Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagtCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Warnung vor Rechtsruck beim Superwahltag

Am Sonntag zählt's: Zum Finale der Europawahl sind auch die deutschen Wähler zu den Urnen gerufen. Christ- und Sozialdemokraten fürchten Verluste - und das Erstarken rechter EU-Gegner.



Europawahl
Stern zum greifen nah. Vom 23.05. bis 26. Mai wählen die Bürger von 28 EU-Staaten ein neues Parlament.   Foto: Socrates Baltagiannis » zu den Bildern

Vor dem Superwahltag in Deutschland und 20 weiteren EU-Ländern haben die großen Parteien und die Kirchen vor Rechtspopulisten und Nationalisten gewarnt.

Zur Europawahl mahnten die Spitzen der evangelischen und der katholischen Kirche, «nationalistische Angstmacher» hätten keine Antworten. Wahlkämpfer warben ein letztes Mal um Stimmen, auch in Bremen, wo am Sonntag neben dem Europaparlament auch die Bürgerschaft gewählt wird.

Der Wahlausgang der Europawahl könnte nicht nur die Europäische Union, sondern auch die große Koalition in Berlin erschüttern. Europaweit dürften Christ- und Sozialdemokraten gegenüber der Wahl 2014 deutlich verlieren und erstmals keine Mehrheit mehr unter den 751 Abgeordneten des EU-Parlaments haben. Zugewinne werden Liberalen und Grünen vorhergesagt.

Triumphieren könnten aber vor allem nationalistische EU-Kritiker in einigen großen Ländern. In Italien lag die rechte Lega in Umfragen über 30 Prozent und vor allen anderen Parteien. Auch in Frankreich könnte die Partei der Nationalistin Marine Le Pen wie schon bei der Europawahl 2014 stärkste Kraft werden - vor der Partei des Präsidenten und Europafreunds Emmanuel Macron.

In Deutschland erreicht die rechte AfD in Umfragen mit rund zwölf Prozent etwa den Wert der Bundestagswahl 2017. Hier gilt das Hauptaugenmerk der SPD, die in Umfragen bei um die 17 Prozent lag. Verliert sie - was wahrscheinlich schien - auch in Bremen gegen die CDU, könnte die große Koalition im Bund noch instabiler werden.

In der Europawahl muss aber auch die Union mit laut Umfragen rund 28 Prozent ein schwaches Ergebnis fürchten. 2014 waren es 35,4 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 32,9 Prozent. Bei starken Verlusten von CDU und CSU halten einer YouGov-Umfrage zufolge 42 Prozent der Menschen in Deutschland einen Wechsel an der Regierungsspitze für angebracht - so dass das Ergebnis auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Druck setzen könnte.

Der CSU-Politiker Manfred Weber - gemeinsamer Spitzenkandidat von CDU und CSU wie auch der Europäischen Volkspartei - räumte zum Abschluss seines Wahlkampfs in Bayern ein: «Die Umfragezahlen sagen uns leider Gottes für morgen im Moment nichts Gutes voraus.»

Weber will trotz Verlusten mit der EVP stärkste Fraktion und auf dieser Basis Präsident der EU-Kommission werden. Den Anspruch erhebt auch der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, der mit seiner Partei in der Heimat laut Prognosen überraschend stärkste Kraft wurde. In einem Video auf Twitter wertete Timmermans das als «Signal» und dankte seinen Wählern.

In den Niederlanden und Großbritannien hatte die viertägige Europawahl am Donnerstag begonnen. Am Freitag folgten Irland und Tschechien, am Samstag Lettland, Malta, die Slowakei und die französischen Überseegebiete. In Tschechien lief die Wahl zwei Tage bis Samstagnachmittag.

Schätzungen zufolge gab in Tschechien nur jeder Vierte bis Fünfte der rund 8,5 Millionen Wahlberechtigten seine Stimme ab. Das Ergebnis wird erst am Sonntagabend bekannt. Prognosen gibt es nicht. In Umfragen vor der Wahl lag die populistische ANO des Ministerpräsidenten Andrej Babis mit rund 28 Prozent vorn. Erst am Dienstag waren Zehntausende in Prag gegen Babis auf die Straße gegangen, weil ihm Betrug bei EU-Subventionen vorgeworfen wird.

