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Verloren, gewonnen, abgetreten: Sieling zieht die Reißleine

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach der Wahl die Konsequenzen und tritt nicht mehr an.



Carsten Sieling
Abgang: Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen, verlässt den Sitzungssaal des Rathauses, nachdem er seinen Rücktritt bekannt gegeben hat.   Foto: Christina Kuhaupt

Am Bremer Wahlabend sprach Carsten Sieling (SPD) von einer «sehr bitteren Stunde». Seine SPD hatte fast acht Prozentpunkte verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Deutlicher hätte die Niederlage nicht sein können.

Dem Bremer Bürgermeister gelang es aber, seine SPD nach der Niederlage in eine Koalition mit Grünen und Linken zu steuern. Die rote Hochburg wankte, stürzte aber nicht ein. Nur für ihn geht es nicht weiter. Er macht den Weg frei für einen Neuanfang.

Ob der 60-Jährige Bürgermeister bleiben würde, darauf liefen in Bremen Wetten. Die Chancen standen nicht schlecht. Als SPD-Verhandlungsführer absolvierte Sieling sieben große rot-grün-rote Koalitionsrunden und führte zahllose Gespräche im kleinen und großen Format. Vor den Kameras und hinter verschlossenen Türen war er in den vergangenen drei Wochen für die SPD der sichtbarste Vertreter.

Von Sonntag auf Montag einigten sich die Koalitionäre in tiefer Nacht. «Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, (...) kann ich nur sagen, das hat sich gelohnt», resümierte Sieling, als er am Montag eine eineinhalb Seiten lange persönliche Erklärung verlas und seinen Rückzug mitteilte. Als Bürgermeisterkandidat will er nicht mehr antreten. Der Bürgerschaft wird er als SPD-Abgeordneter erhalten bleiben. Dieses Geschäft kennt er zur Genüge.

Der Mann ist ausweislich seiner Biografie Polit-Profi: Abgeordneter der Bürgerschaft (1995-2009), Landesvorsitzender seiner Partei (2004-2006), Fraktionsvorsitzender der SPD in Bremen (2005-2009), Bundestagsabgeordneter in Berlin (2009-2015), dort Sprecher der Parlamentarischen Linken und dann Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen und Bürgermeister seit 2015.

Sieling hatte gleich zu Beginn klargemacht, dass die SPD trotz der herben Niederlage weiter «gestalten», also regieren, wolle. Daran änderte auch die neue Rolle als Wahlverlierer wenig. «Demokratie ist das Organisieren von Mehrheiten», so ein Bremer SPD-Pragmatiker. Besser hätte es auch Sieling kaum sagen können.

Aber persönlich zog der linke Sozialdemokrat eine Grenze. Er wolle den Weg frei machen für einen Neuaufbruch. «Ich werde deshalb am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag nicht wieder antreten und damit auch persönlich Verantwortung für das Wahlergebnis der SPD tragen.»

Immer wieder war in den vergangenen Wochen über einen Rückzug Sielings und einen Wechsel im Rathaus spekuliert worden. Dabei fiel immer wieder der Name Andreas Bovenschulte, dem man den Job des Bürgermeisters zutraut. Der frisch gewählte SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft war schon mal SPD-Landeschef. Auch auf den 53-jährigen Juristen laufen Wetten.

Veröffentlicht am:
01. 07. 2019
14:31 Uhr

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Autor

dpa

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Veröffentlicht am:
01. 07. 2019
14:31 Uhr



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