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Hintergründe

Die neue SPD-Spitze in den vergangenen Wochen zur GroKo

Haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach ihrer Wahl zum neuen SPD-Führungsduo am 30. November eine Kehrtwende im Umgang mit der großen Koalition vollzogen? Ein Blick auf ihre Aussagen:



SPD-Bundesparteitag
Die neue SPD-Spitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach ihrer Wahl.   Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

VOR MITGLIEDERENTSCHEID:

«Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Koalition nicht die Probleme mit dem Anspruch der SPD lösen kann.» (Walter-Borjans am 18. September 2019 im «Handelsblatt»-Interview)

«Wenn man von diesem Moment aus guckt, muss man sagen, da haben sich zum Beispiel beim Klima, im Umgang mit der Syrienfrage, bei der Grundrente nicht gerade Ansatzpunkte dafür gezeigt, dass das ein gewinnbringendes Weiterführen einer Koalition ist.» (Walter-Borjans am 27. Oktober 2019 in Berlin nach dem Einzug seines Duos in die Stichwahl um den Parteivorsitz)

«Ich sehe da eigentlich keine Chance.» (Esken am 27. Oktober 2019 in Berlin zur Frage, ob es möglich sei, gemeinsam mit der Union eine Zukunftsstrategie zu finden.)

«Nur wenn diese Bedingungen erfüllt sind, sollte die SPD die große Koalition fortsetzen, weil es notwendige Veränderungen der Politik sind.» (Esken über die Erhöhung des Mindestlohns und mehr Klimaschutzmaßnahmen am 12. November 2019 auf dem Nachrichtenportal «t-online.de»).

«Ja. Das ist meine Empfehlung.» (Esken am 18. November beim TV-Duell der Kandidatenteams zur Frage «Wenn die Union nicht Nachverhandlungen zulässt, dann sagen Sie auf dem Parteitag: Jetzt ist Schluss?»).

NACH MITGLIEDERENTSCHEID:

«Wir werden beim Parteitag diskutieren, wie wir damit umzugehen haben.» (Esken zu einem möglichen Groko-Ausstieg in den ARD-«Tagesthemen» am 1. Dezember 2019)

«Es muss schon klar sein, dass eine Bereitschaft da sein muss, zu reden.» (Esken über den Koalitionspartner am 1. Dezember 2019 in der ARD-Sendung «Anne Will»)

«Wenn dann eine Blockadehaltung des Koalitionspartners da ist für diese neuen Aufgaben, dann muss man die Entscheidung treffen, dass es nicht weitergeht.» (Walter-Borjans am 1. Dezember 2019 in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin»)

«Wir wollen nicht Hals über Kopf aus der großen Koalition raus.» (Walter-Borjans am 3. Dezember 2019 in der SPD-Zeitung «Vorwärts»)

AUF PARTEITAG:

«Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser großen Koalition angeht. [...] Mit diesem Leitantrag geben wir der Koalition eine realistische Chance auf eine Fortsetzung - nicht mehr, aber auch nicht weniger.» (Esken am Freitag auf dem SPD-Parteitag in Berlin.)

«Aber es darf auch keine Festlegung der Parteimeinung aus der Koalitionsdisziplin heraus geben. Die Meinung wollen wir uns schon selbst bilden.» (Walter-Borjans am Freitag auf dem SPD-Parteitag in Berlin)

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dpa

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Veröffentlicht am:
06. 12. 2019
17:05 Uhr

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06. 12. 2019
17:05 Uhr



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