Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Wirtschaft

EuGH urteilt über Rabatte bei deutscher Ökostrom-Umlage

Der Europäische Gerichtshof urteilt über Details der Ökostrom-Förderung in Deutschland. Es geht um die Frage, ob die Bundesregierung Unternehmen mit hohem Stromverbrauch im Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2012 zum Teil unzulässige Rabatte bei der Ökostrom-Umlage gewährt hat.



Arbeit am Hochofen
Arbeit im Stahlwerk: Die Bundesregierung gewährte Unternehmen mit hohem Stromverbrauch Rabatte bei der Ökostrom-Umlage.   Foto: Christophe Gateau

Diese Umlage ist ein Aufpreis auf den Strompreis, mit dem der Ausbau von Strom aus Wind, Sonne oder Biomasse gefördert wird. 2019 liegt sie bei 6,4 Cent je Kilowattstunde. Im Streit vor dem EuGH geht es um 2012 gewährte Ausnahmen für Unternehmen, die sehr viel Strom verbrauchen, zum Beispiel Stahlwerke.

Die EU-Kommission hatte diese Rabatte 2014 als Beihilfe für die Firmen gewertet und einen kleinen Teil davon zurückgefordert. Dagegen klagte Deutschland. Da die Bundesregierung 2016 vor dem EU-Gericht scheiterte, ging sie in die nächste Instanz vor dem EuGH. Nach ursprünglichen Angaben aus Regierungskreisen geht es um Rückzahlungen von rund 30 Millionen Euro.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
28. 03. 2019
05:15 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesnetzagentur Erbschaften Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Rabatte Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Internet-Apotheke DocMorris

04.08.2019

DocMorris kündigt Widerstand gegen Apothekenreform an

DocMorris ist ein Reizwort für viele deutsche Apotheker. Der Online-Händler aus dem EU-Ausland setzt die heimische Branche unter Druck. Unlängst bekam die Firma aus der Nähe von Aachen aber eine schlechte Nachricht aus B... » mehr

EuGH urteilt

04.07.2019

EuGH kippt deutsche Regeln für Architekten-Honorare

Seit vielen Jahren galten für Planungsarbeiten von Architekten und Ingenieuren in Deutschland festgeschriebene Höchst- und Mindestpreise. Das oberste EU-Gericht bereitet dem nun ein Ende. » mehr

Luftgüte-Messstation

26.06.2019

Urteil: EuGH stärkt Anwohnerrechte bei Luftverschmutzung

Die Einhaltung von Luftschadstoff-Grenzwerten ist in Deutschland ein Streitthema - vor allem wenn es um Fahrverbote geht. Der EuGH hat nun in einem Urteil möglichen Tricksereien einen Riegel vorgeschoben. » mehr

Erdgaskraftwerk Emsland

15.11.2019

EIB schränkt Förderung fossiler Energien ein

Der Chef der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, bezeichnete sie einst als «letzten unentdeckten Schatz» der EU. Ende 2021 wird die milliardenschwere Förderbank ihre Strategie deutlich klimafreundlicher ge... » mehr

Stromzähler

20.10.2019

Stromnetzgebühren steigen auf Höchststand

Stromnetzgebühren und EEG-Umlage: das sind zwei große Kostenblöcke bei den Strompreisen - bei beiden gibt es Steigerungen, warnen Experten. » mehr

Bautrupp

09.11.2019

Milliarden für die Bahn - Wettbewerber wenden sich an EU

Elf Milliarden Euro will der Bund der Deutschen Bahn über eine Kapitalerhöhung bis 2030 zukommen lassen. Die Konkurrenten fürchten, dass sie dabei zu kurz kommen - und reagieren. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

weihnama1.jpg Himmelpfort

Weihnachtsbüro Himmelpforten | 15.11.2019 Himmelpfort
» 10 Bilder ansehen

Hunde-Foto-Shooting mit Angelika Elendt

Hunde-Foto-Shooting Caruso |
» 12 Bilder ansehen

Kastanienkette Ilmenau

Längste Kastanien-Kette | 14.11.2019 Ilmenau
» 5 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
28. 03. 2019
05:15 Uhr



^