In Deutschland ist das Interesse an der Europawahl größer als früher. Im Wahlkampf war immer wieder die Rede von einer Schicksalswahl, weil rechte EU-Kritiker in einer neuen Allianz das weitere Zusammenwachsen der Gemeinschaft stoppen wollen.

SPD-Chefin Andrea Nahles sprach in Darmstadt von einer Richtungswahl und betonte: «Wir müssen Rechtspopulisten und Nationalisten ein klares Nein entgegensetzen.» Der ehemalige SPD-Chef und frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz twitterte: «Wohin uns die Nationalisten führen, kann man sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts anschauen: Krieg und Leid. Wohin uns Europa führt, sieht man in der zweiten: Frieden und Freiheit.»

In einem Beitrag für «Focus Online» wandten sich Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, und Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, gemeinsam gegen Rechtspopulisten. Diese hätten keine «konstruktiven politischen Antworten auf die Herausforderungen, vor denen Europa steht». Weder gebe es so «Friedensperspektiven für die blutigen Konflikte vor den Toren der Union». Noch helfe die Leugnung des Klimawandels einer tragfähigen Klimapolitik.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die Deutschen bereits am Freitag in einem Video auf sozialen Netzwerken zur Beteiligung an der Europawahl aufgerufen. Auch die Schauspielerin Uschi Glas sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei «wahnsinnig wichtig», für Europa abzustimmen und ein Zeichen für den Zusammenhalt zu setzen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 05. 2019
22:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Andrea Nahles Andrej Babis Bischofskonferenzen Bundeskanzler der BRD Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CSU Deutsche Bischofskonferenz Deutsche Presseagentur EU-Gegner Emmanuel Macron Europawahlen Europäische Kommission Europäisches Parlament Evangelische Kirche Evangelische Kirche in Deutschland Facebook Frank-Walter Steinmeier Große Koalition Heinrich Katholische Kirche Manfred Weber Marine Le Pen Martin Schulz Politiker der CSU Reinhard Marx SPD SPD-Vorsitzende Sozialdemokraten Twitter Uschi Glas
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Im Gespräch

10.03.2020

Lage an türkisch-griechischer Grenze ruhiger

Mehr als 40.000 Grenzübertritte will Griechenland verhindert haben, seitdem Tausende Migranten an der türkischen EU-Grenze auf Chancen zur Einreise warten. Zu Wochenbeginn hat sich die Situation beruhigt. Gibt es einen Z... » mehr

Spielplatz

Aktualisiert am 30.04.2020

Corona-Regeln in Deutschland werden leicht gelockert

Es ist ein Vorantasten in kleinen Schritten - damit die Infektionskurve nicht plötzlich wieder steil nach oben zeigt. Familien mit Kindern und Gläubige werden sich freuen. Andere müssen noch geduldig sein. » mehr

Marx und Bätzing

03.03.2020

Bätzing neuer Vorsitzender der Bischofskonferenz

Mit der Wahl von Georg Bätzing gibt die Deutsche Bischofskonferenz ein Signal für die Fortsetzung ihres Reformkurses. Zum Start bekannte sich der Limburger Bischof auch zur Ökumene. » mehr

Kirchenaustritte

26.06.2020

Mehr als eine halbe Million Kirchenaustritte

Der Exodus aus den beiden großen Kirchen hat vergangenes Jahr zusätzlich Fahrt aufgenommen. Es traten noch mal deutlich mehr Menschen aus als vorher - auch ganz ohne aktuellen Skandal. » mehr

Osternacht im Petersdom

13.04.2020

Papst-Mahnung: Solidarität statt Egoismus

Ostern - das ist sonst ein großes, buntes Fest der Christen in aller Welt. Diesmal, mitten in der globalen Corona-Krise, spricht der Papst im fast leeren Petersdom. Aber er findet mahnende Worte auch für die Zeit danach. » mehr

Vor der Europawahl

23.05.2019

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in dem Land entscheidend ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Motorrad Steinbach Steinbach

Motorradunfall Steinbach | 08.08.2020 Steinbach
» 17 Bilder ansehen

Suche nach Angler Goldisthal

Vermisstensuche in Goldisthal | 07.08.2020 Goldisthal
» 7 Bilder ansehen

Tödlicher Unfall Streufdorf Streufdorf

Tödlicher Unfall Streufdorf | 07.08.2020 Streufdorf
» 12 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 05. 2019
22:22 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.