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Hintergründe

Alles Wichtige zur Bremen-Wahl

Bremen wählt am 26. Mai eine neue Bürgerschaft - so wird der Landtag dort genannt. Alle wichtigen Informationen dazu im Überblick:



Bürgerschaft und St.-Petri-Dom in Bremen
Bürgerschaft und St.-Petri-Dom in Bremen.   Foto: Carmen Jaspersen

ZAHLEN UND FAKTEN: Bremen ist mit rund 683 000 Einwohnern das kleinste deutsche Bundesland. Es besteht aus der Hansestadt Bremen (570 000 Einwohner) und dem rund 60 Kilometer entfernten Bremerhaven, das an der Nordsee liegt (113 000 Einwohner). Wahlberechtigt für die Landtagswahl sind rund 478 000 Menschen, auch Jugendliche ab 16 Jahren dürfen mit abstimmen. Zur Wahl treten 16 Parteien und Wählervereinigungen an, davon zwei nur in Bremerhaven.

WAHLRECHT: Das Wahlverfahren ist komplex, der Stimmzettel umfasst 24 Seiten. Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die beliebig auf Parteien oder einzelne Kandidaten verteilt werden können. Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Um in den Landtag einziehen zu können, reicht es aber, wenn eine Partei in einer der beiden Städte - Bremen oder Bremerhaven - die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Das heißt: Wer in Bremerhaven mehr als fünf Prozent holt, ist im Landtag vertreten. Das könnte vor allem für die in Bremerhaven relativ starke rechte Partei Bürger in Wut das Ticket sein, um ins Parlament zu kommen.

WAHLERGEBNIS STEHT ERST SPÄT FEST: Aufgrund des komplexen Wahlsystems mit fünf Stimmen dauert die Auszählung lange. Am späten Wahlabend gibt es lediglich eine amtliche Hochrechnung. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst am Mittwoch nach der Wahl gerechnet.

PARLAMENT: Als einziges Bundesland hat Bremen eine vierjährige Legislaturperiode. Bisher zählte der Landtag 83 Abgeordnete - 68 aus Bremen und 15 aus Bremerhaven. Nun erhöht sich die Zahl der Abgeordneten: Bremen bekommt einen Sitz dazu, weil die Bevölkerung dort im Vergleich zu Bremerhaven stärker wuchs und die Sitzverteilung damit nicht mehr repräsentativ war. Die Bürgerschaft zählt derzeit fünf Fraktionen: SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP. Nach den jüngsten Umfragen wird damit gerechnet, dass die AfD in Fraktionsstärke mit mindestens fünf Abgeordneten in den Landtag einzieht.

SITZVERTEILUNG AKTUELL: Stärkste Kraft in Bremen bei der Landtagswahl 2015 war die SPD. Sie holte 32,8 Prozent und hat derzeit 30 Sitze im Parlament. Es folgten die CDU mit 22,4 Prozent (19 Sitze) und die Grünen mit 15,1 Prozent (12 Sitze). Die Linke kam auf 9,5 Prozent (8 Sitze), die FDP auf 6,6 Prozent (7 Sitze), die AfD auf 5,5 Prozent (1 Sitz) und die Bürger in Wut auf 3,2 Prozent (3 Sitze). Außerdem gibt es drei weitere Abgeordnete, die fraktions- oder parteilos sind.

REGIERUNG: Die SPD stellt im Bundesland Bremen seit 73 Jahren ununterbrochen die Bürgermeister - also die Regierungschefs. Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick und Henning Scherf wurden bundesweit bekannt. Seit 2015 ist Carsten Sieling der siebte SPD-Regierungschef seit 1945. Das Land wird inzwischen in dritter Legislaturperiode rot-grün regiert. Von 1995 bis 2007 gab es eine lange Zeit eine große Koalition aus SPD und CDU.

UMFRAGEN: Wenige Tage vor der Landtagswahl am Sonntag in Bremen liegt die CDU einer Umfrage zufolge weiter vor der SPD. Nach dem am Donnerstagabend veröffentlichten ZDF-Politbarometer käme die seit über 70 Jahren im Stadtstaat Bremen regierende SPD auf 24,5 Prozent, während die oppositionelle CDU mit 26 Prozent stärkste Kraft würde. Die Grünen kämen als drittstärkste Partei auf 18 Prozent, und die Linke wäre in Bremen mit 12 Prozent erstmals zweistellig. Für die FDP weist die Umfrage 5 Prozent und für die AfD 7 Prozent aus.

KOALITIONSOPTIONEN: Derzeit gibt es mehrere Möglichkeiten: Die erste wäre eine große Koalition aus SPD und CDU, die die SPD aber ausschloss. Denkbar wäre auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP, die es derzeit auf Landesebene nur in Schleswig-Holstein gibt. Eine weitere Option wäre Rot-Rot-Grün, eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen. Damit wäre die Linke erstmals in einem westdeutschen Bundesland an der Regierung beteiligt. Auch eine schwarz-grüne Koalition ist den Umfragen zufolge nicht ausgeschlossen.

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dpa

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Veröffentlicht am:
26. 05. 2019
10:22 Uhr

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