Lade Login-Box.
Corona Newsletter Gemeinsam handeln
Topthemen: #GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilft

Wirtschaft

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden.



Bundessozialgericht
Blick auf das Bundessozialgericht in Kassel.   Foto: Uwe Zucchi

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gilt auch an Probearbeitstagen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervor.

In dem konkreten Fall aus dem Raum Halle (Saale) hatte ein 39-Jähriger geklagt, der bei einem Entsorger von Lebensmittelabfällen einen Tag probeweise gearbeitet und sich bei einem Sturz schwer am Kopf verletzt hatte. Er habe dabei als sogenannter Wie-Beschäftigter unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden, urteilte das BSG. (Aktenzeichen B 2 U 1/18 R)

Der Mann hatte ohne Bezahlung geholfen, Mülltonnen zu entsorgen, und war dabei von einem Lastwagen gestürzt. «Er erlitt ein schweres Schädel-Hirn-Trauma, an dem er heute noch leidet», sagte sein Rechtsanwalt. Der Mann müsse von Hartz-IV leben, seine Arbeitsunfähigkeit werde geprüft. Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hatte die Anerkennung als Arbeitsunfall aber abgelehnt, weil der Mann nicht in den Betrieb eIngegliedert gewesen sei.

Das sahen auch die Kasseler Richter so. Allerdings habe der Arbeitsuchende eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht. Zudem sollte der Probearbeitstag dem Unternehmer die Auswahl eines geeigneten Bewerbers ermöglichen - und habe damit einen objektiv wirtschaftlichen Wert.

Daher sei der Kläger ein Wie-Beschäftiger. «Das ist ein bisschen weniger als ein normales Beschäftigungsverhältnis», erklärte der Vorsitzende Richter. Klassische Fälle von Wie-Beschäftigung seien beispielsweise das Mitarbeiten bei der Obsternte und das Ausführen eines Hundes.

Die Gewerkschaft Verdi sieht Probearbeit sehr kritisch. Sie sei weder vom Arbeits- noch Sozialrecht abgedeckt und könnte missbräuchlich genutzt werden, sagte ein Sprecher. «Wenn andererseits die Arbeitgeber einen einzelnen Probetag als Einstellungsvoraussetzung wollen und durchsetzen, dann muss dieser auch vom Unfallversicherungsschutz abgedeckt sein.» Daher begrüße Verdi die rechtliche Klärung dieser strittigen Fragestellung.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 08. 2019
14:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Arbeitgeber Arbeitssuchende Arbeitsunfälle Berufsgenossenschaften Bundessozialgericht Debakel Hartz-IV Sozialrecht Unfallschutz Unfallversicherungen Unfallversicherungsschutz
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Krankenwagen

04.09.2019

Täglich sterben in Deutschland zwei Menschen bei der Arbeit

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland im Schnitt jeden Tag zwei Menschen bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin ums Leben gekommen. » mehr

Bauarbeiter

19.12.2019

Mindestlohn auf dem Bau soll steigen

Der Bau boomt, seit Jahren wachsen die Umsätze. Nun gibt es mehr Geld für die Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala. Und für die übrigen Mitarbeiter ist es nicht mehr lang bis zur Tarifrunde. » mehr

Bundesagentur für Arbeit

01.11.2019

Bundesagentur für Arbeit schließt Geschäftsstellen

Vermittlung von Arbeitsplätzen, Ausgabe von Unterlagen, Beratung: Die Bundesagentur für Arbeit unterhält hunderte Geschäftsstellen. Doch in den vergangenen Jahren ist deren Zahl geschrumpft. » mehr

Fahrradkurier in Österreich

17.09.2019

Österreich: Weltweit erster Tarifvertrag für Fahrradkuriere

In Österreich haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einen Tarifvertrag für Fahrradboten und Essenszulieferer geeinigt. » mehr

Bundesarbeitsminister Heil besucht DHL

18.09.2019

Neues Gesetz soll Ausbeutung von Paketboten verhindern

Schuhe, Bücher, Geräte - es gibt kaum etwas, was man nicht im Internet bestellen kann. Die Paketboten arbeiten dabei oft unter fragwürdigen Bedingungen. Die Regierung will das ändern. » mehr

Bundestag

13.03.2020

Bundestag beschließt erleichtertes Kurzarbeitergeld

Die Coronakrise bedroht Unternehmen - und damit auch Arbeitsplätze. Deshalb werden nun im Eiltempo die Hürden für Kurzarbeitergeld deutlich gesenkt. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Pkw Unfall Meiningen Meiningen

Pkw Unfall Meiningen | 07.04.2020 Meiningen
» 3 Bilder ansehen

Motorradunfall Schleusingerneundorf Schleusingerneundorf

Motorradunfall Schleusingerneuendorf | 06.04.2020 Schleusingerneundorf
» 6 Bilder ansehen

Flächenbrand Sonneberg 05.04.20 Rottmar

Flächenbrand Sonneberg | 05.04.2020 Rottmar
» 11 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
20. 08. 2019
14:53 Uhr



^