Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert.



Rentenbescheid
Arbeitsminister Hubertus Heil und die SPD pochen darauf, dass vor Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind.   Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Die Not vieler Beschäftigter im Niedriglohnsektor eigne sich nicht als Spielball der Politik, betonte Werneke am Donnerstag. Er habe kein Verständnis für eine Verzögerungstaktik von Unionspolitikern. «2,75 Millionen Menschen, davon rund 80 Prozent Frauen, haben es verdient, dass ihre Lebensleistung endlich von der Politik anerkannt und respektiert wird», sagte Werneke.

Am Freitag trifft sich erneut eine hochrangig besetzte Koalitionsarbeitsgruppe zu Verhandlungen über das umstrittene Projekt von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Bei der ersten Sitzung waren tiefgreifende Differenzen zwischen Union und SPD deutlich geworden. Eine schnelle Lösung scheint nicht in Sicht.

Heil und die SPD pochen darauf, dass vor Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind. Im Koalitionsvertrag ist so eine Bedürftigkeitsprüfung aber vorgesehen - und die Union will nicht darauf verzichten.

Werneke bezeichnete Heils Vorschlag ohne Bedürftigkeitsprüfung als «nur logisch». «Wir prüfen ja auch nicht die Bedürftigkeit unserer Altersrentnerinnen und -rentner», sagte er.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 10. 2019
14:01 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Hubertus Heil Not und Nöte SPD Streitereien
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Steinmeier und Büdenbender

09.10.2019

Leipzig erinnert an 9. Oktober 1989

Die große Montagsdemonstration in Leipzig am 9. Oktober 1989 gilt als Durchbruch der friedlichen Revolution in der DDR. Bundespräsident Steinmeier spricht von einem großen Tag in der deutschen Geschichte. Über den Feierl... » mehr

Steuerbelastung für Rentner steigt

vor 3 Stunden

Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert. » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zu... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Rentenbescheid

10.11.2019

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufrieden sind, ist offen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall zwei Verletzte Schleusingen 19.11.19 Schleusingen/Hildburghausen

Unfall Schleusingen/Hildburghausen | 19.11.2019 Schleusingen/Hildburghausen
» 12 Bilder ansehen

Ilmenauer IKK-Klimawandel Ilmenau

Ilmenauer IKK-Klimawandel | 16.11.2019 Ilmenau
» 12 Bilder ansehen

Goldene Ziege Kids 2019 Suhl

Goldene Ziege für Kinder | 16.11.2019 Suhl
» 100 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 10. 2019
14:01 Uhr



^