Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Wirtschaft

Scholz: Besteuerung von Digitalkonzernen ist kompliziert

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu möglichen Fortschritten bei der stärkeren Besteuerung von Digitalkonzernen wie Google und Facebook geäußert.



Olaf Scholz
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) berät sich in Wien mit seinen EU-Kollegen.   Foto: Kay Nietfeld

«Es ist ganz kompliziert», sagte er beim Treffen der Euro-Finanzminister am Freitag in Wien. Es könnten keine einfachen Lösungen gefunden werden. «Deshalb macht es auch Sinn, dass wir das hier sorgfältig prüfen.»

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, für Unternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro sowie einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro in Europa drei Prozent Ertragssteuer zu erheben. Langfristig will sie außerdem die Körperschaftsregeln ändern, um Unternehmen auch ohne physische Präsenz in einem Land besteuern zu können. Schätzungen zufolge zahlen Digitalfirmen im Schnitt deutlich weniger Steuern als klassische Industrie- und Dienstleistungsbetriebe.

In der EU ist das Thema aber umstritten. Länder wie Irland, das unter anderem die Europa-Zentrale von Facebook beherbergt, sowie Luxemburg und Malta sind hier eher zögerlich. Frankreich dringt hingegen auf die Digitalsteuer. Auch Österreich, das derzeit den Vorsitz unter den EU-Staaten hat, pocht auf Fortschritte. Bis zum Ende des Jahres sollten ursprünglich Ergebnisse präsentiert werden können.

Offiziell steht die Digitalsteuer erst am Samstag beim informellen Treffen aller 28 EU-Finanzminister auf der Agenda. Die Euro-Finanzminister wollten zuvor noch vor allem darüber diskutieren, wie der Euro-Rettungsschirm ESM künftig zur Sicherung des Bankensystems eingesetzt werden kann. Der ESM wurde bislang hauptsächlich dazu genutzt, pleitebedrohten Euro-Staaten Notkredite zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug mussten die Länder strikte Spar- und Reformprogramme durchführen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 09. 2018
15:09 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bankensystem Bundesfinanzminister Europäische Kommission Facebook Google Olaf Scholz SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
US-Internetkonzerne

09.09.2018

EU will Einigung zur Digitalsteuer bis Jahresende

Klassische Unternehmen zahlen in Europa mehr als 20 Prozent Unternehmenssteuern, Digitalkonzerne weniger als halb so viel. Dabei verdienen vor allem die US-Riesen wie Google hierzulande viel Geld. Bis Jahresende wollen d... » mehr

Olaf Scholz

19.11.2018

Scholz hofft auf breite Unterstützung für Eurozonen-Budget

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft auf breite Unterstützung bei den Euro-Finanzministern für den deutsch-französischen Vorstoß für ein Eurozonen-Budget. » mehr

Facebook

06.11.2018

EU-Finanzminister nähern sich Kompromiss bei Digitalsteuer

Digitalkonzerne wie Amazon und Facebook zahlen in Europa deutlich weniger Steuern als klassische Industriebetriebe. Das soll sich aus Sicht der EU-Finanzminister ändern. Über den richtigen Weg gibt es aber noch Zwist. » mehr

Stromleitung

08.10.2018

Energieverband rechnet mit höheren Strompreisen

Der Branchenverband BDEW rechnet mit Preissteigerungen beim Strom für viele Verbraucher - und richtet deshalb einen Appell an den Bundesfinanzminister. » mehr

Juncker und Conte in Brüssel

19.12.2018

Sieg der Vernunft? Italien und EU legen Haushaltsstreit bei

Italien fürchtete milliardenschwere Strafen aus Brüssel, die EU-Kommission ein weiteres Erstarken der Europa-Feinde. Nun ist der Streit um Roms Schuldenpläne gelöst. Vorerst. » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

03.12.2018

EU-Partner sehen versöhnlichere Signale aus Rom

Im Kreis der Euro-Finanzminister gibt es Hoffnung auf eine gütliche Einigung im Haushaltsstreit mit Italien. «Italien und die EU-Kommission haben einen konstruktiven Dialog», meinte Eurogruppenchef Mario Centeno beim Tre... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Karneval Viernau Viernau

Karneval Viernau | 13.01.2019 Viernau
» 25 Bilder ansehen

Oberhof Biathlon 2019 Partyzelt

Oberhof Biathlon 2019 Partyzelt | 13.01.2019 Oberhof
» 133 Bilder ansehen

Baumsperren durch Schneelast Gießübel Kahlert

Baumsperren durch Schneelast Gießübel Kahlert | 13.01.2019 Gießübel
» 4 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 09. 2018
15:09 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".