Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Computer

Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben.



iPhone X
Ein Mann hält ein iPhone X in der Hand. Qualcomm hatte im Dezember ein Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle 7, 8 und X in Deutschland erstritten.   Foto: Lino Mirgeler

Diese Aussage sei irreführend, entschied das Landgericht München nach dpa-Informationen in einer einstweiligen Verfügung auf Antrag von Qualcomm.

Qualcomm hatte im Dezember ein Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle 7, 8 und X in Deutschland erstritten. Es wurde Anfang Januar vollstreckt, nachdem Qualcomm eine Sicherheitsleistung von gut 1,3 Milliarden Euro hinterlegt hatte - für den Fall, dass Apple das Berufungsverfahren gewinnen sollte.

Apple hatte schon im Dezember erklärt, dass während des Widerspruchsverfahrens in seinen eigenen Stores die iPhones 7 und 8 nicht verfügbar sein werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem eigenen Angebot bereits durch das neue XS ersetzt. Dagegen würden alle Modelle bei Netzbetreibern und Resellern an 4300 Standorten verfügbar bleiben, hieß es. Als das Verkaufsverbot im Januar in Kraft trat, verwies Apple noch einmal auf die Stellungnahme von Dezember.

Qualcomm hatte dagegen darauf verwiesen, dass Apple in dem Urteil von Dezember auch verpflichtet worden sei, die Geräte aus den Vertriebskanälen zurückzurufen.

Am Montag waren die betroffenen iPhone-Modelle weiterhin auf den Websites vieler Mobilfunk-Anbieter und Händler bestellbar. Dies könnte zum Beispiel dadurch möglich sein, dass sie nicht bei Apple direkt, sondern bei Zwischenhändlern in anderen Ländern bezogen werden. Für Qualcomm untergräbt ein weiterer Verkauf der Geräte den Effekt des Urteils von Dezember, für das der Chipkonzern viel Geld hinterlegen musste.

Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem Zulieferer Qualcomm in einer Klage überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chipkonzern konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Neben Deutschland gibt es Verfahren auch in China, ein Prozess in Kalifornien ist für Mitte April angesetzt.

Parallel läuft in Kalifornien ein Prozess zur Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm, in der es um das Geschäftsmodell des Chipkonzerns - und damit auch das Verhältnis zu Apple - geht.

Von Apple gab es am Montag zunächst keinen Kommentar zu der einstweiligen Verfügung vom vergangenen Donnerstag. Qualcomm erklärte am Wochenende dem Finanzdienst Bloomberg, die Entscheidung spreche für sich. Das Landgericht teilte mit, es gebe derzeit keine Informationen zu dem Fall heraus.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 01. 2019
10:54 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Apple Einstweilige Verfügungen Händler Patentstreits Patentverletzungen Telefonanlagen und Telefongeräte iPhone
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
iPhone

26.02.2019

Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. » mehr

Apple -  iPhone 7

14.02.2019

Apple verkauft in Deutschland ältere iPhones

Apple gibt im Patentstreit mit Qualcomm zunächst einmal nach: In Deutschland werden zwei ältere iPhone-Modelle nun mit Technik des Chipkonzerns verkauft, um ein Gerichtsurteil zu erfüllen. Der Konflikt ist damit aber noc... » mehr

Qualcomm

15.01.2019

Qualcomm verliert Mannheimer Patent-Prozess gegen Apple

Der Chipkonzern Qualcomm muss in seinem Patentstreit mit Apple einen Rückschlag in Deutschland einstecken. Das Landgericht Mannheim entschied, dass iPhones ein Qualcomm-Patent zu Schaltkreis-Technik nicht verletzen und w... » mehr

iPhone

20.12.2018

Patentstreit: Mehreren iPhone-Modellen droht Verkaufsverbot

Im Dauer-Patentstreit von Qualcomm und Apple gelingt dem Chipkonzern ein möglicherweise wichtiger Erfolg in Deutschland. Qualcomm kann den Verkauf einiger älterer iPhone-Modelle durch Apple stoppen lassen - muss dafür al... » mehr

Xiaomi beim Mobile World Congress

24.02.2019

Xiaomi stellt günstiges 5G-Smartphone vor

Der chinesische Smartphone-Aufsteiger Xiaomi will seine Rivalen mit einem 5G-Smartphone für 599 Euro unter Druck setzen. Das Telefon mit dem Namen «Mi Mix3 5G» ist eines der ersten Geräte, die den künftigen superschnelle... » mehr

Qualcomm Apple

31.01.2019

Gericht weist Qualcomm-Klage gegen Apple teilweise ab

Apple hat in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

10.Dance Festival in der SBBS Son Sonneberg

10. Dance-Festival in Sonneberg | 24.03.2019 Sonneberg
» 16 Bilder ansehen

Gruppe.jpg Bettenhausen

Jugendweihe-Start | 24.03.2019 Bettenhausen
» 24 Bilder ansehen

Braveheart Battle Steinach Steinach

Braveheart Battle Steinach | 24.03.2019 Steinach
» 39 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 01. 2019
10:54 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".