Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Wirtschaft

Bald Diesel-Fahrverbote in Berlin?

Vieles bleibt nach der Einigung der Koalition auf ein Maßnahmen-Paket beim Diesel unklar. Das betrifft vor allem mögliche Nachrüstungen. Mit Spannung wird eine Gerichtsverhandlung in der Hauptstadt erwartet.



Verkehr in Berlin
Fahrzeuge rollen über den Kaiserdamm. Die Deutsche Umwelthilfe will vor Gericht auf einer großen Verbotszone für Dieselautos in der Berliner Innenstadt bestehen.   Foto: Michael Kappeler

Beim Maßnahmen-Paket der Bundesregierung gegen Diesel-Fahrverbote bleiben zentrale Fragen offen - und erneut könnte ein Gericht Fakten schaffen.

Das Verwaltungsgericht in Berlin berät am Dienstag darüber, ob Dieselautos wegen der zu hohen Luftbelastung im Herzen der Hauptstadt bald nicht mehr fahren dürfen.

Klägerin ist wie in vielen anderen Fällen die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die Organisation hatte bekräftigt, sie werde vor Gericht auf einer großen Verbotszone für Dieselwagen in der Berliner Innenstadt bestehen. Zu hohe Werte der gesundheitsschädlichen Stickoxide seien ein «flächendeckendes Problem», hatte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Deshalb genüge es nicht, für ältere Dieselfahrzeuge lediglich einige Straßen zu sperren.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für zulässig erklärt - wenn sie verhältnismäßig sind. In Hamburg sind schon zwei Straßenabschnitte für ältere Diesel gesperrt. In Stuttgart ist 2019 ein großflächiges Einfahrverbot geplant. Kürzlich hatte ein Gericht auch Fahrverbote für die Innenstadt der Pendlermetropole Frankfurt am Main von 2019 an angeordnet. In Berlin werden ebenfalls Schadstoff-Grenzwerte überschritten.

Unklar ist, ob das Berliner Gericht am Dienstag bereits ein Urteil fällt. Es könnte Fahrverbote anordnen, damit die Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden. Auch eine Vertagung ist aber möglich.

Die Berliner Landesregierung prüft, ob Fahrverbote ab 2020 auch für modernere Diesel notwendig sind. «Auch die Euro-6-Diesel sind ja bekanntermaßen nicht alle sauber», sagte ein Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung am Montag zu einem entsprechenden Bericht des RBB. In Szenarien würden daher auch Einschränkungen für Diesel mit den Abgasnormen Euro 6a, 6b und 6c untersucht.

Bisher ging es in der Debatte vor allem um ältere Dieselautos bis zur Norm Euro 5. «Noch wissen wir nicht, ob es überhaupt zu Fahrverboten kommt», betonte der Sprecher. Betroffen wären von Verboten bis Euro 5 mehr als 200 000 Pkw in Berlin, aber auch Autos von Pendlern.

Im Fall einer Anordnung von Fahrverboten könnte Berlin in den Kreis von bisher 14 «Intensivstädten» rücken, auf die das neue Maßnahmen-Paket der Bundesregierung in der Dieselkrise zielt. Dieses sieht neben neuen Kaufanreizen der Hersteller auch Hardware-Nachrüstungen bei älteren Dieselfahrzeugen vor.

Für diese Umbauten am Motor fehlen aber Zusagen der Hersteller. Die Bundesregierung fordert, dass diese die komplette Finanzierung der Nachrüstungen übernehmen. Die Autobauer weigern sich bisher.

Bundesumweltministerium Svenja Schulze (SPD) pochte auf Hardware-Nachrüstungen. Diese seien die effektivste und wirksamste Maßnahme für bessere Luft in Städten. Es gehe darum, die Nachrüstungen so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.

Dieselfahrer werden aber noch eine Weile auf Hardware-Nachrüstungen warten müssen. Hersteller wie Baumot wollen im kommenden Jahr mit ersten für Euro-5-Diesel vorgesehenen Lösungen auf den Markt kommen. Doch Experten kalkulieren vorsichtiger. «Ich rechne erst in zwei Jahren mit nennenswerten Stückzahlen bei verfügbaren Umrüstsätzen», sagte etwa Stefan Reindl, Direktor des Instituts für Automobilwirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft in Geislingen. Mit Blick auf drohende Fahrverbote dürfte das für einige Dieselfahrer nicht reichen. Die Nachrüstungen sind komplex, Autos im Gegensatz zu Bussen oder Lieferwagen sehr unterschiedlich. «Jeder Fahrzeugtyp erfordert jeweils eine spezifische Ausgestaltung der Umrüstlösungen.»

Bislang liegt dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) genau ein Nachrüstsystem zur Freigabe vor, wie das Bundesverkehrsministerium auf dpa-Anfrage mitteilte. Ob dieses am Ende einsetzbar ist, ist mehr als fraglich. Denn die Voraussetzungen dafür stehen noch nicht fest. «Der Bund wird umgehend Anforderungen für wirksame Systeme definieren, und das KBA wird Genehmigungen erteilen, damit diese zeitnah auf dem Markt angeboten werden können», heißt es im Verkehrsministerium. Minister Andreas Scheuer (CSU) hatte wiederholt technische, finanzielle und rechtliche Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen geäußert.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 10. 2018
17:42 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andreas Scheuer Bundesumweltministerium Bundesverwaltungsgericht CSU Deutsche Presseagentur Deutsche Umwelthilfe Diesel Dieselautos Dieselfahrverbote Fahrverbote Gerichtsverhandlungen Hauptstädte von Staaten und Teilregionen Kraftfahrt-Bundesamt Produktionsunternehmen und Zulieferer Rundfunk Berlin-Brandenburg SPD Svenja Schulze Verkehrsministerien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Verkehr in Berlin

09.10.2018

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noch offen. » mehr

Hardware-Nachrüstungen

28.12.2018

Volkswagen rät von Diesel-Nachrüstungen ab

In der Dieselkrise bleiben die Fronten verhärtet. Kaum legt der Verkehrsminister technische Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen vor, meldet sich Volkswagen zu Wort - mit einer eindeutigen Botschaft an die Kundschaft. » mehr

Feinstaubalarm

20.12.2019

Verschärftes Dieselfahrverbot in Stuttgart ab Januar

Große Hinweistafeln im Stuttgarter Stadtgebiet machen Autofahrer schon darauf aufmerksam: Zum Jahreswechsel wird das Fahrverbot für Dieselautos in der Landeshauptstadt ausgeweitet. » mehr

E-Auto

05.11.2019

Regierung und Hersteller erhöhen Zuschüsse für E-Auto-Käufer

Immer mehr Autos in Deutschland fahren mit Strom, aber noch immer dominieren Diesel und Benziner. Nun werden die Kaufprämien erhöht. Doch damit allein ist es nicht getan. » mehr

NO2-Messstelle

10.07.2019

Tüv-Gutachten: NO2-Messstellen in Deutschland stehen richtig

Die Stadtluft ist vielerorts weiterhin zu stark mit Stickoxid aus Diesel-Abgasen belastet. Im Streit um Diesel-Fahrverbote heißt es oft, in Deutschland werde zu streng gemessen. Nun hat der Tüv sich das genauer angeschau... » mehr

Abgase

28.07.2019

Erste Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel

Politik und Autobauer streiten über Monate erbittert über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Nach langem Warten können betroffene Autofahrer ihre Pkw umrüsten lassen - aber längst nicht all... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 10. 2018
17:42 Uhr



^