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Hintergründe

Merkels Speed-Dating und ein leiser Trump

Speed-Dating bei G20: Nach ihrer Verspätung macht Kanzlerin Merkel beim Gipfel in Buenos Aires Tempo. Ein anderer lässt es dagegen ungewöhnlich ruhig angehen - am Ende sind irgendwie alle zufrieden, auch wenn die Konflikte nur mühsam kaschiert werden können.



G20-Gipfel in Argentinien
Gemeinsames Frühstück: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin.   Foto: Ralf Hirschberger

Wer zu spät kommt, wird manchmal besonders herzlich empfangen. Als Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz nach dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman das prachtvolle Foyer des Teatro Colon in Buenos Aires zum G20-Abendprogramm betritt, breitet Gastgeber Mauricio Macri erleichtert die Arme für sie aus. Als wollte der Staatschef Argentiniens sagen: «Schön, dass Du es doch noch geschafft hast.»

Merkel hat die längste Anreise zu einem Gipfel in 13 Jahren Kanzlerschaft hinter sich: 28 Stunden Odyssee vom Flughafen Berlin-Tegel, militärischer Teil, bis zum berühmtesten Opernhaus Südamerikas - wegen einer Panne an ihrem Regierungsflieger. Trotz der Strapazen wirkt sie gut gelaunt, sogar ein bisschen aufgedreht.

Das Gruppenfoto nutzt sie für ein erstes Gespräch mit Putin, mit dem sie dann am nächsten Morgen auch beim Frühstück sitzt. Ihr bleiben am zweiten Gipfeltag nur wenige Stunden, in die sie alles hineinpackt, was sie sich für zwei Tage vorgenommen hatte. Fünf bilaterale Gespräche, zwei Arbeitssitzungen mit allen, dazwischen noch ein Termin für die Medien. «Ich war froh, als ich hier war», sagt sie, der mit ihr gereiste Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von «Speed-Dating». Beide gehören zur Fraktion: Reden lohnt sich.

Am Ende kann der erste G20-Gipfel ohne Kommuniqué vermieden werden - immerhin soll die Welthandelsorganisation reformiert werden, um die Spielregeln im Handel untereinander neu zu definieren. Bei den Themen wie Migration und Handel gelingen nur notdürftige Kompromisse. So konnten sich die G20-Staaten nicht darauf einigen, sich erneut zum Kampf gegen Protektionismus zu bekennen - US-Präsident Donald Trump will sich nicht von neuen Strafzöllen abhalten lassen.

Beim Klimaschutz wird der US-Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen bekräftigt - Merkel bezeichnet die heute kaum noch denkbare Einigung von damals als «Sternstunde» des Multilateralismus. Aber die Welt eilt von Temperaturrekord zu Temperaturrekord und im Prinzip gibt es durch die Uneinigkeit und den US-Ausstieg kaum ausreichende Verpflichtungen, um den Klimawandel irgendwie etwas zu verlangsamen.

Es spricht für den Zustand der Weltpolitik im Jahr 2018, dass hart gerungen werden muss, um in der Abschlusserklärung überhaupt noch ein Bekenntnis zum Multilateralismus, dem Ringen um gemeinsame Leitplanken in der internationalen Politik, unterzubringen. «Es lohnt sich dafür zu kämpfen (...). Bisher haben die Kämpfe auch immer gewisse Erfolge gezeigt. Aber es ist schwerer geworden», sagt Merkel.

Als sie Donald Trump dann doch noch in einem schmucklosen Raum in der Messehalle am Rio de la Plata zu einer bilateralen Unterredung trifft, schwärmt der von der «großartigen Beziehung». Ohnehin gibt er sich ziemlich zahm - er will diesen Gipfel nicht sprengen. Und anders als in Hamburg gibt es wegen eines gewaltigen Polizeiaufgebots und einer weitgehend abgesperrten Innenstadt auch keine Gewaltbilder. Der wegen einer Wirtschaftskrise unter Druck stehende Macri sagt: «Wir können alle froh sein und uns beglückwünschen, dass wir wichtige Vereinbarungen erzielt haben.» Aber es ist ein sehr kleiner Nenner.

Merkel macht nach ihrem angekündigten Rückzug auf Raten aus der Politik nicht den Eindruck einer «lahmen Ente» auf der Weltbühne. Im Gegenteil: Sie wird gebraucht. In der verworrenen Lage im Ukraine-Konflikt schauen nun viele auf sie. Deutschland versucht hier zwar seit viereinhalb Jahren einigermaßen erfolglos zu vermitteln, genießt aber immer noch mehr Vertrauen auf beiden Seiten als jedes andere Schwergewicht in der internationalen Politik.

