Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Topthemen

Merkel gibt CDU-Vorsitz ab und tritt 2021 nicht mehr an

Die Wahlschlappe in Hessen führt zu einer tiefen Zäsur in der CDU: Die Vorsitzende Angela Merkel will gegen ihr bisheriges Credo auf einen Teil der Macht verzichten. Prompt melden sich mehrere Kandidaten.



Kanzlerin Merkel
Angela Merkel will nicht mehr für den Vorsitz der CDU kandidieren.   Foto: Kay Nietfeld » zu den Bildern

CDU-Chefin Angela Merkel gibt nach massiven Verlusten ihrer Partei bei der Hessen-Wahl die Parteiführung ab, will aber bis zum Ende der Wahlperiode 2021 Kanzlerin bleiben.

Dann will sie sich ganz aus der Politik zurückziehen, kündigte die 64-Jährige am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin an. Sie werde nicht wieder als Kanzlerin und auch nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Auch andere politische Ämter strebe sie nicht an.

Merkel verwies darauf, dass ihr Vorgehen «in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel» sei. Sie sehe in diesem Vorgehen aber mehr Chancen als Risiken. Bisher hatte Merkel immer darauf bestanden, dass beide Ämter für sie zusammengehören. Sie sagte, dass sie nun davon abrücke, sei «ein Wagnis». Sie halte dies aber für vertretbar.

Merkel bestätigte, dass Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ihre Kandidaturen um den CDU-Vorsitz angekündigt hätten . Merkel ist seit 18 Jahren CDU-Chefin und seit 13 Jahren Kanzlerin. Wie die dpa erfuhr, will auch der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz kandidieren.

Der 62-jährige Jurist und Finanzexperte stand von 2000 bis 2002 an der Spitze der Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU - bis Merkel ihn aus diesem Amt verdrängte. Er gilt nach wie vor als ein Kopf der Konservativen in der Partei. Die 56 Jahre alte Kramp-Karrenbauer gilt als Vertraute Merkels. Die frühere saarländische Ministerpräsidentin war erst im Februar zur CDU-Generalsekretärin gewählt worden. Spahn hat sich in der Vergangenheit als Merkel-Kritiker und Vertreter des besonders konservativen Flügels der CDU profiliert.

Die CDU-Spitze kommt an diesem Sonntag zu einer länger geplanten Vorstandsklausur zusammen. Merkel hatte erst Ende September - vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen - durchblicken lassen, dass sie beim Parteitag erneut für den CDU-Vorsitz antreten wolle. «Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert», sagte sie bei einer Veranstaltung der «Augsburger Allgemeinen».

Wie zuvor schon in Bayern die CSU fuhr nun in Hessen auch die CDU am Sonntag zweistellige Verluste ein. In der CDU wurde danach der Ruf nach personellen Konsequenzen laut. Bei Spekulationen über eine Nachfolge Merkels wurde bisher neben Kramp-Karrenbauer und Spahn auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet genannt. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) war im Gespräch.

SPD-Chefin Andrea Nahles gab sich mit Blick auf Merkels Schritt zunächst zurückhaltend. «Ich kann momentan nicht den Gremiensitzungen der CDU vorgreifen und möchte das deswegen an dieser Stelle nicht kommentieren», sagte sie. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte der dpa: «Wenn die Bundeskanzlerin sagt, dass sie für den Parteivorsitz nicht mehr geeignet ist, dann muss sie sich doch erst recht fragen, ob sie noch für das Kanzleramt geeignet ist.»

Im Laufe des Tages wollten die Gremien aller Parteien in Wiesbaden und Berlin über Konsequenzen aus dem Ergebnis beraten. Bei der Wahl verlor die CDU mit Ministerpräsident Volker Bouffier an der Spitze nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 11,3 Punkte im Vergleich zur Wahl 2013 und kam auf 27,0 Prozent. Die SPD mit Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze erzielte 19,8 Prozent (minus 10,9). Großer Wahlgewinner wurden die Grünen mit ebenfalls 19,8 Prozent (plus 8,7).

Dank der hohen Grünen-Zugewinne ist eine Fortsetzung des seit 2013 regierenden schwarz-grünen Bündnisses in Hessen knapp möglich. Daneben kommen auch CDU und SPD sowie SPD, Grüne und FDP rechnerisch auf eine Mehrheit. Am stabilsten wäre ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 10. 2018
16:12 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Andrea Nahles Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CDU-Vorstand CSU Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag FDP Friedrich Merz Hessischer Landtag Jamaikakoalition Jens Spahn Landtagswahlen in Hessen Marco Buschmann SPD Saarländische Ministerpräsidenten Thorsten Schäfer-Gümbel Volker Bouffier Wahlniederlagen Wolfgang Schäuble
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur erst im Dezember vo... » mehr

Ramelow

23.02.2020

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow kämpft um seinen Pa... » mehr

Kemmerich

08.02.2020

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

Klausur des CDU-Vorstands

18.01.2020

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schweste... » mehr

Norbert Röttgen

18.02.2020

Norbert Röttgen: «Es geht um Positionierung der CDU»

Merz, Spahn, Laschet - sie alle gelten als Anwärter auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Das tut nun überraschend ein anderer Politiker aus NRW. Er verknüpft das mit inha... » mehr

Merkel in Hessen

28.10.2018

Hessen wählt, Berlin zittert - Schicksalswahl für Merkel

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw in Graben A71 Rentwertshausen 27.02.20

Lkw in Graben A71 Rentwertshausen | 28.02.2020 Rentwertshausen
» 4 Bilder ansehen

Schneeunfall Schleusingen Schleusingen

Schneeunfall Schleusingen | 27.02.2020 Schleusingen
» 10 Bilder ansehen

Unfall auf der A73 zwischen Schleusingen und Eisfeld

Unfall zwischen Schleusingen und Eisfeld |
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 10. 2018
16:12 Uhr



^