Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Topthemen

Theresa May übersteht Misstrauensabstimmung um Parteivorsitz

Die britische Premierministerin übersteht den Aufstand in ihrer Fraktion. Ob sie damit bessere Chancen hat, eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen im Parlament zu bekommen, ist aber ungewiss.



Gibt sich nicht geschlagen
«Ich werde mich diesem Votum mit allem, was ich habe, entgegenstellen», sagt May.   Foto: Kirsty O'connor/PA Wire » zu den Bildern

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Misstrauensabstimmung um ihr Amt als konservative Parteichefin gewonnen. Das teilte der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Mittwochabend mit.

May erhielt die Stimmen von 200 der 317 konservativen Abgeordneten im Unterhaus. Sie kann damit als Parteichefin und Premierministerin weitermachen. Für May ist das dennoch kaum ein Grund zum Feiern. Sie muss weiterhin ihren Brexit-Deal durchs Parlament bringen.

Sie kann nun damit rechnen, dass 117 Abgeordnete ihrer eigenen Partei dabei nicht mitspielen werden. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist das ein desaströses Ergebnis.

Hinter dem Misstrauensantrag gegen May standen hauptsächlich die Brexit-Hardliner ihrer Fraktion um den erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Das Ergebnis sei «schrecklich», sagte er nach der Abstimmung. «Sie muss dringend zur Queen gehen und zurücktreten.»

Ausgelöst wurde der Aufstand durch den Streit über das Brexit-Abkommen, das die Unterhändler Großbritanniens und der EU in Brüssel ausgehandelt hatten. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg befürchten, dass Großbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische Union gebunden wird. In weniger als vier Monaten - am 29. März - will das Land aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

Kurz vor dem Beginn des Wahlgangs hatte sich die Regierungschefin mit einer Ansprache an ihre Parteifreunde gewandt. «Kraftvoller und bewegender Moment», schrieb ein Abgeordneter auf Twitter über den Auftritt Mays hinter verschlossenen Türen. Die Premierministerin habe klar gemacht, dass sie zurücktreten werde, sobald der Brexit vollzogen sei. Minister berichteten, May habe in Aussicht gestellt, nicht mehr bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 anzutreten.

May hatte eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ihren Brexit-Deal auf Eis gelegt, weil sie auf eine sichere Niederlage zusteuerte. Das brachte das Fass zum Überlaufen. Einen neuen Termin für die Abstimmung gibt es bislang noch nicht. May kündigte lediglich an, dass sie vor dem 21. Januar stattfinden soll. Wie sie ihr Brexit-Abkommen durchs Parlament bekommen will, ist trotz überstandenen Putsches völlig unklar.

Am Donnerstag beschäftigt sich der EU-Gipfel noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs wollen dazu beitragen, dass der fertige EU-Austrittsvertrag eine Mehrheit im britischen Parlament findet. Wie dies ohne Nachverhandlungen geschehen soll, ist offen.

Merkel betonte am Mittwoch im Bundestag, man arbeite hart, um einen ungeregelten Brexit ohne Vertrag zu vermeiden. Ratschef Donald Tusk stellte aber in seinem Einladungsbrief an die EU-Staats- und Regierungschefs auch klar, dass man sich nun verstärkt für ein solches Szenario wappne. «Da die Zeit davonrennt, werden wir auch den Stand der Vorbereitung für ein No-Deal-Szenario diskutieren», schrieb Tusk. Er bezeichnete die Situation in Großbritannien als ernst.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2018
22:29 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Armin Laschet Aufstände und Revolutionen Boris Johnson Brexit Britisches Parlament Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CDU/CSU-Bundestagsfraktion Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag Donald Tusk Elmar Brok Jean-Claude Juncker Jürgen Hardt Lehman Brothers Mark Rutte Markus Ferber Parlamente und Volksvertretungen Peter Altmaier Premierminister Regierungschefs Theresa May Twitter
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
May und Corbyn

11.04.2019

Brexit aufgeschoben: EU lässt Briten länger bleiben

Die zerstrittenen britischen Politiker bekommen ein halbes Jahr mehr Zeit, einen Brexit-Kompromiss zu schmieden. Ob sie es dieses Mal schaffen? Schon kurz nach dem EU-Sondergipfel gibt es wieder Streit. » mehr

Grenze

08.10.2019

Brexit-Gespräche: Angsthasenspiel oder nur Schwarzer Peter?

Seit Wochen, Monaten, Jahren kreist der Brexit-Streit um den sogenannten Backstop für die irische Grenze. Nun liegt eine Alternative aus London auf dem Tisch. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob es die Briten damit überh... » mehr

Boris Johnson

20.08.2019

Mr. Brexit auf Europatour

Der britische Premierminister Boris Johnson besucht Berlin und Paris. Per Brief schickt er eine Forderung voraus, die als unerfüllbar gilt: Die Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland müsse aus dem Brexit-Vertra... » mehr

Premierminister Johnson

08.09.2019

Brexit-Chaos: Welche Möglichkeiten Boris Johnson noch hat

Neuwahl, Rücktritt oder doch noch ein Deal mit der EU? Der britische Premierminister Boris Johnson steckt in der Klemme. Kann er sich aus dem Brexit-Schlamassel noch einmal befreien? » mehr

Nach dem Brexit-Referendum

21.03.2019

Stationen auf dem Weg zum Brexit

An diesem Donnerstag will die britische Premierministerin Theresa May die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs um eine Brexit-Verlängerung bitten. Ein Rückblick: » mehr

Brexit

04.09.2019

Boris Johnson in der Brexit-Zwickmühle

Die britische Politik hat sich mit dem geplanten EU-Austritt in eine Sackgasse manövriert, aus der es kaum einen Ausweg zu geben scheint. Premierminister Boris Johnson hat die Fronten noch weiter verhärtet. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Ausschreitung Asylheim Suhl Suhl

Ausschreitung Asylheim Suhl | 15.10.2019 Suhl
» 11 Bilder ansehen

Country Westerntanz

Meisterschaften Country Westerntanz Meiningen | 13.10.2019 Meiningen
» 52 Bilder ansehen

Unfall Siegritz

Unfall Siegritz | 12.10.2019 Siegritz
» 11 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2018
22:29 Uhr



^