehr

20.06.2019

Deutschland & Welt

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Brauchen rechtliches Regelwerk für Digitalisierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält in Sachen Digitalisierung ein rechtliches Regelwerk für Europa unverzichtbar - analog etwa zur Datenschutzgrundverordnung. Es dürfe nur nicht so lange dauern, sagte ... » mehr

Boris Johnson

19.06.2019

Deutschland & Welt

Boris Johnson baut Vorsprung aus

Je weiter der Auswahlprozess für den nächsten britischen Premierminister fortschreitet, desto unabwendbarer scheint ein Sieg Boris Johnsons. An diesem Donnerstag entscheidet sich, wer gegen ihn antrit... » mehr

Christoph Rennebeck, Kay Tischer, Stellvertreter der Landrätin, Markus Ungänz von der Familienkommunität SILOAH e.V. Neufrankenroda und Frau Rosel Blaess vom Heimat- und Geschichtsverein Wölfis freuten sich über die Zuschüsse zu ihren Vorhaben. Foto: b-fritz.de

19.06.2019

Region

Tourismus und Gemeinschaft belebt

Seit 2014 unterstützte das LEADER-Management der RAG Gotha - Ilm-Kreis - Erfurt e. V. Investitionen im ländlichen Raum mit 1,3 Millionen Euro. Mittwochmittag erhielten vier weitere Projekte Fördersche... » mehr

Adidas

19.06.2019

Deutschland & Welt

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

Küstenschutzboote

19.06.2019

Deutschland & Welt

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Adidas verliert Rechtsstreit um eine Drei-Streifen-Marke

Adidas hat nach einem Urteil des EU-Gerichts das Recht an einer seiner Drei-Streifen-Marken verloren. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richt... » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Johnson weit vorne im Rennen um May-Nachfolge

Im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und künftigen Premierministers hat der britische Ex-Außenminister Boris Johnson einen weiteren großen Erfolg errungen. Johnson erhielt gestern 126 de... » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Johnson lässt sich nicht auf Brexit-Datum festlegen

Der Favorit im Rennen um die Nachfolge der britischen Premierministerin Theresa May, Boris Johnson, hat sich bei einer TV-Debatte nicht auf ein Brexit-Datum festlegen lassen. Auf die Frage, ob er gara... » mehr

Pkw-Maut

18.06.2019

Topthemen

Totalschaden für die Maut

Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun? » mehr

Ukrainischer Präsident in Berlin

18.06.2019

Deutschland & Welt

Ukraine will mehr Druck auf Russland - Merkel nicht

Im ukrainischen Wahlkampf hat Kanzlerin Merkel den Präsidentschaftskandidaten Selenskyj noch geschnitten. Bei seinem ersten Deutschlandbesuch als Staatschef trägt er ihr das nicht nach. Er hat aber ei... » mehr

Sajid Javid

18.06.2019

Deutschland & Welt

Neuer Erfolg für Johnson im Rennen um May-Nachfolge

In der zweiten Wahlrunde im Kampf um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen ist erneut Boris Johnson weit vorne. Fünf Bewerber sind noch im Rennen, doch es zeichnet sich ein Zweikampf ab... » mehr

Donald Trump

18.06.2019

Deutschland & Welt

USA erhöhen Druck auf Iran

Noch immer ist ungeklärt, was bei den Angriffen auf zwei Tanker am Golf geschah. Die Kontrahenten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich. Kanzlerin Merkel appelliert an Teheran. » mehr

Der Laudator, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, würdigte den Preisträger als "erfolgreichen Brückenbauer Europas". Fotos: Heiko Matz

18.06.2019

Thüringen

"Ich stehe gerne an Grenzen, die es nicht mehr gibt"

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, war am Montag zu Gast in der Gedenkstätte Point Alpha in der Rhön. Dort nahm er den Point-Alpha-Preis entgegen. » mehr

2019-06-17

Aktualisiert am 18.06.2019

Thüringen

Point-Alpha-Preis für den "Brückenbauer Europas"

Jean-Claude Juncker hat die EU maßgeblich mitgestaltet. Für seine Verdienste hat der scheidende Kommissionspräsident einen weiteren Preis bekommen. Dafür ist er am Montag an den ehemaligen Eisernen Vo... » mehr

17.06.2019

TH

Schlitzohren mit Hintergrund

Zur Point-Alpha-Preisverleihung an Jean-Claude Juncker schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Deutschlands Einheit war nur in einem vereinigten Europa zu gewinnen. Und das vereinigte Europa, wie wi... » mehr

Tapfer und fleißig signierte Gregor Gysi in der Pause am Stand der Bücherstube seine Biographie, wie hier für Monika Zeiler aus Elgersburg. Foto: Dolge

17.06.2019

Region

Gysi: Der Kapitalismus hat nicht gesiegt, er ist nur übrig geblieben

Gregor Gysi las in der Festhalle aus seiner Autobiographie "Ein Leben ist zu wenig" . Dabei las er weniger als er erzählte und streichelte dabei auch die Seele der Ostdeutschen. Sahnehäubchen waren ma... » mehr

17.06.2019

Deutschland & Welt

EU folgt US-Vorwürfen gegen Iran nicht

Der Iran hat den Bemühungen der EU um Deeskalation der Krise im Nahen Osten einen erheblichen Dämpfer versetzt. Teheran kündigte an, bereits vom 27. Juni an offiziell einen Teil seiner Verpflichtungen... » mehr

Zoll Kontrolle

17.06.2019

dpa

Teure Neugeräte auf Reisen bei Zoll anmelden

Um Ärger mit dem Zoll zu vermeiden, sollte teure Ausrüstung bei Reisen außerhalb der EU vorab angemeldet werden. Welches Dokument dafür ausgestellt wird. » mehr

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