Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

Brennpunkte

Sterne und Sozialdemokraten wollen Italien regieren

In Italien dürfte nun die «Anti-Salvini-Allianz» aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten antreten. Für Europa wäre das eine Erleichterung, für Rechtspopulist Salvini eine Niederlage. Doch viele zweifeln an der Haltbarkeit einer solchen Koalition.



Luigi Di Maio
Luigi Di Maio (M,), Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, nach einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten Mattarella.   Foto: Andrew Medichini/AP » zu den Bildern

In Italien ist eine Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in greifbare Nähe gerückt. Beide Parteien einigten sich am Mittwoch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte auch das neue mögliche Kabinett anführen soll.

Es wird erwartet, dass Staatschef Sergio Mattarella dem parteilosen Conte am Donnerstag den Auftrag gibt, die Regierungskoalition zu bilden.

Conte sei für Donnerstag um 9.30 Uhr in den Quirinal-Palast einbestellt worden, teilte das Präsidialamt am Mittwochabend in Rom mit. Bekommt er den Regierungsauftrag, muss er eine Mannschaft zusammenstellen, die dann noch das Vertrauen der beiden Parlamentskammern braucht.

Dieser Prozess dauert voraussichtlich einige Tage. Erst dann steht die Koalition, die vor allem den Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, ausbooten würde. Der hatte das Bündnis aus Sternen und Lega platzen lassen und auf eine Neuwahl spekuliert.

«Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann», sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwochabend nach dem Ende der Konsultationen bei Mattarella.

Conte hatte vergangene Woche seinen Rücktritt eingereicht. Salvini pocht auf Neuwahlen, weil seine Umfragewerte gut stehen und er bei einer Wahl gute Chancen auf das Amt des Regierungschefs hätte. Doch eine Wahl ist nun wahrscheinlich abgewendet und Salvini würde in der Opposition landen.

Salvini grollte. «Die Wahrheit ist, dass 60 Millionen Italiener Geiseln von 100 Parlamentariern sind, die an ihren Sesseln kleben», sagte der Lega-Chef, der mit seinem harten Kurs gegen Migranten viel Zustimmung in Italien erfährt. Er sprach von einem «Kriegsschauplatz» bei dem es darum ging, den eigenen Posten zu sichern.

Zuvor hatten schon die Sozialdemokraten ihre Bereitschaft für eine «Regierung der Umkehr» bekannt gegeben und gesagt, dass sie Conte als Regierungschef unterstützen wollen. Mit der Koalition, die nun aus der Taufe gehoben werde, «wird sich das Profil der italienischen Politik ändern», versprach PD-Chef Nicola Zingaretti. «Beenden wir die Zeit des Hasses, des Grolls, der Durchtriebenheit, des Egoismus'», sagte er.

Salvini hatte zusammen mit den Sternen immer wieder Schiffe mit Migranten wochenlang auf dem Meer blockiert und zudem Hetze gegen Ausländer betrieben. Zingaretti forderte zudem eine «loyale Zugehörigkeit» zu Europa. Nicht nur in diesem Punkt liegt die Partei nicht auf Linie mit den Sternen, die immer wieder gegen die EU-Institutionen wettern. Auch beim Thema Migration war die Protestbewegung stark nach rechts gerutscht.

«Es ist schwer, irgendeinen anderen Vorteil (als das Abwenden einer Neuwahl) bei einer Regierung zu identifizieren, die von zwei unterschiedlichen Partnern unterstützt wird, die immer noch von einem tiefen Gefühl des Misstrauens getrennt sind», sagte Politanalyst Wolfango Piccoli von der Denkfabrik Teneo.

Die Fünf Sterne waren bei der Parlamentswahl im März 2018 stärkste Partei geworden und stellen deshalb die meisten Abgeordneten und Senatoren. Die PD, die Italien von 2013 bis 2018 mit drei verschiedenen Ministerpräsidenten regierte, hatte herbe Verluste eingesteckt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
28. 08. 2019
21:23 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Europäische Kommission Matteo Salvini Migranten Nicola Zingaretti Parlamentswahlen Rechtspopulisten Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungsbündnisse und Koalitionen Regierungschefs Senatoren Sergio Mattarella Sozialdemokraten Staatspräsidenten
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Giuseppe Conte

21.08.2019

Italien auf dem Weg zu einer «Regierung der Umkehr»?

Zeit für weitere politische Spielchen hat Italien eigentlich nicht. Der Staatspräsident will die Regierungskrise schnellstmöglich beenden. Die totgesagten Sozialdemokraten wittern eine Chance - und stellen Bedingungen. » mehr

Salvini in Termoli

10.08.2019

Italien wartet auf «Showdown» in der Regierungskrise

Der Favorit bei einer möglichen Neuwahl in Italien nutzt die Zeit des Wartens mit einer mediengerechten «Sommertour». Gar nicht erfreut scheint Matteo Salvini über eine Stimme aus Deutschland zu sein. » mehr

Giuseppe Conte

03.09.2019

Fünf-Sterne-Bewegung stimmt für Koalition in Italien

Was war das für eine Zitterpartie. Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Italien hing alles von einer Abstimmung im Internet ab. Nun dürfte der neuen Regierung kaum noch etwas im Wege stehen. Oder? » mehr

Italiens Ex-Premier Renzi

17.09.2019

Italiens Ex-Premier Renzi verlässt Sozialdemokraten

Die neue Regierung in Italien ist gerade erst angetreten, da gibt es schon Ärger. Ex-Ministerpräsident Renzi spaltet die Sozialdemokraten und beweist sein berühmtes Ego. Seine neue Partei soll nun «jung» und «feministisc... » mehr

Regierungskrise in Italien

27.08.2019

Chaos in Rom: Sterne wollen Conte als Premier erzwingen

In der italienischen Regierungskrise geht es drunter und drüber. Die möglichen neuen Regierungspartner werfen sich gegenseitig Blockade vor. Die Sterne setzen den Sozialdemokraten das Messer auf die Brust. Der Staatspräs... » mehr

Luigi di Maio

04.09.2019

Conte präsentiert neues italienisches Kabinett

Es war am Ende eine recht kurze Regierungskrise. Weniger als vier Wochen nach dem Bruch der früheren Koalition steht das Kabinett, das Italien bis zu den nächsten Wahlen führen soll. Bei den Nominierungen gab es auch ein... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Unfall Schulbus Milz Römhild

Schulbusunfall | 18.10.2019 Römhild
» 14 Bilder ansehen

Unfall B 281 Sachsenbrunn Sachsenbrunn

Unfall B281 Sachsenbrunn | 16.10.2019 Sachsenbrunn
» 14 Bilder ansehen

Gebäudebrand Merbelsrod Merbelsrod

Gebäudebrand Merbelsrod | 15.10.2019 Merbelsrod
» 14 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
28. 08. 2019
21:23 Uhr



^