Auch Trump sieht das so: «Angela, lasst uns Angela einbeziehen», forderte er kurz vor dem Gipfel. Merkel lässt sich einspannen. Sie schlägt nach dem Gespräch mit Putin weitere Beratungen zwischen Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland - also im sogenannten Normandie-Format - vor. Die russische Seite bleibt aber bei ihrer Sicht, es habe eine Provokation der Ukraine gegeben. Merkel vertritt den Standpunkt des Westens und pocht auf freie Schifffahrt in der Meerenge von Kertsch - ukrainische Schiffe müssen hier durch, um Städte wie Mariupol zu erreichen.

Von Trump ist man geradezu versöhnliche Töne in Richtung Deutschland nicht gewohnt. Im Gegenteil: Deutschland war bei Trumps bisherigen Gipfelteilnahmen eine Art Lieblingsgegner, den er gerne schon vorab per Twitter attackierte. Sei es wegen der deutschen Exportpolitik oder mangelnder Verteidigungsausgaben für die NATO. Ganz anders diesmal. Über seine PR-Waffe Twitter kommen vor allem warme Worte: Er lobt seinen verschiedenen Vorgänger George H. W. Bush, bedankt sich artig bei den Gipfel-Gastgebern und den Kollegen, für tolle Gespräche und produktives Arbeiten.

Trump gibt sich während der gesamten Gipfelberatungen schon beinahe auffällig unauffällig. Bei wesentlichen Arbeitssitzungen in Buenos Aires ist er gar nicht dabei. Weder an der wichtigen Sitzung zum Welthandel am Freitagnachmittag - wozu Trump seinen Finanzminister Steven Mnuchin ins Plenum schickt - noch bei den Gesprächen zum Klimaschutz am Samstag ist er persönlich anwesend.

Das schon minutiös geplante Treffen mit Putin sagt er gleich ganz ab - wichtige weltpolitische Fragen, darunter die ungewisse Zukunft des Atomabrüstungsvertrages INF, bleiben auf höchster Ebene unbehandelt. Es kommt gerade mal zum Smalltalk der beiden beim Dinner im Teatro Colón. Die Pressekonferenz zum Gipfelabschluss sagt er dann auch noch ab - angeblich aus Respekt vor der trauernden Familie Bush. Der Respekt ist in Trumps Amtsführung jedoch neu - während der Beerdigung von Senator John McCain hatte er Golf gespielt.

Das heikle Thema Saudi-Arabien überlässt Trump inmitten der Affäre um den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul seinem Außenminister Mike Pompeo. Einen Handschlag mit dem saudischen Prinzen, so wie Wladimir Putin es tat, wollte Trump nicht. Ohnehin wird Kronprinz Mohammed bin Salam sehr freundlich behandelt, das Thema Menschenrechte hat gerade nicht sehr große Konjunktur, die Wirtschaft, Zugang zum Öl ist wichtiger.

Die vornehme Zurückhaltung des US-Präsidenten ist erklärbar: Trump braucht unter anderem in der Ukraine-Krise Hilfe - und für die setzt er auf Merkel. Der vielleicht entscheidende Grund für den stillen Trump dürfte jedoch in der Heimat zu suchen sein. In der Russland-Affäre ist er nach einem überraschenden Eingeständnis seines früheren Anwalts Michael Cohen noch mehr unter Druck. Die Leute von FBI-Sonderermittler Robert Mueller sprechen inzwischen von Trump im Zuge der Untersuchungen als «Individual One» (Person Nummer eins).

Es geht um ein Bauprojekt in Moskau, das Trump länger als bisher bekannt und bis weit in den Wahlkampf 2016 verfolgt haben soll. Trump habe schlicht gelogen, schreibt etwa das angesehene Magazin «The Atlantic». «Ein ausländischer Gegner hat über längere Zeit potenziell belastendes Material über den Präsidenten besessen.»

Das könnte eine neue Qualität der Ermittlungen bedeuten, die seit Monaten Trumps Präsidentschaft hemmen und die er so gern beendet sähe. Die Neuigkeiten dürften auch im Weißen Haus Alarm auslösen, wo die Arbeit des Sonderermittlers nach wie vor öffentlich als ungerechtfertigte Hexenjagd abgetan wird. Einen Fototermin mit Wladimir Putin sah Trump offenbar als nicht imagefördernd an.

Veröffentlicht am:
01. 12. 2018
20:31 Uhr

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Autor

dpa

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Veröffentlicht am:
01. 12. 2018
20:31 Uhr



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