Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Wirtschaft

Banken-Vorstoß von Scholz findet Zuspruch

Deutschland war lange einer der größten Blockierer eines europaweiten Sicherungssystems für Sparguthaben. Jetzt bewegt sich der deutsche Finanzminister. Seine europäischen Amtskollegen sind erfreut, doch der Teufel liegt im Detail.



Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.   Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den europäischen Bankenmarkt zu stärken, findet bei mehreren Euro-Finanzministern Zuspruch.

Es sei gut, dass Deutschland sich mit Blick auf eine europäische Sicherung von Bankguthaben öffne, sagte Italiens Finanzminister, Roberto Gualtieri. Allerdings gebe es in manchen Punkten noch Differenzen.

«Ich sehe es positiv, dass Deutschland den Schritt gemacht hat», sagte auch der niederländische Finanzminister, Wopke Hoekstra vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Donnerstag in Brüssel. Sein österreichischer Amtskollege Eduard Müller sagte, der deutsche Vorstoß könne Bewegung in die Diskussion bringen. Von Eurogruppenchef Mario Centeno hieß es: «Jeder versteht, dass es wichtig ist, die Debatte voranzubringen.»

Scholz hatte nach jahrelangem politischem Stillstand erstmals grundsätzliche Bereitschaft für ein europäisches Sicherungssystem für Bankguthaben signalisiert. «Wir wissen, dass wir mehr Wachstum hätten, mehr Arbeitsplätze, wenn Europa so wie die Vereinigten Staaten von Amerika einen einheitlichen Bankenmarkt hätte», sagte Scholz.

Der deutsche Vizekanzler fordert, dass dafür auch Insolvenz- und Abwicklungsregeln für Banken in Europa vereinheitlicht werden. Zudem müssten die Zahl fauler Kredite in den Bankbilanzen weiter reduziert und Staatsanleihen nicht mehr als risikofreie Anleihe behandelt werden. Das ist etwa in Ländern wie Spanien und Italien ein Problem. Scholz' Vorstoß war zudem innerhalb der Bundesregierung nicht abgestimmt.

Im Kern geht es darum, Sparguthaben, die bislang nur auf nationaler Ebene mehr oder weniger gut gesichert sind, auch europäisch abzusichern. Damit soll vor allem in Krisen verhindert werden, dass Sparer in Panik ihr Geld von der Bank holen («Bank Run») und die Institute und im schlimmsten Fall die gesamte Eurozone dadurch weiter in Schwierigkeiten stürzen.

Deutschland war bislang sehr kritisch, weil es hierzulande bereits gut gefüllte Töpfe für Notlagen gibt, um die Guthaben von Sparern zu sichern. Hiesige Banken fürchten zudem, dass mit ihren Geldern Ausfälle in anderen Ländern mit anfälligeren Bankensektoren finanziert werden könnten.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 11. 2019
17:58 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Banken Bundesfinanzminister Deutsche Finanzminister Eduard Müller Finanzminister Italienische Finanzminister Olaf Scholz Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Roberto Gualtieri SPD Sparer Sparguthaben
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Euro

06.11.2019

Scholz: Offen für europäisches Einlagensicherungssystem

Jahrelang war Deutschland bei der Einführung eines europäischen Schutzsystems für Bankguthaben einer der größten Bremsklötze. Nun bringt Finanzminister Olaf Scholz überraschend Schwung in die Debatte. Doch es gibt noch v... » mehr

Markus Söder

18.11.2019

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß. » mehr

Euro-Cent-Münzen

29.01.2020

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Cent-Münzen

Keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr im Portemonnaie? Diese Idee aus Brüssel stößt auf viel Kritik, auch in der Bundesregierung. Allerdings rudert die EU-Kommission auch selbst schon zurück. » mehr

Peter Altmaier

15.12.2019

Bonpflicht sorgt für Streit

Die Bundesregierung will Betrug an der Ladenkasse eindämmen. Gut drei Jahre nach der Verabschiedung soll das Kassengesetz in Kraft treten. Doch kurz vor dem Stichtag gibt es Streit in der Regierung. » mehr

Olaf Scholz

10.12.2019

Scholz drängt auf Steuer auf Aktienkäufe

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen auf europäischer Ebene. Finanzminister Scholz legt nun stattdessen einen Entwurf für eine Mini-Abgabe auf Aktien vor. Bei den beteiligten Staaten triff... » mehr

Mario Draghi

27.01.2020

Bundesverdienstkreuz für Draghi - Kritik auch aus der CDU

Nach CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisiert auch der CDU-Innenexperte Axel Fischer die geplante Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Großbrand Wartburgkreis Hastrungsfeld

Großbrand Wartburgkreis | 20.02.2020 Hastrungsfeld
» 37 Bilder ansehen

Regierungskrise in Thüringen Erfurt

Die Chaostage von Erfurt | Erfurt
» 86 Bilder ansehen

Gefahrgut Ammoniak Suhl Suhl

Amoniak-Austritt in Suhler Firma | 17.02.2020 Suhl
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 11. 2019
17:58 Uhr



^