Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Wirtschaft

Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn könnte sich verzögern

Die Anklage steht, doch womöglich sind einige Punkte noch nicht «ausermittelt»: Das Betrugsverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn könnte sich in die Länge ziehen. Wann der erwartete Prozess startet, ist unklar - das Gericht will zunächst weiteren Fragen nachgehen.



EX-VW_Vorstandsvorsitzender Martin Winterkorn
Martin Winterkorn, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Volkswagen. Foto: Bernd von Jutrczenka   Foto: dpa

Der Prozess gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Dieselskandal könnte sich verzögern.

Zunächst wolle das Landgericht Braunschweig einige weitere Fragen klären lassen, hieß es aus Kreisen der Verfahrensbeteiligten. So gebe es eine Reihe von Faktoren, die die Entscheidung über die Zulassung der Anklage hinausschieben könnten.

Die «Bild am Sonntag» hatte unter anderem berichtet, die zuständige Kammer habe ein Gutachten gefordert. Das Gericht betonte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, einen Beschluss dazu gebe es nicht.

Beobachter rechneten bisher damit, dass der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere Führungskräfte im ersten Quartal 2020 anlaufen könnte. Zunächst muss die Anklage aber zugelassen werden - nach Informationen der Zeitung soll die Staatsanwaltschaft nacharbeiten.

Auch wollten die Richter Akten aus anderen Ermittlungsverfahren in München und Stuttgart sichten. Das Landgericht teilte dazu mit: «Da das Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung abgeschlossen ist, ist die Staatsanwaltschaft für den weiteren Verfahrensgang nicht mehr zuständig. Die Zuständigkeit liegt jetzt allein beim Gericht.»

Die Anklage gegen den früheren VW-Vorstandschef Winterkorn war Mitte April erhoben worden. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Dieselautos. Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüft seither, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Nach Angaben des Braunschweiger Landgerichts kann eine «zeitliche Prognose zur Dauer des Zwischenverfahrens derzeit nicht getroffen werden».

Aus dem Umfeld der Parteien erfuhr dpa, dass weitere Untersuchungen durchaus Zeit kosten könnten. Ein genauer Zeitrahmen sei jedoch noch nicht absehbar. Der NDR zitierte aus einem Schreiben des Gerichts an Staatsanwaltschaft und Beschuldigte - darin ist die Rede davon, dass bislang «nicht hinreichend ausermittelt sein dürfte», ob im größten Teil der betroffenen Fahrzeuge wirklich Funktionen aktiviert gewesen seien, die die Stickoxid-Emissionen beeinflusst hätten.

Ein Sachverständiger könnte demnach beauftragt werden zu prüfen, ob Steuergeräte der Autos tatsächlich ein Täuschungsprogramm enthielten. Eine Gerichtssprecherin erklärte: «Zum Inhalt der zwischen der Kammer und den Verfahrensbeteiligten im derzeitigen Verfahrensstadium geführten Korrespondenz kann ich keine Angaben machen.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 09. 2019
12:16 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Angeklagte Anklage Auto Betrug Deutsche Presseagentur Diesel-Skandal Dieselautos Ermittlungsverfahren Landgericht Braunschweig Martin Winterkorn Norddeutscher Rundfunk Staatsanwaltschaft Zeitungen unlauterer Wettbewerb
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Martin Winterkorn

17.01.2020

Bericht: Richter sieht Teile von Winterkorn-Anklage kritisch

Noch ist die Betrugsanklage gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn vom Braunschweiger Landgericht nicht zugelassen. Ob es zu einem Prozess kommt, soll laut einem Bericht zunehmend fraglich sein: Der Richter sei bei einzelnen... » mehr

VW-Logo

14.01.2020

Staatsanwaltschaft klagt weitere VW-Mitarbeiter an

Schwerer Betrug an Kunden und Behörden durch «Dieselgate» - wegen dieses Vorwurfs ist schon Ex-VW-Konzernchef Winterkorn angeklagt. Nun legen die Ermittler gegen eine Gruppe weiterer Verdächtiger nach. » mehr

Diess und Pötsch

24.09.2019

Anklage wegen Marktmanipulation: VW-Führung soll vor Gericht

Die Ermittlungen dauerten lange, jetzt sind sich die Strafverfolger sicher: Manager aus der obersten Führungsetage von VW sollen Anleger vor dem Beginn des Abgasskandals im Unklaren gelassen haben. Auch vier Jahre nach «... » mehr

Millionenstrafe gegen VW

23.01.2020

Kanada verhängt Millionenstrafe gegen VW

Mehr als 30 Milliarden Euro an Rechtskosten hat die Affäre um manipulierte Abgaswerte zahlreicher Dieselautos den VW-Konzern bereits gekostet. Nun steigt die Rechnung weiter. » mehr

Rupert Stadler

31.07.2019

Früherer Audi-Chef Stadler angeklagt

Gut 7000 Seiten dick sind die Ermittlungsakten, die die Münchner Staatsanwälte im Verfahren gegen Rupert Stadler zusammentrugen. Ob und wann es zum Prozess kommt, das dürfte sich erst im Winter klären. Die Vorwürfe sind ... » mehr

Volkswagen

10.12.2019

Kanada klagt Volkswagen im Abgasskandal an

Auch mehr als vier Jahre nach Aufdeckung der «Dieselgate»-Affäre lässt der Skandal um frisierte Abgaswerte dem Volkswagen-Konzern keine Ruhe. Es gibt erneut rechtlichen Ärger - diesmal in Kanada. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Großbrand Wartburgkreis Hastrungsfeld

Großbrand Wartburgkreis | 20.02.2020 Hastrungsfeld
» 37 Bilder ansehen

Regierungskrise in Thüringen Erfurt

Die Chaostage von Erfurt | Erfurt
» 86 Bilder ansehen

Gefahrgut Ammoniak Suhl Suhl

Amoniak-Austritt in Suhler Firma | 17.02.2020 Suhl
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 09. 2019
12:16 Uhr



^