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EU-KOMMISSARE

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

Merkel trifft Macron

vor 44 Minuten

Brennpunkte

Merkel und Macron treffen sich am Airbus-Standort Toulouse

Brexit, Syrien-Krise und ein neuer Handelskonflikt mit den USA: In stürmischen Zeiten wollen die beiden EU-Kernländer Deutschland und Frankreich zusammenhalten. Doch es gibt auch offenen Streit zwisch... » mehr

Kristalina Georgiewa

08.10.2019

Wirtschaft

IWF prognostiziert weltweite Wachstumsdelle

Ihre erste Rede hat es in sich: Die neue IWF-Chefin Georgiewa warnt vor den hohen wirtschaftlichen Kosten der Handelskonflikte. Die Welt muss sich auf die nächste große Krise vorbereiten. Für Deutschl... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Bootsflüchtlinge: EU-Kommissar gibt Seehofer Rückendeckung

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hat Kritik an Innenminister Horst Seehofer wegen der Aufnahme von Bootsflüchtlingen zurückgewiesen. Seehofer hatte zugesagt, dass Deutschland vorerst ein Viertel all... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

«Lebensweise»-Kommissar muss sich EU-Parlamentariern stellen

Der umstrittene designierte EU-Kommissar zum «Schutz der europäischen Lebensweise» muss sich heute den Abgeordneten im Europaparlament stellen. Auf den griechischen Nominierten Margaritis Schinas dürf... » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

Nächste Runde der Anhörungen designierter EU-Kommissare

Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament sind heute in die zweite Runde gegangen. Am Vormittag musste sich der Luxemburger Nicolas Schmit für drei Stunden den Fragen der Abgeordne... » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyen muss ihr Team umbauen

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien muss Ursula von der Leyen ihr Team umbauen. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments legte offiziell ein Veto gegen die Kandid... » mehr

Rovana Plumb

30.09.2019

Brennpunkte

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig. » mehr

Von der Leyen

29.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Fünf Probleme, die sie angehen muss. » mehr

Frank-Walter Steinmeier und Sergio Mattarella

19.09.2019

Brennpunkte

Steinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen

Steinmeier und Mattarella - da haben sich zwei Präsidenten gesucht und gefunden. Beide wollen das vereinte Europa gegen neuen Nationalismus verteidigen. Beim Staatsbesuch in Rom spricht der Bundespräs... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

12.09.2019

Schlaglichter

Chef des Auto-Lobbyverbands VDA tritt zurück

Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie, Bernhard Mattes, legt zum Jahresende sein Amt nieder. Mattes werde sich laut VDA neuen Aufgaben zuwenden. Die Gründe sind noch unklar. Der «Spiegel» ... » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Hintergründe

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

Sandsäcke

06.09.2019

Brennpunkte

Hurrikan «Dorian» in den USA auf Land getroffen

«Dorian» hat die Bahamas verlassen, das Ausmaß der Zerstörung ist aber längst noch nicht zu überblicken. Die Regierung rechnet mit vielen weiteren Toten, auch deutsche Soldaten sollen helfen. Nun hat ... » mehr

Vereidigung

05.09.2019

Brennpunkte

Neue Regierung in Rom: Pro-Europäer soll EU-Kommissar werden

Unter glitzernden Lüstern schwört die neue Regierung in Rom den Amtseid. Eine Personalie dürfte in der EU für Erleichterung sorgen. » mehr

Boris Johnson

30.08.2019

Brennpunkte

Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Brüssel macht im Nitrat-Streit Druck

Im Streit mit der EU-Kommission um Nitrat im Grundwasser reichen die Pläne der Bundesregierung für strengere Dünge-Regeln noch nicht aus. Es sei ein «konstruktives» Treffen gewesen, teilte EU-Kommissa... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Von der Leyen beginnt mit Auswahl der neuen EU-Kommissare

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt heute offiziell mit der Auswahl ihrer Kommissare für die kommenden fünf Jahre. Die bereits gewählte Kommissionschefin aus Deutschlan... » mehr

Scorpions spielen in Stuttgart

11.08.2019

Brennpunkte

Von der Leyen will «Wind of Change» für Zapfenstreich

Drei Lieder zum Abschied: Die Auswahl der Stücke für den großen Zapfenstreich am Ende einer Amtszeit sind ein Statement der besonderen Art. Mancher zieht damit ernsthaft Bilanz, andere verleihen der f... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Fleischpreis-Debatte: Oettinger gegen nationale Alleingänge

EU-Kommissar Günther Oettinger hat in der Debatte um eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch vor nationalen Alleingängen gewarnt. Fleisch sei ein Grundnahrungsmittel im europäischen Binnenmarkt. Wenn s... » mehr

