Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

Hintergründe

Wer will was im Brexit-Streit?

Am 11. Dezember soll das britische Parlament über das ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Premierministerin May zieht alle Register, um für den Deal zu werben - doch es dürfte schwer werden, eine Mehrheit zu bekommen. Denn die Lage im Parlament ist diffizil.



May im Parlament
Premierministerin May muss im Unterhaus 320 der 639 Stimmen ergattern.   Foto: PA Wire

Die britische Premierministerin Theresa May braucht 320 Stimmen im Parlament in London, damit ihr Brexit-Abkommen sicher ratifiziert wird. Derzeit sieht es nicht so aus, als könne sie genügend Abgeordnete von ihrem Deal überzeugen.

Grob gerechnet muss May rund 100 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen oder doppelt so viele zu einer Enthaltung bringen. Welches Lager will was im Parlament?

Tory-Loyalisten (dafür): Mindestens 150 Abgeordnete aus der konservativen Fraktion gelten als absolut loyal. Sie haben neben ihrem Mandat Jobs in der Regierung und müssten sie abgeben, um gegen das Abkommen zu stimmen. Premierministerin May kann insgesamt wohl auf rund 220 treue Parteifreunde hoffen.

Konservative Brexit-Hardliner (dagegen): Bis zu 80 Mann stark ist die so genannte European Research Group um den exzentrischen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Wie viele Parlamentarier aus dieser Gruppe auf jeden Fall gegen den Deal stimmen werden, ist unklar. May müsste aber den Großteil dieser Gruppe auf ihre Seite ziehen, um eine Chance zu haben. Knapp 30 Parlamentarier haben bereits versucht, May zu stürzen.

EU-freundliche Tories (halb-halb): Eine Gruppe von rund 12 Abgeordneten um den ehemaligen Generalstaatsanwalt Dominic Grieve kämpft für eine möglichst enge Anbindung an die EU oder gar eine Abkehr vom EU-Austritt. Im Brexit-Abkommen dürften einige die Chance sehen, wenigstens einen harten Bruch mit der EU zu vermeiden.

Labour-Loyalisten (dagegen): Labour-Chef Jeremy Corbyn spekuliert auf eine Neuwahl, sollte das Brexit-Abkommen scheitern. Rund 180 Abgeordnete dürften seinem Aufruf folgen und gegen den Deal stimmen.

EU-freundliche Labour-Hinterbänkler (dagegen): Auf den Hinterbänken bei Labour ist eine starke Bewegung entstanden, die ein zweites Referendum und eine Abkehr vom Brexit fordert. Die rund 60 Parlamentarier um den charismatischen Abgeordneten Chuka Umunna dürften das Abkommen auch ablehnen.

Labour-Rebellen (dafür): Bis zu 20 Labour-Abgeordnete könnten versucht sein, für Mays Brexit-Abkommen zu stimmen. Entweder, weil sie selbst vom EU-Ausstieg überzeugt sind, oder weil sie wie die Abgeordnete Caroline Flint in ihren Wahlkreisen eine große Brexit-Wählerschaft haben.

DUP (dagegen): Die 10 Abgeordneten der nordirischen Protestantenpartei könnten zum Zünglein an der Waage werden. Parteichefin Arlene Foster lässt allerdings keinen Zweifel daran, dass ihre Partei das Abkommen nicht unterstützen will. Zudem droht die DUP damit, die Regierung fallen zu lassen. Die DUP will keinerlei Sonderstatus für Nordirland akzeptieren, wie er im Brexit-Abkommen vorgesehen ist. May ist seit der vorgezogenen Neuwahl im vergangenen Jahr auf die Stimmen der DUP angewiesen. Fraglich ist, ob sich die Nordiren mit Geldversprechen für ihre wirtschaftlich abgehängte Provinz kaufen lassen.

Weitere Opposition (dagegen): Die Schottische Nationalpartei (SNP), die Liberalen, Grüne, die Waliser-Partei Plaid Cymru - die kleineren Oppositionsparteien haben gemeinsam rund 50 Abgeordnete. SNP-Fraktionschef Ian Blackford gehört zu den entschiedensten Kritikern des Abkommens. Die meisten haben sich klar gegen den Brexit positioniert und fordern ein zweites Referendum.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 12. 2018
20:10 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Britisches Parlament Caroline Flint Conservative Party Labour Party Premierminister Schottische Nationalpartei Theresa May
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Jacob Rees-Mogg

08.01.2019

Wer will was beim Brexit? Die Lager im britischen Parlament

Premierministerin May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben. Doch schließlich wird ihr klar: Sie bekommt dafür derzeit keine Mehrheit im Parlament. Denn die Lage im Unterhaus ist diffizil. » mehr

Im Parlament

17.12.2018

Wer will was im Brexit-Streit?

Premierministerin May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben. Doch schließlich wird ihr klar: Sie bekommt dafür derzeit keine Mehrheit im Parlament. Denn die Lage im Unterhaus ist diffizil. » mehr

Parlamentswahl in Großbritannien

14.12.2019

Boris Johnson: Der große Zampano sahnt bei den Wählern ab

Mit Donald Trump gehört Boris Johnson zu den großen politischen Populisten der Gegenwart. Dem britschen Wahlvolk präsentiert er sich erfolgreich als Retter - aus einem Schlamassel, den er selbst maßgeblich mit zu verantw... » mehr

Brexit

04.09.2019

Boris Johnson in der Brexit-Zwickmühle

Die britische Politik hat sich mit dem geplanten EU-Austritt in eine Sackgasse manövriert, aus der es kaum einen Ausweg zu geben scheint. Premierminister Boris Johnson hat die Fronten noch weiter verhärtet. » mehr

Britisches Parlament

15.03.2019

Eine harte Woche in London: Fünf Lehren aus dem Brexit-Drama

Na, auch den Überblick verloren im großen Chaos um den britischen EU-Austritt? Diese Woche brachte dramatische Entscheidungen. Und die nächste dürfte auch nicht ruhiger werden. » mehr

Das ist der Gipfel

07.02.2019

Das Brexit-ABC: Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

Backstop, No Deal und Yellowhammer. Der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich kompliziert. Der Brexit einmal durchdekliniert von A bis Z. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Motorradunfall Linden

Motorradunfall Linden | 10.07.2020 Linden
» 7 Bilder ansehen

Verkehrsunfall Oberhof Oberhof

Unfall Oberhof | Oberhof
» 6 Bilder ansehen

Verkehrsunfall Hildburghausen Hildburghausen

Verkehrsunfall Hildburghausen | 07.07.2020 Hildburghausen
» 11 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 12. 2018
20:10 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.