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Artikel zum Thema

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Während der Mitgliederversammlung hat Ina Leukefeld engagierte Mitglieder geehrt. Foto: privat

vor 22 Stunden

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Linke mit Rückschau auf 30 Jahre rote Socken

Die Mitgliederversammlung der Suhler Linken bietet Blicke auf die aktuelle Situation in Stadt, Land und Bund, aber auch einen Rückblick - "auf 30 Jahre rote Socken", wie Ina Leukefeld sagt. » mehr

17.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 18. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 18. Oktober 2020: » mehr

Julia Klöckner

vor 2 Stunden

Wirtschaft

Klöckner über EU-Agrarreform: «Sind zum Erfolg verpflichtet»

Für die milliardenschwere EU-Agrarpolitik ist es eine entscheidende Woche: EU-Staaten und Europaparlament wollen sich jeweils auf ihre Position verständigen. Doch wie wahrscheinlich ist eine Einigung? » mehr

Brexit-Verhandlungen

13.10.2020

Brennpunkte

Stillstand im Brexit-Streit - Nun reden wieder die Chefs

Eigentlich sollte bis zu diesem Donnerstag ein Handelsabkommen der EU mit Großbritannien stehen. Das gilt als ausgeschlossen. Wie kommt man aus der Sackgasse raus? » mehr

EU-Haushaltsstreit

08.10.2020

Brennpunkte

EU-Parlament lehnt Kompromissangebot im Haushaltsstreit ab

Es geht um die Finanzierung der Europäischen Union in den nächsten sieben Jahren - und um Krisenhilfen in der Corona-Pandemie. Der Milliardenpoker in Brüssel erweist sich als komplizierter als gedacht... » mehr

Proteste in Bulgarien

08.10.2020

Brennpunkte

Bulgaren kämpfen gegen Korruption und Oligarchie

Während Ungarn und Polen mit Blick auf den Rechtsstaat immer wieder Negativschlagzeilen machen, demonstrieren in Bulgarien seit Monaten vor allem junge Menschen gegen die Regierung. Von der EU fühlen ... » mehr

EuGH

06.10.2020

Brennpunkte

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

Der EuGH zeigt Orbans rechtsnationaler Regierung einmal mehr die Grenzen auf: Das ungarische Hochschulgesetz ist rechtswidrig. Den Streit über Rechtsstaatlichkeit in der EU dürfte das Urteil nicht ber... » mehr

Merkel trifft Tichanowskaja

06.10.2020

Brennpunkte

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: «Wir brauchen eure Hilfe»

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe... » mehr

Umgestürzter Baum

02.10.2020

Reisetourismus

EU plant neue Regelungen für den Bahnverkehr

Lange haben Vertreter von Europaparlament und EU-Staaten über Reformen im Bahnverkehr verhandelt. Nun steht eine Einigung, die Zugpassagieren Vorteile bieten soll. Es gibt aber auch kritische Punkte -... » mehr

Ein ICE der Deutschen Bahn

01.10.2020

Wirtschaft

Weniger Unwetter-Entschädigungen im EU-Bahnverkehr

Lange haben Vertreter von Europaparlament und EU-Staaten über Reformen im Bahnverkehr verhandelt. Nun steht eine Einigung, die Zugpassagieren Vorteile bieten soll. Es gibt aber auch kritische Punkte -... » mehr

Von der Leyen

01.10.2020

Brennpunkte

Brexit: EU-Kommission startet Verfahren gegen London

Das britische Binnenmarktgesetz verstößt gegen den mühsam mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag. Das geht so nicht, sagt die EU-Kommission. Aber viel wichtiger ist eine ganz andere Frage. » mehr

Klimaprotest

30.09.2020

Brennpunkte

Umweltministerin Schulze will EU-Klimaziel verschärfen

Das wird eine der schwierigsten Aufgaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis zum Jahresende: Ein ehrgeiziges neues Ziel zur Senkung der Treibhausgase in den nächsten zehn Jahren. Minister... » mehr

Rechtsstaatsstreit mit Ungarn und Polen

30.09.2020

Brennpunkte

Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-«TÜV» durch

Gestritten wird in der EU schon lange über die Unabhängigkeit der Justiz oder die Freiheit der Medien. Sorgenkinder sind seit Jahren vor allem Ungarn und Polen. Bald schon könnte der Streit eskalieren... » mehr

AfD-Parteichef Meuthen

30.09.2020

Brennpunkte

AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidu... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

29.09.2020

Brennpunkte

Corona-Programm der EU droht Blockade

Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Bl... » mehr

Viktor Orban

24.09.2020

Brennpunkte

Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikt... » mehr

Ursula von der Leyen

23.09.2020

Brennpunkte

Asylreform: EU-Kommission setzt auf rigorose Abschiebungen

Seit Jahren streiten die EU-Staaten über eine Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Die Risse wurden dabei immer tiefer. Nun legt die EU-Kommission einen neuen Reformvorschlag vor. Geli... » mehr

Spritze

22.09.2020

Wissenschaft

Wie steht es bei den Corona-Impfstoffen?