Kristalina Georgiewa

03.08.2019

Wirtschaft

Europäer wollen Bulgarin Georgiewa an der IWF-Spitze

Es dauerte länger als geplant: Die Europäer haben sich auf eine gemeinsame Kandidatin zur Nachfolge von Christine Lagarde an der Spitze des Weltwährungsfonds verständigt. Aber es gibt einen Haken. » mehr

Jeroen Dijsselbloem

26.07.2019

Wirtschaft

Europäer einigen sich auf fünf Kandidaten für IWF-Spitze

Die aktuelle IWF-Chefin Lagarde soll an die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) wechseln. Nun haben sich die Europäer auf fünf mögliche Nachfolger geeinigt. » mehr

Lkw-Verkehr

25.07.2019

Hintergründe

Berlin und Wien wollen Zoff um Transitverkehr entschärfen

Deutschlands Verkehrsminister Scheuer hat viele Probleme am Hals, ganz vorne die Folgen des Maut-Debakels. Das verdankt er einer Klage aus Österreich. Mit dem Nachbarland gibt es aber noch mehr Clinch... » mehr

Erste Kabinettssitzung

25.07.2019

Brennpunkte

Neuer Premier Johnson auf Konfrontationskurs zur EU

Großbritannien wird das großartigste Land der Welt werden - das verspricht Boris Johnson den Abgeordneten in London. Doch Brüssel kommt ihm im Brexit-Streit keinen Zentimeter entgegen. Was nun? » mehr

23.07.2019

Wirtschaft

EU verbietet Dorschfang in Teilen der Ostsee

Die EU-Kommission kann Fangverbote im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik verhängen, sofern sie wissenschaftlich begründet sind. In Teilen der Ostsee tritt nun ein solches Verbot in Kraft. » mehr

Qualcomm

18.07.2019

Wirtschaft

EU verhängt 242 Millionen Euro Strafe gegen Qualcomm

Der High-Tech-Zulieferer Qualcomm hat erneut Ärger mit den EU-Wettbewerbshütern. Wegen unlauteren Verhaltens wird eine Millionenstrafe fällig. Das Unternehmen kündigt Widerstand an. » mehr

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

15.07.2019

Hintergründe

Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen. » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

EU-Kommissar fordert Verteilmechanismus für Flüchtlinge

Um schnelle Lösungen für den Umgang mit geretteten Bootsflüchtlingen zu finden, fordert die EU-Kommission einen vorläufigen Mechanismus zur Verteilung der Menschen auf die Mitgliedstaaten. Er fordere ... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

EU missbilligt Tiroler Blockabfertigung

Die EU-Kommission hat die umstrittene Blockabfertigung für Lastwagen an der Grenze nach Österreich kritisiert. «Wir haben die Behörden in Österreich darüber informiert, dass wir die häufige Anwendung ... » mehr

Zwergwal

30.06.2019

Brennpunkte

Japan macht wieder kommerziell Jagd auf Wale

Japan macht ernst. Aus Frust über das bestehende Walfang-Moratorium verlässt das Land die Internationale Walfangkommission (IWC). Von Anfang der Woche an macht das G7-Land erstmals seit rund drei Jahr... » mehr

Weidmann und Draghi

28.06.2019

Wirtschaft

Poker um die EZB-Spitze: Wer wird Draghi-Nachfolger?

Viele Deutsche wünschen sich Bundesbank-Präsident Weidmann als künftigen Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Doch entschieden wird die Personalie von der Politik. Mangel an aussichtsreichen Kand... » mehr

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager

26.06.2019

Computer

EU-Wettbewerbshüter nehmen US-Chipriesen Broadcom ins Visier

Die EU Behörde prüft den Verdacht auf mögliche wettbewerbswidrige Praktiken beim Chiphersteller Broadcom. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Den Haag drängt auf EU-Steuer auf Flugbenzin zum Klimaschutz

Die Niederlande drängen auf eine europaweite Flugbenzin-Steuer. Dies sei eine wirkungsvolle Maßnahme für den Klimaschutz, sagte der Staatssekretär für Finanzen, Menno Snel, am Donnerstag bei der Eröff... » mehr

Supercomputer

07.06.2019

Computer

Supercomputer für acht europäische Städte

Im technischen Wettlauf mit Ländern wie China, den USA oder Japan entstehen in Europa acht Zentren für Supercomputer. Nach Angaben der EU-Kommission sollen die ersten Rechenzentren bereits in der zwei... » mehr

Demonstration

06.06.2019

Brennpunkte

Neues EU-Urheberrecht ist in Kraft

Monatelang wurde gegen die Copyright-Reform protestiert. Trotzdem gilt das neue EU-Urheberrecht nun. Wird die Bundesregierung die Reform tatsächlich ohne Uploadfilter umsetzen? » mehr

Europawahl

29.05.2019

Hintergründe

Wer ist wer und wer macht was?

