Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Wirtschaft

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen.



Fahrverbote
Das Land Baden-Würtemmberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen.   Foto: Bernd Weissbrod

Das geht aus zwei Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim hervor. Der VGH bestätigte damit zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Stuttgart, gegen die das Land erfolglos Beschwerde eingelegt hatte. Die VGH-Richter gaben damit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Recht. Die Entscheidungen können nicht weiter gerichtlich angegangen werden (Beschlüsse des VGH 10 S 1808/18 und 10 S 2316/18).

Das Land bereitet in Stuttgart Fahrverbote zur Luftreinhaltung ab dem 1. Januar 2019 für Diesel-Fahrzeuge der Euronorm 4 und schlechter vor. Bislang plant die Landesregierung, Verbote für Diesel der Euronorm 5 von der Wirkung eines Pakets zur Luftreinhaltung abhängig machen und diese Verbote gegebenenfalls für Anfang 2020 vorbereiten zu wollen. Nach Angaben eines VGH-Sprechers muss das Land jetzt in einem Ergänzungsverfahren mit der Planung der weiteren Fahrverbote beginnen.

Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich zulässig sind - sie müssen aber verhältnismäßig sein. Die DUH war der Meinung, Baden-Württemberg erfülle das Leipziger Urteil nur unzureichend, da Fahrverbote für Euro-5-Diesel im Entwurf zum Luftreinhalteplan bislang nicht geregelt werden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 11. 2018
16:18 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesverwaltungsgericht Deutsche Umwelthilfe Fahrverbote
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Verkehr in Berlin

22.10.2018

GroKo-Plan gegen Diesel-Fahrverbote stößt auf Kritik

In Sachen Diesel steht in Mainz das nächste Urteil bevor, im Endspurt des Hessen-Wahlkampfs dreht sich ebenfalls vieles um mögliche Fahrverbote. Die Bundesregierung setzt auch auf neue Regeln. » mehr

London

08.04.2019

London wird für viele Autofahrer teurer

Nicht nur deutsche Städte haben mit Autoabgasen zu kämpfen, auch in der Weltstadt London treibt die Luftverschmutzung Bürger und Politik um. Die Metropole setzt nicht auf Fahrverbote - sondern auf den Geldbeutel der Pkw-... » mehr

Verkehr in Berlin

09.10.2018

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noch offen. » mehr

Verkehr in Berlin

08.10.2018

Bald Diesel-Fahrverbote in Berlin?

Vieles bleibt nach der Einigung der Koalition auf ein Maßnahmen-Paket beim Diesel unklar. Das betrifft vor allem mögliche Nachrüstungen. Mit Spannung wird eine Gerichtsverhandlung in der Hauptstadt erwartet. » mehr

Dieselfahrverbot

14.03.2019

Bundestag beschließt Regeln für Diesel-Fahrverbote

Eigentlich will die Politik Straßen-Sperrungen für Diesel vermeiden. Doch in ersten Städten ist es schon so weit, andere dürften folgen. Nun sollen einheitliche Regeln ein Chaos vermeiden - und Ausnahmen für bestimmte Un... » mehr

Luftmessstation

13.02.2019

Dicke Luft in Städten - ist der Diesel wirklich Schuld?

In der Debatte um Fahrverbote geht es immer nur um Dieselautos. Doch sind sie wirklich die Wurzel allen Übels? Kritiker äußern Zweifel - was sagen die Fakten? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

David Garrett in Leipzig Leipzig

David Garrett in Leipzig | 19.05.2019 Leipzig
» 35 Bilder ansehen

Unfall nach Verfolgungsjagd Schleusingen Schleusingen

Unfall nach Verfolgungsjagd | 19.05.2019 Schleusingen
» 16 Bilder ansehen

Impressionen Supermarathon ab Eisenach Eisenach

Rennsteiglauf Impressionen Supermarathon | 18.05.2019 Eisenach
» 65 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 11. 2018
16:18 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".