Lade Login-Box.
Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

Computer

EuGH: Wer viel verkauft, muss kein gewerblicher Händler sein

Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht werden.



Gerichtshof der Europäischen Union
Der EuGH betont, dass Gerichte von Fall zu Fall entscheiden müssen, ob eine Person als gewerblicher Verkäufer handele.   Foto: Geert Vanden Wijngaert/Archiv

Ausschlaggebend sei dagegen, ob die Verkäufe Teil einer «gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit» seien, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag.

Es ging um den Fall einer Frau aus Bulgarien. Ein Verbraucher hatte bei ihr über eine Online-Plattform eine gebrauchte Armbanduhr erworben, war aber nicht zufrieden und wollte den Kauf rückgängig machen. Die Verkäuferin weigerte sich - wozu sie als Privatperson berechtigt wäre. Die bulgarische Verbraucherschutz-Kommission stufte sie danach aber als gewerbliche Händlerin ein, weil sie feststellte, dass die Frau noch acht weitere Verkaufsanzeigen veröffentlicht hatte. Entsprechend wurde sie mit Geldbußen belegt.

Die Frau zog dagegen vor Gericht - und das stellte beim EuGH die Frage, ob jemand als Gewerbetreibender eingestuft werden könne, weil er «eine vergleichsweise hohe Zahl» von Verkaufsanzeigen einstellt. Der EuGH betonte, stattdessen müssten Gerichte von Fall zu Fall entscheiden, ob eine Person als gewerblicher Verkäufer handele. Anhaltspunkte dafür seien unter anderem, «ob der Verkauf planmäßig erfolgte, ob er eine gewisse Regelmäßigkeit hatte oder mit ihm ein Erwerbszweck verfolgt wurde, ob sich das Angebot auf eine begrenzte Anzahl von Waren konzentriert». Zudem müssten die Rechtsform sowie die technischen Fähigkeiten des Verkäufers berücksichtigt werden.

(Az. C-105/17)

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 10. 2018
14:21 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Armbanduhren Bußgelder Europäischer Gerichtshof Frauen Gewerbetreibende Händler Internethandel und E-commerce Rechtsformen Webportale
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Matratze

03.07.2019

Online-Shop muss Matratze auch ausgepackt zurücknehmen

Wer im Internet einkauft, schickt vieles problemlos zurück. Auf bestimmten Produkten bleiben Kunden allerdings sitzen. Ein BGH-Urteil stärkt ihr Widerrufsrecht. Nur eine Frage bleibt dabei offen. » mehr

Amazon-Logistikzentrum

08.11.2018

Amazon, Ebay und Co. haften künftig bei Umsatzsteuer-Betrug

Im Kampf gegen Steuerbetrug im Internet-Handel hat der Bundestag die Vorschriften für Online-Plattformen wie Amazon und Ebay verschärft. » mehr

Amazon-Prime-Pakete

25.06.2019

Amazon verlängert Abokunden-Aktion Prime Day auf 48 Stunden

Viele Kunden warten mit dem Kauf ihrer Wunschobjekte, bis es spezielle Angebotze gibt. Für Kunden von Amazon Prime haben daher zwei Tage im Juli eine besondere Bedeutung. » mehr

Ebay-Logo

20.06.2019

Ebay feiert 20. Geburtstag in Deutschland

Ebay feiert seinen 20. Geburtstag in Deutschland und hat dafür ab dem 20. Juni zahlreiche Aktionen für seine Nutzer angekündigt. » mehr

Facebook

13.05.2019

Forderung nach Facebook-Zerschlagung wird zum Wahlkampfthema

Die Forderung nach einer Zerschlagung von Facebook wird verstärkt zu einem Thema für den Vorlauf zur US-Präsidentenwahl 2020. » mehr

Google Gmail

13.06.2019

Netzagentur verliert Gmail-Streit mit Google vor EuGH

Seit Jahren will die Bundesnetzagentur erreichen, dass Googles Gmail als Telekommunikationsdienst angemeldet wird. Der Streit ging bis vor das höchste EU-Gericht. Nun haben die Luxemburger Richter gesprochen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Absolute Abfahrt Ilmenau Ilmenau

Absolute Abfahrt Ilmenau | 19.07.2019 Ilmenau
» 30 Bilder ansehen

EAV live im Naturtheater Steinbach-Langenbach Steinbach

EAV Naturbühne Steinbach | 20.07.2019 Steinbach
» 24 Bilder ansehen

Pkw Brand A73 Adlersberg Parkplatz Adlersberg

Fahrzeugbrand A 73 | 20.07.2019 Parkplatz Adlersberg
» 9 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 10. 2018
14:21 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".