Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Computer

Jugendschutzgesetz soll auch für Facebook und Co. gelten

Die Zentralstelle jugendschutz.net spürt im Internet Darstellungen sexueller Ausbeutung und rechtsextreme Propaganda auf. Weil YouTube, Facebook und Twitter gemeldete Inhalte schnell sperren, weichen Rechtsextremisten verstärkt auf die russische Plattform vk.com aus.



Facebook
Facebook-Trefferliste bei der Suche nach «Adolf Hitler». Rechtsextreme agitieren immer häufiger in Sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube. Foto: Archiv   Foto: dpa

Die geplante Neugestaltung des Jugendschutzgesetzes soll nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auch für ausländische Internet-Dienste greifen.

«Die Regeln müssen so aufgestellt sein, dass sie für alle gelten - egal ob der Anbieter in Rheinland-Pfalz sitzt oder in Kalifornien», sagte Giffey bei einem Besuch der Zentralstelle jugendschutz.net in Mainz.

Die Ministerin nannte zwei Bausteine für den Kinder- und Jugendschutz. Auf der einen Seite müssten Prävention und Monitoring gestärkt und Kinder und Jugendliche fit gemacht werden gegen Hass und Propaganda. Auf der anderen Seite gehe es um wirksame gesetzliche Schutzmaßnahmen.

Das zuletzt 2002/2003 neugefasste Jugendschutzgesetz stamme noch aus dem «Zeitalter von CD-Rom und Videokassette». Ob die Neufassung schon im kommenden Jahr dem Kabinett vorgelegt werden könne, sei noch nicht absehbar. Geplant sei aber eine Fertigstellung deutlich vor dem Ende der Legislaturperiode 2021.

Mitarbeiter von jugendschutz.net zeigten der Ministerin, wie Rechtsextremisten angesichts verstärkter Kontrollen bei Facebook oder Twitter auf das russische Online-Netzwerk vk.com ausweichen. Dieses Angebot gelte in der Szene als «sicherer Hafen», da der Betreiber strafrechtlich relevante Inhalte selten lösche, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht von jugendschutz.net. Mittlerweile sei dort «das gesamte Spektrum des Rechtsextremismus» vertreten. Ohne Alterskontrolle könnten dort auch «rechtsextreme Tötungsvideos» abgerufen werden.

Das seit einem Jahr wirksame Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) habe rechtsextreme Akteure veranlasst, alternative Plattformen zu suchen, erklärte jugendschutz.net. Das NetzDG sei ein Anfang, sagte Giffey. Nun müsse überlegt werden, welche Nachbesserungen sinnvoll seien.

Die Mitarbeiter von jugendschutz.net erfassten im vergangenen Jahr 37 500 Hinweise auf Darstellungen sexueller Ausbeutung Minderjähriger, rund neun Mal so viele wie 2016. Bei rechtsextremer Propaganda registrierten sie 1340 Gesetzesverstöße, darunter 595 Mal wegen Volksverhetzung und 451 Mal wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In über 88 Prozent der Fälle sei eine Löschung oder Sperrung erreicht worden. Diese Quote erreichte bei YouTube 98 Prozent, bei Twitter 97 Prozent, bei Facebook 95 Prozent und bei vk.com 36 Prozent.

Die Anbieter reagierten bei Meldungen von jugendschutz.net eher als bei Meldungen einfacher Nutzer, sagte der stellvertretende Leiter Stefan Glaser. Das gemeinnützige Unternehmen wurde 1997 in Mainz als gemeinsames Kompetenzzentrum von Bund und Ländern gegründet.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 10. 2018
14:51 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Ausbeutung Facebook Franziska Giffey Jugendschutzgesetz Propaganda Rechtsextremisten SPD Sexualität Twitter YouTube
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Wolfgang Kreißig

26.03.2020

Medienanstalten: Jugendschutz auf Betriebssysteme ausweiten

Der Bund plant eine Novellierung des Jugendschutzgesetzes. Die Landesmedienanstalten finden, dass eine Alterskennzeichnung für Spiele und Filme im Internet nicht ausreicht und machen einen Vorschlag. Doch andere haben Fr... » mehr

Facebook-App

17.03.2020

Lambrecht: Soziale Netzwerke sollen Falschmeldungen löschen

Falschnachrichten führen in Zeiten von Corona schnell zur Panik. Um sie schnell zu stoppen, will die Justizministerin auch Soziale Netzwerken in die Pflicht nehmen. » mehr

"Tatort"-Kritiken bei Twitter

05.03.2020

Mehr als sechs Mrd Video-Streams über Social Media der ARD

6,6 Milliarden Video-Streams sind im vergangenen Jahr von offiziellen Accounts der ARD bei YouTube und Facebook abgerufen worden. Das geht aus einer Social-Media-Gesamtbilanz hervor, die die Senderkette am Donnerstag in ... » mehr

15 Jahre Youtube

14.02.2020

15 Jahre Youtube: Vom Hobbyfilmer-Kanal zum Video-Imperium

Seit anderthalb Jahrzehnten gibt es Youtube. Was mit einem banalen Tiervideo begann, wurde zu einem Milliardengeschäft und einem der größten Portale der Unterhaltungswelt. Doch in Zeiten von Fake News, Hetze und Filterbl... » mehr

re:publica 2019

06.05.2019

Start der re:publica: Steinmeier fordert bessere Debatten

Die re:publica ist in diesem Jahr politischer denn je. Zahlreiche Minister haben sich angekündigt, große Themen wie Nachhaltigkeit stehen auf der Agenda. Zum Auftakt hält Bundespräsident Steinmeier ein flammendes Plädoye... » mehr

Twitter

20.12.2019

Saudische Propaganda? Twitter sperrt Tausende Accounts

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 88.000 Accounts mit Verbindungen nach Saudi-Arabien blockiert. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Wohnhausbrand Trusetal

Wohnhausbrand Trusetal | 05.04.2020 Trusetal
» 26 Bilder ansehen

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 10. 2018
14:51 Uhr



^