Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Topthemen

Trump macht neues Angebot für «Shutdown»-Ende

Vier Wochen sind seit Beginn des «Shutdowns» in den USA schon vergangen. Präsident Trump hat den Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits unterbreitet. Diese machten aber deutlich, dass auch der neue Vorstoß keinen Durchbruch bringen wird.



Donald Trump
Donald Trumps Forderung nach dem Bau einer Mauer hat zu einem teilweisen Stillstand der Bundesregierung geführt.   Foto: Evan Vucci/AP » zu den Bildern

Mehr als vier Wochen nach Beginn des «Shutdowns» in den USA hat Präsident Donald Trump den oppositionellen Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits unterbreitet.

In einer Ansprache im Weißen Haus bot Trump den Demokraten an, bestimmte Gruppen von Migranten in den USA drei Jahre lang vor Abschiebung zu schützen. Im Gegenzug beharrte er auf seiner Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko, deren Finanzierung die Demokraten verweigern. Die Demokraten machten deutlich, dass auch der neue Vorstoß Trumps keinen Durchbruch in dem festgefahrenen Streit bringen wird.

Die Vorsitzende im Repräsentantenhaus, die Demokratin Nancy Pelosi, lehnte die von US-Medien bereits vorab vermeldeten Vorschläge Trumps noch vor dessen im Fernsehen übertragenen Ansprache ab - sie sprach von einem «Rohrkrepierer». Der «Shutdown» legt inzwischen seit mehr als vier Wochen Teile der US-Regierung still. Trump weigert sich, ein Haushaltsgesetz zu unterzeichnen, das keine Mittel für seine Mauer enthält. Die Demokraten fordern von Trump, erst die Regierung wieder zu öffnen und danach über Grenzsicherung zu debattieren.

Pelosi kündigte an, mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus würden die Demokraten in der kommenden Woche mehrere Gesetzesentwürfe verabschieden, die die Regierung wieder öffnen würden. Die «New York Times» berichtete, die Demokraten hätten darin mehr als eine Milliarde Dollar zusätzlich verankert - und zwar für Infrastruktur an Grenzübergängen und für neue Richter, die über Asylfälle entscheiden. Geld für Trumps Mauer ist demnach aber nicht enthalten. Die Entwürfe haben damit keine Chance auf Erfolg, zumal Trumps Republikaner im Senat - der zweiten Kammer des Kongresses - eine Mehrheit haben.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 01. 2019
23:08 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Barack Obama CNN Donald Trump Durchbruch Haushaltsstreit Lindsey Graham Nancy Pelosi Repräsentantenhaus Twitter US-Regierung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Demonstration in Pakistan

05.01.2020

Parlament im Irak fordert Abzug der US-Truppen

Während Hunderttausende Abschied nehmen vom getöteten General Soleimani, schickt US-Präsident Trump neue Drohungen gen Teheran. Und der Unmut gegen die Amerikaner wächst: Das Parlament im Irak fordert, dass die rund 5000... » mehr

Donald Trump

06.01.2020

Trumps heikler Auftakt ins Wahljahr

Die Tötung von Irans Top-General könnte die USA in einen Krieg schlittern lassen. Zehn Monate vor der US-Wahl droht eine Spirale der Gewalt, deren Ende nicht absehbar ist. Der Nahe Osten steht vor einem Umbruch. Die Demo... » mehr

Trauerfeier für Soleimani

06.01.2020

Warten auf Teherans Racheakt

Die iranische Führung ist entschlossen, den Tod ihres Generals zu vergelten. Vor allem dem Irak droht deswegen neues Chaos. Dabei hat das Krisenland schon genug Probleme. Mittendrin: die Bundeswehr. » mehr

An der Grenze

08.10.2019

Analyse: «Verrat» an den Verbündeten?

US-Präsident Trump zieht US-Soldaten in Syrien aus dem Grenzgebiet zur Türkei zurück. Für die Türkei dürfte damit der Weg zum Angriff auf die Kurdenmilizen frei sein. Kritiker werfen Trump Verrat an Verbündeten vor - und... » mehr

Proteste in New York

09.01.2020

Die innenpolitische Seite von Trumps Iran-Politik

Donald Trump hat den Konflikt mit Teheran zwischenzeitlich auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Stecken dahinter auch innenpolitische Gründe? Und nützt ihm die Iran-Krise im Wahljahr - oder gerade nicht? » mehr

US-Präsident Trump

19.12.2019

Trump reagiert im «Impeachment-Krieg» mit Gegenangriff

Donald Trump geht in die Geschichte ein: als dritter US-Präsident, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet wird. Der Republikaner gibt sich kämpferisch. Er will das Impeachment zur Mobilisierung der Parteibasis nu... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 01. 2019
23:08 Uhr



^