Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen.



Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Gesetzentwurf für einen weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlags vorgelegt.   Foto: Jörg Carstensen

Der Solidaritätszuschlag soll weg - zumindest für die meisten derer, die ihn heute zahlen. Auf diesen «deutlichen ersten Schritt» haben sich CDU, CSU und SPD schon im Koalitionsvertrag geeinigt.

Nun macht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Nägel mit Köpfen und präsentiert einen Vorschlag, der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Pläne im Detail:

- Der Soli-Zuschlag beträgt 5,5 Prozent der Körperschaft- oder Einkommensteuer, insgesamt brachte er dem Staat im Haushaltsjahr 2018 laut Finanzministerium 18,9 Milliarden Euro ein. Neben Arbeitnehmern zahlen auch Gewerbetreibende wie zum Beispiel selbstständige Handwerker die Abgabe.

- Für 90 Prozent der heutigen Soli-Zahler soll die Abgabe komplett wegfallen. 3,5 Prozent von ihnen - die Topverdiener - sollen ihn in der vollen Höhe von 5,5 Prozent der Körperschaft- oder Einkommensteuer zahlen. Für alle dazwischen soll der Steuersatz schrittweise ansteigen. Damit würden 96,5 Prozent aller Steuerzahler besser gestellt als heute.

- Diese «Milderungszone» soll verhindern, dass jemand, dessen Gehalt die Freigrenze um einen Euro überschreitet, schon in voller Höhe belastet wird. Eine ähnliche Regelung gibt es heute schon im Soli-Gesetz, die volle Belastung wird aber schneller erreicht.

- Die Regelung wirkt sich etwas unterschiedlich für verschiedene Gruppen aus. 91 Prozent der Arbeitnehmer, die den Soli heute zahlen, wären nach Berechnungen des Finanzministeriums mit der Neuregelung ganz vom Soli befreit. In die «Milderungszone» fielen 6,5 Prozent von ihnen. Bei den Gewerbetreibenden müssten 88 Prozent der heutigen Soli-Zahler die Abgabe nicht mehr zahlen, von den verringerten Sätzen der Milderungszone würden 6,5 Prozent profitieren.

- Bemessungsgrundlage für den Soli ist die Einkommensteuer. Wer jährlich bis zu 16 956 Euro Einkommen- oder Lohnsteuer zahlt, soll künftig gar keinen Soli mehr zahlen müssen. Bei zusammen Veranlagten liegt diese Freigrenze bei 33.912 Euro.

- In Abhängigkeit von verschiedenen Freibeträgen kann die Einkommensteuer variieren. Ab welchem Einkommen der Soli fällig wird, lässt sich deshalb nur ungefähr sagen. Das Finanzministerium hat ausgerechnet, dass ledige sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer bis zu einem Bruttojahreslohn von etwa 73.874 Euro nichts zahlen. Mit höherem Einkommen wüchse die Belastung, bis bei circa 109.451 Euro Bruttolohn die vollen 5,5 Prozent fällig würden.

- Eine Familie mit zwei Kindern und einem Alleinverdiener wäre demnach grob gerechnet bis zu einem Bruttojahreslohn von 151.990 Euro von der Abgabe befreit. Ab einem Bruttojahreslohn von um die 221.375 Euro müsste der volle Soli gezahlt werden.

- Das Ifo-Institut hat für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» (FAS) ermittelt, dass sich mit der Neuregelung bis zu 1800 Euro Steuern sparen ließen. In dieser Höhe würden demnach Alleinverdiener-Ehepaare mit Kindern entlastet.

- Wenn der Solidaritätszuschlag auf die Einkommenssteuer für alle abgeschafft würde, brächte das nach Ministeriums-Berechnungen Steuerausfälle von 11 Milliarden Euro pro Jahr mit sich. Ein Dax-Vorstandschef mit einem durchschnittlichen zu versteuernden Einkommen von 5,8 Millionen Euro pro Jahr würde demnach mehr als 140.000 Euro sparen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 08. 2019
22:02 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Achim Post Alexander Dobrindt Bernd Riexinger Bundesverfassungsgericht CDU CSU Christian Dürr Christian Lindner Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Eckhardt Rehberg Einkommensteuer FDP Finanzminister Finanzministerien Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Hans-Jürgen Papier Löhne und Einkommen Michael Theurer Norddeutscher Rundfunk Olaf Scholz Ralph Brinkhaus SPD Solidaritätszuschlag Steuerausfälle Steuereinnahmen Steuern und staatliche Abgaben Topverdiener Twitter Wolfgang Kubicki
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Solidaritätszuschlag

12.08.2019

Was Scholz' Soli-Vorschläge für die Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Olaf Scholz

30.07.2020

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll. » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Landtag

05.02.2020

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Leere Kasse

16.07.2020

Corona-Krise: Historischer Einbruch bei der Gewerbesteuer

Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Corona-Krise. Der Bund hat Milliardenhilfen zugesagt. Doch reicht das aus, über dieses Jahr hinaus? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Flugzeugabsturz Kühndorf Dolmar

Flugzeugabsturz Dolmar | 19.10.2020 Dolmar
» 17 Bilder ansehen

Unfall Tunnel Hochwald

Unfall A71 Tunnel Hochwald |
» 25 Bilder ansehen

Unfall Reichmannsdorf

Unfall Reichmannsdorf |
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 08. 2019
22:02 Uhr



^