Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

Computer

Verbraucherminister gegen Einschränkung beim Online-Widerruf

Neuer Pullover, andere Schuhe? Kann man im Internet kaufen. Der Online-Handel boomt. Doch beim Rückgaberecht drohen Einschränkungen. Das wollen die Bundesländer verhindern.



Zalando-Outlet
Blick in eine Outlet-Filiale des Online-Versandhändlers Zalando.   Foto: Daniel Bockwoldt

Die Länder-Verbraucherschutzminister haben sich gegen ein verschlechtertes Widerrufsrecht für Verbraucher im Online-Handel ausgesprochen.

Das sagte der saarländische Minister Reinhold Jost (SPD) nach einem Treffen mit seinen Ressortkollegen sowie mit Vertretern des Bundesjustizministeriums und der EU-Kommission. Jost ist derzeit auch Vorsitzender der Fachminister. Viele Details der geplanten Neuregelung begrüßte er.

Ein Vorschlag der EU-Kommission sieht unter anderem vor, dass ein Unternehmen die Rückzahlung des Kaufpreises so lange verweigern kann, bis die Ware wieder bei ihm eingegangen ist. Zudem soll der Anbieter künftig Geld nicht mehr erstatten müssen, wenn der Kunde beispielsweise Kleidung nicht nur anprobiert, sondern getragen hat.

«Wenn ich Waren im Internet kaufe, dann konnte ich sie ja bisher probieren und dann auch wieder zurückschicken, wenn sie mir nicht gefallen haben», erklärte der Berliner Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt als Sprecher der Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung. «Da ist natürlich die Frage: Was ist Probieren und was ist jetzt schon Gebrauchen? Das würde erhebliche Beweisschwierigkeiten mit sich bringen.» Kunden im Versandhandel wären benachteiligt, so Behrendt. «Wenn ich die Ware schon zurückgeschickt habe, kann ich ja gar keinen Beweis mehr antreten, ob sie nun wirklich gebraucht oder nur probiert wurde.»

Entschieden ist noch nichts, da zunächst das Europaparlament und die EU-Staaten gesondert und dann miteinander über die Pläne beraten können. Die Bundesregierung kann also noch Einfluss nehmen. Renate Nikolay, die Kabinettschefin der zuständigen EU-Kommissarin für Verbraucherschutz und Justiz, sagte, sie rechne damit, dass die EU-Staaten sich bis Jahresende einig werden und die Änderungen bis zu den Europawahlen im Mai kommenden Jahres beschlossen werden können.

Der saarländische Minister Jost plädierte auch für neue Regeln, wie Entschädigungen für Verspätungen bei der Bahn oder bei Flügen abgewickelt werden sollen. Derzeit liege der Aufwand beim Kunden, der sich an das Unternehmen wenden müsse. «Dabei liegt demjenigen, der diesen Schaden zu verantworten hat, ja alles schon vor», führte Jost aus. Nach Ansicht von Jost solle angeregt werden, dass Unternehmen den Schaden von sich aus begleichen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 09. 2018
16:27 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
EU-Kommissare Europawahlen Europäische Kommission Internethandel und E-commerce Kaufpreise Kunden Pullover Reinhold Jost SPD Schuhe Verbraucherschutzminister Versandhandel Widerrufsrecht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Vera Jourova

20.09.2018

EU-Verbraucherkommissarin: Verliere Geduld mit Facebook

Mangelnder Verbraucherschutz bei Facebook - der EU-Kommission reißt so langsam der Geduldsfaden. EU-Kommissarin Jourova will nicht länger warten und fordert Resultate. Sonst drohen Sanktionen. » mehr

EU-Parlament

12.09.2018

Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht

Seit Monaten wird heftig über die Reform des EU-Copyrights gerungen. Nun hat sich das Europaparlament geeinigt. Upload-Filter stehen nicht in dem Kompromiss - Kritiker warnen dennoch vor Zensur. » mehr

Shazam

24.09.2018

Apple macht Musik-App Shazam nach Übernahme werbefrei

Die Musikerkennungs-App Shazam soll nach der Übernahme durch Apple werbefrei werden. Das kündigte der iPhone-Konzern zum Vollzug des Kaufs an. Shazam hatte bisher versucht, ein Geschäftsmodell aus Werbeanzeigen und Gesch... » mehr

Europäisches Parlament

11.09.2018

Streit ums Urheberrecht: Reform hat Befürworter und Gegner

Über die Pläne für eine Reform des Urheberrechts in der EU will das Europäische Parlament am Mittwoch abstimmen. Die Kernpunkte sind hochumstritten. Was die einen für unverzichtbar halten, betrachten die anderen als gefä... » mehr

Shazam auf Apple-Handy

06.09.2018

EU-Kommission erlaubt Apple Übernahme von Musik-App Shazam

Apple hat von der EU-Kommission die Genehmigung zur Übernahme der Musik-Erkennungs-App Shazam erhalten. Von dem Zusammenschluss seien keine negativen Folgen für den Wettbewerb auf dem Markt für Musik-Streaming in Europa ... » mehr

Eröffnung

30.08.2018

Technik-Schau IFA in Berlin eröffnet

Die IFA in Berlin versteht sich als Schaufenster für die heißesten Technologie-Trends in der Unterhaltungselektronik. In diesem Jahr gehören dazu vor allem vernetzte Hausgeräte wie auch smarte Lautsprecher und Künstliche... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall A73 Eisfeld

Unfall Autobahn 73 | 25.09.2018 Eisfeld
» 9 Bilder ansehen

durchsuchung dietzhausen Suhl-Dietzhausen

Durchsuchung in Dietzhausen | 25.09.2018 Suhl-Dietzhausen
» 14 Bilder ansehen

Überflutung Südthüringen

Unwetter in Südthüringen | 23.09.2018 Südthüringen
» 15 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 09. 2018
16:27 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".