Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Wirtschaft

Welthandelsorganisation WTO droht die Blockade

Einem wichtigen Gremium der Welthandelsorganisation WTO droht von diesem Mittwoch an die Blockade. In Deutschland warnen Wirtschaftsvertreter, der Stillstand werde Folgen für die exportorientierte Industrie haben.



WTO-Generalrat
Dennis Shea, US-Botschafter bei der Welthandelsorganisation, trifft zur Eröffnung des WTO-Generalrates ein.   Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

Der drohende Stillstand eines wichtigen Gremiums der Welthandelsorganisation (WTO) hat Botschafter aus aller Welt am Organisationssitz in Genf in den Krisenmodus versetzt.

Weil die USA die Ernennung neuer Berufungsrichter seit Jahren blockieren, stand die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren vor dem Aus. Am Dienstag war wenige Stunden vor dem Ablauf des Mandats von zwei der drei verbliebenen Richter um 23.59 Uhr keine Einigung in Sicht. Berufungen sind nur möglich, wenn mindestens drei Richter im Amt sind.

Am Montag hatte Generaldirektor Roberto Azevêdo im Rat der 164 Mitgliedsländer die Anzugjacke abgelegt und in Hemdsärmeln noch intensivere Konsultationen auf höchster Ebene angekündigt. Er sagte: «Ein gut funktionierendes, unabhängiges und verbindliches Streitschlichtungsverfahren ist einer der Grundpfeiler der WTO.»

Der EU-Kommissar für Handel, Phil Hogan, warnte in Brüssel: «Dies ist ein bedauerlicher und sehr ernster Schlag für ein internationales, auf Regeln aufbauendes Handelssystem.» Die EU werde in Kürze Vorschläge für ein alternatives Berufungssystem für die Länder vorlegen, die sich daran beteiligen wollen.

Die Amerikaner kritisieren, Berufungsrichter hätten sich zu oft Macht angemaßt, die sie nicht hätten, etwa, um WTO-Regeln neu zu interpretieren. Allerdings nutzen die USA, wie sie selbst eingeräumt haben, die Blockade des Berufungsgremiums als Hebel, um größere Reformen zu erzwingen. Sie monieren etwa, dass die WTO-Regeln Handelsverzerrungen durch China keinen Einhalt gebieten könnten.

Chinas WTO-Botschafter Zhang Xiangchen war am Montag demonstrativ mit schwarzer Krawatte gekommen, die für Beerdigungen vorgesehen sei, wie er sagte. «Was ist das Berufungsgremium wert? Für die, die den Multilateralismus hochhalten, ist es unersetzlich, für die, die das Gesetz des Dschungels bevorzugen, ist es wertlos», sagte er.

Deutsche Industrieverbände warnten vor negativen Folgen für die exportorientierte deutsche Industrie, wenn das auf Regeln basierende multilaterale Handelssystem aufs Spiel gesetzt werde.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
16:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutsche Industrie EU-Kommissare Europäische Union Industrieverbände Welthandelsorganisation
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Hua Chunying

11.12.2019

Welthandelsorganisation durch US-Blockade angeschlagen 

Die Streitschlichtung im Welthandel funktioniert nicht mehr. Ein wichtiges Gremium kann nicht mehr arbeiten, weil die USA die Ernennung neuer Richter blockieren. Die Folgen könnten dramatisch sein. » mehr

Wirtschaftsminister Altmaier

06.03.2020

Folgen des Coronavirus für Wirtschaft immer klarer sichtbar

Die Börsenkurse sacken weiter ab, Unternehmen kämpfen mit Umsatzrückgängen und Stornierungen - das sind Folgen der Corona-Epidemie. Was macht die Regierung? » mehr

Britischer und deutscher Reisepass

28.01.2020

BDI: Unsicherheiten nach Brexit nicht vorbei

Nach Einschätzung des Industrieverbands BDI ist das Risiko eines No-Deal-Brexit noch immer groß. Großbritannien ist künftig ein wirtschaftlicher Konkurrent außerhalb des Binnenmarktes. Für Unternehmen gebe es weiterhin «... » mehr

Containerschiff

05.03.2020

BDI: Risiko für Rezession in Deutschland gestiegen

Die Auswirkungen des neuartigen Coronavirus belasten die deutsche Industrie enorm. Der Branchenverband fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: «Deutschland darf nicht sehenden Auges in eine Rezession abgleiten.» » mehr

Baustelle Tesla-Werk

20.02.2020

Verzögerung bei Tesla-Fabrik: Wirtschaft fordert Umsteuern

Mauereidechsen, Juchtenkäfer, die Kleine Hufeisennase und der Schierlingswasserfenchel haben in Deutschland schon Bauprojekte verzögert. Nun stocken Waldrodungen für eine Tesla-Fabrik - aus Umweltbedenken. Die Wirtschaft... » mehr

Außenhandel dämpft Entwicklung

14.02.2020

Deutsche Wirtschaft stagniert Ende 2019

Europas größter Volkswirtschaft geht Ende 2019 die Puste aus. Für den Start ins laufende Jahr ist das kein gutes Vorzeichen. Sorgen breitet zudem die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
16:32 Uhr



^