Immer mehr Impfstoff-Hersteller starten klinische Studien oder planen diese. Die Europäische Union hat sich bereits Millionen Dosen potenziellen Impfstoff vorab gesichert. Wann könnten sie verfügbar s... » mehr

Braunkohlekraftwerk

22.09.2020

Brennpunkte

Schulze: Ziel ist EU-Einigung zum Klimaziel bis Jahresende

Ein Vorschlag aus Brüssel für mehr Klimaschutz in der EU liegt auf dem Tisch - doch das ist erst der Anfang. Jetzt wird hart verhandelt. Ein informelles Treffen der Umweltminister in Berlin soll den W... » mehr

Treffen der EU-Landwirtschaftsminister in Brüssel

21.09.2020

Wirtschaft

Widerstand gegen deutschen Vorschlag bei EU-Agrarreform

Seit Jahren beraten die EU-Staaten über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik. Bei den Milliardenverhandlungen spielt der Klimaschutz in der Landwirtschaft eine zentrale Rolle. Doch wie sollen die ... » mehr

Dollar-Note

21.09.2020

Topthemen

Banken am Geldwäsche-Pranger

Experten weisen seit Jahren auf Lücken im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche hin. Eine neue länderübergreifende Recherche zahlreicher Medien legt einmal mehr den Finger in die Wunde. » mehr

"Wir sind glaubhaft": ÖDP-Vorsitzender Christian Rechholz.

21.09.2020

Thüringen

Die orangenen Grünen

"Wir sind die einzig echte Nachhaltigkeitspartei": Diese Botschaft sendet die ÖDP von ihrem Bundesparteitag in Suhl. » mehr

Belarussischer Präsident Lukaschenko

18.09.2020

Brennpunkte

Heftiger Streit über Lage in Belarus im UN-Menschenrechtsrat

International gibt es weiter viel Anerkennung für die Demokratiebewegung von Belarus. Sogar eine wichtige Auszeichnung könnte kommen. Aber im UN-Menschenrechtsrat herrscht Streit. Und der umstrittene ... » mehr

Alexej Nawalny

17.09.2020

Topthemen

Nawalny-Team: Wasserflasche mit Gift im Hotelzimmer

Wo wurde der Kremlkritiker Nawalny vergiftet? In Russland - oder doch erst in Deutschland, wie kremlnahe Stimmen in Moskau behaupten. Das Team des Regierungskritikers legt nun mutmaßliche Beweise vor. » mehr

Nach Moria-Brand

17.09.2020

Brennpunkte

EU-Parlament macht Druck bei Asylreform

«Schande», «schrecklich», «erschütternd»: Das EU-Parlament kritisiert die Lage der Flüchtlinge auf Lesbos scharf. Es brauche endlich eine langfristige Lösung, fordern sie. Bald schon präsentiert die E... » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2020

Brennpunkte

Von der Leyen: Klimaschutz, Gesundheitsunion, Asylreform

Premiere für Ursula von der Leyen: Zum ersten Mal seit Amtsantritt hält die EU-Kommissionschefin die traditionelle Rede zur Lage der Europäischen Union. Natürlich geht es um die Folgen der verheerende... » mehr

Russischer Oppositionelle Nawalny in Berlin

15.09.2020

Brennpunkte

Kremlkritiker meldet sich vom Krankenbett

Seit Wochen bangt Alexej Nawalnys Familie um die Gesundheit des Kremlkritikers. Langsam geht es ihm besser. Vom Krankenbett aus wendet er sich nun an die Öffentlichkeit. » mehr

EU-Parlament

15.09.2020

Brennpunkte

Grüne gegen EU-Förderung von Gasprojekten aus Klimafonds

Wie gelingt der Kohleausstieg am besten? Dafür «Brückentechnologien» wie Gasprojekte zu fördern, wäre sinnlos, sagen die Grünen. » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Flüchtlings-Aufnahme: Städtetag für «mutige Entscheidung»

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria geht die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiter. Der Städtetag drängt zum Handeln. Das Thema dürfte auch die Fraktionssitzungen im Bund... » mehr

14.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 15. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. September 2020: » mehr

Protest

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Boris Johnson

12.09.2020

Brennpunkte

Johnson schwört Abgeordnete auf harten Kurs ein

Der britische Premier Boris Johnson will mit einem Gesetz den mühsam ausgehandelten Brexit-Deal wieder aufbohren. Die EU ist empört, doch auch in der eigenen Partei gibt es nicht nur Begeisterung. Joh... » mehr

Vorbereitung für Weiterbau der Pipeline Nord Stream 2

08.09.2020

Brennpunkte

Altmaier sieht Sanktionen gegen Russland skeptisch

Die Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny führt immer mehr zur Frage: Hat die sowieso schon umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 noch eine Zukunft? Der Bundeswirtschaftsminister plädiert dafür, si... » mehr

