Lade Login-Box.
Sommerausklang in Südthüringen zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Wirtschaft

Minister Scheuer legt Mobilfunkstrategie vor

Noch bestehende Lücken im aktuellen 4G-Funknetz schließen, und beim kommenden Standard 5G schnell in die Pötte kommen: Mit seiner Mobilfunkstrategie will Minister Scheuer Forderungen von Verbrauchern und Wirtschaft erfüllen.



Bundesminister Scheuer
Minister Andreas Scheuer.   Foto: Sina Schuldt

Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will das deutsche Mobilfunknetz auf Vordermann bringen und hat dazu einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt.

«In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden - und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich», sagte Scheuer am Samstag in Berlin laut Mitteilung.

Dazu sollen Planung, Genehmigung und Ausbau von 4G- und 5G-Netzen beschleunigt sowie noch bestehende Mobilfunklücken im 4G-Netz geschlossen werden. «Dafür muss der Netzausbau Tempo aufnehmen, in für die Mobilfunknetzbetreiber unwirtschaftlichen Regionen erforderlichenfalls unterstützt und die Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden», betonte Scheuer. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über Scheuers Mobilfunkstrategie berichtet.

Sie sieht unter anderem «Weiße-Flecken-Auktionen» vor. Dabei sollen bisher unversorgte Gebiete zusammengefasst und ausgeschrieben werden. Das Unternehmen, das den geringsten Zuschussbedarf für eine Erschließung hat, bekommt den Zuschlag und Fördermittel vom Bund.

Zudem sollen vermehrt öffentliche Grundstücke als Standorte für Sende-Anlagen bereitgestellt werden. «Wo kein Mast, da kein Empfang», sagte Scheuer. Die Zahl nutzbarer Standorte für den Mobilfunkausbau sei begrenzt. Deshalb sollen Bund, Länder und Kommunen «gegen ein moderates Nutzungsentgelt» Flächen aus ihrem Bestand anbieten. Hierfür würden Musterverträge erarbeitet. Auch soll der Bau neuer Handymasten schneller genehmigt werden und künftig höchstens vier Monate dauern.

Trotz aller Investitionen gibt es nach wie vor Bereiche mit schlechter Handy- und Internetversorgung. Am Freitag hatten Bund und Mobilfunkbetreiber einen zusätzlichen Mobilfunk-Ausbau vor allem in ländlichen Regionen vereinbart. Ein Vertrag sieht vor, dass bis Ende 2021 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte mit LTE - auch 4G genannt - versorgt werden. Umgerechnet sind dies mehr als 90 Prozent der Fläche, wie es in der Bundesregierung hieß. Bisher sind die Betreiber verpflichtet, bis Ende 2019 mindestens 98 Prozent der Haushalte mit schnellem mobilem Internet abzudecken.

Die Bereitschaft der Mobilfunker Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und 1&1 Drillisch, den Vertrag zu unterschreiben, hat auch mit finanziellen Motiven zu tun. Denn nun dürfen sie die Rechnung für die teuren 5G-Frequenzen später begleichen als bisher vorgesehen. Insgesamt 6,6 Milliarden Euro müssen die vier Firmen berappen, um das im Juni in einer Auktion des Bundes erworbene Frequenzspektrum für den ultraschnellen Mobilfunkstandard zu bezahlen. Nun werden ihre Zahlungsverpflichtungen bis 2030 gestreckt. Dadurch sparen die Firmen Zinsen für Kredite und haben mehr finanzielle Luft für Investitionen.

Der kommende Mobilfunkstandard 5G, der insbesondere für die Wirtschaft - Stichwort Industrie 4.0 - außerordentlich wichtig ist, soll nach Scheuers Plänen möglichst schnell eingeführt werden. In mindestens 10 Städten soll es bereits 2021 eine 5G-Abdeckung geben. Der Bund fördert Pionierregionen und Modellprojekte.

Insgesamt setzt der CSU-Politiker auf Zusammenarbeit mit den Mobilfunkunternehmen. Sein Strategieplan sieht allerdings auch deutlich höhere Bußgelder beim Verstoß gegen Versorgungsauflagen aus der Frequenzvergabe vor - statt derzeit bis zu 100.000 Euro dann bis zu einer Million Euro oder bis zu zwei Prozent des Jahresumsatzes.

Veröffentlicht am:
07. 09. 2019
14:21 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
5G Andreas Scheuer Bau CSU Deutsche Telekom AG Minister Mobilfunkanbieter Mobilfunknetzbetreiber Mobilfunknetze Mobilfunkstandards Musterverträge Politiker der CSU Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Telefónica Vodafone
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Ausbau des Mobilfunknetzes

06.09.2019

Vertrag mit dem Bund: Mobilfunkfirmen wollen Netz verbessern

Deutschlands Mobilfunk-Firmen wollen mehr Tempo machen, um Funklöcher auf dem Land zu beseitigen. So sieht es ein Vertrag zwischen Bund und Wirtschaft vor. Also Grund zum Feiern? Oppositionspolitiker und manch ein Expert... » mehr

Mobilfunknetz

16.06.2020

Kampf den weißen Flecken: Bund geht auf «Funklochjagd»

Die Festnetz- und Mobilfunknetze haben Deutschland durch die Corona-Krise gebracht. Doch längst nicht an allen Orten gibt es lückenlosen Empfang. Die Regierung will daher nun selbst tätig werden. In der Branche stößt das... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

Tim Höttges

19.02.2020

Deutsche Telekom wächst kräftig - aber mit hohen Schulden

Die Telekom ist in Feierlaune: Die Fusion der US-Tochter mit dem Rivalen Sprint ist in greifbare Nähe gerückt, für 2019 werden satte Zuwächse bei Umsatz und Ergebnis verkündet. Die Aktionäre dürfen jedoch nicht ganz so l... » mehr

Netzagentur droht Telefónica

09.07.2020

Netzagentur droht Telefónica mit Zwangsgeld

Telefónica bekommt einen Tadel - und muss nachsitzen. Da der Mobilfunker noch immer nicht alle erforderlichen LTE-Standorte gebaut hat, droht eine Geldbuße. Doch eine Gnadenfrist gibt es noch. » mehr

5G-Mobilfunkauktion

12.06.2019

Milliarden für den Staat: 5G-Mobilfunkauktion abgeschlossen

Es war ein zähes Ringen, bei dem niemand nachgeben wollte. Etwa drei Monate dauert die Auktion von 5G-Frequenzblöcken. Nun ist Schluss. Ein Gewinner: Der Bund - der bekommt mehr Geld als gedacht. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

SEK schießt Mann in Lengfeld an Lengfeld

SEK-Einsatz Lengfeld | 29.09.2020 Lengfeld
» 16 Bilder ansehen

Gebäudebrand Hildburghausen Hildburghausen

Gebäudebrand Hildburghausen | 29.09.2020 Hildburghausen
» 14 Bilder ansehen

Oldtimerteilemarkt Suhl Suhl

Oldtimer-Teilemarkt Suhl | 27.09.2020 Suhl
» 44 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
07. 09. 2019
14:21 Uhr



^