Lade Login-Box.
Corona Newsletter
Topthemen: Coronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf Instagram

Brennpunkte

Sicherheitskonferenz endet mit Treffen zur Libyen-Krise

Zwischen den USA und Europa liegt eine tiefe Kluft - das hat die Münchner Sicherheitskonferenz deutlich gemacht. Von einem Treffen zur Libyen-Krise soll heute ein Signal der Geschlossenheit ausgehen.



Cavusoglu und Maas
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu (l.) und sein deutscher Amtskollege Heiko Maas.   Foto: Michael Dalder/Reuters/dpa

Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz wollen heute etwa ein Dutzend Außenminister sowie Vertreter internationaler Organisationen eine Lösung des Libyen-Konflikts vorantreiben.

Bei dem Treffen (9.00 Uhr) unter Vorsitz von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und der Vereinten Nationen soll über die Umsetzung der Beschlüsse des Berliner Gipfels vor vier Wochen beraten werden.

«Es geht jetzt Stück für Stück darum, das umzusetzen, was in Berlin beschlossen wurde», sagte Maas. Dazu zähle neben einem Waffenstillstand auch die Einhaltung eines Waffenembargos und die Fortführung von Gesprächen zwischen den Bürgerkriegsparteien. In Berlin hatten sich auf deutsche Initiative hin 16 Staaten und Organisationen darauf verständigt, die Einmischung in Libyen von außen in den seit neun Jahren anhaltenden Bürgerkrieg zu beenden. Die Waffenlieferungen in das nordafrikanische Land sind allerdings bislang weitergegangen.

Der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan al-Saud rief im Interview der Deutschen Presse-Agentur zur Beendigung der Einmischung von außen in Libyen auf und nannte explizit die Türkei. «Jetzt kommen ja auch Truppen aus Syrien, die von der Türkei rüber geschickt werden», sagte er am Rande der Sicherheitskonferenz. «All das hilft natürlich gar nicht und bringt nur mehr Instabilität.» Das gelte auch für Waffenlieferungen.

Neben den Libyen-Beratungen stehen in München Diskussionsrunden zur Lage Europas auf dem Plan. Daran nehmen unter anderem Italiens Außenminister Luigi di Maio, Polens Außenminister Jacek Czaputowicz, Grünen-Chefin Annalena Baerbock und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) teil. Außerdem soll nach dem jüngsten Nahost-Plan von US-Präsident Donald Trump über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern diskutiert werden. An der Runde beteiligen sich etwa der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, und der jordanische Außenminister Aiman Safadi.

Wie sehr sich Europäer und Amerikaner in der Analyse der aktuellen Weltlage unterscheiden, war am Samstag deutlich geworden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht den Westen geschwächt und forderte eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Fragen der Verteidigung. Auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer rief die EU zu mehr Anstrengungen für die gemeinsame Sicherheit auf.

US-Außenminister Mike Pompeo trat der Diagnose entschlossen entgegen: «Ich bin glücklich Ihnen mitzuteilen, dass der Tod des transatlatischen Bündnisses krass übertrieben ist. Der Westen gewinnt, zusammen gewinnen wir», sagte der Amerikaner.

Am Samstagabend setzte die Münchner Sicherheitskonferenz selbst Zeichen für internationale Zusammenarbeit und ehrte die Vereinten Nationen. Jean-Pierre Lacroix, ein Stellvertreter von UN-Generalsekretär António Guterres, nahm den undotierten Ewald-von-Kleist-Preis entgegen. Geehrt wurde konkret der Einsatz für Frieden und Konfliktlösung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: «In einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen brauchen wir die Vereinten Nationen mehr als je zuvor.»

An der 56. Auflage der Sicherheitskonferenz von Freitag bis Sonntag nahmen etwa 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister in München teil.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 02. 2020
07:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Annalena Baerbock Annegret Kramp-Karrenbauer António Guterres Arabische Liga Armin Laschet Außenminister Bundesaußenminister CDU Deutsche Presseagentur Donald Trump Emmanuel Macron Heiko Maas Italienische Außenminister Mike Pompeo Münchner Sicherheitskonferenz Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidenten Polnische Außenminister Präsidenteninnen under Präsidenten der Europäischen Kommission SPD UNO UNO-Generalsekretäre US-Außenminister Ursula von der Leyen Verteidigungsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Münchner Sicherheitskonferenz

16.02.2020

Tiefe Kluft zwischen USA und Europa in München

Ist das westliche Bündnis in der Weltpolitik immer wirkungsloser oder sogar in Auflösung begriffen? Die Meinungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz gehen weit auseinander bis hin zur Unfähigkeit zum Dialog. Der US-Au... » mehr

Konflikt in Libyen

19.01.2020

Libyen-Gipfel einigt sich auf Waffenembargo

Auf dem Berliner Gipfel haben einflussreiche Mächte Ziele für eine Friedenslösung in Libyen formuliert. Sie versprechen einander ein Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien. Eine Frage bleibt aber w... » mehr

Sicherheit

14.02.2020

Sicherheitskonferenz startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Zum Auftakt geht es um die Rolle Deutschlands in der Wel... » mehr

Mike Pompeo und Angela Merkel

08.11.2019

Pompeo: Deutschland muss mit den USA für Freiheit kämpfen

Zoff zwischen den USA und Deutschland? Den gibt es seit Trumps Amtsantritt zu genüge. Aber nicht beim Besuch seines Außenministers Pompeo in Berlin. Er lobt Deutschland einerseits - und nimmt es andererseits auch in die ... » mehr

Treffen der EU-Außenminister in Brüssel

20.01.2020

EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor Libyen

Der neue Anlauf für einen dauerhaften Frieden in Libyen könnte auch einen Neustart für die EU-Marinemission «Sophia» bedeuten. Schon bald will der EU-Chefdiplomat Borrell Vorschläge vorlegen. Doch es gibt Vorbehalte. » mehr

Emmanuel Macron

15.02.2020

Macron warnt vor Scheitern des Tandems Berlin-Paris

Er sei nicht frustriert, aber doch ungeduldig: Frankreichs Präsident wartet weiter auf Antworten Berlins zu seinen Vorschlägen der letzten Jahre. Zugleich warnt Macron vor einem Scheitern des deutsch-französischen Tandem... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Sperrung vor Neustadt am Rennsteig Neustadt am Rennsteig

Sperrung Neustadt am Rennsteig | 23.03.2020 Neustadt am Rennsteig
» 4 Bilder ansehen

Brand in Katzhütte Katzhütte

Brand Katzhütte | 23.03.2020 Katzhütte
» 4 Bilder ansehen

inbound3887575027251749210

#Ichbleibdaheim |
» 8 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 02. 2020
07:53 Uhr



^