Manfred Weber

08.09.2020

Brennpunkte

London will Brexit-Abkommen ändern

Paukenschlag zur neuen Brexit-Verhandlungsrunde: Regierungschef Boris Johnson akzeptiert Berichten zufolge Teile des von ihm unterzeichneten Brexit-Deals nicht mehr. Ist damit die harte wirtschaftlich... » mehr

Swetlana Tichanowskaja im Exil in Litauen

25.08.2020

Brennpunkte

Tichanowskaja: Belarus setzt Revolution für Freiheit fort

Unter dem Eindruck neuer Proteste gegen den umstrittenen Staatschef Lukaschenko feiert Belarus seinen Unabhängigkeitstag. In ihrem Exil spricht Oppositionsführerin Tichanowskaja von einer Revolution. ... » mehr

Brexit-Gespräche

21.08.2020

Brennpunkte

Brexit-Gespräche: Einigung wird immer unwahrscheinlicher

Die Verhandlungen zwischen Brüssel und London laufen alles andere als rund. Und der Ton wird rauer. Die einen reden von Zeitverschwendung, die anderen von unnötigen Problemen. Kann ein Abkommen für di... » mehr

Klaus Müller

20.08.2020

Wirtschaft

Verbraucherschutz: Bahn soll häufiger für Verspätung zahlen

Wer mit der Bahn eine Stunde zu spät ans Ziel kommt, kann Geld zurück verlangen. Je strenger die Regeln, desto pünktlicher die Bahn, meinen Verbraucherschützer. Doch ob es künftig auch bei Unwettern n... » mehr

Verspätungen bei der Deutschen Bahn

20.08.2020

Wirtschaft

Verbraucherschützer wollen bessere Regel bei Zugverspätung

Wer mit der Bahn eine Stunde zu spät ans Ziel kommt, kann Geld zurück verlangen. Je strenger die Regeln, desto pünktlicher die Bahn, meinen Verbraucherschützer. Doch ob es künftig auch bei Unwettern n... » mehr

Swetlana Tichanowskaja

17.08.2020

Brennpunkte

Belarus streikt gegen Lukaschenko

Seit mehr als einer Woche gehen die Menschen in Belarus gegen Staatschef Lukaschenko auf die Straße. Er bekommt immer mehr Gegenwind - im Inland und aus dem Ausland. Wie reagiert er darauf? » mehr

Ursula von der Leyen

29.07.2020

Brennpunkte

Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Können ab 1. Januar die Hilfsmilliarden für Europas Krisenregionen fließen? Vorher stehen noch schwierige Verhandlungen an. Und die Zeit ist knapp. » mehr

Ursula von der Leyen

23.07.2020

Brennpunkte

Europaparlament will «bittere Pille nicht schlucken»

Mühevoll haben die EU-Staats- und Regierungschefs ein Milliardenpaket zur Finanzierung der EU und des Kampfs gegen die Corona-Krise geschnürt. Doch jetzt will das Europaparlament mitreden. Es spricht ... » mehr

David Sassoli

22.07.2020

Brennpunkte

EU-Parlament will Milliardenpaket rasch nachbessern

Unter großen Mühen haben die EU-Staaten ein riesiges Krisen- und Haushaltspaket geschnürt. Aber das ist noch nicht das letzte Wort: Das Tauziehen geht in die nächste Runde. » mehr

Viktor Orban

22.07.2020

Brennpunkte

Orban weist Kritik an Ungarns Rechtspolitik zurück

Kritiker werfen Ungarn vor, Grundfreiheiten zu verletzen sowie korrupt mit EU-Hilfsgeldern umzugehen. Das Thema ist auch auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orban dagegen. Str... » mehr

Zustimmung aus Frankreich

21.07.2020

Brennpunkte

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kriti... » mehr

Roselyne Bachelot

17.07.2020

Boulevard

Frankreichs neue Kulturministerin: Retterin in der Not?

Als apokalyptisch wird die Lage der coronagebeutelten Kulturszene Frankreichs bezeichnet. Eine Ex-Gesundheitsministerin soll nun die Kultur des Landes retten. » mehr

15.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 16. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Juli 2020: » mehr

Urlaub auf Island

15.07.2020

Reisetourismus

Neue Corona-Bestimmungen in den europäischen Reiseländern

Während Island von deutschen Gästen keinen Corona-Test mehr verlangt, haben sich die Bedingungen in anderen europäischen Ländern für Urlauber verschlechtert. So wurde Luxemburg nun zum Risikogebiet er... » mehr

13.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 14. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juli 2020: » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

Charles Michel

10.07.2020

Brennpunkte

Corona: Auch EU-Kompromissvorschlag trifft auf Kritik

Die EU-Staaten wollen sich mit einem milliardenschweren Finanzpaket gegen die Corona-Krise stemmen - so viel ist klar. Aber wie? Ein neuer Vorschlag soll eine Lösung anbahnen. Aber Bedenken bleiben. » mehr

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