Nach der Europawahl sucht die Europäische Union eine neue Führung. Das Machtgefüge in Brüssel ist nicht immer übersichtlich. Ein kleiner Wegweiser: » mehr

Manfred Weber

28.05.2019

Brennpunkte

EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind

Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker? Der Deutsche Manfred Weber macht sich nach der Europawahl Hoffnungen. Aber so einfach ist die Sache nicht. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Brennpunkte

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

27.05.2019

Schlaglichter

Oettinger warnt Union nach Europawahl vor Kabinettsumbildung

EU-Kommissar Günther Oettinger von der CDU empfiehlt angesichts der Verluste von Union und SPD bei der Europawahl eine Fortsetzung der großen Koalition. «Wir Europäer hoffen, dass diese Koalition noch... » mehr

Datenschutz

23.05.2019

Computer

Ein Jahr DSGVO: Viel Arbeit und viele offene Fragen

Die größte Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung hat sich nach einem Jahr gelegt. Es gibt inzwischen viel Lob - aber auch weiterhin Kritik. In jedem Fall lässt die «Zeitenwende im Datenschu... » mehr

Datenschutz-Verordnung

22.05.2019

Computer

Zwei von drei Europäern kennen Datenschutzgrundverordnung

Die DSGVO zeigt Wirkung und stärkt das Bewusstsein für den Datenschutz - davon ist EU-Kommissarin Vera Jourová überzeugt. Doch es gibt immer noch kritische Stimmen aus der Wirtschaft. Eines würde Ex-K... » mehr

Hamburger Hafen

18.05.2019

Wirtschaft

Koordinator: Maritime Wirtschaft hat nationale Bedeutung

Ob Werften, Häfen, Reedereien oder Zulieferbetriebe - eine Vielzahl von Arbeitsplätzen hängt an der Schifffahrt. Vor der anstehenden Nationalen Maritimen Konferenz in Friedrichshafen hat der zuständig... » mehr

Margrethe Vestager

16.05.2019

Wirtschaft

EU-Wettbewerbshüter verhängen Milliardenstrafe gegen Banken

In der Finanzkrise wurden zahlreiche Banken etwa in den USA und der Schweiz wegen dubioser Geschäfte von Währungshändlern bereits zu saftigen Strafen verurteilt. Nun ziehen die EU-Wettbewerbshüter nac... » mehr

Junger Europäer: Auch die kleinen Gäste schmückten sich zum Europafest Anfang Mai in Suhl mit Flaggen.	Foto: ari

Aktualisiert am 15.05.2019

Thüringen

Das Herz der Europäischen Union

Der Gesetzgeber der Europäischen Union, das Europaparlament, vertritt die Bürger. Die Abgeordneten werden direkt gewählt und stimmen selbst über Gesetzesentwürfe wie den Stopp von Einwegplastik ab. » mehr

13.05.2019

Schlaglichter

EU-Kommissarin warnt vor Desinformation im Europawahlkampf

Kurz vor der Europawahl Ende Mai warnt EU-Justizkommissarin Vera Jourova vor organisierten Desinformationskampagnen im Wahlkampf. «Wir dürfen nicht zulassen, dass auch nur in einem Mitgliedstaat die W... » mehr

Erdogan spricht in Ankara

12.05.2019

Brennpunkte

Erdogan weist Kritik an Wahlwiederholung in Istanbul zurück

Der türkische Präsident gestaltet die Demokratie nach seinen Vorstellungen. Kritik aus dem Ausland lässt er nicht gelten. » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Oettinger: Brexit-Verschiebung ist ein «geringer Preis»

Der EU-Kommissar Günther Oettinger blickt der Europawahl im Mai trotz der verlängerten Brexit-Frist optimistisch entgegen. Sollte Großbritannien an den Wahlen teilnehmen und eigene Abgeordnete ins EU-... » mehr

Zuzana Caputova

30.03.2019

Brennpunkte

Liberale Bürgeranwältin will Präsidentin der Slowakei werden

Zum ersten Mal könnte eine Frau Präsidentin der Slowakei werden. Die liberale Bürgeranwältin Caputova hat den ersten Durchgang klar vor EU-Kommissar Sefcovic gewonnen. Sie hat auch die Sympathien der ... » mehr

Zuzana Caputova

17.03.2019

Brennpunkte

«Ruf nach Veränderung» bei slowakischer Präsidentenwahl

Die Bürgeranwältin Caputova hat den ersten Durchgang der slowakischen Präsidentenwahl klar gewonnen. Der von den Sozialdemokraten nominierte EU-Kommissar Sefcovic will in der Stichwahl auf traditionel... » mehr

Messstation in Stuttgart

13.03.2019

Wirtschaft

Kein Verständnis in Brüssel für Scheuers Grenzwert-Zweifel

Um Diesel-Fahrverbote abzuwenden, wollen einige Politiker an den seit Jahren geltenden Grenzwerten für Luftverschmutzung rütteln. Verkehrsminister Scheuer hat in Brüssel eine Überprüfung der EU-weiten... » mehr

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