Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Topthemen

Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten.



Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur Kontrolle über das Internet unterzeichnet.   Foto: Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/dpa

In Russland ist das umstrittene Gesetz für ein eigenständiges Internet unter kompletter Staatskontrolle in Kraft getreten.

Die Atom- und Rohstoffmacht erklärt, man wolle sich mit einer eigenen Infrastruktur für ein souveränes Netz gegen mögliche Cyberangriffe aus dem Ausland wappnen. Präsident Wladimir Putin hatte das Gesetz im Mai unterzeichnet.

«Damit übernimmt der Staat erstmals die volle technische Kontrolle über das Internet», sagte der russische Internetexperte Alexander Isawnin von der unabhängigen Organisation Roskomswoboda (Für die Freiheit des Netzes) der Deutschen Presse-Agentur. Das Gesetz sieht auch eine umfangreiche Vorratsdatenspeicherung vor.

Bisher hätten die Provider unter freien Marktbedingungen arbeiten können, sagte Isawnin. Nun übe der russische Staat direkten Einfluss aus. Demnach soll der russische Internetverkehr künftig über Knotenpunkte im eigenen Land gelenkt werden. Die Infrastruktur dafür muss erst noch aufgebaut werden. Provider müssen sich dafür Geräte anschaffen. Noch sind viele technische Fragen ungeklärt.

Kritiker sehen das Gesetz als einen Vorwand für eine Ausweitung der politischen Kontrolle in Russland. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) beklagte, dass damit die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben werde. ROG sieht darin einen Verstoß gegen Menschenrechte wie Meinungsfreiheit und ungehinderten Zugang zu Informationen. Schon jetzt sind in Russland viele Internetseiten - etwa von der Opposition - blockiert.

Viele Russen befürchten, dass ihr Land digital isoliert und die Überwachung durch Geheimdienste verstärkt wird. Tausende Menschen hatten gegen das Gesetz demonstriert.

Die russische Führung weist die Bedenken der Kritiker zurück. Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte, es sei nicht geplant, Russland vom Internet abzukoppeln. Vielmehr bestehe die Gefahr, dass der Westen Russland vom Netz abklemme. Deshalb brauche das Land eine unabhängige digitale Infrastruktur für ein autonomes Internet. Putin verteidigte das Projekt als notwendig für die nationale Sicherheit.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 11. 2019
15:49 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Cyber-Attacken Deutsche Presseagentur Internet Internetexperten Kritiker Meinungsfreiheit Reporter ohne Grenzen Russische Regierung Wladimir Wladimirowitsch Putin Zensur
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Proteste

28.07.2019

Demonstranten fordern die Macht heraus

Für den Kreml sind die bevorstehenden Regionalwahlen in Russland ein wichtiger Stimmungstest. Viele Moskauer befürchten aber Manipulationen schon im Vorfeld und gehen auf die Straße. Wird das zu einem Problem für die Sta... » mehr

Festgenommen

27.07.2019

Demonstranten fordern die Macht heraus

Für den Kreml sind die bevorstehenden Regionalwahlen in Russland ein wichtiger Stimmungstest. Viele Moskauer befürchten aber Manipulationen schon im Vorfeld und gehen auf die Straße. Wird das zu einem Problem für die Sta... » mehr

Verlegschiff für Nord Stream 2

22.12.2019

US-Sanktionen bremsen Nord Stream 2

Die US-Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 sind in Kraft. Das hat schon erste Folgen. Berlin und Moskau protestieren gegen das Vorgehen - sehen jedoch auch einen Erfolg bei einer anderen Gasfrage. Aber wie... » mehr

Medwedew und Putin

15.01.2020

Putin trennt sich von Regierungschef Medwedew

Das politische Jahr in Russland startet mit einer handfesten Sensation. Kremlchef Putin tut, was viele seit langem fordern: Er trennt sich von seinem treuesten Ergebenen, seinem einstigen Kronprinzen - von Regierungschef... » mehr

Wladimir Putin

23.12.2019

Der ewige Putin: Muskelspiele im Ausland und Druck im Inland

In einer ungewöhnlichen Neujahrsansprache erklärte Boris Jelzin vor 20 Jahren seinen Rücktritt - und machte Wladimir Putin zum neuen Präsidenten. Doch zum Jahrestag wächst der Druck auf den 67-jährigen Kremlchef. Immer m... » mehr

Parlamentswahl in der Ukraine

22.07.2019

«Wahlrevolution» in der Ukraine mit Ex-Komiker Selenskyj

Es ist eine historische Wahl für das Krisenland Ukraine: Noch nie hat eine Partei in der Ex-Sowjetrepublik alleine regieren können. Der prowestliche Präsident Selenskyj hat es geschafft, eine ganze Politikergeneration lo... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw in Graben A71 Rentwertshausen 27.02.20

Lkw in Graben A71 Rentwertshausen | 28.02.2020 Rentwertshausen
» 4 Bilder ansehen

Schneeunfall Schleusingen Schleusingen

Schneeunfall Schleusingen | 27.02.2020 Schleusingen
» 10 Bilder ansehen

Unfall auf der A73 zwischen Schleusingen und Eisfeld

Unfall zwischen Schleusingen und Eisfeld |
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 11. 2019
15:49 Uhr



^